Deutschland & Ampeltod & Scholz & Baerbock aktuell: Nationale(r) …

Sicherheitsstrategie & Hitzeschutzplan

Nach langem Ringen hat Deutschland erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Darin führt die Bundesregierung aus, wie sie auf äußere und innere Gefahren reagieren will. Die „größte Bedrohung“ sei auf absehbare Zeit Russland.

Deutschland hat erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Die Bundesregierung präsentierte in Berlin das mehr als 40 Seiten starke Papier, um das in der Koalition zuvor monatelang gerungen wurde.

„Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, keine Stabilität und auch keinen Wohlstand“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Zentral für die sicherheitspolitische Identität Deutschlands bleibe dabei „die Verankerung in der Europäischen Union und im transatlantischen Bündnis“. Konkret nannte Scholz auch „unsere tiefe Freundschaft mit Frankreich und unsere enge Partnerschaft mit den USA“.

Der Kanzler stellte das Papier zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock, Innenministerin Nancy Faeser, Verteidigungsminis]ter Boris Pistorius und Finanzminister Christian Lindner vor.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Bundestagsdebatte zu Nationalen Sicherheitsstrategie vom 16.6.2023

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Medienecho NSS bei Google 

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Lauterbachs Nationaler Hitzeschutzplan bei Tichys Einblick

„Ja, mach nur einen Plan“ – immer nur zum schlechteren

„Nationaler Hitzeaktionsplan“: Die Öko-Lobby hat wieder ihre Finger drin

 

Russland & Ukraine & Frieden aktuell: NATO – Stoltenbergs Ansichten …

Während Putin seine nuklearen Drohungen verstärkt, …

… lobt Nato-Chef Jens Stoltenberg die deutsche Nationale Sicherheitsstrategie. Berlins Führungskraft bleibe „essenziell für Frieden“ in Europa. Er formuliert auch, was die Ukraine für künftige Verhandlungen mit Russland braucht. …

… Moskau hat seine nuklearen Drohungen gegen den Westen verstärkt. Am Wochenende sagte Präsident Wladimir Putin auf dem Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg, es seien erste taktische Nuklearwaffen in Belarus stationiert worden. „Das ist der erste Teil“, sagte Putin. Bis zum Jahresende würden weitere Stationierungen abgeschlossen sein. Die Nato verfolgt die Ankündigung mit Sorge, auch wenn es derzeit aus Sicht des westlichen Verteidigungsbündnisses keine Hinweise gebe, dass der Kreml die Nuklearwaffen in absehbarer Zeit einsetzen könnte.

Die Vorgänge im mit Russland verbündeten Nachbarland Belarus bekräftigen die Ukraine in ihrer Forderung nach einem schnellen Beitritt zur Nato. Ein solcher Turbo-Beitritt ist aber nicht in Sicht. „Die Zukunft der Ukraine liegt in der Nato, aber die Priorität ist jetzt, dass die Ukraine sich durchsetzt als souveräner und unabhängiger Staat – andernfalls besteht keine Möglichkeit, über eine Mitgliedschaft zu diskutieren“, sagte Nato-Chef Jens Stoltenberg zu WELT AM SONNTAG. Er fügte hinzu: „Wir müssen sicherstellen, dass es, wenn dieser Krieg endet, glaubwürdige Vereinbarungen für die Sicherheit der Ukraine gibt, sodass Russland sich nicht wiederbewaffnen und erneut attackieren kann und der Zyklus der russischen Aggression durchbrochen wird.“

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Stoltenberg warnte zudem vor vorschnellen Friedensgesprächen zwischen der Ukraine und Russland. „Wir wollen alle, dass dieser Krieg endet. Aber damit ein Frieden dauerhaft sein kann, muss er gerecht sein“, so der Norweger. „Frieden kann nicht bedeuten, den Konflikt einzufrieren und einen Deal zu akzeptieren, der von Russland diktiert wird. Nur die Ukraine allein kann die Bedingungen definieren, die akzeptabel sind.“

Quelle Ausschnitt, Zitate und kompletter Artikel

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Oberst Reisner zu Lage in der Ulraine
Meilenstein – Interaktive Karte Ukraine
Russland-Ukraine 06

Meilenstein – Klimawandel & Strom & Energie aktuell: Dr. Bernd Fleischmann klärt auf …

Dr. Bernd Fleischmann hat Elektrotechnik …

… an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg bis zum Vordiplom und Nachrichtentechnik und Kybernetik an der Technischen Universität München bis zum Diplom studiert. Im Bereich Hochfrequenztechnik hat er dort promoviert.

Er war danach als selbstständiger Unternehmer in der Wirtschaft tätig und hat sich in seiner freien Zeit die letzten 30 Jahre intensiv mit der Klimathematik beschäftigt.

Bernd Fleischmann betreibt die Website „www.klima-wahrheiten.de“ und ist der Autor eines Buches mit dem Titel „Warum sich das Klima ändert – und welche Katastrophe wirklich droht“.

Zum Thema Klima lehrt er unter anderem an der „Akademie der Denker“ und ist seit 2021 Landesvorsitzender der WerteUnion Bayern, ohne jedoch Mitglied einer der Unionsparteien zu sein.

Bernd Fleischmann betont in seiner Tätigkeit als Klimaforscher, unabhängig von Forschungsgeldern oder Industriefirmen zu sein. Er hält keine Anteile an Energiekonzernen und handelt auch nicht mit CO2-Zertifikaten.

Im Gespräch mit Michael Meyer erläutert Bernd Fleischmann, woher seine Faszination für das Thema Klima kommt, erklärt den Unterschied von Wetter und Klima sowie den Einfluss von CO2 auf die Temperaturentwicklung und bringt das Narrativ vom menschengemachten Klimawandel durch harte Fakten und allgemeinverständliche Erklärungen ins Wanken.

Inhaltsübersicht:

Quelle Zitat, Zeitverlinkung & Video plus PDF

WELTWOCHE daily 18.6.2023 aktuell

Daily-Spezial

Putin-Berater rät zu nuklearem Präventivschlag: Zurück zum Frieden und zur Neutralität!

WELTWOCHE – Geschichte

Meilensteine der Schweizer Geschichte: Prof. Christoph Mörgeli über das römische Legionslager Vindonissa und seine strategische Bedeutung in der Antike

WELTWOCHE – Berichte

Selenskyj schlug bei seiner Rede vor dem Schweizer Parlament einen «globalen Friedensgipfel» vor. Wird bald verhandelt?

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Höhenflug der AfD: Sind die hohen Umfragewerte nun der Beginn einer neuen Angstlosigkeit, einer neuen Aufklärung, des Mutes des Wählers?

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«Ein Moment der der Stille»: Im Bundestag singen alle die Nationalhymne, nur Habeck bleibt stumm

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Afrikaner auf Friedensmission: Sieben afrikanische Staatschefs werden Selenskyj und Putin treffen

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«God save the Queen»: Biden sorgt mit Aussage über tote Königin Elisabeth für Verwirrung

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Meinung gegen den Mainstream: Tucker Carlson ist meine Hoffnung für die Welt, dass der Journalismus für alle ausserhalb der Eliten eine Chance zum Überleben hat

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SVP stoppt Genderstern im sankt-gallischen Schmerikon: Die Gemeinde verzichtet auf Symbole für geschlechtsneutrale Sprache

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Mann in Frauenwahl: Transgender-Model will Miss-Finnland werden – und kommt tatsächlich ins Finale der Top zwanzig

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Der Fall Rammstein zeigt den tiefen Riss, der mittlerweile durch diese Gesellschaft geht und dafür sorgt, dass alles in einem politischen Grabenkampf zwischen Links und Rechts endet

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Sechs Privatjets für zwei Tore: Die Schweizer Fussball-Nati-Stars um Xhaka und Shaqiri jetten entspannt durch Europa, um sich dann nicht gerade mit Ruhm zu bekleckern

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

 

Kontrafunk aktuell – Sonntagsrunde 18.6.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 18.6.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 18.6.2023 – 6:00 Uhr

Quelle

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Sonntagsrunde: Tiefrot eingefärbte Wetterkarten

Erstausstrahlung: Sonntag, 18. Juni 2023, 5:05 Uhr

Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Jobst LandgrebeWerner J. Patzelt und Silke Schröder

Der Arzt und Mathematiker Dr. Jobst Landgrebe, der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt und die Unternehmerin und Publizistin Silke Schröder diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den deutschen Hitzeschutzplan, der nichts gegen die heiße Luft der nationalen Sicherheitsstrategie vermag, über die vom EU-Parlament geplante Regulierung künstlicher Intelligenz, die nichts am Mangel an natürlicher Intelligenz ändert, sowie über die Machtübergabe im Hause Soros und seiner Open Society Foundations, die offene Gesellschaften mit kolossalen Geldmitteln bekämpfen. 

Quelle Zitat & Kontrafunk Sonntagsrunde 18.6.2023 hören

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Die Kontrafunk-Jubiläumsveranstaltung am 1.7.2023

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Umweltterroristen aktuell Update 71: Späte Gerechtigkeit für Reul & Laschet

Das Oberverwaltungsgericht …

… hat eine Klage gegen die Räumung eines Baumhauses im Hambacher Forst abgewiesen. Das Kölner Verwaltungsgericht hatte in erster Instanz anders geurteilt. …

Von Philip Raillon und Martin Teigeler

Die Räumung eines Baumhauses im Hambacher Forst im September 2018 war rechtens. Dies entschied am Freitag das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land NRW und korrigierte damit eine Entscheidung der Vorinstanz. Die gerichtliche Prüfung erstrecke sich nur auf das vom Kläger genutzte Baumhaus – nicht auf alle Maßnahmen zur Räumung des Hambacher Forsts.

Maßnahme „nicht unverhältnismäßig“

„Räumung und Beseitigung des vom Kläger genutzten Baumhauses waren rechtmäßig. Es ist nicht genehmigt gewesen und hat insbesondere gegen Vorschriften zum Brandschutz und zur Verkehrssicherheit verstoßen. Die Maßnahme war nicht ermessensfehlerhaft“, teilte das OVG in Münster mit. Die Maßnahme sei „angesichts des bezweckten Schutzes von Leib und Leben nicht unverhältnismäßig“ gewesen.

Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen. Dagegen ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich. (Aktenzeichen: 7 A 2635/21, 1. Instanz: VG Köln 23 K 7046/18).

Im Herbst 2018 hatten mehrere tausend Beamte aus dem ganzen Bundesgebiet wochenlang versucht, die Baumhäuser in dem umkämpften Waldstück im Rheinischen Braunkohlerevier zu räumen. In zahlreichen Baumhäusern hatten sich Klimaaktivisten in dem Forst zwischen Köln und Aachen verschanzt – sehr zum Unmut des Energiekonzerns RWE, der den Wald roden und die darunter liegende Braunkohle zur Stromerzeugung nutzen wollte.

[…]

Quelle Zitat & Video

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„Umweltterroristen-Artikel“ bei MEDIAGNOSE

Grüne & Ampeltod & Habeck & Heizung aktuell: Weitere platzende Träume

Habecks verkorkstes Heizungsgesetz …

… und die inhaltlich dünne Nationale Sicherheitsstrategie unter Federführung von Außenministerin Baerbock sind Dokumente grünen Scheiterns. Der nächste Konflikt mit SPD und FDP steht bereits vor der Tür – und dürfte für die Ökopartei schmerzhaft werden. …

… Am Anfang war das Wort. So beginnt das Evangelium nach Johannes. Bei der Ampel-Koalition war es anders: Am Anfang waren die Bilder. Schöne Bil    Treffen. Zu den Verhandlungen mit der SPD wurde ein professioneller Fotograf hinzu gebeten, der das Ringen von Scholz, Lindner, Habeck und Co. mit aufgekrempelten Ärmeln im gravitätischen Schwarz-Weiß für die Nachwelt festhielt.

Eineinhalb Jahre später ist Textarbeit angesagt. Nicht mehr Schwarz-Weiß, sondern schwarz auf weiß wird jetzt regiert – und die dabei entstehenden Dokumente sind durchaus bemerkenswert: 177 Seiten war der Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetzes lang, den die Regierungsfraktionen am Donnerstag endlich in den Bundestag einbrachte. Einen Tag zuvor hatte die Ampel ein anderes Dokument vorgestellt: die mit großem Tamtam angekündigte Nationale Sicherheitsstrategie. Sie ist nur 72 Seiten lang geworden. 177 Seiten zum Heizen, 72 zu Deutschlands Rolle in der Welt.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Achtung, aufgepasst!

Tichys Einblick klärt auf:

„Der Heizungshammer ist nicht verschoben – er kommt mit voller Wucht“

Beleg ist die Bundestagsdebatte vom 15.6.2023 zum Heizungsgesetz

Die drei Reden der AfD

Leitplanken der Bundesregierung

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Marc Bernhards (AfD) Rede

Karsten Hilses (AfD) Rede

Quelle beider Videos

 Dr. Bernd Baumanns (AfD) Rede …

… zur Geschäftsordnung vor der „Heizungsdebatte

Quelle

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Grüne,  Ampel“  ist, zitieren wir den Text als als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Russland & Ukraine & Gegenoffensive aktuell: Oberst Reisner – Kompetente Informationen beim ZDF

Explizit spricht Kiew nicht vom Beginn …

… der lange angekündigten Offensive – aber Militärexperten sind sicher: die Offensive ist angelaufen. „Die Kämpfe sind hart, aber wir kommen vorwärts, und das ist wichtig“, sagte Präsident Selenskyj. In der von Russland annektierten Region Donezk und an der Front im Süden befreite die ukrainische Armee seit dem Wochenende [10./11.6.2023] nach eigenen Angaben mehrere Ortschaften. Offenbar stoßen die ukrainischen Truppen offenbar auch auf erbitterte Gegenwehr von Putins Truppen – entlang der knapp 1.200 Kilometer langen Front haben sie massive Verteidigungsstellungen errichtet. Die russische Seite spricht von hohen ukrainischen Verlusten und zeigt Bilder von angeblich zerstörten und erbeuteten deutschen Leopard-Kampfpanzern und amerikanischen Bradley-Schützenpanzern. Wie groß sind die Erfolgschancen für die ukrainische Gegenoffensive? Wo kommen die Truppen voran und können sogar die Verteidigungslinien der Russen durchbrechen, wo stoßen sie auf Gegenwehr? Darüber spricht Victoria Reichelt bei ZDFheute live mit Oberst Markus Reisner und ZDF-Reporterin Alica Jung in Saporischschja. Seid dabei und stellt eure Fragen.

  • 00:00 Intro & Oberst Markus Reisner im Porträt: Militäranalytiker und Historiker
  • 02:50 Das sind die aktuellen Stoßrichtungen der ukrainischen Offensive
  • 05:46 ZDF-Reporterin Alica Jung: „Kein Zugang für Journalisten in befreiten Orten“
  • 11:40 Oberst Reisner: „Ukraine hat kaum Luftstreitkräfte, das macht es schwierig“
  • 13:20 Militärexperte: „Asowsches Meer ist strategisches Ziel, es fehlen noch 100 Kilometer“
  • 14:14 Reisner: „Russen hatten mehrere Monaten, um sich einzurichten“
  • 15:21 Mit „Drachenzähnen” gegen die ukrainische Offensive
  • 19:25 Oberst Reisner: „Bradley-Kampfschützenpanzer ist das beste Gerät“
  • 24:36 Russen erbeuten nach eigener Aussage Leopard-Panzer
  • 27:44 Oberst Reisner zu Panzern: „Problematik ergibt sich aus Quantität und auch Qualität“
  • 31:00 Militärexperte: „Kampfpanzer alleine ist nicht die Wunderwaffe“
  • 34:37 Wie lange wird die Offensive andauern? Die Einschätzung von Oberst Reisner

Quelle der Karte: https://read.bradyafrick.com/p/russia…

Quelle Zitat, Video und Zeitverlinkungen

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Interaktive Karte zum Konflikt
Russland – Ukraine aktuell 

WELTWOCHE daily 17.6.2023 aktuell

WELTWOCHE daily Spezial

Insider der Weltwirtschaft: Leonhard Fischer über eine Welt aus den Fugen, das Ende der Globalisierung, das serbelnde Deutschland und die Folgen für die Schweiz
GLP-Nationalrat Martin Bäumle über Selenskyjs Friedens-Rede, die Neutralitäts-politisch falschen Panzer-Lieferungen und warum er von seiner Fraktion masslos enttäuscht ist

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Quelle

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WELTWOCHE – Berichte

Eine – meine Meinung – links-faschistische Bundestagsmehrheit enttarnt sich wieder mal. Man will unter sich sein! Rüdiger Stobbe

Die AfD kommt erneut nicht ins Präsidium des Bundestages. Das Allparteien-Kartell verweigert ihr einen Sitz

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Solidarität mit Trump und Kritik an der Strafverfolgung gegen ihn: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sieht Ex-US-Präsidenten als möglichen Friedensstifter

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US-Präsident Joe Biden hat grosse Pläne: Er will zwei Weltmeere mit einer Eisenbahnlinie verbinden

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Muslim-Mobber an Bonner Gymnasium: Schülerinnen wegen unislamischer Kleidung unter Druck gesetzt

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Eskalation statt Deeskalation: Bei «Maischberger» offenbart eine Politik-Wissenschaftlerin im Gespräch mit Sahra Wagenknecht eine Selbstmord-Strategie

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Cyber-Attacken auf die Schweiz: Warum russische Hacker Schweizer Behörden-Websites lahmlegen – wie soeben vom Kanton Nidwalden

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LGBTQ über alles: Während Querdenken als staatsgefährdend gilt, scheint Queer inzwischen fast schon staatsbürgerliche Pflicht zu sein
Frau oder Mann? Schwedische Fussballerinen mussten ihre Genitalien vor Fifa-Offiziellen zeigen, um an der WM-Endrunde 2011 mitzuspielen

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«Wir sind im Krieg»: SP-Politiker sagt, was für die Schweiz längst Tatsache ist. Danke, Fabian Molina
Die Ukraine habe das Recht auf militärische Gegenwehr, sagt SP-Chef Cédric Wermuth. Im eigenen Land will er die Armee aber nach wie vor abschaffen
Selenskyjs Rede in Bern: Wie berichten die ukrainischen Medien über den Auftritt in der Schweiz?

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Schock an der Tour de Suisse: Schweizer Rad-Profi Gino Mäder stirbt nach gestrigem Horror-Sturz

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Comedy auf SRF: Die üblichen Verdächtigen übernehmen das Programm. Auf «Deville» folgen Stefan Büsser und Gabriel Vetter
«Curvy Model» Vivien: Warum die Wahl bei Germany’s next Topmodel auf Vivien fiel, lässt sich nur mit dem Zeitgeist beantworten

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Die Zürcher Sozialwohnsiedlung Hornbach propagiert das Klimagesetz mit. Wer die eigene Wohnung nicht bezahlen muss, muss auch die Folgen eines Ja nicht tragen

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 17.6.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 17.6.2023 – 7:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 17.6.2023 – 7:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe

Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 17. Juni 2023

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Die Kontrafunk-Jubiläumsveranstaltung am 1.7.2023

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