… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.
Wenn nicht umgehend derStatus quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschenwiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!
… Er sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Freiheitsrechte müssten abgewogen werden gegen das Risiko, das Leben Dritter zu gefährden. Für Geimpfte und Genesene sei eine solche Pflicht wahrscheinlich unverhältnismäßig, denn sie stellten keine große Gefahr für andere dar. Zulässig wäre eine solche Maßnahme aus seiner Sicht jedoch bei nicht vollständig geimpften Menschen, die aus Gebieten mit hoher Inzidenz und in Deutschland noch nicht verbreiteten Virusvarianten kommen.
Ehlers ergänzte, er sehe in Deutschland keine Impfpflicht durch die Hintertür. Es sei weiterhin die Entscheidung eines jeden Einzelnen, ob er oder sie sich impfen lassen wolle. Das habe aber dann Konsequenzen. Ehlers betonte, es gehe nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um Freiheitsrechte. Wenn diese für Ungeimpfte im öffentlichen Raum eingeschränkt seien, Tests kostenpflichtig würden oder eine Qurantäne verhängt werde, sei das eine Motivation, sich impfen zu lassen. Der Medizinrechtler unterstrich, die Impfung selbst stelle ein geringes Risiko dar für jeden einzelnen, auch wenn anderslautende Falschnachrichten in Sozialen Medien verbreitet würden.
Eine generelle Impfpflicht sehe er verfassungsrechtlich sehr kritisch. Dagegen sei es denkbar, bestimmte Berufsgruppen wie medizinisches Personal oder Lehrer zu einer Impfung zu verpflichten. Das gebe es ja bereits für Masern. Für gänzlich ausgeschlossen hält Ehlers eine generelle Impfpflicht aber nicht: Wenn sich die Situation dramatisch zuspitze, die Inzidenz steige und die Krankenhäuser überlastet seien, könne eine solche Maßnahme legitim sein.
diesen Schutzstatus erhalten. Stand 6/2021. Ohne Gewähr
Das Gerede, dass das GG keine Obergrenze hergebe, ist reine Augenwischerei bzw. dummes Zeug. Bzgl. des Schutzartikels 16a GG ist bei den Anerkennungszahlen offensichtlich keine Obergrenze nötig.
_______________________
ZurVerteilung von Asylbewerbern und vielem mehr erhalten Sie hier wichtige Informationen.
Die folgende Tabelle vergleicht die Antragszahlen mit dem Vorjahresmonat:
Corona macht Europa & vor allem Deutschland unattraktiver. Klarer Beleg dafür, dass es bei der Zuwanderung um Wirtschaft und nicht um Flucht vor Verfolgung geht!
________________________
Die aktuellen Zahlen International für das Jahr 2021 :
Beachten Sie bitte meine Berechnung anhand der BAMF-Zahlen2015, 2016, 2017, 2018, 2019 & 2020 zum prozentualen Anteil der Menschen, die einen Schutzstatus zugesprochen bekommen haben:
Mehr als 50% der Menschen, die einen Antrag (Es wurden in den 5 Jahren 2.127.785 Anträge entschieden) gestellt haben, haben keinen Schutzstatus zugesprochen bekommen.
Das sind gut 1.000.000 Personen!
_______________________
Zu allen anderen Analysen seit 3/2016:Hier klicken
Die vielen Toten der Flutkatastrophe sind auch ein Ergebnis von Staatsversagen bei der Warnung der Bevölkerung. Und die Verantwortlichen nutzen diese Opfer zur Legitimation ihrer Klima-Weltrettungspläne.
Henryk M. Broders aktuelles Buch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.
… mit Dutzenden angemeldeten Veranstaltungen bevor. Für den 1. August hat die Initiative „Querdenken“ eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen angekündigt. Ob die Veranstaltung stattfinden kann, ist noch unklar.
Die Bewegung „Querdenken“ will gerichtlich verhindern, dass Versammlungen am kommenden Wochenende in Berlin verboten oder mit Auflagen belegt werden können. Nach Informationen von WELT versucht „Querdenken“ dies derzeit vor dem Verwaltungsgericht Berlin durchzusetzen. Ein entsprechender Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz ist bereits in der vergangenen Woche eingegangen.
Das Datum ist für „Querdenken“ von großer Relevanz. Am 1. August jährt sich eine der größten Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Bundesregierung zum Infektionsschutz. Damals hatten mehrere Zehntausend Menschen in Berlin demonstriert.
Am kommenden Wochenende wollen sich „Querdenken“-Anhänger nun auf der Straße des 17. Juni versammeln. Im Telegram-Kanal von „Querdenken Berlin“ wird bereits seit Tagen für die Veranstaltung geworben – unter anderem mit einem Video. Darin heißt es: „Merkel & Co. Time to go. Schluss mit den Coronalügen“. Die Initiatoren kündigten an, insgesamt acht Tage demonstrieren zu wollen.
Auch für den Fall, dass der Eilantrag abgelehnt wird und die Versammlung anschließend womöglich doch verboten werden könnte, scheinen sich die Initiatoren vorzubereiten. In dem Telegram-Kanal rufen sie ihre Anhänger dazu auf, möglichst mobil zu sein. So teilten die Initiatoren mehrere Links zu Carsharing-Anbietern aus Berlin.
In der Vergangenheit waren Veranstaltungen von „Querdenken“ bereits verboten worden. Ob die Berliner Versammlungsbehörde auch in diesem Jahr ein Verbot der Veranstaltung anstrebt, ist noch unklar. Nach Informationen von WELT läuft bei der Polizei die Planung zum Einsatz am Wochenende noch.
Zuletzt waren Ende Mai zwei größere Demonstrationen von „Querdenken“ in Berlin vom Oberverwaltungsgericht verboten worden. Die Polizei stoppte damals Reisebusse und erteilte Platzverweise. Die Polizei sperrte zudem mit Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni ab. Einem Teil der Demonstranten gelang es damals trotzdem, zu protestieren. Die Polizei hatte größte Schwierigkeiten, diese dezentralen Aktionen unter Kontrolle zu bringen.
Unklar ist unterdessen, wie hoch das Mobilisierungspotenzial für Berlin tatsächlich ist. Zuletzt hatte das Interesse an den Corona-Demonstrationen stark nachgelassen.
Teile der „Querdenken“-Bewegung werden bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet, darunter Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und Berlin. Den Gruppierungen, so die Argumentation der Sicherheitsbehörden, gehe es nicht um sachliche Kritik an den Maßnahmen, sondern um eine Destabilisierung desStaates.
Es gehe darum, bei der Frage, was dem Einzelnen vom Staat aufgezwungen werden dürfe, die rote Linie nicht zu überschreiten, sagte der Vorsitzende der Freien Wähler im Deutschlandfunk (Audio-Link). Die Grenze sei die Entscheidung über den eigenen Körper. Aiwanger erklärte, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, müsse es bei bestimmten Anlässen weiterhin Tests geben. Dies sei besser, als „Jagd“ auf diejenigen zu machen, die nicht geimpft seien. Der bayerische Wirtschaftsminister forderte zudem, Impfskeptiker mit Argumenten zu überzeugen. Dabei sollte auch mit den inzwischen bekannten Nebenwirkungen offen umgegangen werden.
Nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Gassen, sind grundsätzliche Impfgegner nicht erreichbar. Dennoch lehnte er eine Impfpflicht ab. Es gehe um Akzeptanz, nicht um Zwang, sagte Gassen den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. …
Die Nachrichten direkt nach dem Aiwanger Interview beginnen so:
… Amtsärzte für Impfungen von Kindern und Jugendlichen
Die deutschen Amtsärztinnen und -ärzte sprechen sich dafür aus, alle Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus zu impfen. Die Inzidenzen seien bereits jetzt in den niedrigeren Altersgruppen besonders hoch, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Teichert, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das werde sich bald in noch jüngere Gruppen verschieben. Zudem hätten gerade die Jungen viele Kontakte. Da sei es doch sinnvoll, sie zu impfen, betonte Teichert.
Integrationsbeauftragte: besser auf Migranten zugeschnittene Impfangebote
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Widmann-Mauz, fordert besser auf Migranten zugeschnittene Impfangebote. Sie sagte der „Rheinischen Post“, jeder Vierte in Deutschland habe eine Einwanderungsgeschichte. Die meisten erreiche man über deutschsprachige Medien. Aber für Menschen, deren Deutschkenntnisse gering seien, würden andere Kanäle gebraucht.
_____________________________________
*Schon heute legendär. Das Corona-Establishment ´tobt`:
Vertreter mehrerer Parteien haben die Kritik von Freie Wähler-Chef Aiwanger am Druck auf Ungeimpfte in der Coronakrise zurückgewiesen. Aiwanger hatte unter anderem gesagt, die Entscheidung über den eigenen Körper sei eine rote Linie bei den Vorschriften des Staates.
Der SPD-Politiker Wölken schrieb auf Twitter, es sei gefährlicher Unsinn, was Aiwanger heute früh im Deutschlandfunk gesagt habe. Dass Bayerns Ministerpräsident Söder einen so unprofessionellen Minister in seiner Regierung dulde, sei abenteuerlich. Ähnlich äußerte sich seine Parteikollegin Mattheis. Sie warf Aiwanger vor, für Verunsicherung zu sorgen, während das ganze Land engagiert gegen die Pandemie kämpfe.
Steiniger (CDU) nennt Aiwanger Trittbrettfahrer
Der CDU-Politiker Steiniger bezeichnete Aiwanger als Trittbrettfahrer. Bayerns Vize-Ministerpräsident lasse sich nicht impfen und verteidige das auch noch, kritisiert Steiniger. Der Grünen-Abgeordnete Özdemir meinte, es gebe kaum einen stärkeren Ausdruck von Freiheit und Vernunft, als sich und andere durch Impfen zu schützen.
___________
Der Dlf führt mit dem Immunologen Prof. C. Watzl am 29.7.2021 ein Interview, um Hubert Aiwanger zu ´widerlegen`:
Meine Meinung: Die Argumentation beruht vor allem auf Annahmen. Sie ist doch sehr löchrig. Auch nach dieser ´Widerlegung` gibt des für mich keinen Grund, mich impfen zu lassen, denn: Ich bin generell kein Risiko!
Wichtig: 0,1 Fälle pro 1.000 Impfungen bedeutet 10 Fälle pro 100.000 Impfungen. Auf 100.000 Impfungen wurden 140 Verdachtsfälle (Spalte 4) gemeldet. Was einer Inzidenz von 140 entspräche. Das ist doch wohl offensichtlich alles andere als harmlos. Was die Geimpften in Sachen Long-Vaccination erwartet: Schaun mer mal.
