Suchergebnisse für: harbarth verfassungsgericht

Verfassungsgericht & Justiz & Ausnahmerichter aktuell: Peter Müller & mehr

Der Gegenpol zu Richter Harbarth Bundesverfassungsgericht: Der Unbequeme ________ Roland Tichy Der Kulturkampf der Regierung gegen das Volk AfD-Parteitag in Magdeburg Die Medien in der AfD-Sackgasse ________ 5 vor 12 Robert Habeck spielt mit unserem Land Monopoly. Damit der der Spielespaß bzw. Abstieg sich noch ein wenig hinzieht, baut man beim Habeck-Monopoly noch ein paar … „Verfassungsgericht & Justiz & Ausnahmerichter aktuell: Peter Müller & mehr“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag, 14.2.2021: Stephan Harbarth, Präsident BVG – Mir graut ob seiner Sprüche

Die AN brachten ein Interview … … mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes (BVG). Allein der Titel belegt die Realitätsferne eines Mannes, dessen Berufung bereits umstritten war. Schließlich war er fast 10 jahre Gefolgsmann Angela Merkels im Bundestag. Deshalb wundert es nicht, wenn Stephan Harbarth u. a. meint:  […] Niemand verliert seine Grundrechte, auch nicht in … „Artikel zum Sonntag, 14.2.2021: Stephan Harbarth, Präsident BVG – Mir graut ob seiner Sprüche“ weiterlesen

Meilenstein – Staat & Grüne & AfD & Demokratie aktuell: Thomas Schmid und die AfD

Quelle Ausschnitt, Zitate unten & kompletter Text Thomas Schmid, altgedienter Journalist, ehemaliger Herausgeber der WELT und von mir hoch geschätzt, macht in Bezug auf die AfD unbewusst das, was man in Psychologie und Psychoanalyse Übertragung nennt. Die entsprechenden Belege in seinem Artikel werde ich – grün – zitieren und – blau -kommentieren. Thomas Schmid unterstützt … „Meilenstein – Staat & Grüne & AfD & Demokratie aktuell: Thomas Schmid und die AfD“ weiterlesen

Deutschland & Politische Kultur aktuell: Links-grüner ´Verfassungsschutz` ?

Wie das Bundesverfassungsgericht … … geriert sich der Verfassungsschutz immer mehr zum woken Arm der Ampel und ihrer links–grünen Klientel. Die ´Beobachtungen` der AfD durch den Verfassungsschutz sind eine Farce, die der AfD schaden soll. Argumente, mit der die Links–Grünen, mit denen die Zerstörer Deutschlands inkl. CDU/CSU, die  AfD „stellen“ könnten haben die eben genannten … „Deutschland & Politische Kultur aktuell: Links-grüner ´Verfassungsschutz` ?“ weiterlesen

Politische Kultur & Recht aktuell: Der Begriff „Honorarprofessor“ spricht Bände

Hoffentlich ist die Rechtsprechung … … des Bundesverfassungsgerichtes nicht abhängig von irgendwelchen, wie auch immer gearteten Zuwendungen, „Honoraren“. Man denke nur an die mittlerweile berühmt-berüchtigte Beköstigung der BVG-Richterschaft im Bundeskanzleramt einschließlich der „ins Gebetnahme“ und den anschließenden, der Politik „passenden“ Urteilen des Gerichts zum Beispiel in Sachen Corona-Notbremse. Quelle & Artikel

Das Bundesnotbremse-Urteil des BVerfG vom 30.11.2021

Am Dienstagmorgen … Quelle grün-kursives Zitat & kompletter Artikel mit allen Verweisen/Kommentaren … präsentierte das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss zu zwei Verfassungsbeschwerden gegen die sogenannte Bundesnotbremse. „Durch gesetzliche Regelungen erfolgende Eingriffe in Grundrechte können lediglich dann gerechtfertigt sein, wenn der Gesetzgeber mit dem Gesetz verfassungsrechtlich legitime Zwecke verfolgt. Ob dies der Fall ist, unterliegt der Prüfung … „Das Bundesnotbremse-Urteil des BVerfG vom 30.11.2021“ weiterlesen

WELTonline: Strikte Einschränkungen für Ungeimpfte? Eine rechtliche Betrachtung

Deutschland befindet sich mitten in der vierten Corona-Welle, … … das haben auch die Ampel-Verhandler erkannt und verschärfte Maßnahmen angekündigt. Dabei gibt es immer noch kein großes Gerichtsurteil, auf das sich die Politik stützen könnte. Lockdown für alle, Impfpflicht: Was ist möglich?

Corona – nur noch eine Waffe gegen die Menschen

Ganz unten noch ein feiner Aufsatz von Birgit Kelle: Ich bin unsolidarisch! ____________________ Die Parallelwelt kollidiert mit der Wirklichkeit. Hier ein weiteres Stück aus dem Corona-Irrenhaus. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldete am 12. August 2021 Folgendes: „Mehr als 10.000 Impf­durchbrüche: RKI fordert jetzt PCR-Tests für Geimpfte“. Quelle grün-kursiver Text Das Robert-Koch-Institut fordert in einem Bericht PCR-Tests für … „Corona – nur noch eine Waffe gegen die Menschen“ weiterlesen

Bundestag 12.2.2021: Epidemische Notlage nationaler Tragweite

Demnächst wird sie verlängert – So sicher wie das Amen in der Kirche! Meine Meinung ____________________________ Die größte Oppositionfraktion (AfD) im Bundestag meint dazu: Dr. Robby Schlund 2. Ulrich Oehme  Quelle der Videos, des grün-kursiven Zitats & alle Redern und Dokumente: Hier klicken