„Deutschland hat keinen Hehl daraus gemacht, dass es sein neues Gesetz von der übrigen EU kopieren lassen will, die bereits einen ähnlichen Verhaltenskodex für Social-Media-Giganten hat. Die EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte kürzlich, sie sei möglicherweise bereit, in Zukunft Rechtsvorschriften zu erlassen, wenn der freiwillige Verhaltenskodex nicht die gewünschten Ergebnisse bringt. Sie sagte jedoch, dass der freiwillige Kodex „relativ“ gut funktioniere, da Facebook zwischen Dezember und Mai dieses Jahres 66,5% des als „hasserfüllt“ gemeldeten Materials entfernte. Twitter entfernt 37,4%, und YouTube ergriff Maßnahmen bei 66% der Benachrichtigungen von Nutzern.“
Konkret wurde bereits ein Journalist verurteilt. Weil er ein Bild veröffentlicht hat:
bringt die Situation der AfD im neuen Bundestag auf den Punkt.
Irgendwann werden sich die Etablierten abregen und mit der AfD genauso, z. B. in den Ausschüssen, zusammenarbeiten wie es jetzt mit Grünen und Linken geschieht.
Wirklich gefährlich ist m. E. nur die sogenannte Antifa, die auch vor Gewalt nicht zurückschreckt. Da glauben diese Wenighirne so den „Führer“ verhindern zu müssen. Allein der Weg von den Abgeordnetenbüros zum Reichstag ist für die Abgeordneten der AfD bereits riskant. Wegen der Möglichkeit eines Anschlages gegen sie.
Fraktionsvorsitzende Peter Felser verwies am Freitag auf Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es, wer die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbrauche, verwirke diese Grundrechte.
Felser kritisierte, das Protestmotto „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag” bedeute eine Diskreditierung aller 92 AfD-Bundestagsabgeordneten. Die Partei sei demokratisch legitimiert und von sechs Millionen Menschen gewählt worden.“
Wer angesichts von 56 islamischen Staaten meint, dass der Islam keine politische Immanenz (Staatsreligion) besitze, ist m. E. vollkommen realitätsblind.
Es geht den Gegnern gleichwohl nicht um Realitäten oder Argumente, sondern um reine Obstruktion – siehe auch ganz oben – gegen die AfD.
Noch ein Wort zur sogenannten „Opferrolle„, in welche die AfD sich angeblich gerne sieht.
Ich bin fest davon überzeugt, dass die AfD liebend gerne genau so behandelt würde, wie die anderen Parteien.
Die AfD wünscht, dass mit ihr umgegangen wird, wie mit den anderen Parteien. In Medien, vom politischen Gegner. Faktisch ist es jedoch so, dass gutgedankliche Medien und Politik tief im Unterbewussten ahnen, dass die Realitäten z. B. und vor allem in Sachen Zuwanderung, Energiewende und Familienpolitik sehr stark in Richtung Ansichten der AfD deuten.
Der Hass auf die AfD ist eine Art Selbsthass.
Das Einschwenken z. B. von Jens Spahn in Sachen Unvereinbarkeit von ungebremster und unkontrollierter Zuwanderung praktisch auf AfD – Linie ist kein „Rechtsruck“ , sondern Anerkennung von Wirklichkeit.
Ähnliches gilt für die Energiewende: Man kann Solaranlagen auf jedes Dach bauen, es kann die 10-Millionste Windkraftanlage gebaut werden:
Wenn es dunkel ist, und der Wind Pause macht, fließt kein Strom.
Zumindest in hoher Dosierung für Mäuse. Für Verbraucher birgt es bei üblicher Verwendung kein Gesundheitsrisiko. Es erspart Landwirten den Pflug und es trägt dazu bei, Bodenerosion zu verhindern.“ Quelle: Bericht oben
Seit 40 Jahren wird Glyphosat weltweit auf die Felder ausgebracht. Eine nennenswerte Häufung von Krebserkrankungen ist nicht auszumachen.
Sieferles (Freitod September 2016) letztes WerkDas Migrationsproblem (Rezensionen und Blick ins Buch bei Amazon: Hier klicken) befasst sich mit der Unvereinbarkeit von Sozialstaat und ungebremster, unkontrollierter Einwanderung. Was m. E. auch ohne große Untersuchung allein durch Nutzen des gesunden Menschenverstandes einleuchtet.
Dass nun also auch der CDU-Mann Spahn – immerhin Staatssekretär im Bundesfinanzministerium – sozusagen auf den Trichter kommt, verwundert nicht. Dass er dies so offen ausspricht, schon. Wenn auch nur so nebenbei:
„Aber wir sind doch nicht wegen der Pflegepolitik bei der Wahl in unserer Hochburg Baden-Württemberg um zwölf Prozentpunkte eingebrochen und in Sachsen nur noch zweitstärkste Kraft geworden. Viele der sozialen Fragen haben übrigens auch etwas mit Sicherheit, Ordnung und Migration zu tun. In zu vielen Schulklassen gibt es einen Migrantenanteil von 70, 80 Prozent. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Bildungschancen von Kindern. Der Eindruck, die Grundsicherung wäre zu gering, resultiert auch daraus, dass eine Großmutter, die fünf Kinder großgezogen hat und bei zehn Enkeln mithalf, im Alter teils genauso viel erhält wie ein junger Mann, der erst drei Wochen im Land oder gar ausreisepflichtig ist. Sozialstaat und unbegrenzte Zuwanderung, das funktioniert nicht zusammen.“ Quelle:Hier klicken
Allein die Tatsache, dass die Unterstützung von Bedürftigen nur dann funktioniert, wenn genügend Wirtschaftskraft vorhanden ist, leuchtet ein. Wird die Zahl der Bedürftigen so groß, dass die Wirtschaftskraft nicht mehr ausreicht, kollabiert das System.
Das hat mit Gerechtigkeit – wie es sich oben bei Herrn Spahn ein wenig anhört – nichts zu tun. Das ist einfach so. Weil die Wirtschaftskraft der Zugewanderten in keinem gesunden Verhältnis zum Bedarf steht, wird die Wirtschaftskraft der bereits länger hier Lebenden beansprucht. Wenn nun immer mehr bedürftige Menschen hinzukommen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis es knallt. Spätestens, wenn die Unterstützung der oben von Jens Spahn angeführten Großmutter gekürztwird, wachen die Menschen auf. Dann aber ist es viel zu spät. Dann ist das Kind so tief im Brunnen, dann ist es vorbei. Was bis dahin nicht geschafft wurde, wird dann auch nicht mehr fertiggebracht werden. Gallopierende Erosion der Gesellschaft – begonnen hat sie bereits jetzt, die Erosion – ist die Folge.
Griechenland ist ein sehr schönes Beispiel für Schrecken ohne Ende. Auch da hat man versäumt, rechtzeitig die Notbremse zu ziehen. Allerdings ist dass, was dort z. Zt. abgeht, noch ein Kindergeburtstag gegen das, was in Deutschland los sein wird.
„[…] In der frühen Jugendzeit war Fischer Ministrant …
… in seiner katholischen Heimatkirchengemeinde Oeffingen. Noch vor Beendigung der Untersekunda (10. Klasse) verließ er 1965 das Gottlieb-Daimler-Gymnasium in Stuttgart-Bad Cannstatt ohne Abschluss und begann in Fellbach eine Lehre als Fotograf, die er 1966 abbrach.
1971 begann er eine Tätigkeit bei der Adam Opel AG in Rüsselsheim mit dem Ziel, über die Gründung einer Betriebsgruppe die Arbeiter zu politisieren und letztlich für die „Revolution“ zu gewinnen. Diese Form der „Basisarbeit“ brachte aber nicht den erhofften Erfolg und Fischer wurde wegen seiner Aktivitäten nach einem halben Jahr fristlos entlassen.[5]
Nach weiteren Gelegenheitsarbeiten – unter anderem als Übersetzer von Romanen für Jörg SchrödersOlympia Press[6] – arbeitete Fischer in Frankfurt bis 1981 als Taxifahrer und bis 1982 als Aushilfe in einem Buchladen. Schauspielerische Kurzeinsätze hatte er zudem 1983 in dem Fernsehfilm Der Fliegende Robert und 1986 in dem Film Va Banque, in dem er einen Taxifahrer spielt.“
Politische Militanz
des Herrn Fischer und Quelle des Zitats oben: Hier klicken und weiterlesen.
Dieser Joschka Fischer wurde Außenminister unter Gerhard Schröder als Bundeskanzler. Ist noch nicht mal 20 Jahre her. Jetzt tourt Herr Fischer durch die Welt und läßt gut honorierte Vorträge ab.
Bericht lesen und Zitatquelle rechts: Hier klicken
Mit seiner umfassenden Bildung– er hat ganz sicher eine stramm linke Unterweisung in Sachen Nationalsozialismus erhalten – meint Herr Fischer mit der AfD die Partei auszumachen, die in der Tradition der NSDAP stehe:
„´Da sind viele in der aktiven Mitgliedschaft und Führung der AfD, die reden wie Nazis und die denken wie Nazis`, sagte Fischer der Zeitschrift ´Spiegel`. ´Die Tradition ist eindeutig.`
Wenn er den AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland oder den thüringischen Landeschef Björn Höcke höre, ´dann habe ich immer das Bild des zerstörten Köln vor Augen, aus dem der Dom herausragt`, sagte Fischer der Zeitschrift. ´Wir wissen doch, wie dieser Film endet.`“
Ja, der Herr Fischer, keine Ahnung haben, aber alles erklären können.
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Übersicht über die Reden und Aktivitäten der AfD:Hier klicken & Hier klicken // Wenn Sie jemanden finden, der wie ein Nazi redet, geben Sie mir bitte umgehend Bescheid, wo: AfDwieNSDAP@mediagnose.de
Rede von Björn Höcke in Dresden: Hier klicken Die Rede rufen Sie im erläuternden Artikel auf, wenn Sie auf Björn Höcke klicken. Oder direkt hier:
… der für die FDP an den Sondierungsgesprächen teilnehmen wird, kritisierte den Kurs der Kanzlerin noch einmal scharf. Über Nacht die Grenzen zu öffnen sei keine Politik der Mitte gewesen, sondern ´Realitätsverweigerung`. Die klare konservative Kante der alten CDU sei nicht mehr zu erkennen. (Info zu Graf Lambsdorff hier klicken)
Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch (Info hier klicken)bestätigte diesen Eindruck: ´Den Menschen fehlt ein Teil im Parteienspektrum, das die CDU frei gemacht hat. Die CDU hat sich unter Angela Merkel mit ihrer Flüchtlings-, aber auch mit der Energiepolitik nach links bewegt. Damit ist eine Position frei geworden und wir alles wissen, wer sie jetzt besetzen will.` ZDF-Moderatorin Bettina Schausten (Info hier klicken) befürchtete zudem, dass der interne Richtungsstreit in der Unions trotz der beschlossenen ´Obergrenze-Light ` unterschwellig weiter schwelen werde und noch lange nicht beigelegt sei.“ Quelle: Bericht oben rechts
Nicht nur in der Union wird der Streit um die Obergrenze, die m. E. hinfällig wäre, wenn die Menschen nach Recht und Gesetz und nicht gemäß einem kruden gesinnungsethisch-humanitären Impetus der Kanzlerin nach Deutschland hereingelassen würden. Oder eben auch nicht.
Die Energiewende, respektive der urplötzlich verordnete Atomausstieg, ist ebenso eine quasi diktatorische Entscheidung der Kanzlerin gewesen.
Ein Land kann nicht nach vermeintlicher Opportunität geführt werden. Nein, es sollte überhaupt nicht geführt werden. Exekutive Entscheidungen dieser Größenordnung bedürfen immer der Debatte mit anschließender Legitimation durch die Legislative. Zumindest – wenn denn „Gefahr“ im Verzuge war – im Nachhinein. Genau dieser Legislative, dem Bundestag, ist vorzuwerfen, dass sie quasi aus Feigheit/Bequemlichkeit/Willkommenstrance ihre Aufgabe der Regierungskontrolle nicht wahrgenommen hat.
Da liegt der eigentliche Skandal.
Dass eine Partei, die nach Aussagen ihres Fraktionschef Gauland niemals so stark hätte reüssieren können, wenn Frau Merkel, sprich die illegale Einreise gestoppt worden wäre, nun als drittstärkste Partei im Bundestag vertreten ist, ist die direkte Folge auch des Legislativversagens.
Der Wähler ist nicht „rechtser“ geworden. Er lässt sich nicht für dumm verkaufen und reagiert äußert empfindlich, wenn ihm ein X für ein U verkauft werden soll. Wenn Verfassungsorgane versagen. Wenn die Leute, die er gewählt hat, nicht verhindern, dass sich sein Land mal eben so nachhaltig und unwiderrufbar verändert.
Die AfD hätte noch viel mehr Stimmen bekommen, wenn nicht eine maßlose Diskreditierungskampagne in Politik und Medien die Menschen, die schon immer CDU/CSU wählen, vor allem im Westen verunsichert hätte.
Die CDU/CSU hätte noch viel mehr als eine Million Wähler an die AfD verloren.Für die CSU kommt im nächsten Herbst die Bayernwahl. Sie muss sich entweder richtig durchsetzen in Sachen „echter“ Grenzsicherung oder sich warm anziehen. Herr Söder wäre gut beraten, die Landtagswahl abzuwarten, ehe er nach dem Vorsitz greift. Sonst darf er nächsten Herbst bereits wieder abtreten. Weil die CSU ihr schlechtetes Ergenis seit Gedenken eingefahren hat.
Die 500.000 Ex-Wähler der SPD, nun AfD-Wähler, belegen, dass es nicht nur Konservative sind, die mit dem unkontrollierten Regierungshandeln nicht einverstanden sind.
Insofern hat Bettina Schausten durchaus Recht, dass der Konflikt „Zuwanderung“ weiterschwelen wird. In der Union, in der SPD, in der Bevölkerung, überall.
Wobei die ´Zustände` vor allem in den Städten, das Ergebnis der einsamen Politik der Kanzlerin den Menschen tagtäglich vor Augen führt.
Das Diskreditieren der AfD wird bei immer weniger Menschen verfangen.
Sehr empfehlenswert. Lesen Sie zuerst die Rezensionen: Hier klicken
Im Gegenteil: Es wird die Menschen dazu bewegen genauer hinzuschauen. Sie dazu bewegen, nicht nur die eine Seite – der vermeintlich Guten – zu betrachten, sondern auch die andere (Beispiel: Hier klicken). Dann werden sie feststellen, dass vieles von dem, was sie sehen, hören oder lesen interessegeleitet ist. Was an sich nicht Schlimmes wäre. Kritisch wird es allerdings immer dann, wenn die eine Meinung als die allein selig machende verkauft wird. Dann fangen die Menschen an nachzudenken. Sie fangen an eingefahrene Denkmuster zu überdenken. Reflexion setzt ein. Damit einhergehend wird Wahlverhalten geändert. Menschen in Ostdeutschland haben im Bereich ´Allein seligmachend` mit der SED ihre eigenen, besonderen Erfahrungen. Deshalb dort die starken Ergebnisse für die AfD.
Immerhin haben annähernd 25% der Wähler mit AfD und FDP eine Partei gewählt, die in der vergangenen Legislatur nicht im Bundestag – also nicht etabliert – vertreten war.
Doch statt die Lage in Deutschland, die dazu geführt hat zu überdenken, frickeln die Parteien weiter. Allein die Tatsache, dass um des reinen Machterhalts, Machtzuwachs willen Jamaika diskutiert wird, ist eine Schande. Es wäre wesentlich sinnvoller, auch die AfD mit in die Verhandlungen einzubeziehen. Eine bürgerliche Koalition aus CDU/CSU der AfD sowie der FDP würde den Wählerwillen wesentlich eher widergeben denn Jamaika.
Der Wähler der Grünen muss sich eingedenk einer Koalition mit der CDU doch veräppelt vorkommen. Bedeutet diese doch – Beispiel SPD – das Versinken der eigenen Partei in der Bedeutungslosigkeit.
„In der Diskussion um einen Rechtsruck der Union hat sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Wort gemeldet. Sie warnt davor – und begründet das mit Niedersachsens SPD-Wahlsieger Stephan Weil. “ Quelle: Bericht rechts
Es geht darum, dass bitteschön Vernunft in die Politik zu maßgeblichen Themen einkehrt:
Zuwanderung, Asyl, Abschiebung
Das hat nichts mit rechts oder links zu tun. Das sind Fragen des Überlebens eines Landes, eines Volkes.
Sicher, wer will, dass Deutschland eine Region wird in dem sich Menschen aus aller Herren Länder selbst verwirklichen dürfen, der ist mit der jetzigen Situation zufrieden. Die meisten Menschen wollen das aber nicht. Im Gegenteil, sie wünschen sich mehr oder weniger offen die Zeit zurück, als man noch relativ sicher alleine des Nachts durch die Stadt gehen konnte. Als man noch nicht den Eindruck hatte, dass man sich in Akara, Nairobi oder Marrakesch befindet. Oder in einer Stadt aus einem Gemisch aus diesen 3 exemplarisch genannten Städten.
Solange es so weitergeht wie zur Zeit, werden immer mehr Menschen die Partei der Vernunft wählen. Und eben nicht rechts.