… und ich erkläre es gerne allen Anderen.
Seit Dezember 2016.
Klar, irgendwann fällt das auf. Nach 12 x Radarverstoß steht endlich mal eine Polizeistreife parat und stellt den Mann.
Er wird wahrscheinlich mit der ganzen Härte des Gesetzes gebüßt.
Inkl. Führerscheinentzug.
Unserer Menschen mit Guten Gedanken. Die es sich – wie ich bereits in meinem Artikel „Man muss nur Wollen wollen“ – dargelegt habe, auch in der Justiz gemütlich gemacht haben.
Nun ja, die Damen und Herren Richter sind unabhängig.
Das ist gut so.
Da sie aber wesentlicher Bestandteil des Staatswesens sind, kann behauptet werden, dass sie „behutsam“ – ich nenne es fahrlässig – mit zum
beigetragen haben.
Darüber sollte die Richterschaft mal nachdenken. Nur ein paar Minuten. Schafft sie. Bestimmt.
„[…]Die Erfahrung zeigt, dass Richter behutsam damit sind, eine solche Maßnahme zu erlauben. Dabei geht es vor allem um den Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes. Dieser kommt in Betracht, wenn von einem Ausländer eine besondere Gefahr für die Bundesrepublik oder eine terroristische Gefahr ausgeht.
Anders aber, als mancherorts zu lesen war, ist die Anwendung alles andere als üblich: Der Bund zum Beispiel hat es in den vergangenen Jahren nicht getan. Und auch jene Länder, in denen die meisten Gefährder gemeldet sind, haben auf diese „Abschiebungsanordnung“ in keinem Fall zurückgegriffen: weder Bayern noch Baden-Württemberg, Berlin oder Nordrhein-Westfalen, wie die Innenministerien der „Welt“ erklärten.[…]“ Quelle: Artikel links oben anklicken.
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die irakische Millionenstadt Stadt Mossul vom IS.
Man hört wenig.
Wahrscheinlich, weil sich dasselbe Drama abspielt, welches Baschar – al – Assad und seine Alliierten Russland und Iran in Aleppo erleben mussten.
Geländegewinne können nur mit hohen Verlusten in der Zivilbevölkerung erreicht werden. Das ist nie schön.
… ist, dass der Westen das Gute verkörpert. Ganz im Gegensatz zum rechtmäßigen Präsidenten Assad aus Syrien. Dessen tote Zivilisten bei der „Befreiung“ Aleppos sind pfui.
Die des Westens sind halt Pech. Wobei es einem Menschen generell egal sein dürfte, von wem er getötet oder verletzt wird.
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Medien berichten höchst selten über die regelmäßigen Attacken der Menschen mit Guten Gedanken (Antifa, Autonome, Linksextreme, Linke, Gewerkschaften, Kirchen und, und, und …), wenn es um Veranstaltungen der AfD geht.
Journalisten berichten i. a. R. wenig neutral über die AfD. Sie müssen sich nicht wundern, wenn sie erst gar nicht zu Veranstaltungen der Partei zugelassen werden.
Die Politische Kultur geht in Deutschland vor die Hunde. Weil eine Partei nicht dem entspricht, was der politische Gegner für richtig hält.
Nun haben Studierende – waren es wirklich Studenten?? – der Uni Magdeburg eine ganz legale, angemeldete und hochkarätig besetzte Veranstaltung auf dem Uni-Gelände praktisch verhindert.
Polizeischutz war nötig.
„Aus Sicht von Prof. Michael Dick, Dekan der Fakultät für Humanwissenschaften, hätte die Hochschulgruppe der AfD die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen gar nicht beginnen dürfen. Es sei abzusehen gewesen, dass die Situation eskalieren könne.“ (Quelle: Bericht oben rechts)
Das ganze nennen unsere Menschen mit Guten Gedanken dann wohl Demokratie.
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat eine bemerkenswerte 
Studie zur Anzahl der Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland erstellt.
Im Rahmen der Überprüfung der Plausibiltät von statistischen Daten, die ich ab und zu vornehme, habe ich mich auch mit den Ergebnissen dieser Studie beschäftigt.
Warum ist es wichtig, zu wissen, wieviele Moslems in Deutschland leben?
Im Prinzip ist es völlig egal, ob 3 oder 5 oder 7 Millionen Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland leben. Solange sie ihren Glauben privat leben und sich so verhalten, wie es in Deutschland üblich ist. Leider ist dies nicht regelmäßig der Fall. So ist auffällig, dass Moslems im Gegensatz zu Mitgliedern anderer großer Religionsgemeinschaften meinen, eine besondere Rolle spielen zu müssen. Im Hinblick auf die Alleingültigkeit ihres Glaubens und dem damit verbundenen Missionierungsdrang. Hinzu kommt, dass z. B. muslimische Frauen sofort äußerlich auffallen. Auch die Tatsache, dass Terroranschläge in aller Welt sehr häufig islamisch motiviert sind, rückt Moslems in´ s Rampenlicht.
Die Zahl der Muslime hat eine weitere wichtige Bedeutung, als von oppositionellen – sogenannten islamfeindlichen, fremdenfeindlichen – Gruppen allgemein von einer Islamisierung Deutschlands gesprochen wird.
Deshalb kann es Ziel einer solchen Studie sein, die Bevölkerung zu beruhigen. Je kleiner die Zahl der Moslems, desto weniger Islamisierung, so die Idee.
Man darf und kann über verschiedene Wege politischen Handelns trefflich streiten. Man darf auch politische Gegner diskreditieren und unfair sein. Wie die angeblich „Guten“ im Verhältnis zu den vermeintlich „Bösen“ gerne meinen, beweisen müssen.
Wahltage werden das Ergebnis solchen Handelns zeigen.
Das Zahlenwerk, welches die Politik im Zusammenhang mit den sogenannten „Flüchtlingen“ präsentiert, ist ein solcher Verdummungsversuch.
Da sind zunächst mal die Zahlen des BAMF. Diese geben die Antrags- und Entscheidungszahlen des jeweiligen Kalenderjahres wieder. Seit geraumer Zeit arbeite ich diese so Zahlen auf, dass sich die Leser dieses Blogs schnell ein recht ordentliches Bild der Lage machen können.
2015 und 2016 wurden zusammen 722.370 + 441.890 =
beim BAMF gestellt. Überprüfung: Hier klicken
2015 und 2016 kamen zusammen 890.000 + 280.000 =
nach Deutschland. So unser Innenminister de Maizière.
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Die Asylgeschäftsstatistik Dezember 2016 des BAMF und viele weitere aktuelle Zahlen zur Flucht nach Deutschland finden Sie hier
Auszug aus der Statistik 12/2016:
Zum Vergleich zusätzlich die Zahlen Dezember 2015:
Zur Verteilung von Asylbewerbern erhalten Sie hier wichtige Informationen.
Viele weitere Informationen zum Thema Asyl und Migration in Deutschland allgemein finden Sie im aktuellen Kompendium November 2016
Einfach auf das Logo oben klicken.
Die Zusammenfassung der Internationalen Zahlen Asylbewerberzugänge 2016 sind in dieser Tabelle zusammengestellt:
Achten Sie bitte auf die Zahlen zu Ungarn im Vergleich zu Resteuropa.
Das Gerede vom Ungarn ohne Asylbewerber ist immer noch dummes Geschwätz. Damit werden ganz bewusst Ressentiments geschürt. Ungarn wird als Lieblings“rechte“ gepflegt.
Die Asylgeschäftsstatistik des BAMF 3/2016 mit den kumulierten endgültigen Zahlen international des Jahres 2015 hier.
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Beachten Sie bitte meine aktuelle Berechnung anhand der BAMF-Zahlen zum prozentualen Anteil der Menschen, die 2015 und 2016 einen Schutzstatus zugesprochen bekommen haben:
Über 40% der Menschen, die einen Antrag gestellt haben, haben keinen Schutzstatus zugesprochen bekommen. Das wären mit 40% hochgerechnet nach der offiziellen – angeblich richtigen, faktisch aber viel zu geringen – Zahl von 1.170.000 Menschen in 2015 und 2016 etwa
Berechnung vollkommen honorarfrei, weil vollkommen einfach. Dafür brauche ich kein McKinsey.
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und Strategien zur Rückführung derselben wurde das Beratungsunternehmen McKinsey engagiert.
Von unserer Bundesregierung – die hat ja kaum Berater.
Es war eine „umfangreiche Untersuchung“. Muss es wohl auch, bei einem Honorar von knapp 2 Millionen Euro.
„Aus ihrer umfangreichen Untersuchung der Rückführungsmängel zieht McKinsey ein optimistisches Fazit: Es zeige sich, „dass sich die Anzahl der Rückkehrer deutlich erhöhen lässt“. Zentraler Verbesserungsvorschlag ist ein „integrierter Ansatz“ aus restriktiver Vergabe einer Duldung, konsequenter Rückführung und flächendeckender Förderung der freiwilligen Rückkehr.
Das schreibe ich seit Jahr und Tag. Ganz ohne Millionenhonorar.
Das wollte und will die AfD.
Das war immer ´rechts` mit Tendenz zum Rechtsextremismus. Früher.
Jetzt wurde viel, sehr viel bezahlt. Für Simpelerkenntnisse.
Dann muss es ja in Ordnung sein.
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Klipp und klar meine Meinung und kostenlose Empfehlung:
An deutschen Grenzübergängen (Schengen ist faktisch gescheitert!) strenge Kontrollen mit strikter Zurückweisung aller Personen ohne echte und/oder gültige Ausweispapiere.
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Diesen Satz schrieb ich gestern im Artikel
Dort heißt es:
„Die Justiz, die Richter glauben, einem Freiheits- und Gerechtigkeitsideal frönen zu müssen, was in den Zeiten der unkontrollierten und vor allem bis heute weiter anhaltenden Zuwanderung von Menschen jedweder Couleur – ich meine nicht die Hautfarbe – vollkommen unangebracht, nein sogar fahrlässig ist.“
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In einem Artikel vom 10.1.2017 der FAZ heißt es zum Thema:
„Da fragt sich nun mancher nach Lektüre des Aufenthaltsgesetzes, warum der Mann nicht so lange in Abschiebehaft gesessen hatte, bis man diese Papiere besorgt hätte. Immerhin bietet das Gesetz schon jetzt, unabhängig davon, ob und bis wann die Koalition es verschärft, einige Möglichkeiten, die Ausreise eines dazu verpflichteten, abgelehnten Asylbewerbers besonders zu kontrollieren oder ihn gar zu inhaftieren. So ist „die Überwachung“ der Ausreise unter anderem dann erforderlich, wenn der Betreffende keine Papiere hat oder gegenüber der Ausländerbehörde „zum Zweck der Täuschung“ falsche Angaben gemacht hat.
Laut Paragraph 62 des Gesetzes können sechs Monate Abschiebehaft verhängt werden mit der Möglichkeit, diese um weitere zwölf Monate zu verlängern, wenn „die Ausreisefrist abgelaufen ist und der Ausländer seinen Aufenthaltsort gewechselt hat, ohne der Ausländerbehörde eine Anschrift anzugeben, unter der er erreichbar ist“.“
und etwas später
„Doch das ist der Gesetzestext. Die Wirklichkeit sieht in Deutschland schon seit längerer Zeit anders aus. Einer, der darüber sehr genau berichten kann, ist der Leiter der Stabsstelle Rückkehr im Bundesministerium des Innern (BMI), Christian Klos. Das Aufenthaltsrecht biete zwar „eine ganze Menge“ Möglichkeiten, einen abgelehnten Asylbewerber in Abschiebehaft zu nehmen, sagt Klos. „Doch die Richter ordnen sie immer seltener an.“
Wenn bis zu achtzig Prozent der Haftanträge abgelehnt würden, bemühten sich auch die Ausländerbehörden immer seltener darum. „Man kann sagen, dass die Abschiebehaft nicht als normales Instrument zur Unterstützung der Ausreise genutzt wird, obwohl das gesetzlich möglich und auch europarechtlich geboten ist“, äußert Klos.„
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Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind.
Klar, es ist immer prima, den Menschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr, z. B. von Bereicherung und Lösung der demografischen Probleme zu schwadronieren.
