Kontrafunk aktuell 15.5.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 15.5.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 15.5.2023 – 6:00 Uhr

Quelle und aktuelle Nachrichtenausgabe

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Kontrafunk aktuell vom 15. Mai 2023

Andreas Peter im Gespräch mit Jobst Landgrebe und Anthony Lee – Kontrafunk-Kommentar: Benjamin Gollme.

Erstausstrahlung: Montag, 15. Mai 2023, 5:05 Uhr

Am 15. Mai sprechen wir mit dem Mediziner, Wissenschaftstheoretiker und Unternehmer Jobst Landgrebe [ab Min. 1:32 ] über die Verträge zwischen der EU und Pfizer. Die in Südamerika lebende Journalistin Gaby Weber [ab Min. 12:19 ] wird uns am Beispiel Argentiniens über das gezielte Abwerben von Fachkräften nach[ab Min. ] Deutschland informieren, und der Bundessprecher des deutschen Landwirte-Verbandes, Anthony Lee [ab Min. 25:15], berichtet von den aktuellen Entwicklungen in den Niederlanden und Deutschland. Benjamin Gollmes [ab Min. 37:34] Kommentar befasst sich mit dem „Kampf gegen rechts“, und Tom Wellbrock hat die Medienschau [ab Min. 44:15] zusammengestellt.

Quelle Zitat und Kontrafunk aktuell vom 15.5.2023 hören

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Kontrafunk-Kommentar von Benjamin Gollme

Das Ministerium

Sollten Sie noch auf der Suche nach einem Mode- Accessoire für den Sommer sein- ich habe da eine Idee:

Den Baseballschläger. Denn Sie wissen ja: Alles ist Retro, Alles kommt zurück, ob es gut war oder nicht. 

Der Baseballschläger scheint ein unbedingtes Accessoire der Nachwendejahre gewesen zu sein. So jedenfalls sind der Zeit-Journalist Christian Bangel und der Rundfunk Berlin Brandenburg zu verstehen. Sie haben unter dem Titel Baseballschlägerjahre eine sechsteilige Dokumentation über Ostdeutschland veröffentlicht.

Seit kurzem sind die Baseballschlägerjahre wieder in aller Munde. Denn frei nach Deutschlands obersten Verfassungsschützer Haldenwang: Neonazis waren nie im Lockdown, sie waren nur im Homeoffice. Und im hemiischen Bett haben die Nazis Liebe gemacht. Aus Spaß wurde Ernst und Ernst ist nun 18 Jahre alt.

Im besten Alter, einen Baseballschläger zu schwingen und Ausländer durch Dessau, Potsdam oder Bautzen zu jagen.

Oder in den Frauensee. Das idyllische Gewässer südöstlich von Berlin ist Schauplatz eines mutmaßlichen Verbrechens geworden: In der BZ erfahren wir:

Kinder hatten Todesangst.- sie kamen vermummt in der Nacht. Rassismus-Attacke.

Wie dramatisch die Vorgänge tatsächlich waren ist auch anderthalb Wochen später nicht bekannt. Doch wenn die sechzehnjährigen Ali und Kaan in Todesangst waren, dann müssen sie ganz erheblich gewesen sein. Ali und Kaan sind Kreuzberger Jungs. Sie wachsen also täglich mit Drogen, Obdachlosigkeit und Kriminalität auf.

Dramatisch muss der Vorgang gewesen sein, sondern hätte Bundesinnenministerin Nancy Faeser sich nicht zu Wort gemeldet. Die SPD-Politikerin schweigt schließlich bei anderen Gewaltdelikten tagelang. Nach dem Frauensee-Vorfall war sie schneller zur Stelle: Es müsse verhindert werden, dass so etwas noch einmal passiert.

Nur was möchte sie verhindern? Offensichtlich die unabhängige Polizeiarbeit. Schließlich fußen die Informationen zu diesem Zeitpunkt auf Aussagen der möglichen Geschädigten. Ein Ermittlungsergebnis liegt nicht vor. Man würde zu gerne Mäuschen spielen am Frauensee. 

Was passierte da am Nachmittag, als die beteiligten Gruppen aufeinander trafen? Welche Wortgefechte wurden ausgetauscht? Wie kam es zur behaupteten Eskalation in der Nacht?

Aber wozu Ermittlungen abwarten, wo wir doch Gewissheiten haben. Der Osten ist ohnehin demokratiefern, das wusste bereits Deutschlands wichtigster Zeitungslobbyist Matthias Döpfner.

Die Täter von heute sind die Kinder der Täter von damals. Ihnen wurde der Baseballschläger in die Wiege gelegt.

Nancy Feaser und das Ministerium wussten es schon immer.

Mit Ministerium ist hier selbstverständlich etwas größeres gemeint. Als Ministerium dürfen wir das ZeMas begreifen, das Zentrum Liberale Moderne mit ihrem Spin Off Gegneranalyse, den Volksverpetzer und die Twitter-Armee des Guten und Gerechten. Nancy Faeser ist nur der Plapper-Papagei einer neuen populistischen Panzerbrigade.

Sie schießt ohne Unterlass, ihre Munition sind nicht Fakten, sondern festgelegte Gewissheiten.

In Ratingen ging es dann noch schneller. Am Donnerstag kam es zu einer unübersichtlichen Situation mit erheblichen Auswirkungen. In den Medien lesen wir am späten Mittag von einer Explosion und Sondereinsatzkommandos.

Die Situation ist extrem unübersichtlich. Es habe gebrannt, Frau und Kind seien an der Tür erschienen, dann habe ein Mann möglicherweise einen Sprengkörper gezündet.

Später lesen wir dann nicht mehr vom Sprengkörper, sondern von Flüssigkeit.  Frau und Kind sind aus der DPA-Meldung am nächsten Tag bereits verschwunden, stattdessen ist die Leiche einer alten Frau aufgetaucht. Der Fall ist ein Paradebeispiel für die Ohnmacht der Medien in der Zeit des Internets.

Und ein Paradebeispiel für das Ministerium:

Denn das Ministerium mutmaßt schon am Nachmittag über den Hintergrund: Die Zeitung Die Welt geht von einem absichtlichen Hinterhalt aus. T-Online spricht von einem mutmaßlichen Corona-Leugner, der Merkur schreibt: Corona-Leugner sprengt Hochhaus-Wohnung.

Der Plapper-Pappagei des Ministeriums ist dieses Mal Herbert Reul. Es ist der CDU-Minister höchstselbst, der den Corona-Bezug durch eine Äußerung herstellt und in die Medien bringt. Schon am Folgetag schränkt die Polizei ein: Es könne sich auch um eine Namensverwechslung handeln.

Doch eigentlich ist diese Frage nebensächlich. Das Ministerium hat seine Arbeit getan. Es hat bewiesen, wie schnell es die Wahrheit kennt. Jedenfalls wenn die Wahrheit der vorher festgelegten Gewissheit entspricht. Es hat bewiesen, dass sein Urteil schon steht. 

Man möchte einmal Mäuschen spielen. Am Frauensee, in Ratingen, vor allem aber in den Köpfen des Ministeriums. Doch ein Tiel dieser Antwort würde die Bevölkerung wohl verunsichern.  

Die Täter von heute sind die Kinder der Kinder von damals

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Bundestag aktuell: Tagesordnung 10.5.2023 bis 12.5.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.

Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind.

Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient der Suchfunktion des Blogs.

Sitzungsverlauf

10. Mai 2023 (102. Sitzung)
Uhrzeit TOP Thema Status/ Abstimmung **
13:00
Sitzungseröffnung
beendet
13:00 1 beendet
14:40 2 beendet
15:25 ZP 1 beendet
16:30 3
17:10 4
18:00 5
18:50 10
19:40
Sitzungsende
11. Mai 2023 (103. Sitzung)
Uhrzeit TOP Thema Status/ Abstimmung **
09:00
Sitzungseröffnung
beendet
09:00 9 beendet
10:25 8, ZP 2
12:00 7
12:50 6
14:10 28, ZP 3 Überweisungen beschlossen
14:10 29
14:25 ZP 4
14:45 ZP 5 beendet
15:50 11
16:40 25
17:25 13, ZP 6
18:10 12
18:55 15
19:40 ZP 7
20:25 17
21:00 14
21:30 19
22:00 20
22:25 ZP 8
22:50
Sitzungsende
12. Mai 2023 (104. Sitzung)
Uhrzeit TOP Thema Status/ Abstimmung **
09:00
Sitzungseröffnung
beendet
09:00 22 beendet
10:25 ZP 9 Überweisung 20/6705 angenommen
11:55 ZP 11
12:00 26
12:45 23
13:35 24
14:20 27
15:10 ZP 10
16:20
Sitzungsende

WELTWOCHE daily 14.5.2023 aktuell

WELTWOCHE – Geschichte

Meilensteine der Schweizer Geschichte: Prof. Christoph Mörgeli über die Zähmung der Linth, den Schweizer Zivilisationspionier Hans Conrad Escher und den Pragmatismus der Schweizer im 19. Jahrhundert

Roger Köppel im Gespräch mit Václav Klaus

«Wir brauchen mehr Realpolitik»: Václav Klaus, Tschechiens früherer Präsident, ist einer der ganz grossen Liberalen Europas. Er erlebte den Kommunismus, sah den Fall des Eisernen Vorhangs und führte sein Land in die EU. Heute kritisiert der Freiheitskämpfer die Gleichmacherei in der Union, wendet sich gegen westliche Kriegstreiberei um die Ukraine und warnt vor woken Konservativen

WELTWOCHE – Berichte

Amerikanische und chinesische Diplomaten treffen sich in Wien statt Genf. Die Zertrümmerung der Neutralität zeigt Wirkung

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Öffentlich-rechtliche LGBTQ-Indoktrination: Nach RBB und BR startet nun auch der WDR mit einem «queeren Filmprogramm». Sollen heterosexuelle Lebensmodelle abgeschafft werden?
Marylin Monroe des Feminismus: Die englische Anti-Trans-Aktivistin Kellie-Jay Keen scheut keinen Konflikt. Jetzt will sie eine «Frauenpartei» gründen

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Offene Schlupflöcher: Die Russland-Sanktionen greifen nicht, weil sie umgangen werden. Sie sind deshalb nutzlos

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Der Wähler, das unberechenbare Wesen: Ursula von der Leyen soll als EU-Chefin weitermachen. Deutsche Politiker würden das gerne ohne Volk regeln

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Die CDU nimmt Anleihen beim Alten Rom: Wenn Deutsche nicht kämpfen wollen, sollen doch Ausländer das Land verteidigen

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Ärger sonntags um acht: Der Kult-Krimi «Tatort» wird zu einer Belastungsprobe für jeden, der nicht auf der woken Welle mitschwimmt

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Schweizer Behörden erklärten AT1-Anleihen der CS für wertlos: Damit hat die Finma der Schweiz massiv geschadet. Das könnte nicht nur die Steuerzahler teuer zu stehen kommen

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«Stau ist die ultimative CO2-Schleuder»: Andreas Burgener, Direktor von Auto-Schweiz, über Verkehrskonzepte, Mobilitätslösungen und mangelnde Weitsicht in Politik und Verwaltung

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Ikone der Woche: Das Rätsel um Leonardo da Vincis Mona Lisa ist gelöst

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König Arnault und die Kinder der Tafelrunde: Der reichste Mann der Welt sucht seinen Nachfolger für das Familiengeschäft – mit eigenen Methoden

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Bidens Baby-Krieg: Es handelt sich um Joe Bidens siebtes Enkelkind, Navy Joan Roberts, das sein Sohn Hunter achtlos mit der ehemaligen Stripperin Lunden Alexis Roberts gezeugt hat

Achtlos? Ich würde sagen: Normal!

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

 

Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 14.5.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 14.5.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 14.5.2023 – 6:00 Uhr

Sonntagsrunde 14.5.2023

Abschiebeluftschlösser

Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Birgit Kelle und Ralf Schuler

Erstausstrahlung: Sonntag, 14. Mai 2023, 5:05 Uhr

Die Publizisten Birgit Kelle und Ralf Schuler diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die türkische Präsidentenwahl in Deutschland, über das Zukunftsmodell Bremen, über den vom deutschen Bundeskanzler halluzinierten Paradigmenwechsel in der Asylpolitik sowie über den Versuch der Eisenbahnergewerkschaft, sich auf die Schienen zu kleben. Außerdem geht es um eine CDU, die alles, bloß nicht konservativ sein will.

Quelle Zitat & Kontrafunk Sonntagsrunde 14.5.2023 hören

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Gender & Wokeismus & Familie aktuell: Katholischer Kindergarten dreht zum Muttertag am Diversity-Rad – Update …

Update 13.5.2023

Die Frankfurter Rundschau meint, gegen die KiTa in Amöneburg würde „gehetzt“:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel

Dazu habe ich folgende Mail an die Leserbriefredaktion geschrieben:

Vergrößern

Habeck läuft, „hetzt“ Kuban im Bundestag hinterher

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Daraufhin hat mir ein Redakteur der Aachener Zeitung (AZ)  mitgeteilt:

Sehr geehrter Herr Stobbe,

Ihre engagierten Aufklärungsverbemühungen während der Pandemie fand ich interessant und begrüßenswert. Doch obwohl ich Ihren geäußerten Frust in der unten stehenden Mail nachvollziehen kann, möchte ich keine Mails bekommen, die in diesem unflätigen Tonfall gehalten sind. Bitte entfernen Sie mich aus Ihrem Verteiler, bis Sie wieder einen sachlichen Ton gefunden haben.

Es grüßt freundlich

Offensichtlich lesen Mitarbeiter der AZ meine Artikel. Obwohl ich von der Chefredaktions- und Geschäftsleitung mit einem inoffiziellen „Gesprächsbann“ belegt wurde. Für diese Leute bin ich mit meiner durchaus unwoken Meinung praktisch nicht existent. Übrigens waren meine Meinungsartikel und Mails zur Pandemie sehr oft ´unflätig` im Tonfall. Aber: Die „Pandemiepolitik“ der Stadt Aachen und die Berichterstattung der AZ/AN ohne auch nur einen kritischen Anflug waren hingegen  – meiner Meinung nach – ein Verbrechen gegen die Bevölkerung.

Genauso wie es nach meiner Meinung ein Verbrechen gegen Kinder ist, sie von ihren Eltern und ihrer Familie zu entfremden. Viele sogenannte Erzieherinnen sind Mitläufer und Multiplikatoren eines Zeitgeistes, der zum Ziel hat, die bürgerlichen Werte und Strukturen zu „überwinden„. Vielleicht wissen viele dieser Frauen nicht so richtig, was sie anrichten, wenn sie unreflektiert woken Unfug verbreiten.  Dennoch bleibt es ein Verbrechen an den Ihnen anvertrauten Kindern. Deshalb kann die Reaktion dagegen nicht scharf genug sein. Deshalb meine scharfe Reaktion. Meine scharfe Reaktion übrigens auch zu den sexuellen „Aktionen & Aktivitäten“ der Trans-, Gender- und sonstigen woken Akteure, die ihre krude Vorstellung vom „richtigen“ Zusammenleben und der dazugehörenden Sexualität in die Kindergärten und Schulen tragen wollen.

Wokeismus muss in Kindergarten & Schule generell ein Riegel vorgeschoben werden.

Die Kinder und Jugendlichen in Deutschland wurden bereits durch die Pandemiemaßnahmen psychisch erheblich belastet, sehr oft auch – womöglich dauerhaft – geschädigt. Nun auch noch den in jeder Hinsicht schwachsinnigen Wokeismus mit seinen absolut schädlichen Auswirkungen für Gesellschaft und Wirtschaft als quasi ´offizielle` Linie in Kindergärten und Schulen zu präsentieren, ist vollkommen gefährlich, falsch und muss unbedingt verhindert werden.

Ich fände es gut, wenn die Kinder im Kindergarten gemeinsam spielen lernen. Mit Puppe und Bagger, nicht mit den Geschlecht. In der Grundschule steht das korrekte Sprechen der deutschen Sprache gemäß Duden ohne Hicks, *, : oder sonstigem Unfug im Vordergrund. Hinzu kommen die für´ s zivilisierte Leben unabdingbaren Fertigkeiten Lesen, Schreiben, Rechnen. Heimatkunde und spielerisches Kochen/Werken sollten dazukommen. Kochen gerne auch für die Buben.

In die weiterführende Schule muss das Kind entsprechend seinen in der Grundschule gezeigten Fähigkeiten zugeordnet werden. Wobei das Gymnasium den Kindern vorbehalten sein sollte, die tatsächlich eine eher humanistisch unterlegte Ausbildung möchten. Praktisch veranlagte Kinder sollten dementsprechend gefördert werden. In der jeweiligen Schulform, die gleichwertig mit dem Gymnasium gesehen werden muss. Durchlässigkeit zwischen den Schulformen sollte evtl. getroffene „Fehlentscheidungen“ korrigierbar machen.

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Roger Köppel machte in seinem Kommentar …

… bei WELTWOCHE daily vom 9.5.2023 darauf aufmerksam:

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Die Ursprungsmeldung des RND

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Zwischenzeitlich hat sich der Kindergarten entschuldigt.

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel

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Per E-Mail an das Bistum Fulda u.a. :

An den Bischof

In den Köpfen des KiTa-Teams Amöneburg sind die woken, familienfeindlichen und absurd-abstrusen Gedanken drin. Sind das die richtigen Erzieherinnen? Erzieherinnen, die glauben, Vater, Mutter, Kind(er) sei nicht mehr die Norm in heutigen Familien. Was bringen die Menschen den ihnen anvertrauten Kindern bei? Finden dort womöglich auch Drag-Vorlesestunden https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/eric-grosse-klitoris-liest-vor-aiwanger-will-jugendamt-einschalten-83809214.bild.html und Transgender-Unterrichtungen https://www.kita.de/wissen/transgender-kinder/ für die Kinder statt? Wird hier die Legalisierung von geschlechtlichem Umgang mit Kindern durch „geeignete“ Personen durch die Hintertür vorbereitet?

Welch ein Denken herrscht im Bistum?  Denken & Handeln, welches in Sodom (Drag u.v.m.) und Gomorra (Transgender u. v. m.) vorherrschte?

Es ist ein Albtraum! Lassen Sie Sodom und Gomorra im Bistum nicht zu: Bitte sofort per Rundbrief allen Einrichtungen in katholischer Trägerschaft verbieten. (Kopie bitte per Mail an mich): Nicht woke mit den Wölfen heulen.

Und kommen Sie mir bitte nicht mit unglücklich und falsch formuliert https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/basteln-fuer-den-muttertag-verboten-katholische-kita-entschuldigt-sich-18880527.html . Das belegt doch nur, dass Sie und die Verantwortlichen keinen Mumm haben. Sie sollten zu den Untaten stehen und ihren Hut nehmen. Die Familienleugner – so sagt man wohl heute in woken Kreisen – sollten keine Kinder erziehen dürfen.

Diese Anfrage erscheint am 11.5.2023 im Rahmen eines Berichts über den Vorfall auf dem Politikblog MEDIAGNOSE www.mediagnose.de

Ich bitte um zügige Antwort auf meine gestellten Fragen

Freundliche Grüße

Rüdiger Stobbe

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Gender, Trans und mehr bei MEDIAGNOSE

WELTWOCHE daily 13.5.2023 aktuell

Roger Köppel im Gespräch mit Václav Klaus

«Wir brauchen mehr Realpolitik»: Václav Klaus, Tschechiens früherer Präsident, ist einer der ganz grossen Liberalen Europas. Er erlebte den Kommunismus, sah den Fall des Eisernen Vorhangs und führte sein Land in die EU. Heute kritisiert der Freiheitskämpfer die Gleichmacherei in der Union, wendet sich gegen westliche Kriegstreiberei um die Ukraine und warnt vor woken Konservativen

WELTWOCHE – Berichte

Selenskyj verschiebt die grosse Offensive – aus Angst, dass hoch gesteckten Erwartungen enttäuscht werden und die Geduld des Westens sich erschöpft
Absage an Selenskyj: Der ukrainische Präsident darf nicht beim ESC sprechen. Ein Auftritt sei «zu politisch»

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Europäische Denkfabrik stellt fest: EU-Politik wird im Ukraine-Krieg von den USA dominiert. Es droht eine «Vasallisierung Europas»

Ach was.

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Bundestag stärkt WHO: Die Ampelkoalition will die Finanzierung und Befugnisse der Weltgesundheits­organisation ausweiten

Die Original-Debatte im Bundestag
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Schlechte Nachrichten des Finanzministers: Weniger Einnahmen, höhere Ausgaben. Der Bund muss sparen, sagt Christian Lindner

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Christoph Blocher

«Stromfresser-Gesetz»: Energieminister Albert Rösti muss nun die Meinung des Bundesrates vertreten. Ich kann das gut nachvollziehen

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Indirekte Waffenausfuhr in die Ukraine: Die Sicherheitskommission des Ständerates schadet mit einem fatalen Entscheid unserer Neutralität

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Die OECD-Mindeststeuer ist aus demokratiepolitischen Überlegungen abzulehnen. Immerhin gelang den Bürgerlichen eine vernünftige Umsetzung

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«Gratis-Abgabe von Tampons»: Mitte-Politiker Balz Herter setzt sich aus Liebe zur SP-Präsidentin plötzlich für rot-grüne Ideologien ein

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 13.5.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 13.5.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 13.5.2023 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe

Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 13. Mai 2023

mit Robert Meier

Erstausstrahlung: Samstag, 13. Mai 2023, 5:05 Uhr

Quelle & Kontrafunk aktuell Wochenrückblick hören

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Kleber & Klima & Weltuntergang & Carla Hinrichs aktuell: Da hatte der Richter richtig EIER …

Die Carla bekam einen Strafbefehl:

Da lacht die Carla noch!

Doch Carla meint: Dagegen gehe ich vor Gericht und verteidige mich selbst. Hab´ ja 4 Jahre Jura gemacht. Zwar ohne Abschluss. Doch für das bisschen wird´s schon reichen. Lt. Bild (Bericht unten) machte sie es auch ´gut` in ihrem m. E. vollkommen verqueren Sinn (Die Welt verbrennt!). Aber:

Das Gericht, Dr. Michael Demel,  sah die Sache komplett anders, rein juristisch und ohne Moralanwandlungen. Er wandelte – im Namen des Volkes – die Geldstrafe in eine Gefängnis-Bewährungsstrafe plus 60 Sozialstunden um. Oh, Oh, Oh. 

Der Richter bewies, dass er EIER hat!

Meine Meinung: Richtig so!

Wer kleben will, muss fühlen!

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Jetzt ist der Carla das Lachen vergangen

Der Bild+* -Bericht

Frankfurt – Ist dieses Urteil der Schlussstrich einer Klima-Kleber-Karriere? „Letzte Generation“-Sprecherin Carla Hinrichs (26) wollte eine ihr auferlegte Strafe nicht zahlen. Sie legte Einspruch ein – und verschlimmert damit alles deutlich!

▶︎ Rückblick: Am 12. April 2022 blockierten acht Klima-Aktivisten die Theodor-Heuss-Allee in Frankfurt, verursachten einen zweistündigen Stau Richtung Innenstadt.

Als prominente Unterstützerin aus Bremen angereist: Carla Hinrichs, die sich vor der Banken-Skyline am Asphalt festklebte. Dafür kassierte sie einen Strafbefehl über 1800 Euro (60×30 Euro) wegen Nötigung, gegen den sie Einspruch einlegte.

Der Fall ging somit vors Amtsgericht, wurde am Donnerstag in Frankfurt verhandelt.

Hinrichs, die vier Jahre Jura studiert hat, nahm ihre Verteidigung selbst in die Hand. Und gab ein ganz anderes Bild ab als manche Mitstreiter, die ihre Verfahren nutzten, um Justiz und Polizei zu verhöhnen.

Hinrichs machte einen geordneten und professionellen Eindruck, wirkte gut auf die Verhandlung vorbereitet und bezog entschlossen Position zum Vorwurf der Nötigung: „Ich bin überzeugt, dass das, was ich am 12. 4. getan habe, richtig war.“

Ihr Anliegen legte die Aktivistin weitgehend sachlich dar, verlor sich nie länger als 15 Minuten in klimapolitischen Ausführungen. Richter Dr. Michael Demel hörte aufmerksam zu, stellte Rückfragen, outete sich sogar als Bahn- und E-Auto-Fahrer (mit „100 Prozent Öko-Strom betankt“).

Hartes Urteil für Hinrichs

Bei der juristischen Bewertung der Straßenblockade vom 12. April blieb er trotzdem knallhart: Er verurteilte Hinrichs zu zwei Monaten Haft auf Bewährung und 60 Arbeitsstunden. Die Bewährungsfrist beträgt drei Jahre.

Heißt: Sollte sich Carla Hinrichs in diesem Zeitraum an irgendeiner illegalen Aktion beteiligen, muss sie in den Knast!

Sie selbst hatte Freispruch gefordert, die Staatsanwaltschaft blieb bei der bereits im Strafbefehl geforderten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 30 Euro.

Dementsprechend schockiert schien die Aktivistin über die neue Strafe. Sie kämpfte sichtlich mit den Tränen, schniefte mehrmals, wahrte aber ihre Fassung.

Auch die Urteilsbegründung von Dr. Demel hatte es in sich: „ Mit einer Geldstrafe kann ich Sie nicht beeindrucken, damit kann ich nicht auf Sie einwirken. Die Geldstrafe trifft jemand anders, das trifft Sie nicht persönlich.“

Damit spielt der Richter darauf an, dass Geldstrafen von Aktivisten meist mit Spenden beglichen werden.

Da Hinrichs in ihren Ausführungen zudem geäußert hatte, dass sie große Angst vor dem Gefängnis hat, halte er die Bewährungsstrafe für ein wirksames Mittel, um einer Wiederholung durch die „Überzeugungstäterin“ vorzubeugen.

„Die Motive sind komplett egal“

Dr. Demel betonte, dass es sich nicht um ein Werturteil, sondern ein juristisches Urteil handele: „Die Motive sind komplett egal, überhaupt nicht relevant. Weil wir als Staat überhaupt nicht entscheiden dürfen, was moralisch vertretbar ist.“ Und: „Ich darf nicht im Sinne der Meinungsfreiheit sortieren. Wir dürfen dieses Sortieren nach Moral nicht vornehmen.“

Als Beispiele führte er an, dass man bei einer Straßenblockade durch Rechtsextreme oder Abtreibungsgegner auch nicht anfangen würde abzuwägen, ob diese Art des Protests vielleicht doch ein angemessenes Mittel sei.

Gegen das Urteil kann Hinrichs innerhalb einer Woche in Berufung oder am Oberlandesgericht in Revision gehen.

Quelle Ausschnitt und Text*

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Revision? Besser nicht Carla: Sonst wird es noch Kerker bei Wasser & altem Brot ohne Bewährung

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*Danke BILDplus: Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Klimakleber, Deutschland, Weltuntergang“  ist, zitieren wir den Text des Bildplus-Artikels komplett. Verweise lesen Sie komplett, wenn Sie Bildplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen Bildplus ausdrücklich.

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Deutschland – Wirtschaft – Habeck – Scholz aktuell: Sie verantworten auch den Niedergang des Arbeitsmarkts …

Stein um Stein geht Deutschland ein!

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Die Konjunkturflaute schlägt …

… nun doch auf den Arbeitsmarkt durch. Nachdem es über mehr als ein Jahrzehnt nur steigende Zahlen gab, gingen die Job-Angebote nun um fast 250.000 Stellen zurück. In einigen Branchen ist der Einbruch besonders gravierend. …

… Bewerber – ob Berufseinsteiger oder Jobwechsler – konnten sich in Deutschland lange auf der Gewinnerseite wähnen. Seit mehr als zehn Jahren kannte die Zahl der offenen Stellen im Land vor allem eine Richtung: Es ging steil aufwärts. Zuletzt – nach einem kurzen Corona-Tief – immer steiler. Im vergangenen Winter meldete das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) ein Allzeithoch von zwei Millionen offenen Stellen.

Nun allerdings hinterlässt die Konjunkturflaute auch Spuren am Arbeitsmarkt. Die Zahl der offenen Stellen ging im ersten Quartal dieses Jahres laut IAB um 237.000 zurück. Ein Minus von knapp zwölf Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Zuletzt hatte die deutsche Industrie für den März einen Einbruch ihres Neugeschäfts um fast elf Prozent vermeldet. Auch der Außenhandel und die Binnennachfrage im Einzelhandel schwächelten. Das alles macht Unternehmen zögerlicher bei Neueinstellungen.

[…]

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus PDF*

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Arbeitsmarkt bei Google

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Wirtschaft, Arbeitsmarkt“  ist, zitieren wir den Text und einen Auszug der Leserkommentare als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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