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Mehr dazu am 25.12.2018 ab 11:00 Uhr
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Der UN-Sozialrat wirft Deutschland starke Mängel bei der Umsetzung der sogenannten sozialen Menschenrechte vor. Ein Beispiel: Zahllose ältere Menschen lebten „unter entwürdigenden Bedingungen“, unter anderem in bestimmten Pflegeheimen.
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Doch nicht nur die Lage vieler alter Menschen sei prekär, sondern auch die von Kindern und Niedriglöhnern, heißt es weiter. Laut dem Dokument des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte lebten in Deutschland 2,55 Millionen Kinder (knapp 20 Prozent) in Armut, der Großteil von ihnen bei nur einem Elternteil.
Das Gremium beklagt insbesondere mangelnde Informationen und bürokratische Hürden, die verhinderten, dass Eltern die ihnen zustehenden Leistungen in Anspruch nehmen. Überdies bezweifelten die Experten, dass die Leistungen vom Kindergeld über Kinderzuschlag bis zum Teilnahmepaket ausreichten, „um den grundlegenden Bedarf zu decken“.
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Ich finde es sehr gut und bemerkenswert, dass die Mitglieder des UN-Sozialrates alle so vorbildlich aufgestellt sind. Nur Deutschland, da ist es prekär. Da ist eine Rüge schon angebracht.
Oder wie ein Kommentator des Berichts oben rechts meint, nachdem er die Mitgliedsländer aufgeführt hat:
[…] Und die (Mitgliedsländer) verurteilen nun Deutschland, weil es dessen Armen so schlecht geht… total überzeugend. Zumal ja auch niemand aus diesen Ländern zu uns will, weil es Armen hier so schlecht geht, wie wir alle wissen.
Da müssen wir nun aber dringend etwas tun, wir wollen ja schließlich nicht gegen Menschenrechte verstoßen!
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Die sehr aufschlussreichen übrigen Leserkommentare zum Bericht oben rechts: Hier klicken
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Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.
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… macht(e) auch Brüssel wieder von sich reden: Ab 2030 (also in nur 12 Jahren!) soll für neue PKW und Kleintransporter (Handwerker aufgepasst!) nur noch eine maximale Freisetzung von kapp 60 Gramm CO2 pro Kilometer erlaubt sein. Sie können gar nichts mit diesem Wert anfangen? Das genau ist die Absicht. Je alltagsferner die Maßeinheit, umso besser für die Propaganda geeignet. Dies wussten schon die „Atomkraft-Gegner“. Übersetzen wir deshalb mal schleunigst diesen geplanten Grenzwert in Maßeinheiten, die jedem Autofahrer nur zu vertraut sind: 60 gr CO2/km entspricht etwa einem Verbrauch von rund 2,5 Liter Benzin beziehungsweise 2,3 Liter Diesel pro 100 km. Dämmert es jetzt, wohin die Reise gehen soll?
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Der Sonntagsfahrer: Hier klicken
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Bitte beachten Sie auch den dreiteiligen Artikel zum heutigen Sonntag: Hier klicken
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[…]
Das Chaos, das wir derzeit in Frankreich erleben, ist eine Folge von unterschiedlichen gesellschaftlichen Brüchen, die sich alle überlagern. Bei den gewalttätigen Demonstrationen haben sich zwei soziale Gruppen vermischt: einerseits die untere Mittelschicht, die „weiß“ und verarmt ist und von den Gelbwesten verkörpert wird.
Auf der anderen Seite haben das junge Leute aus den Problemvorstädten ausgenutzt, um Geschäfte zu zerstören, auszuplündern oder Autos anzuzünden – ganz so wie 2005 bei den Aufständen in den banlieues. So entstand ein Klima sozialer Gewalt und ein Kontrollverlust des Staatsapparates, was Dschihadisten jetzt die Möglichkeit gibt, einfacher zuzuschlagen.
[…]
Man darf nicht vergessen, dass der Aufstand der Gelbwesten ausgelöst wurde von einer Erhöhung der Benzinpreise und Steuern; hinzu kommen die Fluktuationen der Benzinpreise auf dem Weltmarkt. Die Revolte der unteren, verarmten Schichten, die die politische und soziale Situation überall in Europa bestimmt, ist aber auch geprägt von den großen Flüchtlingsströmen, die wegen der Bürgerkriege nach dem „arabischen Frühling“ zu uns kamen.
Das hat den Siegeszug Matteo Salvinis in Italien und den Einzug der AfD in den Bundestag möglich gemacht. Bei den Gelbwesten kann man jetzt eine neue Koalition von Rechts- und Linkspopulisten beobachten. Die Bewegung hat noch keinen direkten politischen Ausdruck gefunden, weil kein wirklicher Anführer der Gelbwesten hervortritt; weder Marine Le Pen noch Jean-Luc Mélenchon können die Bewegung für sich vereinnahmen.
Wenn diese chaotische Lage aber weiter anhält und der Dschihadismus dabei Trittbrettfahrer wird, dann ist zu befürchten, dass die Europawahlen im Mai 2019 zu einem spektakulären Sieg der Extreme führen werden.
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Welt: Haben wir uns getäuscht über den Charakter des „arabischen Frühlings“?
Kepel: Ja, komplett. Wir haben eine digitale Revolution begrüßt und geglaubt, dass sich die Demokratie in den arabischen Ländern durchsetzen würde. Wenige Jahre später hatten wir das Kalifat des Islamischen Staates und die Attentate in Europa. Dabei haben Arabien-kundige Forscher wie ich ab 2005 längst eine dritte Generation von Dschihadisten ausgemacht, die dann von dem Zusammensturz der Systeme profitiert und ihre eigene Agenda gesetzt hat.
Doch die Pseudophilosophen haben sich mit ihrer Sichtweise durchgesetzt. Sie wollten nicht wahrhaben, dass es sich um eine Radikalisierung des Islam handelte. Diesen Fehler haben wir teuer mit den Attentaten bezahlt.
WELT: Sie beschreiben drei Phasen des Dschihadismus und behaupten, dass jedes Mal, wenn eine Organisation am Ende war, eine neue entstand. Seit dem Sturz der syrischen Stadt Rakka vor einem Jahr scheint die Terrororganisation IS am Ende. Wird es eine vierte Phase geben?
Kepel: Die Dschihadisten sind nach wie vor ideologisch hoch motiviert. Aber sie müssen ihre Strategie anpassen, weil die alte nicht mehr funktioniert. Schwer zu sagen, ob und wie ihnen das gelingen wird. Wir beobachten ihre Aktivitäten im Netz und in den Gefängnissen. Bislang gibt es keine neue Phase.
Aber unser Justizsystem war sehr streng und hat die meisten zu langen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Damit ist das Problem nur in die Zukunft verschoben worden. Die ersten kommen jetzt aus den Gefängnissen, was uns Anlass zu großer Sorge geben sollte.
[…]
Der Terror in Europa hat uns alle traumatisiert und das Bewusstsein einer weltweiten Bedrohung geschaffen. Allerdings kommt die Erkenntnis, dass wir eine Mitschuld tragen, ziemlich spät.
Verantwortlich dafür ist unter anderem Barack Obama und ein Teil der europäischen Staatschefs, die sich auf Anraten der Katarer und Türken eingebildet haben, dass eine gütliche Einigung mit den Muslimbrüdern eine Lösung darstellt, nur weil diese prowestlich und prokapitalistisch sind. Man darf nicht vergessen, dass Obama die Wahl von Mohammed Mursi in Ägypten begrüßt hat. Auch die Türkei galt zu diesem Zeitpunkt als Vorbild.
Man hatte sich tatsächlich eingebildet, dass es sich in der Türkei um eine Art islamische Demokratie handele, vergleichbar mit einer christlichen Demokratie. Durch das Atomabkommen mit dem Iran ist es zu einer geschlossenen Front gegen den sunnitischen Terrorismus gekommen, und der IS wurde zum Hauptgegner erklärt.
[…]
WELT: Macht der Westen derzeit wieder Fehler, die er eines Tages bereuen wird?
Kepel: Niemand will sehen, dass der Schlüssel zur Lösung der Probleme im Nahen Osten liegt. Wir brauchen eine proaktive europäische Außenpolitik, die nicht an den Fersen der Russen und Türken hängt. Aber das ist problematisch, weil alle ihre Souveränität der EU überlassen haben, die keine Außenpolitik hat. Auch wenn Angela Merkel zum ersten Mal einräumt, dass es eine europäische Armee braucht.
Doch genau in dem Augenblick, da wir mehr denn je ein reformiertes, vereinigtes und zentralisiertes Europa brauchen, werden die Populisten vermutlich sehr gut abschneiden. Das wird es immer schwieriger für einzelne Staaten machen, außenpolitisch Einfluss zu nehmen.
Der Auszug aus dem Interview wurde so angelegt, dass Herrn Kepels Aussagen, die selbsterklärend sind, ohne Frage zitiert wurden.
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Artikel zum Sonntag 23.12.2018, Teil 1: Hier klicken
Artikel zum Sonntag 23.12.2018, Teil 2: Hier klicken
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Am 21.12.2018 habe ich folgendes Schreiben per E-Mail an Herrn Joachim Zinsen versandt.
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am 18.12.2018 kommentieren Sie die in der SPD erneut angedachten Bemühungen, Dr. Thilo Sarrazin mit einen Parteiausschlussverfahren zu überziehen.
Nun endlich – im dritten Anlauf – diesen Ihrer Meinung nach Hetzer und zu rassistischen Äusserungen neigenden Menschen, Dr. Thilo Sarrazin, aus der weltoffenen und solidarischen SPD raus zu werfen.
Gerne gebe ich Ihnen schriftlich, dass sie vielleicht eine Meinung, aber keinerlei Ahnung von dem haben, wovon und worüber Sie schreiben, was Sie kommentieren. Stichhaltige Belege weisen Sie nicht vor. Dafür diffamieren Sie und machen m. E. genau das, was Sie Dr. Thilo Sarrazin vorwerfen.
Sie hetzen!
Belege für meine Behauptungen finden Sie morgen ab 11:00 Uhr auf meinem Politikblog
www.mediagnose.de.
Josef Goebbels hätte – meine Meinung – seine Freude an Ihrem Geschreibsel gehabt. Rein propagandatechnisch gesehen.
Rüdiger Stobbe,
alleiniger Betreiber des werbe- und kostenfreien Politikblogs
www.mediagnose.de
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Artikel zum Sonntag 23.12.2018, Teil 1: Hier klicken
Artikel zum Sonntag 23.12.2018, Teil 3: Hier klicken
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… beim „Spiegel“ um den Journalisten Claas Relotius zieht weite Kreise. Nicht nur hat der vielfach mit renommierten Journalistenpreisen ausgezeichnete Reporter seinem aktuellen Arbeitgeber zahlreiche Artikel untergejubelt, die teilweise oder komplett erfunden waren. Die Skrupellosigkeit des 33-Jährigen ging sogar so weit, dass er offenbar Passagen in einem Interview mit Traute Lafrenz, der letzten Überlebenden der Widerstandsgruppe Weiße Rose, erfunden hat.
M. E. ist der Vorgang lediglich die Spitze eines gewaltigen Eisbergs im Hinblick auf einen „gutgedanklichen Journalismus„, welcher sich mit dem „Bösen“ in der bundesdeutschen Gesellschaft beschäftigt.
Sei es durch
Auch eine Konzertierte Manipulation von Fakten ist möglich. Bestes Beispiel: Chemnitz 2018.
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M
… das hat sie in den letzten Wochen auf vielfältige Weise klargemacht, wird ihren internationalen Kampf zur Delegitimierung Israels bis zum Endsieg fortsetzen. Sie verbündet sich zu diesem Zweck mit den Tyrannen der Welt und stimmt bei den Vereinten Nationen bei fast jeder von irgendeinem muslimischen, kommunistischen oder sonstigen kleptokratischen Diktator eingebrachten Anti-Israel-Resolution mit „ja“. Auf die Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten, warum sie das tut, antwortete Bundesaußenminister Heiko Maaß, dass Deutschland durch diese Komplizenschaft schon viele Resolutionen habe abmildern können:
„Deutschland hat in den letzten Jahren – und das ist keine aktuelle Entwicklung – bei Israel-Resolutionen immer eine Linie bei den Vereinten Nationen verfolgt, und diese Linie bestand darin, dass wir versucht haben, an den Diskussionen über entsprechende Texte bis zum Schluss dabei zu sein. Und deshalb haben wir uns bei vielen Resolutionen, und auch bei denen, die angesprochen worden sind, und auch bei einigen, die kommen, nicht vorzeitig aus der Debatte zurückgezogen und gesagt, wir stimmen mit nein. Sondern wir haben in Abstimmung mit der israelischen Vertretung – nicht immer zu deren Zufriedenheit – uns immer darum bemüht, dass die Texte, für die es mit uns oder ohne uns bei den Vereinten Nationen in der Regel eine Mehrheit gibt, nicht so ausfallen, wie das vielleicht bei dem einen oder anderen beabsichtigt war, und deshalb haben unsere Interventionen immer dazu geführt, dass den Texten viele Schärfen genommen worden sind […]“
Ach soooo …. !
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Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als unzulässig verworfen. Die Fraktion habe nicht ausreichend dargelegt, dass sie durch die Entscheidungen zur Aufnahme von Flüchtlingen in ihren Rechten verletzt worden wäre, hieß es in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss (Az. 2 BvE 1/18). Die AfD hatte insbesondere dagegen geklagt, dass Flüchtlinge 2015 nicht abgewiesen worden waren.
Die in einem sogenannten Organstreitverfahren gestellten AfD-Anträge seien nicht zulässig, entschieden die Richter. Sie zielten darauf ab, die Bundesregierung zu einer Handlung zu verpflichten und „objektives Recht“ zu wahren. Dies sei nach ständiger Rechtsprechung in diesem Verfahrensweg unzulässig. Organstreitverfahren zielten auf die Klärung von Kompetenzstreitigkeiten und dienten nicht „der Kontrolle der objektiven Verfassungsmäßigkeit eines bestimmten Organhandelns“.
Zur Sache selber äußert sich das Gericht nicht. Stattdessen wird im Juristendeutsch rumgeschwurbelt.
Wiilfährige Helfer in Richtung DDR 2.0: Auszug aus der Presseschau des Deutschlandfunks vom 19.12.2018:
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… lautete das Thema der Sendung. Passend, denn das Motto traf in weiten Teilen auch auf die Talkrunde zu, die sich von Beginn an in einer hitzigen Debatte wenig Verständnis, dafür aber reichlich Wut entgegen brachte. Nur sprachlos war sie selten.
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„Natürlich spielt Identität eine Rolle“, sagte Hermenau. „Wir haben uns aus der Umklammerung Moskaus gelöst und wollten Deutsche sein. Jetzt hat sich Deutschland so verändert, dass sich viele fragen, ist das noch das Land, dem wir beigetreten sind.“
Für Abdollahi reichte das: „Sie wollen doch nur, dass gar keiner mehr reinkommt“, sagte er. Und außer in Duisburg-Marxloh gäbe es schließlich gar keine Grundlage für solche Sorgen. Dann zeigte Plasberg mehrere Ausschnitte aus einer schon einige Jahre alten Dokumentation, in der Abdollahi in Jamel einen mutmaßlichen Neonazi interviewt. Der Ort gilt als „Nazi-Dorf“. Viel zu diskutieren gab es darüber allerdings nicht. Es herrscht für einen Moment Konsens, bevor Strunz den Ball zurück spielt und provoziert: „Ich habe vor radikalen Moslems mehr Angst als vor solchen Idioten, die einen Wegweiser nach Braunau aufstellen.“
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Die komplette Sendung:
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Die Organisation hatte bereits vor einigen Wochen von Problemen berichtet. Eine Lösung sei noch nicht gefunden. Das System bewege sich zu langsam im Wasser, sagte Sprecher Jan van Ewijk. „Der genaue Grund dafür ist noch nicht deutlich.“ In Computermodellen und Tests sei das Problem nicht aufgetaucht.
Die Anlage besteht aus einer 600 Meter langen Röhre in U-Form. Daran ist ein drei Meter langer Vorhang befestigt, der den Müll in dem U festhalten soll. Der Plastikmüll soll von Schiffen abgeholt und zur weiteren Verarbeitung an Land gebracht werden.
Nun ist die Simulation des Verhaltens eines Plastikmüllfängers sicher eine wesentlich größere Herausforderung als die Simulation des Klimageschehens während der nächsten bis zu 80 Jahre. Deshalb haben wir selbstverständlich weiterhin vollstes Vertrauen in die Berechnungen unserer „Klimaforscher“.
Spaß beiseite:
Wenn das Meerwasser sich schneller bewegt, als der ziehende Kutter, wenn der Wellengang etwas stärker ist, als auf dem Bild oben, dann, ja dann macht der Kunststoff – das Wattestäbchen oder die Plastikgabel, aber auch alles andere Plastik – einfach was er will. Leuchtet mir auch ohne Computersimulation ein.
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