Suchergebnisse für: afd im Bundestag

Russland & Ukraine & Frieden aktuell: Brandaktuell – Friedensinititive der AfD im Bundestag …

Heute, 9.2.2023, um 13:00 Uhr beginnt die Debatte um den Antrag der AfD Bundestagsverwaltung: Friedensinitiative mit Sicher­heitsgarantien für die Ukraine und Russland Liveübertragung: Donnerstag, 9. Februar, 13 Uhr Ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Deutschlands historischer Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ (20/5551) steht am … „Russland & Ukraine & Frieden aktuell: Brandaktuell – Friedensinititive der AfD im Bundestag …“ weiterlesen

Echte „Nazis“ in Sachen Corona: Die AfD im Bundestag

Mit dem Infektionsermächtigungsgesetz … … hat die Exekutive die Macht an sich gerissen. Die Fraktionen im Bundestag mucken. Auch die AfD-Fraktion ist für Kontrolle und Befristung. Genau so, wie es wahrscheinlich auch der „Führer“ gewollt hätte: […] Die AfD verlangte im März (erfolglos), die nationale Pandemie-Lage zunächst befristet für lediglich einen Monat festzustellen. Am 6. … „Echte „Nazis“ in Sachen Corona: Die AfD im Bundestag“ weiterlesen

AfD im Bundestag: Befragung der Bundesregierung 16.1.2019

Als bedeutendes „Instrument der Friedenspolitik“ … … hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik betont. Gerade in Zeiten erneut aufkeimenden Nationalismus sei dieses Instrument „im Wachsen begriffen“, sagte Maas anlässlich der Vorstellung des aktuellen 21. Regierungsberichts zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Rahmen der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 16. Januar 2019. … „AfD im Bundestag: Befragung der Bundesregierung 16.1.2019“ weiterlesen