Suchergebnisse für: netzwerkdurchsetzungsgesetz
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Die Bundesregierung: „[Regierungssprecher] Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren sei allerdings zu beobachten gewesen, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin ´ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur` bestehe.“ Wenn denn in der Vergangenheit Strafnormen verletzt wurden, warum haben Polizei, Staatsanwaltschaft … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Bereits zu Beginn des neuen Jahres wurde das … Netzwerkdurchsetzungsgesetz strapaziert. Ein Tweet von Beatrix von Storch wurde gelöscht, nein, der gesamte Account wurde gesperrt. Zumindest für 12 Stunden. Von Twitter. Das ist zumindest bei WELTonline nichts Besonderes . Da wird schon seit Jahr und Tag gemäß so genannten „Nutzungsrichtlinien“ von so genannten Moderatoren zensiert, … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen
Deutschland & Diktatur & 9. November aktuell: Roger Köppel – Eine dringende Mahnung an die Deutschen
Im Rahmen der Reihe „WELTWOCHE daily“ … … brachte WELTWOCHE – Chefredaktor, WELTWOCHE-Besitzer und Schweizerischer Nationalrat Roger Köppel am 10.11.2022 bemerkenswerte Ausführungen zu Schicksalstag der Deutschen. Quelle Internationale Ausgabe Roger Köppels Ausführungen zum Ermächtigungsgesetz 1933 und dessen Zustandekommen sind hochaktuell und belegen die Fragilität des aktuellen politischen Systems in Deutschland. In einem der wichtigsten Bereiche eines … „Deutschland & Diktatur & 9. November aktuell: Roger Köppel – Eine dringende Mahnung an die Deutschen“ weiterlesen
Manfreds Kolumne: Frontalangriff auf die Freiheit
In Deutschland sind Grundrechte … … grundlegende Freiheits- und Gleichheitsrechte, die Individuen gegenüber dem Staat zugestanden werden und Verfassungsrang genießen. Sie verpflichten einzig den Staat und berechtigen einzig Private. Grundrechte sind unveräußerlich, dauerhaft und einklagbar. Besonders hervorzuheben sind die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit, die Pressefreiheit, die Rundfunkfreiheit und die Freiheit des Films. Wir reden hier von … „Manfreds Kolumne: Frontalangriff auf die Freiheit“ weiterlesen
Manfreds Kolumne: Demokratie in Gefahr
Diversität wird als Synonym zu Heterogenität, Unterschiedlichkeit, Verschiedenheit, Mannigfaltigkeit und Pluralismus verwendet. Ganz gleich, welches von den herausragenden Wörtern wir verwenden, es wurde gesellschaftlich zum Tabu erklärt. Wenn in Parteien, in Gesellschaft oder den Mainstream-Medien von Diversität geredet wird, verwenden sie es als Ausschlusskriterium. Sie haben nicht die Absicht verschiedene Ansichten anzuerkennen oder gar zu … „Manfreds Kolumne: Demokratie in Gefahr“ weiterlesen
Werner Bläser aus der Schweiz: Angela, die Vielfältige
Guten Morgen, liebe Leser!
Broders Spiegel: Heikos Demokratie für Amerika Die Bilder aus Washington sind schon verstörend genug, doch nun kommt es noch schlimmer: Bundesaußenminister Heiko Maas bietet den Amerikanern seine Hilfe bei der Rettung der Demokratie an. Das größte politische Werk des Genossen Maas ist ja das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, bekanntlich eine Vorlage für die Netz-Zensur-Gesetze mancher Diktatoren und Autokraten. … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen