… und 25 Jahren als Redakteur der Parteizeitung „Bayernkurier“ die Partei verlassen. Er sagt: Früher hat die CSU den Zeitgeist erfolgreich mit geprägt. Jetzt läuft sie unter Merkels Banner hinter einem anderen Zeitgeist her. …
… Mit Datum vom 12. Juli 2021 hat Dr. Florian Stumfall (78) in einem längeren Schreiben an CSU-Chef Markus Söder seinen Austritt aus der CSU erklärt. …
… Stumfall ist nicht irgendwer: Der promovierte Politikwissenschaftler war unter anderem Referent der CSU-Landesleitung und der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung sowie 25 Jahre lang Redakteur der CSU-Parteizeitung „Bayernkurier“. Auch als Buchautor hat er sich einen Namen gemacht. Die Titel seiner – im Moment zumeist vergriffenen – Bücher sind unter anderem: Das Limburg Syndrom. Der Weg des brauchbaren Schwachsinns in die Politik (2017); Tripoli Charlie. Feuer der Hochfinanz in Afrika (2019); Uitkyk. Afrikanische Erzählungen (2017); Das EU-Diktat. Vom Untergang der Freiheit in Europa (2014); Zeitgeist und Gegenwind. Ein konservatives Manifest (2011). TE-Autor Josef Kraus hat mit Florian Stumfall, der mittlerweile für verschiedene Zeitungen schreibt, gesprochen.
… also das siebte Zwölftel eines Irrsinns. Die mit dem Klammerbeutel Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!
Ein Augsburger Polizist wird zu einer Geldstrafe von 4.400 Euro verurteilt, weil er auf seinem öffentlich sichtbaren Facebook-Profil das Gesicht der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit einem Pferdehintern verglichen hat. „Das geht zu weit“, entschied Richterin Rita Greser. Das Pferd blieb offenbar ohne juristische Vertretung.
Himmler jetzt ZDF-Intendant. Was sagt Guido Knopp dazu?
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Karl Lauterbach über seine Delta-Varianten-Vorhersage: „Die Aussage, dass deutlich mehr Kinder mit Corona ins Krankenhaus kommen, hat sich innerhalb der letzten zwei Wochen nicht bestätigt. Die Aussage ist aufgrund der Daten in England nicht haltbar.“
Übersetzt: „Ich habe wieder einmal vorschnell und unbegründet Panik geschürt.“
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Julia Probst (Grüne) hat den Eindruck, „dass die CDU & FDP dafür sind, die Schulen aufzulassen und ungeschützt zu lassen, weil dann potenzielle Wähler gegen sie aus (?) zu schwer krank sind, um wählen gehen zu können.“ Daher sollten rechtzeitig Briefwahlunterlagen geordert werden. Also, käme die Dame nicht von links, könnte man hier glatt eine abstruse Verschwörungstheorie vermuten…
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Antrag beim Landesparteitag der sächsischen SPD: „Menstruierende Männer (sic!) und menstruierende nicht-binäre Personen“ seien „auf öffentlichen Männertoiletten bei der Entsorgung von Hygieneprodukten eingeschränkt“. Man möge dafür sorgen, dass künftig auf allen öffentlichen Toiletten die Kabinen mit entsprechenden Mülleimern ausgestattet sind. Der Antrag wird angenommen. Gut, dass Deutschlands traditionsreichste Partei immer noch weiß, was den Leuten wirklich auf dem Herzen liegt!
… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.
Wenn nicht umgehend derStatus quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschenwiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!
… wie die von Leer sind eine besonders abscheuliche Tat. Wie sieht die aktuelle Kriminalitätsstatistik zu solch besonders schweren Straftaten aus?
Das kann man im Bundeslagebild Kriminalität im Kontext der Zuwanderung 2020 nachlesen. Jedes Jahr veröffentlicht das BKA besorgniserregende bzw. -bestätigende Zahlen, wenn es um Kriminalität von seit 2015 ins Land gelangten „Schutzsuchenden“ geht, die im BKA-Bericht und auch hier im Folgenden Zuwanderer genannt werden.
Diese gut zwei Millionen Zuwanderer sind zu zwei Dritteln männlichen Geschlechts. Zu 55 Prozent kommen sie – in dieser Reihenfolge – aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. (Auch die Tatverdächtigen von Leer sind aus Syrien und dem Irak). Die Tatverdächtigen, um die es im BKA-Bericht geht, sind zu 86,2 Prozent männlich und zu 59,6 Prozent jünger als 30 Jahre.
Damit ist schon das Profil der meisten schlimmen Finger umrissen: jung, männlich und aus Kriegsgebieten beziehungsweise Failed States im Nahen und Mittleren Osten. Obwohl Zuwanderer offiziell nur zwei Prozent der Bevölkerung ausmachen, stellen sie 7,3 Prozent der Tatverdächtigen insgesamt, bei den minderjährigen Tatverdächtigen machen sie 11,6 Prozent aus, bei den 18–30-Jährigen 31,1 Prozent. Dabei war ein Drittel der tatverdächtigen Zuwanderer sogar mehrfachtatverdächtig. Konkret in absoluten Zahlen: 92.320 begingen eine Straftat, 36.334 zwei bis fünf, 5.134 sechs bis zehn, 2.108 elf bis 20 und 692 haben sogar 21 oder mehr Delikte auf dem Kerbholz.
An dieser Stelle werden Vermögens- und Fälschungsdelikte wie Sozialleistungsbetrug, Beförderungserschleichung und Urkundenfälschung unberücksichtigt gelassen, ebenso politisch motivierte Straftaten und die Organisierte Kriminalität. Konzentrieren wir uns auf die Delikte, die den Normalbürger persönlich am häufigsten und härtesten treffen: „Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit“, also Diebstahl, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (darauf werden wir noch zurückkommen) und Straftaten gegen das Leben. Was letztere betrifft, so stellten die Zuwanderer (noch einmal: zwei Prozent der Bevölkerung) seit 2016 jedes Jahr zwischen 12,6 und 15 Prozent der Tatverdächtigen, bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung zwischen 8,5 und 11,9 Prozent, waren also vier- bis siebenmal öfter kriminell, als es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht.
Jeden Tag ein Mord- oder Totschlagsdelikt
Das mag alles recht abstrakt klingen, also müssen wir auf die absoluten Zahlen zu sprechen kommen. Die Rohheitsdelikte summierten sich 2020 auf 64.073 auf (Anmerkung: das BKA nimmt nur das sogenannte „Hellfeld“ unter die Lupe, über die Dunkelziffern kann man nur spekulieren). Sexuelle Belästigung: 1.602 Fälle; Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Übergriff im besonders schweren Fall einschließlich mit Todesfolge: 1.114 Fälle (also im Durchschnitt jeden Tag drei). Auch hier kommt die Hälfte der Tatverdächtigen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.
Bei den Rohheitsdelikten (überwiegend im Bereich Körperverletzung) sind Zuwanderer um den Faktor fünf häufiger kriminell, als es ihrem Anteil entspricht, fast jeder vierte von ihnen ist mehrfachtatverdächtig. Im vergangenen Jahr gab es bei Straftaten in dieser Kategorie mehr als 89.000 Opfer, in fast jedem zweiten Fall (47,2 Prozent) wurden deutsche Staatsbürger Opfer eines von mindestens einem Zuwanderer verübten Delikts.
2020 wurden von Zuwanderern 247 Totschlags- und 94 Morddelikte verübt, mithin jeden Tag eines.
Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Berlin, wir haben ein Problem! Die anekdotische Berichterstattung über erfolgreich integrierte Zuwanderer kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass unsere Regierung im Rausch ihrer Willkommenseuphorie etliche zehntausende von Menschen ins Land gelassen hat, die Jahr für Jahr Straftaten en masse wie die hier aufgelisteten begehen.
Die Zeche bezahlen die, „die schon länger hier leben“ und diese Zuwanderer alimentieren. Die Politik ist aber in der Pflicht, kriminelle Zuwanderer abzuschieben bzw. gar nicht erst unkontrolliert ins Land zu lassen. So sieht es das Gesetz vor. Nur dass sich die Politik schon lange nicht mehr darum schert, sie ist mit Genderdiskussionen, Corona-Panikmache und Klimaalarmismus offenbar ausgelastet.
Als die mutmaßlichen Täter von Leer erst einmal auf freien Fuß gesetzt worden waren („keine Fluchtgefahr“, hieß es, bevor drei Tage später doch Untersuchungshaft angeordnet wurde), lauschte Angela Merkel einer Wagner-Aufführung in Bayreuth.
… Und wie neutral? Gar nicht, sagt Prof. Dr. Michael Meyen, Autor des Buchs „Die Propaganda Matrix“. Finanzielle Abhängigkeiten, schlechte Ausbildung, Haltungsjournalismus, Nähe zur Politik und das Selbstverständnis, den Bürger in die „richtige“ Richtung zu lenken, führen dazu, daß die meisten TV-Sender und Zeitungen nur noch genehme Informationen vermitteln. „Die Medienrealität bildet nicht die echte Realität ab“, sagt Meyen und macht Vorschläge für eine Reformierung unserer Medienlandschaft.
… liberaleren Weg in der Covid-Bekämpfung. Mitte Juli sind die täglichen Covid-Todesfälle in Schweden praktisch auf Null gesunken. Ein echtes Problem für die Panikmacher, die Schweden wegen seines lockeren und weniger ängstlichen Umgangs mit Covid-19 heftig kritisierten. Der Guardian nannte die Vorgehensweise des Landes „eine sich anbahnende Katastrophe“, während CBS News schrieb, Schweden sei „ein Beispiel dafür, wie man mit COVID-19 nicht umgehen sollte“. „Die Strategie der Regierung in Stockholm geht nicht auf“, berichtete noch im Mai der Deutschlandfunk. Doch der schwedische Chefepidemiologe Anders Tegnell blieb ziemlich standhaft bei seinem Weg. …
… Die ungewöhnliche – und letztendlich mutige – Strategie Schwedens kam ohne Lockdown aus und erfährt aktuell ermutigende Bestätigung. Die „Foundation for Economic Education“ (FEE) berichtet: „Der rollierende 7-Tage-Durchschnitt der Covid-Todesfälle lag in der letzten Woche bei Null.“ (28. Woche).
Trotz teilweise massiver Kritik (und auch Häme) hält Schweden seinen Laissez-faire-Ansatz im Umgang mit der Pandemie bis heute bei. Die schwedische Regierung hat die Pandemie wiederholt als „Marathon, nicht als Sprint“ bezeichnet und argumentiert, dass ihre Maßnahmen auf lange Sicht angelegt seien. Während andere Länder ihrer Bevölkerung erneut mit Lockdown- oder anderen Zwangsmaßnahmen drohen, darunter Deutschland, „ist die Zahl der täglichen COVID-Todesfälle in Schweden gleich null“, so der Bericht von FEE.
Geschäfte und Schulen in Schweden blieben und bleiben fast uneingeschränkt geöffnet. Eine Maskenpflicht gibt es nicht, die schwedischen Gesundheitsbehörden empfehlen sie nicht einmal. Die Gesamtsterblichkeitsrate in Schweden lag 2020 niedriger als in den meisten anderen europäischen Ländern.
Während in Deutschland der Zyklus der Angst erneut angefacht wird, bestätigt sich eine Einschätzung von Johan Carlson, dem Direktor der öffentlichen Gesundheitsbehörde in Schweden: „Einige glaubten, man könne die Übertragung von Krankheiten durch Abschaltung der Gesellschaft verhindern. Wir haben das nicht geglaubt, und wir haben recht behalten.“ Kein Wunder also, dass derzeit kaum jemand über Schweden berichtet. Es könnte die Panikparty stören.
… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.
Wenn nicht umgehend derStatus quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschenwiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!
Das komplette Interview des Dlf mit Hubert Aiwanger vom 28.7.2021
Es gehe darum, bei der Frage, was dem Einzelnen vom Staat aufgezwungen werden dürfe, die rote Linie nicht zu überschreiten, sagte der Vorsitzende der Freien Wähler im Deutschlandfunk (Audio-Link). Die Grenze sei die Entscheidung über den eigenen Körper. Aiwanger erklärte, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, müsse es bei bestimmten Anlässen weiterhin Tests geben. Dies sei besser, als „Jagd“ auf diejenigen zu machen, die nicht geimpft seien. Der bayerische Wirtschaftsminister forderte zudem, Impfskeptiker mit Argumenten zu überzeugen. Dabei sollte auch mit den inzwischen bekannten Nebenwirkungen offen umgegangen werden.
Nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Gassen, sind grundsätzliche Impfgegner nicht erreichbar. Dennoch lehnte er eine Impfpflicht ab. Es gehe um Akzeptanz, nicht um Zwang, sagte Gassen den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. …
Die Nachrichten direkt nach dem Aiwanger Interview beginnen so:
… Amtsärzte für Impfungen von Kindern und Jugendlichen
Die deutschen Amtsärztinnen und -ärzte sprechen sich dafür aus, alle Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus zu impfen. Die Inzidenzen seien bereits jetzt in den niedrigeren Altersgruppen besonders hoch, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Teichert, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das werde sich bald in noch jüngere Gruppen verschieben. Zudem hätten gerade die Jungen viele Kontakte. Da sei es doch sinnvoll, sie zu impfen, betonte Teichert.
Integrationsbeauftragte: besser auf Migranten zugeschnittene Impfangebote
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Widmann-Mauz, fordert besser auf Migranten zugeschnittene Impfangebote. Sie sagte der „Rheinischen Post“, jeder Vierte in Deutschland habe eine Einwanderungsgeschichte. Die meisten erreiche man über deutschsprachige Medien. Aber für Menschen, deren Deutschkenntnisse gering seien, würden andere Kanäle gebraucht.
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*Schon heute legendär. Das Corona-Establishment ´tobt`:
Vertreter mehrerer Parteien haben die Kritik von Freie Wähler-Chef Aiwanger am Druck auf Ungeimpfte in der Coronakrise zurückgewiesen. Aiwanger hatte unter anderem gesagt, die Entscheidung über den eigenen Körper sei eine rote Linie bei den Vorschriften des Staates.
Der SPD-Politiker Wölken schrieb auf Twitter, es sei gefährlicher Unsinn, was Aiwanger heute früh im Deutschlandfunk gesagt habe. Dass Bayerns Ministerpräsident Söder einen so unprofessionellen Minister in seiner Regierung dulde, sei abenteuerlich. Ähnlich äußerte sich seine Parteikollegin Mattheis. Sie warf Aiwanger vor, für Verunsicherung zu sorgen, während das ganze Land engagiert gegen die Pandemie kämpfe.
Steiniger (CDU) nennt Aiwanger Trittbrettfahrer
Der CDU-Politiker Steiniger bezeichnete Aiwanger als Trittbrettfahrer. Bayerns Vize-Ministerpräsident lasse sich nicht impfen und verteidige das auch noch, kritisiert Steiniger. Der Grünen-Abgeordnete Özdemir meinte, es gebe kaum einen stärkeren Ausdruck von Freiheit und Vernunft, als sich und andere durch Impfen zu schützen.
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Der Dlf führt mit dem Immunologen Prof. C. Watzl am 29.7.2021 ein Interview, um Hubert Aiwanger zu ´widerlegen`:
Meine Meinung: Die Argumentation beruht vor allem auf Annahmen. Sie ist doch sehr löchrig. Auch nach dieser ´Widerlegung` gibt des für mich keinen Grund, mich impfen zu lassen, denn: Ich bin generell kein Risiko!
Wichtig: 0,1 Fälle pro 1.000 Impfungen bedeutet 10 Fälle pro 100.000 Impfungen. Auf 100.000 Impfungen wurden 140 Verdachtsfälle (Spalte 4) gemeldet. Was einer Inzidenz von 140 entspräche. Das ist doch wohl offensichtlich alles andere als harmlos. Was die Geimpften in Sachen Long-Vaccination erwartet: Schaun mer mal.
„Klappe halten, impfen lassen“, empfahl der Wissenschaftler [Prof. Armin Falk, Leopoldina, Volkswirt] dem bayerischen Vize-Ministerpräsidenten [Aiwanger] . Er äußerte sich fassungslos über Argumente von Impfgegnern.
… sind doch wirklich das Allerletzte. Der Mann scheint womöglich ein paar Prozentchen Beteiligung am Impf-Geldschaufelprozess zu besitzen. Nein, das glaube ich nicht wirklich, aber mit so etwas wie Wissenschaft, mit begründeter Meinung, mit einer stringenten Argumentation oder Ähnlichem hat das, was dieser – meine Meinung – ´Hampel-Wissenschaftler`ablässt, doch nichts zu tun.
Fakt ist, dass Geimpfte erkranken können,
Fakt ist, dass Geimpfte ansteckend sein können.
Ob mehr oder weniger, ob schwere Verläufe verhindert werden oder nicht, das ist reine Spekulation und kommt immer auf den Einzelfall an. Kurz:
Auch Geimpfte können an Corona sterben.*
Das alles legt Hubert Aiwanger in einem langen Interview des Dlf dar.
Da ist es verständlich, dass die Mainstream-Pro-Impfen-Hetzer toben.
Der Verhaltensforscher Armin Falk …
… von der Leopoldina übt scharfe Kritik an Impfverweigerern. Auch für den Vorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, hat er klare Worte. Gegenwind bekommt er von Patientenschützern.
Grün-kursive Texte & kompletten Artikel lesen
…. Der Verhaltensforscher Armin Falk von der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat das Nein zu einer Corona-Schutzimpfungen in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. „Die Allgemeinheit muss hier zahlen für die Trägheit und die Dummheit der Impfgegner“, sagte Falk der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe).
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warf dem Wissenschaftler wegen seiner Äußerungen „Stammtischniveau“ vor. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sprach sich dafür aus, Corona-Einschränkungen künftig nur noch für Ungeimpfte gelten zu lassen.
„Sich nicht impfen zu lassen, hat nichts mit Rationalität zu tun, sondern einfach nur mit Eigennutz“, sagte Falk, der Ökonom an der Bonner Universität und Mitglied der Leopoldina ist. Weil die Nebenwirkungen des Impfens überschaubar und der Nutzen für die Gesellschaft riesig sei, forderte er eine „Impfverpflichtung“. Zumindest solle aber der Zugang zu Restaurants, Reisen und Veranstaltungen für Nicht-Geimpfte erschwert werden. Sonst laufe es darauf hinaus, dass „die Kooperativen die Dummen sind“. Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, nahm der Wissenschaftler von seiner Kritik aus.
Auch bei Krankenhausbehandlungen will Falk den Impfstatus berücksichtigen. „Wenn Beatmungsgeräte knapp werden oder wir nochmal in eine Triage-Situation kämen, was ich nicht hoffe, und wir dann vor der Wahl stehen, ob ein Geimpfter oder ein Nicht-Geimpfter die Behandlung bekommt, dann würde ich sagen, dass der Impfstatus mit in die Abwägung einfließen sollte“, sagte er der „FAZ“.
Scharfe Kritik an Aiwanger
Scharfe Kritik übte Falk am Vorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger. Dieser hatte sich skeptisch zu Corona-Impfungen geäußert und will sich auch selbst nicht impfen lassen. „Klappe halten, impfen lassen“, empfahl der Wissenschaftler dem bayerischen Vize-Ministerpräsidenten. Er äußerte sich fassungslos über Argumente von Impfgegnern.
Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte der Nachrichtenagentur AFP, zwar lägen die Vorteile der Impfung ohne Zweifel auf der Hand. „Doch Skeptiker als Polemiker und Dumme zu bezeichnen, ist sprachlich übergriffig.“ Als „ethisch verunglückt“ bezeichnete Brysch auch Gedankenspiele, nicht geimpfte Menschen bei der medizinischen Behandlung zu benachteiligen. „Das ist Diskriminierung der übelsten Art. Die Strategie einer Impfkampagne darf nicht spalten, sondern muss aufklären.“
Schäuble sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Donnerstag, die Impfpflicht-Debatte gehe „in die falsche Richtung“. Er sprach sich für eine Aufhebung von Corona-Auflagen nur für Geimpfte aus, um Impf-Unwillige zur Immunisierung zu bewegen.
Da die Gefahr der Ansteckung durch Geimpfte oder Genesene geringer ist, könnten diese Gruppen nicht dauerhaft allen Beschränkungen unterwerfen werden, die für Nichtgeimpfte gelten müssen, sagte Schäuble. „Für eine solche unterschiedliche Behandlung von Getesteten einerseits und Genesenen und Geimpften andererseits, sehe ich keine verfassungsrechtlichen Probleme, da das Risiko des Impfens nach heutigem Wissensstand extrem gering ist.“
* Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist die enorme Sterblichkeitsrate in diesem Jahr bei den 80 – 85-jährigen und den 85-90-jährigen Menschen , die ja wohl als „vulnerable Gruppe“ bereits zum allergrößten Teil geimpft sind. Es kann mir keiner erzählen, dass diese Menschen allesamt „ohne Corona“ gestorben sind. Und wenn es so wäre: Man sieht sehr schön, dass ab einem bestimmten Alter das Leben nun mal ´bevorzugt` zu Ende geht.
Ich glaube, wir, die Bevölkerung wird ganz schön verarscht. Von der Hygienediktatur.
Es hat nämlich den Anschein, als sollte der Skandal unter den Teppich gekehrt werden. Der Skandla, dass auf der einen Seite sich Medizinscharlatane die Taschen vollgestopft haben, auf der anderen Seite eine solche Fake-Panik verbreitet wurde, dass die Bevölkerung völlig unnötig mit „Maßnahmen“ drangsaliert wurde.
Die Politik hat Unsummen …
… für zusätzliche Intensivbetten ausgegeben, für die es nie entsprechenden Bedarf gab. Ein genauer Blick zeigt: Lasche Vorgaben bescherten vielen Kliniken einen Geldsegen mit minimalem Gegenwert. Dass je etwas zurückgezahlt wird, ist unwahrscheinlich. …
… Was in der Luft lag im März 2020, bekam CSU-Chef Markus Söder als Erster zu fassen. Er sprach von Panik, die man jetzt nicht gebrauchen könne. Doch da hatten Furcht und Hast schon ganze Arbeit geleistet. Erst jetzt, im Ausgang der Pandemie, wird klar, wie schnell die Bundesregierung damals angesichts der Bilder aus Bergamo die Nerven verloren hatte – als dort so viele Menschen an Corona gestorben waren, dass sie mit Militärkonvois in Krematorien anderer Städte überführt werden mussten.
Auch wie teuer das kopflose Handeln war, zeigt sich nun deutlich. Das anschaulichste Beispiel dafür sind die horrenden Summen, die die Bundesregierung in den Aufbau von zusätzlichen Intensivbetten steckte.
Im März 2020 war die Lage in Deutschland noch kontrollierbar. RKI-Chef Lothar Wieler sprach von 2300 Corona-Fällen insgesamt und kündigte an, dass sich das neuartige Virus in Hotspots verbreiten werde, aber nicht in der Fläche.
Das war die Lage, in der der bayerische Ministerpräsident, neben sich Kanzlerin Angela Merkel, zum ersten Mal den Begriff „Panik“ in einer Pressekonferenz einführte. Was Söder und Merkel nicht erwähnten: Zu diesem Zeitpunkt waren sie schon dabei, Deutschland zur größten Intensivstation der Welt auszubauen, vorbei an Österreich, den USA, vorbei auch an Sinn, Verstand und Verhältnismäßigkeit.
Zwei Wochen danach jagte die Bundesregierung in zwei Tagen ein „Krankenhausentlastungsgesetz“ durch die Beratung im Bundestag, den zuständigen Ausschuss, zurück in den Bundestag zur Abstimmung und danach in den Bundesrat.
Jetzt, 15 Monate später, lichtet sich der Nebel. Und es wird sichtbar: ein Loch von mehr als 16 Milliarden Euro im Gesundheitsfonds der gesetzlichen Krankenkassen. 10,2 Milliarden Euro sind allein 2020 abgeflossen, als Prämien dafür, dass die Krankenhäuser Betten für Covid-Patienten frei hielten.
Hinzu kamen 686 Millionen Euro für zusätzliche Intensivbetten. Dafür gab es pauschal 50.000 Euro pro Bett. Wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) das Geld mit der insgeheimen Hoffnung „Geld ist die beste Medizin“ an die Kliniken überwies und was dann bei den Krankenhäusern damit geschah, das lässt sich inzwischen gut nachverfolgen.
Zunächst: Intensivbetten haben den Vorteil, dass sie nicht rechnerisch versickerbar sind. Sie sind physisch präsent, man kann sie suchen, man kann sie zählen, und man kann in jedem Krankenhaus fragen, ob es sie überhaupt gegeben hat. Und genau dabei brachten Recherchen von WELT überraschende Neuigkeiten ans Licht.
Der teuerste aller Corona-Fehler
Rein rechnerisch handelt es sich um 13.720 neue Intensiveinheiten für 686 Millionen Euro, alle beantragt, genehmigt und bezahlt. Das Antragsverfahren dazu hatte das BMG einfach gehalten. Den Klinikgeschäftsführungen war nicht viel mehr abverlangt worden als eine einzige Zahl: wie viele Betten sie einzurichten gedachten. Das Antragsformular des BMG liegt WELT vor.
Von „Rechnung“, „Beleg“ oder „Kostennachweis“ ist dort keine Rede. Unter „Intensivbett“ hatte sich das Ministerium ein einsatzbereites Bett mit Beatmungsgerät vorgestellt, dazu Ärzte und Pfleger. Doch auch von „Personal“ sei nie die Rede gewesen, sagen jetzt Vertreter der Krankenhäuser. Das zu erwarten sei „naiv“ gewesen. Im Antragsformular steht tatsächlich nichts davon.
Der Impfstoff, die Masken, die Schnelltests, die Intensivbetten – vier Beschaffungsskandale muss sich die Bundesregierung vorwerfen lassen, aber von allen sind die Intensivbetten mit Abstand der kostspieligste Fehler.
Schon vor der Pandemie war Deutschland beim Intensivbettenvorrat weltmeisterlich, kein anderes Land weltweit konnte mit diesem Bestand konkurrieren. Es hat während des gesamten Verlaufs der Pandemie keinen Tag gegeben, an dem es mit den sowieso vorhandenen Intensivbetten hätte eng werden können. Manche Bundesländer hatten mehr davon als Corona-Infizierte, mit oder ohne Symptome.
Den meisten Klinikmanagern dürfte das klar gewesen sein. Aber der Gelegenheit, mit den nachlässigen Fördergeldanträgen des Ministeriums ein paar Millionen oder ein paar Hunderttausend Euro gutzumachen, konnten viele nicht widerstehen. Wer sich mit wie viel bedienen ließ, zeigt eine Excel-Tabelle des BMG, die bis auf die Nachkommastelle genau auflistet, wer was und wofür eingestrichen hat. Bundesland für Bundesland. Klinik für Klinik.
Da sind zum Beispiel die Neurologischen Fachkliniken Beelitz. Ursprüngliche Zahl der Intensivplätze: null. Mit dem Geld aus dem BMG ließ sich das 133-Betten-Haus zwölf Intensivbetten bezahlen. Auf der Website brüstet sich das Haus aktuell sogar mit 23 Beatmungsplätzen. Demnach wäre inzwischen fast jedes fünfte Bett der Klinik ein Intensivbett. Kann da nicht der Verdacht aufkommen, es könne dort eventuell „potemkinsche Betten“ geben?
Insgesamt 19 Kliniken weist die Tabelle aus, die vor der Pandemie kein einziges Intensivbett vorzuweisen hatten. Und 178 Kliniken beantragten und erhielten eine Förderung, mit der sie ihre Intensivkapazitäten hätten verdoppeln, 27 sogar hätten verdreifachen müssen. Der Helios-Konzern (600 Millionen Gewinn im Jahr 2020) steigerte den Bestand um bis zu 440 Prozent (Helios Klinikum Leipzig).
Seriös managen lässt sich aber selbst großzügig gerechnet nur ein Kapazitätsaufbau um 30 Prozent, sagen Experten. 75 Prozent der insgesamt 828 Häuser in der Liste seien „überfördert“ worden.
234 Betten bezahlt, 25 gebraucht
Besonders weit hielten in Spahns Geldregen zwei Kliniken die Schürze auf: das Klinikum Stuttgart und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH). Beide erhielten je 11,7 Millionen Euro für jeweils 234 zusätzliche Intensivbetten. Das Klinikum Stuttgart hatte vor der Pandemie 90 Intensivbetten, Ende des vergangenen Jahres, also nach Abschluss der BMG-Zahlungen, waren es 115. Wo bitte sind also die vielen bezahlten Zusatzbetten geblieben?
Die gegenüber der Fördersumme fehlenden Intensivbetten seien als „Puffer“ zu verstehen, teilt der Kliniksprecher mit. Die Geräte dazu seien vorhanden, „sie stehen in den Notfalllagern“. Ein Medizinstatistiker kommentiert das lakonisch so: „234 Betten gefördert bekommen, 25 gebraucht? Das nenne ich eine gute Rendite.“
Ähnlich gut sieht die Bilanz für das UKSH aus. Dort gab es vor der Pandemie 172 Intensivbetten, derzeit werden 240 Betten betrieben. Die demnach fehlenden Plätze seien in „Reserve“ auf dem Campus, heißt es dazu.
Zusätzlich zu den 11,7 Millionen Euro für Betten flossen an beide Unikliniken insgesamt mehr als 150 Millionen Euro an „Ausgleichszahlungen“ von Bund und Land. Das steht im schroffen Kontrast zu den 39 Covid-Patienten, die auf dem Höhepunkt der Pandemie vom UKSH versorgt wurden. In Stuttgart waren es 31 Patienten auf dem Höhepunkt der Pandemie.
Das Intensivbettenwunder hat sich jedoch in der Praxis kaum heilsam ausgewirkt. Patienten in Deutschland sahen sich viermal häufiger auf die Intensivstation verlegt als in anderen Ländern. Nirgendwo wurde öfter beatmet, und nur einer von drei Corona-Intensivpatienten überlebte. Andere Länder kamen auf bessere Quoten.
Das alles ist dem BMG nicht verborgen geblieben. Nun verkündet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass er Geld zurückfordern will. Die Länder sollen Kostennachweise und Belege einfordern. Gegebenenfalls wäre eine Rücküberweisung fällig. Dass daraus wohl nichts wird, ist nicht nur den Anwälten der Krankenhäuser klar. Zu ungefähr, zu schludrig war das Antragsverfahren. Im Bundesgesundheitsministerium wird man das intern wohl genauso gut wissen.
*Weil der Artikel und die Meinung außerordentlich wichtig für die Debatte/den Skandal „Corona/Intensivbetten“ sind, zitieren wir den Text & das Meinungsbild. Verweise, Grafiken und sämtliche Kommentare lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
