… zur Verwandlung von eher monoethnisch geprägten Demokratien zu multiethnischen – unter anderem in den Tagesthemen. In rechten Kreisen wurden diese Äußerungen als Bestätigung einer Verschwörungstheorie interpretiert, die besagt, dass unter anderem in Deutschland und Europa eine gezielte „Umvolkung“ stattfindet, die die Mehrheitsgesellschaft zerstören und dessen Planung Mounk angeblich unterstützen soll. […]
Grün-kursive Zitateund komplettes Interview lesen: Hier klicken
Dr. Helmut Becker:[…] Die ersten ziehen sich aus dem Feld auch schon wieder zurück. Das wird hier nur nicht in den Medien publiziert. Es gibt auch schon Rückzugsgefechte selbst in den USA.
May:Wer denn? Wer zieht sich da zurück?
Becker: Außer Google im Grunde genommen alle anderen auch. Tesla hat beispielsweise als Elektroanbieter seine autonomen Ambitionen zurückgefahren. Wie gesagt: Die Tendenz jedenfalls ist weg von der Euphorie, die man hatte, hin zu einer sehr, sehr nüchternen Betrachtung.
UBER
May:Jetzt gründet sich aber zum Beispiel der Erfolg von Konzernen wie Uber doch einzig auf der Tatsache oder auf der Annahme, besser gesagt, dass sich irgendwann autonomes Fahren durchsetzen wird, weil sonst kann dieser Konzern niemals rentabel werden.
Becker: Ja, so ist es. Davon gehe ich auch aus. Der wird auch niemals rentabel.
[…]
May: Sind das alles Träumer, die jetzt Uber-Aktien kaufen?
Becker: Ja, das sind alles Träumer, zumindest die Investoren. Ein Konzern wie Uber, der im letzten Jahr drei Milliarden Verlust gemacht hat und seit Gründung unentwegt Milliarden Verlust macht, da muss ich sagen: Wer daran glaubt, dass das Geschäftsmodell irgendwann funktioniert, der muss ein Träumer sein, ein großer Optimist.
May:Herr Becker, wir haben nicht mehr viel Zeit. Nur noch eine Bestätigungsfrage: Ihnen ist um die Zukunft von Daimler, BMW und Co. Und der deutschen Automobilindustrie im Großen und Ganzen nicht Bange?
Becker: Nein, mir ist nicht bange. Solange die Leute mobil und Autofahren wollen, wird es diese Konzerne geben, die diese Gefährte herstellen, die mobil auf der Straße unterwegs sind.
Hören Sie das ganze Interview des Dlf vom 22.5.2019:
Fusion, so nennt sich ein „Festival“, welches alljährlich …
Grün-kursive Zitate & Bericht lesen: Hier klicken // Das Bild ist eine Fotomontage!
… von linksorientierten und friedvollen Menschen besucht wird. Dort istman am liebsten unter sich. Und Staatsmacht, sprich Polizei ist dort schon mal gar nicht gerne gesehen. Und selbstverständlich sind alle Menschen, die nicht das abstruse Weltbild dieser Leutchen nachbeten „Rechte„.
Und nun dies:
Das Polizeipräsidium Neubrandenburg plant den Einsatz von Wasserwerfer, Räumpanzer und etwa 1.000 Polizist:innen beim Fusion-Festival Ende Juni. Das geht aus polizeilichen Einsatzplanungen hervor, die Zeit Online vorliegen. Schon vor etwa zwei Wochen war durch Recherchen und Nachfragen von netzpolitik.org herausgekommen, dass die Polizei Unterkünfte für 1.000 Beamte in der Region sucht.
Das natürlich nur, weil in den vergangenen Jahren alles ach so friedlich verlief. Die Polizei möchte eigentlich nur eine großangelegte Übung abhalten. Sie hat ja sonst nichts zu tun.
Das Einsatzkonzept sieht laut dem Bericht auch vor, dass Räumpanzer und Wasserwerfer vorgehalten werden sollen. Gegen kreative Proteste und Blockaden hat die Polizei sogar die Einheit TMÖL (Technische Maßnahmen Öffnen und Lösen) eingeplant. Diese Einheit wird beispielsweise bei Gleis- und Straßenblockaden von Atomkraftgegnern geholt, um angekettete Demonstranten freizuschneiden. Außerdem sollen zivile Einheiten zur Aufklärung eingesetzt werden. Andere Einheiten sollen die sozialen Medien beobachten „um geplante Provokationen und Behinderungen des Polizeieinsatzes frühzeitig erkennen zu können“ heißt es bei Zeit Online
Selbst die Bundeswehr darf ´mitüben`:
Sogar Unterstützung der Bundeswehr hat die Polizei angefordert. Die Armee soll offenbar eine Zufahrt zur Polizeiwache auf dem Gelände aufbauen. Dieser überaus robuste Großeinsatz soll laut Einsatzkonzept helfen, dass Gefahren für Festivalbesucher erkannt, Rettungswege freigehalten sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten verfolgt werden könnten.
Das finden die Veranstalter nun aber gar nicht lustig:
Die Polizei plant, wie sich jetzt bestätigt, ein unverantwortliches Eskalationsszenario gegen unser Kulturfestival“, schreibt Martin Eulenhaupt vom Kulturkosmos e.V. in einer Pressemitteilung:
Unsere Gäste aus der ganzen Welt und die Menschen hier in der Region wollen, wie schon seit über 20 Jahren, einfach nur ein friedliches Fest feiern – und die Polizei will uns allen Ernstes Hundertschaften von Bereitschaftpolizei mit Wasserwerfer und Räumpanzer schicken.
Mit diesen eskalativen Einsatzplanungen sei niemand in Sachen Sicherheit geholfen. Die Landesregierung müsse jetzt diesem unverhältnismäßigen Vorhaben sofort ein Ende setzen, so Eulenhaupt.
Der „Knaller“ aber ist der:
Durch die Recherche von Zeit Online kam außerdem heraus, dass das Polizeipräsidium Neubrandenburg bei der Polizeihochschule an der FH Güstrow eine Bachelorarbeit zum Thema Fusion-Festival anregte. In diesem Zusammenhang gab die Polizei das Sicherheitskonzept des Festivals samt personenbezogenen Daten wie Namen und Telefonnummern von Mitarbeitern des Kulturkosmos ungeschwärzt weiter – an einen ehemaligen AfD-Politiker.
Da werfen die Guten Konfetti in einen AfD-Stand und der Mann – skrupellos und hinterhältig – mäht sie per Pfefferspray nieder.
Dieser Mann nun ist für die Planung des Einsatzes bei Fusion mitverantwortlich:
Das Polizeipräsidium Neubrandenburg hat sensible, personenbezogene Daten aus dem Genehmigungsverfahren des Fusion-Festivals ungeschwärzt an einen verurteilten rechten Gewalttäter weitergegeben. Dieser ist Polizeischuldozent an der FH Güstrow und betreut eine Bachelorarbeit, in der die Polizeiwache auf dem Gelände und die anlasslose Bestreifung des Festivals begründet werden.
Deutschland ist – wie man leicht erkennt – fest in den Klauen rechter Gewalttäter.
Bei der nächsten friedlichen Attacke auf AfD-Stände empfehle ich übrigens Wattebäuschen.
Vielleicht hätte ein Wasserwerfer zur Entspannung zwischen den Besuchern des linksalternativen Festivals „Fusion“ und der Polizei beitragen können – nämlich als Abkühlungs-Event. Als Spaßfaktor, als Angebot: Wasserspiele, Matsch und Modder, Ende Juni, in Lärz an der Müritz.
Aber so weit trauen sich beide Seiten dann doch nicht über den Weg, die Wasserwerfer und auch ein Räumpanzer werden nicht kommen. Ein Konzept des Polizeipräsidiums Neubrandenburg hatte zunächst deren Einsatz sowie Bereitschaftspolizei, Spezialkräfte und auf dem Festival-Gelände ständig hundert Beamte vorgesehen. Das Papier stammt vom März – sei aber längst vom Tisch, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) am Dienstag.
Grün-kursive Zitate & komplette Meinung lesen: Hier klicken
… [besteht] bei der Umsetzung der Energiewende darin, bislang alle Aufmerksamkeit auf den großzügig subventionierten Aufbau von Kapazitäten zur Produktion von grünem Strom zu richten. Dabei wurde weder auf dessen Integration ins Energiesystem noch auf die durch die Förderung entstehenden Kosten geachtet.
Als zentrales Instrument zur Umsetzung der Energiewende hat die Politik bislang auf die langfristige Festschreibung von Einspeisevergütungen für grünen Strom gesetzt. Dies wurde im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) festgeschrieben. Finanziert wird die Förderung über ein Umlageverfahren, welches über erhöhte Kosten der Stromnutzung letztlich die Stromverbraucher tragen. Das EEG ist trotz aller Anpassungen der vergangenen Jahre, etwa der Einführung von Ausschreibungen, ein teures und ineffizientes Förderprogramm. Als Instrument zur Fortführung der Energiewende ist es daher ungeeignet.
[…] Folgendes Zitat steht im Originaltext vor dem Zitat oben!
An die Stelle der volkswirtschaftlich ineffizienten und verteilungspolitisch bedenklichen Subventionierung der Erneuerbaren im Stromsektor sollte ein anderer Impuls treten: ein über alle Sektoren des Energieverbrauchs einheitlicher Preis für Treibhausgasemissionen.
[…]
Das planwirtschaftliche Verfahren (…die langfristige Festschreibung von Einspeisevergütungen …) ist nicht zielführend. Ob allerdings eine einheitliche CO2-Bepreisung besser ist, wage ich zu bezweifeln. Vor allem würde diese ein Quell´ sozialer Ungerechtigkeit sein. Menschen ohne Vermögen müssten sich einschränken. Wohlhabende könnten weiter im Treibhausgas – Saus´ und Braus´ leben. CO2 hin, CO2 her.
Im Übrigen ist CO2 nicht für den Klimawandel hauptverantwortlich. Und schon gar nicht ausschließlich. Der ganze Hype ist nur ein gewaltiges Geschäftsmodell. Plus Volksverdummung. Zu vergleichen mit dem Ablasshandel der vorreformatorischen Zeit im Mittelalter.
[…] Dass ein Redner das Forum wahrgenommen hat, um den Bundespräsidenten zu beschimpfen, ist das Eine. Wissen Sie, ich bin deshalb in den Deutschen Bundestag gegangen, weil ich gerade an diesem Tag auch meinen Respekt vor dem Hohen Hause, vor dem Zentrum der Demokratie, dem Deutschen Bundestag zeigen wollte und ehrlich gesagt, besonders mutig finde ich es auch nicht, vom Mikrofon des Deutschen Bundestages aus den Bundespräsidenten, der auf der Galerie sitzt, auf der Tribüne sitzt und von Redemöglichkeiten keinen Gebrauch machen kann, von dort aus zu beschimpfen. […]
Keinerlei Selbstkritik. Keinerlei Unrechtsbewusstsein. Und die wohlbegründete Meinungsäußerung eines Abgeordneten als Beschimpfung diskreditieren: Pfui Teufel, Herr Bundespräsident!
_________________
Dossier des Dlf zu 70 Jahre Grundgesetz:Hier klicken
___________________
Heute, 11:00 Uhr: Kontruktionsfehler der Energiewende
… scheint immer mal wieder zum Scherzen aufgelegt – oder wie an der Donau formuliert wird: zum Blödeln. Also nicht der Gott, von dem die Amtskirche gepredigt haben will, sondern der Gott, den die allermeisten Österreicher in sich tragen mit ihrer katholischen Kultur der Freude am Leben.
Warum die Vorfrau der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, eine komplett aus „Experten” vom Bundespräsidenten zusammengesetzte Bundesregierung will, ist klar. Sebastian Kurz soll nicht mit dem Amtsbonus Bundeskanzler in den Nationalratswahlkampf gehen.
Gemeint sind natürlich Heimspeicher für Sonnenstrom, der auf der Solaranlage auf dem Dach erzeugt wurde. Die Idee: Scheint des Nachts keine Sonne, kann das Zuviel an Strom, welches tagsüber erzeugt wurde, nach Sonnenuntergang genutzt werden. Weil es eben im „Solarspeicher“ zur Verfügung steht. Ein Nullsummenspiel wird es dennoch nicht. Es wird immer die Verbindung zum öffentlichen Stromnetz notwendig sein. Vor allem, wenn noch das Elektro-Auto dazukommt, dass geladen werden will. Insgesamt eine feine Geschäftsidee, die vielleicht den Hersteller „rettet“ (Der wird ggf. Millionär). Keinesfalls aber das Klima. Denn die CO2-Bilanz ist negativ. Wenn das Zuviel an Strom in´ s öffentliche Netz gespeist wird, muss weniger konventioneller Strom erzeugt werden. Soll der Strom „zu Hause“ bleiben ist der Akku nötig, der bei der Herstellung extrem viel CO2 verursacht.
Grün-kursives Zitat & kompletten Bericht lesen: Hier klicken
Christoph Ostermann kann sich noch gut erinnern: 2011 war er mit seinem Start-up Sonnen das erste Mal auf der Fachmesse Intersolar, dem größten Branchentreff der europäischen Solarindustrie. Damals habe man ihn noch ausgelacht, als er seinen Heimspeicher für Sonnenenergie vorgestellt hatte. Heute ist das Allgäuer Unternehmen weltweit führend in dem stark wachsenden Nischenmarkt.
In den vergangenen Jahren hat sich viel in Sachen Solarbatterie getan. So sind die Kosten innerhalb von sechs Jahren um 61 Prozent gefallen. Was einst als teure Spielerei abgetan wurde, steht kurz vor dem Eintritt in den Massenmarkt. 2018 machte der Heimspeichermarkt einen Umsatz von 1,3 Milliarden Euro.
Insgesamt wurden 160.000 Batteriesysteme [weltweit!] verkauft – ein neuer Rekord. Auch 2019 erwartet die Branche Wachstumsraten von bis zu 35 Prozent. Bis 2030 rechnet das Marktforschungsunternehmen EupD Research laut einer neuen Studie sogar mit einer sechsfachen Vergrößerung des Marktes auf knapp acht Millionen installierte Speicher.
Übrigens: Deutschland hat über 40.000.000 Haushalte. Und: Der CO2-Ausstoß bei der Akku-Herstellung ist enorm. Und: Kein Akku hält ewig. Wie beim E-Auto. Dazu mehr demneächst hier auf mediagnose.de.
Grün-kursives Zitat & kompletten Bericht lesen: Hier klicken
… in einer Anhörung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz vor dem Ausschuß für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages. Jeder Sachverständige hatte Gelegenheit, eine maximal vierminütige Eingangsstellungnahme gegenüber den Abgeordneten des Ausschusses abzugeben. Nachstehend deren Wortlaut, meine ausführliche schriftliche Stellungnahme ist hier auf der Seite des Deutschen Bundestages abrufbar.
[…]
Lesen Sie den Text bitte auch im Zusammenhang mit der „Aktion“ Dr. Wolfgang Schäubles im Bundestag am 16.5.2019, als er Stephan Brandner maßregelte: Hier klicken
Grün-kursives Zitat & kompletten Sonntagsfahrer lesen: Hier klicken
… im westfälischen Kloster Dahlheim, er sehe im Kampf gegen Verschwörungstheorien und Lügen eine der großen Herausforderungen liberaler Demokratien. Viele Menschen würden daran glauben, dass sich Verschwörer zusammentun, „um dunkle Komplotte zu schmieden“. Zu dieser Einsicht gelangte Steinmeier angesichts der Eröffnung einer Ausstellung mit dem Titel „Verschwörungstheorien früher und heute“.
Aktuell lässt sich das jahrtausendealte Phänomen beispielsweise in Konstanz, Kiel, Kleve, und Ludwigslust beobachten. Dort riefen örtliche Aluhüte einen akuten „Klimanotstand“ aus. Vom Bodensee bis zur Ostsee grassiert inzwischen im gemäßigten Habitat deutscher Fußgängerzonen die Wahnvorstellung, dass eine „akute und gegenwärtige Gefahr für Mensch und Umwelt durch den Klimawandel besteht“, sprich, dass der Weltuntergang unmittelbar dräue. Und deshalb müsse man zu dessen Abwehr auch „radikalere Lösungen“ ins Auge fassen. Diese Form von massenhafter Verblendung und Verblödung ist ein in der Geschichte der Verschwörungstheorien immer wieder anzutreffendes Motiv. […]