Nach amerikanischem Vorbild haben sich gestern Abend BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und AfD-Chefin Alice Weidel live beim Privatsender WELT TV gesittet gestritten. Es ging um Wirtschaft, Migration, Israel, den Ukraine-Krieg und Weidels wunden Punkt: Björn Höcke. Welche Auswirkungen hat dieses TV-Gespräch auf die Politik in Deutschland? plus PDF
Leserbrief von Stephan Andreas aus ET-Artikel oben, der meine Meinung in großen Teilen spiegelt:
Mir geht dieses Theater mit Höcke immer mehr auif die Nerven. Was hat der Mann denn bitte verbrochen?! Außer ganz wenigen aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten, die meisten mehrere Jahre alt, und bewussten Falschinterpretationen seiner Positionen – man denke hier nur an die Remigrationslüge der Meinungsmanipulierer von Correctiv – haben die Höcke-Basher überhaupt nichts vorzuweisen. Auch Wagenknecht hat diesen Blödsinn wieder hervorgekramt – allein schon deswegen war ihr Auftritt miserabel – und Weidel hätte Höcke an dieser Stelle mit Vehemenz verteidigen müssen, was leider ausgeblieben ist.
Auch von sogenannten Liberalkonservativen – Musterbeispiele Prof. Norbert Bolz und Vera Lengsfeld, auch von verschiedenen Autoren der „Achse“ – hört man allzu oft „aber der Höcke ….“, wenn sie illustrieren wollen, weshalb sie die AfD „unappetitlich“ finden. Konkretes haben sie gegen den Mann, fraglos einer der intelligentesten und empathischsten Politiker Deutschland, der sein Ohr eben auch am Puls der „kleinen“ Leute und des von Deklassierung bedrohten Mittelstands hat, nie vorzubringen. Mich ärgert das gewaltig. Die AfD ist so viel mehr als Höcke, dennoch ist Höcke ein Politiker, der seinen festen Platz im Gefüge der Partei hat und haben muss. Seine soziale Ader schafft einen Ausgleich zu den stark wirtschaftsliberalen Positionen etwa von Weidel oder Boehringer.
Die Ankündigung der „Bundesnetzagentur“ von Wirtschaftsminister Robert Habeck, die „Meldestelle REspect“ aus Baden-Württemberg als „Trusted Flagger“ (Vertrauenswürdiger Melder) für die Überwachung des EU-Zensurgesetzes „Digital Services Act“ einzusetzen, löst eine Welle des Protestes im Netz aus (reitschuster.de berichtete). Nun zeigt sich: die „Meldestelle REspect“ stammt aus dem Umfeld des umstrittenen „antisemitischen Antisemitismusbeauftragten“ Dr. Michael Blume, der schon seit 2022 mit dem Muslimbruder-nahen Leiter von „REspect“ Ahmed Gaafar gegen die Meinungsfreiheit zu Felde zieht.
Kasse leer – Steuerzahler blecht: Brandenburgs Grüne können eigene Abwicklung nicht bezahlen ++ Forderungen im öffentlichen Dienst: acht Prozent mehr, 350 Euro monatlich mindestens und mehr Souveränität bei der Arbeitszeitgestaltung ++ ZF Friedrichshafen: mehr als ein Drittel der inländischen Produktionsstätten schließen? Zu viel Elektromobilität? ++ Bundesrechnungshof kritisiert Bahnpolitik von Verkehrsminister Wissing (FDP) ++ Hurrikan Milton kommt: Gespräch mit TE-Korrespondentin Susanne Heger über ihre Flucht vor Milton ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 10.2.10.2024: Der Parteienstaat bröckelt
SPD-Kühnert und die Grünen Lang, Nouripour, gewogen und zu leicht befunden – „Die Ampel ist am Ende, sie kann es nicht“ – BSW gründet in Hessen Landesverband mit 50 Mitgliedern – Brasilien hebt Sperrung von X auf.
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WELTWOCHEdaily international 10.10.2024: Roger Köppel
Das TV-Duell von Alice Weidel und Sarah Wagenknecht zeugte von der Schwierigkeit des BSW sich von der AfD zu distanzieren, obwohl man sich in vielem sehr nahe ist.
Gestern verbrachten wir den Abend vor dem Fernseher und schauten das TV-Duell bei Die Welt zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel. Mit Wein und Snacks machten wir es uns auf der Couch bequem, während wir zusahen, wie sich unsere Geschlechtsgenossen stritten. Wer braucht schon Germanys Next Topmodel oder Netflix, wenn frau auch so gut unterhalten werden kann?
Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
In dieser Ausgabe beschäftigt uns der Medikamentenmangel in Deutschland: Derzeit ist Kochsalzlösung Mangelware. Die Hintergründe und die Bedeutung der Kochsalzlösung in der Medizin erläutert der Apotheker Thomas Luft.
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Pflegeversicherung in der Krise
Ebenfalls in einer schweren Krise und sogar kurz vor der Pleite befindet sich die deutsche Pflegeversicherung. Näheres berichtet Dr. Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Freiburg.
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Die SPD aus Insidersicht
Nach den schlechten Wahlergebnissen und dem Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht die Partei vor einer ungewissen Zukunft. Wie es mit der SPD weitergehen kann, verrät uns der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Post, der früher SPD-Mitglied war. Und
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Florida – Sturmgeschädigte – Wut auf Regierung
Collin McMahon erklärt, warum in den USA gerade die Sturmgeschädigten in Florida wütend auf die Regierung sind.
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Aktuelles
Migration – Kriminalität – die Spitze des Eisbergs
Diebstähle, Lärm, Müll: Seit Monaten terrorisieren Migranten in Kiel die Nachbarn. Die SPD-geführte Behörden schafft keine Abhilfe, sondern fordert die Nachbarn auf, den Roma gut zuzureden.
Bei „hart aber fair“ tagt ein Fernsehgericht zur AfD-Verbotsinitiative von ein paar Dutzend Bundestagsabgeordneten. Farbe bringt nur ein Ex-AfDler ins Spiel, der als eine Art Angeklagtenvertreter mit seiner „Selbstkritik“ an eine Prozeßkultur aus dunkler Zeit erinnert. PLUS PDF
Die EU macht den Weg frei für Strafzölle auf chinesische E-Autos. Welche Auswirkungen das für die Automobilbranche in Deutschland hat, erläutert der Wirtschaftsanalyst und ehemalige BMW-Chefvolkswirt Dr. Helmut Becker.
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Ampelende durch die FDP?
Ob die FDP bald die Regierungskoalition verlässt und wo die drängendsten Probleme der Partei liegen, fragen wir Jürgen Türk, Ehrenvorsitzender der FDP in Brandenburg und seit fünfzehn Jahren Mitglied des Deutschen Bundestags.
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Meinungsfreiheit – Zensur
Über das neue Programm der deutschen Bundesregierung zur schnelleren Zensur von Onlineinhalten informiert der Wirtschaftsethiker Prof. Dr. Christoph Lütge. Und
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Kinder- und Jugendbericht 2024
Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.
In Berlin-Neukölln ist es in der Nacht zu Ausschreitungen. Zuvor hatten am Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel Hunderte Menschen in Kreuzberg, darunter war auch die schwedische Aktivistin Greta Thunberg.
Die Journalistin Aya Velazquez fragte beim Verfassungsschutz nach, warum sie beobachtet werde. Der musste schließlich mit der Wahrheit rausrücken. Der VS befürchtete nicht etwa die Delegitimierung des Staates, sondern seine eigene.
Nur in wenigen Medien, zum Beispiel bei Norbert Härings Blog „Geld und Mehr“, wurde berichtet, dass die Journalistin vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, weil sie ihre Arbeit macht und dabei auch die Methoden des Verfassungsschutzes hinterfragt.
In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat hat jedermann das Recht, sich mit Gleichgesinnten zusammen zu tun und jeder wie auch immer gearteten legalen Freizeitbeschäftigung nachzugehen. Dieses Recht gilt für jeden. Ganz bewusst macht auch unser Grundgesetz hier keine Abstriche und beschränkt die Grundrechte nicht für Menschen, die etwa rechtsextreme, linksextreme oder religiös motivierte extreme Ansichten haben.Nicht so im „besten Deutschland aller Zeiten“, wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und andere linke Kultur-Revolutionäre unser Land inzwischen in einem Anfall von Größenwahn bezeichnen.
Das neueste Beispiel ist kompakt der folgenden Schlagzeile aus der „Welt“ zu entnehmen: „Bei einer nächtlichen Großrazzia im Westerwald hat die Polizei ein größeres Treffen mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund aufgelöst.“
In Sachsen gibt es nach wie vor noch keine Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition. Ministerpräsident Kretschmer sieht das nicht als dramatisch. BSW-Chefin Zimmermann warnt hingegen vor möglichen Saboteuren in den Reihen der CDU.
Habeck: die ökonomische Lage der Autobranche sei „in Summe herausfordernd, um es neutral zu beschreiben“ ++ Parteilinker wird Nachfolger von Kevin Kühnert ++ kommunale Finanzen: Stadt Heidelberg droht die Zahlungsunfähigkeit ++ Asyl für afghanische Frauen ++ Slowakei: Braunbär greift Pilzsammler an ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 8.2.10.2024: SPD-Gabriel gegen AfD-Verbotsverfahren
SPD und AfD legen demoskopisch zu, BSW sackt ab – in US-Swing States illegale Einwanderung um 700 Prozent gestiegen – CDU-Spahn bittet um Leihstimmen für FDP – so viele Renter wie noch nie auf Sozialhilfe angewiesen – SPD-Gabriel AfD-Verbotsverfahren
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WELTWOCHEdaily international 8.10.2024: Roger Köppel
Die globale Erwärmung der letzten 20 Jahre lässt sich zum großen Teil mit einem Rückgang der Wolken begründen, etwa aufgrund der Luftreinhaltung. CO2 ist eher nicht der zentrale Punkt. Das darf aber nicht sein. Die ruinöse Politik zur CO2-Verminderung ist längst ein Dogma.
Die seit 2023 ungewöhnlich starke Erwärmung der globalen Temperaturen hält an. Und obwohl der starke El Niño von 23/24 vorüber ist, bleiben die Temperaturen hoch. Ich habe an dieser Stelle auf zwei mögliche Einflüsse der Erwärmung hingewiesen. Zum einen ist der Ausbruch des Unterwasservulkans Hunga Tonga 2022 zu nennen, der eine Wassersäule in die Stratosphäre emporschleuderte, dort die Konzentration an Wasser (dem wichtigsten Treibhausgas) um 15 Prozent erhöhte und dadurch einen Erwärmungseffekt von wenigen Zehntel Grad mit sich brachte. Ein weiterer wichtiger Erwärmungsgrund ist der Rückgang der Sulfatstaubteilchen durch die internationale Begrenzung des Schwefelgehalts der Schifffahrt. NASA-Wissenschaftler kamen zum Ergebnis, dass durch die Luftreinhaltemaßnahmen die Staubteilchen in der Luft, die zur Wolkenbildung beitragen, zurückgingen und daher die direkte Sonneneinstrahlung auf die Erde zunahm. Sie berechnen, dass die Erwärmung seit 2020 zu 80 Prozent auf diese Maßnahme zurückzuführen ist.
Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.
Marode Infrastruktur, notorisch zu spät und unzuverlässig: Die Deutsche Bahn steht seit langem in der Kritik. Was aus seiner Sicht gemacht werden müsste, sagt Claus Weselsky, bis vor kurzem Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer.
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Anschlag 7.10.2023 – Jahrestag
Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.
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CDU – BSW – Widerstand formiert sich
In der Basis der CDU in Sachsen wächst der Widerstand gegen Pläne, das BSW in eine Koalition zu nehmen. Der Naunhofer CDU-Vorsitzende Michael Schramm erklärt, weshalb.
Was passiert, wenn in der Sahara der Sozialismus eingeführt wird? Zehn Jahre überhaupt nichts und dann wird der Sand knapp.
An diesen alten Witz von Franz Josef Strauß musste ich denken, als ich heute die folgende Schlagzeile las: „Kochsalzlösungen fehlen: Müssen bald Operationen verschoben werden?“
Auslöser für diese Überschrift in der „Bild“ ist eine Meldung des Apothekerverbands Nordrhein. Der zufolge sind von den Lieferengpässen, die bereits seit langem bei vielen Medikamenten existieren, jetzt auch medizinische Kochsalzlösungen betroffen.
Jan Fleischhauer hat mal wieder die Reißleine gezogen. Er wollte ja nur spielen, als er seinen Kolumnenlesern wöchentlich aufschrieb, dass ihm etwas an Land und Leuten liegt. Aber mit jeder Zeile seiner AfD-Beschimpfung wird deutlicher, dass Fleischhauer Angst hat und sich reinwaschen will – Abbitte leisten.
Jan Fleischhauer kann die Finger nicht vom Gift lassen: Tagesschau, Illner, Klamroth und „Die 100“ fordern offenbar ihren Tribut. Aber soll man sich wirklich triggern lassen von Fleischhauers Anti-AfD-Kolumne und damit noch zu ihrer Verbreitung beitragen?
Nach den AfD-Wahlerfolgen fordert die FDP nun eine strikte Migrationspolitik – und bringt die Ampel-Partner gegen sich auf. Von der AfD kommt ungläubiges Kopfschütteln.
Wir könnten jeden Tag einen Beitrag für unsere Kategorie „Furchtbare Juristen“ schreiben. Aber leider haben wir dazu nicht die Zeit … Also belassen wir es bei den besonders eklatanten Urteilen, in denen sich Fehlschlüsse und Absurditäten die Türklinke in die Hand geben. Ein solches Urteil hat gerade der Gerichtshof der Europäischen Union gefällt. Es findet sich hier.
Habeck muss dramatischen Absturz der Wirtschaft eingestehen ++ VW-Chef Blume: für deutsche Automobilindustrie wären Strafzölle für chinesische E-Autos besonders riskant ++ Lauterbach hat es geschafft: Jetzt fehlen in Kliniken auch medizinische Kochsalzlösungen ++ FDP will in der Ampel-Koalition einen härteren Kurs in der Migrationspolitik ++ Marseille: 15-Jähriger mit 50 Messerstichen übersät verbrannt ++ Gladbeck: E-Bike-Akku setzt Mehrfamilienhaus in Brand ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick Morgenwecker 7.2.10.2024: Anti-Israel auf Berlins Straßen
Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker ist der Hass gegen Juden und Israel auf Berlins Straßen – Egon Krenz findet die BSW-Erfolge gut – Sigmar Gabriel warnt seine SPD vor Koalitionen mit dem BSW – Habecks Wenden münden im Wirtschafts-Abwärts
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WELTWOCHEdaily international 7.10.2024: Roger Köppel
Das Werk des Filmemachers Pierre Rehov wird am Jahrestag der Terroranschläge auf mehreren Streaming-Diensten Premiere haben.
Der 7. Oktober findet immer noch statt, er ist noch nicht vorbei, und schon werden wir von Filmen, Theaterstücken, Liedern, Kunstwerken, Pop-up-Museen, Versammlungen und Gedenkkonzerten überschwemmt. Bislang wurden mindestens neun Dokumentarfilme über den 7. Oktober veröffentlicht oder stehen kurz vor der Veröffentlichung.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Der Philosoph und Theologe David Berger (Philosophia-perennis.com), der Russland-Kenner und Leiter der Geopolitik-Redaktion der „Berliner Zeitung“ Thomas Fasbender sowie der freie Journalist und Geheimdienst-Experte Dirk Pohlmann diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den Krieg des Westens gegen Russland, über den Krieg der katholischen Kirche gegen den katholischen Glauben, über den Krieg der amtierenden Regierungen gegen demokratische Alternativen, über den Austausch von Todesküssen zwischen CDU/CSU und BSW sowie über den neuesten Schrei an der Selbstmordfront: Tod durch Vergasen.
Eigentlich soll diese grüne sogenannte Energiewende Strom sparen und die Verschwendung von Energie vermeiden. Weil ja angeblich das CO2 so böse ist. Da stehen also derzeit gut 31.224 Windräder in der Landschaft. Ob die sich drehen oder nicht – sie benötigen selbst Strom. Und zwar immer. Je mehr Anlagen die Windindustrie dazubaut, desto mehr Strom wird allein für diese Anlagen benötigt.
Kraftwerksingenieur Frank Hennig und der Maschinenbauingenieur Detlev Ahlborn haben ausgerechnet, wie viel Strom diese Anlagen selbst verschlingen. Sie haben sehr konservativ gerechnet und sind dennoch auf erhebliche Mengen gekommen.
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Tichys Einblick 6.2.10.2024: Stephan Paetow – Blick zurück – nach vorn
Irre politische Großprojekte, wie etwa die „Große Transformation“, nennt der Fachmann „weiße Elefanten“ – und sie enden traditionell in der Wüste. Deutschland ist gerade auf dem Weg nach Timbuktu, hier eine Wegbeschreibung mit aktuellen Fallbeispielen.
Der Krieg ist der Vater aller Dinge, sagte der alte Heraklit. In jedem Fall ist das Militärische ein Treiber des technischen Fortschritts – wobei das, was nicht funktioniert, ganz schnell aussortiert wird. So erhielt Krupp 1941 auf Wunsch von einigen Nazi-Großkopferten den Auftrag, einen „dieselelektrischen“ Panzer zu bauen, der „auf dem Schlachtfeld allen Gegnern überlegen“ sein sollte. Das Hybrid-Projekt wurde „Mammut“ getauft, erhielt aber den Tarnnamen „Maus“ und erinnerte optisch an eine große Ratte. […]
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu geht konsequent gegen die terroristischen Feinde Israels vor. Der Westen könnte sich davon eine Scheibe abschneiden, ja er müsste es sogar. Früher als andere Staatsmänner hat der Israeli vor der Gefahr durch den islamistischen Terror gewarnt, keiner hat so viel Erfahrung im Kampf mit diesem.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Der Libanon, früher einmal die „Schweiz des Nahen Ostens“ genannt, wird heute von Korruption, Chaos und Krieg beherrscht. Darüber spricht bei uns der Islamwissenschaftler und frühere Diplomat Alfred Schlicht.
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China in Afrika
China ist auf dem afrikanischen Kontinent ein wichtiger Player: Chinesische Unternehmen bauen Häuser, Straßen, Brücken und Häfen. Welche Strategie dahintersteht, erläutert der Sinologe Jonas Greindberg.
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Corona – Meinungsfreiheit – Hakenkreuz
Der in Berlin lebende US-Autor Christopher Hopkins hatte in der Corona-Zeit bei Twitter eine Bildmontage gepostet: eine Maske mit einem Hakenkreuz. Wegen dieses Protests gegen die Corona-Maßnahmen hat ihn das Berliner Kammergericht jetzt schuldig gesprochen. Wir reden mit Hopkins’ Anwalt Friedemann Däblitz. Und
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Özdemir – Tochter- Migration – Kriminalität
Im Kommentar von Alexander Meschnig geht es um das Eingeständnis des Grünen-Politikers Cem Özdemir, dass mit der Masseneinwanderung junger muslimischer Männer in Deutschland wohl doch nicht alles so glatt läuft.
Die Tatsache, dass sich das Paul-Ehrlich-Institut 2024 (!) erste Gedanken macht, wie man die (Nicht-)Sicherheit der Ende 2020 zugelassenen Covid-Impfstoffe feststellen könnte, zeugt von einer unglaublichen Dreistigkeit.
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), eine weisungsgebundene Behörde im Ressort von Karl Lauterbach, ist für die Prüfung und Sicherstellung der Arzneimittelsicherheit verantwortlich, insbesondere auch der Covid-Impfstoffe. Die Behörde hat sich gut drei Jahre Zeit gelassen, bis sie sich nun erste Gedanken in Form einer Machbarkeitsstudie macht, wie sie einigermaßen verlässlich feststellen könnte, wie viele und wie schwere Nebenwirkungen die hundertmillionenfach verimpften Mittel gehabt haben und noch haben.
Weil das Bundesgesundheitsministerium Zusagen an Lieferanten von Corona-Masken nicht eingehalten hatte, gab es eine Klageflut. 120 Vergleiche sind mittlerweile geschlossen worden. Was das den Steuerzahler kostet, hielt das Haus von Karl Lauterbach lange geheim. Jetzt gibt es eine Antwort.
In genau vier Wochen, am 5. November, finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Gewählt werden dabei der Präsident und der Vizepräsident sowie die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 34 der 100 Senatoren im Senat und eine Reihe von Gouverneuren. Die Umfrageinstitute sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. In den entscheidenden Swing-Staaten habe Harris zuletzt an Stimmen eingebüßt, hieß es zuletzt am Ende dieser Woche. Also in den Staaten, in dem beide Parteien eine gute Chance auf den Wahlsieg haben.
Die Einsparung von Energie, ihr sinnvoller Einsatz und die Vermeidung von Verschwendung sind neben dem exzessiven Ausbau der „Erneuerbaren“ die Grundlagen der gewünschten Energiewende. Das neue System bringt jedoch neue Verhältnisse mit sich, die zusätzlichen Strom nötig machen. Von Frank Hennig und Detlef Ahlborn*
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WELTWOCHEdaily international 5.10.2024: Roger Köppel
Nur durch eine Wahlrechtsreform kann Deutschland wieder regierbar werden.
Als Friedrich Merz staatstreichartig – nach außen einvernehmlich mit seinen Rivalen – verkünden konnte, er und nur er sei der Kanzlerkandidat der Christenunion, hörte man vom gegenwärtigen Amtsinhaber Scholz den beiläufigen Kommentar, diese Kandidatur sei ihm „genehm“.
Das Einvernehmen der Spitzenkandidaten im deutschen Parteienkartell gehört zu den Begleiterscheinungen der Monopolmacht dieser Verbände, Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu benennen. Doch vermag das stille oder offenkundige Einvernehmen dieser Spitzenkandidaten nicht darüber hinwegtäuschen, dass in einem parlamentarischen Regierungssystem, in welchem nur Parteien Spitzenkandidaten sowie Bewerber für ein Abgeordnetenmandat zur Wahl nominieren können, die Autorität jeder Regierung nur so groß sein kann, wie ihre Mehrheit ist.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Im Kommentar von Alexander Meschnig geht es um das Eingeständnis des Grünen-Politikers Cem Özdemir, dass mit der Masseneinwanderung junger muslimischer Männer in Deutschland wohl doch nicht alles so glatt läuft.
Der Libanon, früher einmal die „Schweiz des Nahen Ostens“ genannt, wird heute von Korruption, Chaos und Krieg beherrscht. Darüber spricht bei uns der Islamwissenschaftler und frühere Diplomat Alfred Schlicht.
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China in Afrika
China ist auf dem afrikanischen Kontinent ein wichtiger Player: Chinesische Unternehmen bauen Häuser, Straßen, Brücken und Häfen. Welche Strategie dahintersteht, erläutert der Sinologe Jonas Greindberg.
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Corona – Meinungsfreiheit – Hakenkreuz
Der in Berlin lebende US-Autor Christopher Hopkins hatte in der Corona-Zeit bei Twitter eine Bildmontage gepostet: eine Maske mit einem Hakenkreuz. Wegen dieses Protests gegen die Corona-Maßnahmen hat ihn das Berliner Kammergericht jetzt schuldig gesprochen. Wir reden mit Hopkins’ Anwalt Friedemann Däblitz. Und
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Özdemir – Tochter- Migration – Kriminalität
Im Kommentar von Alexander Meschnig geht es um das Eingeständnis des Grünen-Politikers Cem Özdemir, dass mit der Masseneinwanderung junger muslimischer Männer in Deutschland wohl doch nicht alles so glatt läuft.
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Aktuelles
WELT-Fernsehduell Weidel – Wagenknecht
Alexander Wallasch: Und im Anschluss AfD-Hasserin Melanie Amann
Wer trägt das größere Risiko? Sicherlich Wagenknecht, denn sie steht hier ganz und gar zwischen den Stühlen. Nach der Sendung kann man sicher sagen, wo die Gründerin und Namensgeberin des BSW wirklich steht. Und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird es kein Zugewinn für Wagenknecht sein.
„Gestern gab es auf Kika mal wieder die volle ÖRR-Indoktrination (gut, das ist man inzwischen gewöhnt). Der böse Junge sah aus, als ob er frisch einer HJ-Gruppe entsprungen wäre: blond, zackiger Haarschnitt – und die Kleidung nicht zu vergessen. Natürlich war er unsympathisch, für Ordnung und Sauberkeit und hat, um seine Ziele durchzusetzen, betrogen.“
40 Abgeordnete wollen einen Antrag auf ein Verbot der AfD durch den Bundestag bringen. 40 Abgeordnete, deren Gründe für diesen Antrag in der ARD-tagesschau in den folgenden Leerformeln beschrieben werden:
„Die Abgeordneten werfender AfD demnach vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen zu wollen und gegenüber dieser Grundordnung eine „aktiv kämpferisch-aggressive Haltung“ einzunehmen. Die AfD verstoße mehrfach gegen die Menschenwürdegarantie aus Artikel 1 des Grundgesetzes, so der Vorwurf. Zahlreiche Äußerungen von Bundes- und Landesvorsitzenden der AfD werte der Antrag laut Welt als Verletzungen der Menschenwürde von Migranten, Muslimen und sexuellen Minderheiten.“
Angesichts dieser leeren Hülsen und der ansonsten offenkundig ernsthaften Wahrnehmung der eigenen Position als der einer Art Sprachpolizei, wohl vergleichbar der Sittenpolizei, die im Iran unterwegs ist, wollten wir wissen, wer sind diese Abgeordneten, die sich politische Konkurrenz vom Hals schaffen wollen?
Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten
Tichys Einblick Morgenwecker 4.10.2024: Die Zölle kommen trotzdem!
„Machtwort“ Scholz: Bundesregierung stimmt heute in Brüssel gegen China-Strafzölle ++ Richter: Abschiebestopp für Hassprediger – stellt keine Gefahr dar ++ E-Highway ohne Saft: Ende sündhaft teurer Projekte ++ Niedersachsen nach tödlicher Wolfsattacke: aktives Wolfsmanagement gefordert ++ USA vier Wochen vor der Wahl und nach Hurrikan Helene: Gespräch mit TE-USA-Korrespondentin Suse Heger ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 4.2.10.2024: DDR: Kretschmer, Woidke, Voigt, Wagenknecht
Das BSW beerbt KPD-SED-PDS-Die Linke – CDU-Kretschmer, SPD-Woidke und CDU-Voigt erfüllen die Forderungen von BSW-Wagenknecht – Mehrheit der CDU-Landesparteien für Schwarz-Grün – Strafzölle gegen China spalten die Ampel – SPD-Bas will Bundestags-Geschäftsordnung verschärfen
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WELTWOCHEdaily international 4.10.2024: Roger Köppel
Die Energiewende verschlang bisher rund 700 Milliarden Euro und ruiniert die Wirtschaft. Wenn man die AKWs einfach weiterbetrieben und für die Hälfte der Summe neue gebaut hätte, wäre dreimal soviel CO2 eingespart worden. Ein Fall für die Gerichte?
Vernünftige Artikel über die Energiewende in den Medien sind äußerst rar. Um so erfreulicher ist es, wenn man auf einen solchen aufmerksam gemacht wird. So geschehen mit einem Beitrag am 27.09.2024 von Dr. Olaf Zinke in der Zeitung „agrarheute“ mit dem Titel: „Strompreise für 11 Stunden negativ – Strommarkt komplett aus den Fugen”, der mich an Rüdiger Stobbes verdienstvolle wöchentliche Achgut-Kolumne „Woher kommt der Strom?“ erinnerte.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
US-Wahlen – Fernsehduell zwischen J. D. Vance und Tim Waltz
Das Fernsehduell der US-Vizepräsidentschaftskandidaten verlief deutlich anders als jenes zwischen Donald Trump und Kamala Harris. Unser Kollege Roger Letsch schildert seine Eindrücke.
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Russland – Ukraine
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
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Eurasien – Russland & mehr
Der frühere DDR-Außenhändler Uwe Leuschner war Unternehmer in Russland und hat zusammen mit dem früheren Russland-Korrespondenten Thomas Fasbender das Buch „Der Eurasienkomplex – Warum und wie dem Westen die Zukunft entgleitet“ geschrieben. Im Interview beschreibt er seine Motivation dahinter. Und
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Assange beim Europarat
Cora Stephan kommentiert den überraschenden Auftritt des Journalisten und Whistleblowers Julian Assange vor dem Europarat in Straßburg.
In Thüringen wird der Wahlsieger „AfD“ durch eine Koalition der Verlierer mit allen Mitteln von der Macht ausgeschlossen. In Brandenburg und Sachsen geht es ähnlich zu. Im Bundestag soll gar sogar die Beantragung eines Parteiverbotsverfahrens diskutiert werden. Der Ex-Abgeordnete und heutige Gewerkschaftsvorsitzende Marcel Luthe sagt: Dieses Vorgehen gegen die „AfD“ sei das Gegenteil dessen, was das Grundgesetz von Volksvertretern fordere. Wenn die Parlamentarier ihre „Brandmauer“ aufrecht erhalten, besiegeln sie ihr baldiges Ende. Die Spaltung werde das System zerreissen (Aufzeichnung vom 1.10.2024).
Die Wirtschaftskrise bedroht immer mehr namhafte Unternehmen und Arbeitsplätze: Fünf Coca-Cola-Standorte schließen, und in einem VW-Werk stehen bald alle Bänder still.
Gegen den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau will eine kleine Gruppe von Juristen in der altehrwürdigen und seriösen Vereinigung der Staatsrechtslehrer mobil machen. Vosgerau ist einer der prominentesten Staats- und Verfassungsrechtler, der sich klar und deutlich äußert. Er war zuletzt bei jenem angeblichen geheimen Treffen in einer Villa in Potsdam dabei, in dem von Deportation und der massenhaften Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund gesprochen worden sein soll.
Prozentverläufe von AfD und Union seit 2018 – nach dem BSW-Schnellstart der Abschwung – SPD-Klingbeil sieht Habeck panisch auf dem Weg nach Schwarz-Grün – die BRD kann Ostbeauftragter Schneider (SPD) nicht meinen – Israel verbietet UN-Generalsekretär Guterres die Einreise.
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WELTWOCHEdaily international 3.10.2024: Roger Köppel
Wessen Sicherheit ist eigentlich wessen Staatsräson? Israel leistet mit Militärgütern einen weitaus größeren Beitrag zu Deutschlands Sicherheit als umgekehrt. Ein etwas anderer Beitrag zum Tag der Deutschen Einheit.
Die deutsche Bundesregierung hat seit März keine Exporte von Waffen nach Israel mehr genehmigt. Schon bevor dies im Zuge einer Kleinen Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag bekannt wurde, hatte die Regierung das Bekenntnis zu Israels Sicherheit „zu Grabe getragen“, wie Morten Freidel es Anfang August in einem Beitrag für die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) ausdrückte.
Wie anders benimmt sich umgekehrt Israel gegenüber der Bundesrepublik. Es verabschiedet keine Resolutionen gegen Deutschland. Es belohnt keine in deutschen Justizvollzugsanstalten inhaftierte Mörder für ihre Taten. Und es hat auch nicht aufgehört, an Deutschland Waffen zu liefern.
„Die Bundeswehr kooperiert auf vielen Ebenen mit Israel bzw. israelischen Rüstungsunternehmen“, bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums auf Anfrage von Mena-Watch. Beispielhaft nannte er drei Rüstungsprojekte. […]
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Ob es während Corona wirklich eine Übersterblichkeit in Deutschlandgegeben hat, hat der Mathematiker Robert Rockenfeller untersucht. Bei „Kontrafunk aktuell“ stellt er seine Befunde vor.
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Bundeswehr – Corona – Gefängnis
Seit zwei Wochen sitzt Alexander Bittner in Haft, weil er in der Bundeswehr die Impfpflicht nicht befolgt hat. Der Europaabgeordnete Friedrich Pürner hat ihn im Gefängnis besucht.
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Ländlicher Raum
Was hinter dem Projekt „Aller Land“ zur Förderung des ländlichen Raums steckt, beurteilt die Publizistin Renate Zillessen. Und
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Landtag Thüringen 2024
Uwe Jochum wirft in seinem Kommentar einen nüchternen Blick auf die Ereignisse im Thüringer Landtag, wo er eine Recht- und Sittenlosigkeit wittert.
Während einer propalästinensischen Demonstration in Berlin brach Jubel aus, nachdem dort bekannt wurde, dass der Iran Israel angegriffen hat. Die Demonstranten trommelten, jubelten und klatschten. Es waren auch die Rufe „Widerstand“ und „Allahu Akbar“ zu hören.
Am Dienstag ging in Dresden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Sächsischen Landtags über die Bühne. Anders als in Thüringen kam es in Sachsen dabei zu keinem Eklat. Die AfD wird gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zu Corona erzwingen.
Dieser Beitrag schildert eine Posse in 5 Akten aus dem Lande Schleswig-Holstein: Hauptrollen spielen eine Solarfähre und ein Meister aus Deutschland: Der Wahnsinn.
Iran feuerte am Dienstagabend in mehreren Angriffswellen ballistische Raketen auf Israel ++ BKA-Gesetz zur Datenspeicherung ist teilweise verfassungwidrig ++ Ferda Ataman verliert mit ihrer „Antidiskriminierungsstelle“ wieder gegen Joachim Steinhöfel ++ Sachsen: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona Politik ++ deutscher Chemiekonzern geht an einen Golfstaat ++ Branchenverband: NRW ist das Land der kaputten Brücken ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 2.10.2024: Wachstumsschlusslicht Deutschland
Sie senken das Bruttoinlandsprodukt – marode Brücken – Ampelparteien blind für selbstgemachten Niedergang – nach dem Bröckeln der Brandmauer die Zuflucht zum AfD-Verbot – US-Vize-Duell geht an Rep JD Vance.
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WELTWOCHEdaily international 2.10.2024: Roger Köppel
Ministerpräsident Michael Kretschmer würde sich von Wagenknecht und Genossen gern in die nächste Amtszeit wählen lassen, doch Sachsens CDU-Basis könnte ihm die Gefolgschaft verweigern.
Glaubte man den meisten Kommentaren der deutschen Medienschaffenden, dann wären die sogenannten Brombeer-Koalitionen der CDU mit dem BSW und einem weiteren Partner in Sachsen und Thüringen nahezu alternativlos. Die CDU-Chefs aus Erfurt und Dresden sind ja auch schon brav zur Audienz bei der Großen Vorsitzenden Wagenknecht erschienen. Doch die sächsische CDU-Basis schaut mit großem Unbehagen auf diese Entwicklung. Denn in Sachsen haben insbesondere die Kreisverbände der Christdemokraten heftige Magenschmerzen, wenn sie die drei Buchstaben BSW nur aussprechen müssen und errichten deshalb gerade eine eigene Brandmauer gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
Die Altparteien sind die tatsächlichen Demokratiefeinde. Meine Meinung.
Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen. Damit soll das Bundesverfassungsgericht, wie es heißt, gegen Angriffe durch Verfassungsfeinde geschützt werden. Dazu hören Sie ein Interview mit dem Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek.
Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten. […]
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
Bei der Weltklimakonferenz in Baku geben sich Medien, Lobbyisten, Politiker und Aktivisten die Klinke in die Hand. Doch dieses Jahr scheint der Zauber des Klimaschutzes gebrochen zu sein: So hat etwa Aserbaidschans Präsident Aliyev von Öl und Gas als Gottesgeschenk gesprochen. Wir fragen Diplomingenieur Frank Hennig, welche Bedeutung die Klimakonferenz noch hat.
Wieder kein Wind – kein Strom. Die abgelieferte Leistung der 31000 Windräder liegt bei nahezu 0. Das entspricht einem Totalausfall eines ganzen Kraftwerkssektors, der Deutschland mit Strom versorgen soll und bei dem insgesamt 71 GW Leistung installiert sind. Der sogenannte „Klimaminister“ Habeck wird immer noch nicht zur Verantwortung gezogen, sondern erzählt seine Windrad-Märchen munter weiter. Und Scholz träumt davon, den Energiewende-Wahn mit neuen Schulden zu finanzieren. Ein Gespräch mit TE-Energiefachmann Frank Hennig. […]
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Aktuell-realistische Analyse zu …
… Russland – Ukraine – Putin – Nordkorea – China
Was hat Wladimir Putin mit den nordkoreanischen Soldaten in seiner Armee vor, und wie wirkt sich ihr Einsatz auf die Politik Chinas im laufenden Konflikt aus? Einschätzungen dazu vom Journalisten und Unternehmer Alexander Peske.
„Motorenpapst“ Fritz Indra klärt auf: Die massiven Fehlinvestitionen der Autobauer drängen VW in die Krise. Doch diese Investitionen sind aus politischen Zwängen erfolgt und nicht, weil die Autobauer sie für sinnvoll erachten. Auch andere Autobauer kommen in große Probleme. Im Gespräch mit Roland Tichy erklärt er, warum die besten Verbrennungsmotoren in Zukunft von chinesischen Unternehmen in Deutschland gebaut werden könnten. […]
Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renzhat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden.
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Meilenstein – Analyse Russland-Ukraine-Konflikt
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert derAfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff*.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.