Tagebuch 11.10.2024 aktuell:Deppenapostroph & Orban - EU & Meldestellen & CDU/CSU

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 11.10 .2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, IPSOS Bundestag Spezial, INFRATEST dimap Baden-Württemberg Spezial, INFRATEST dimap Bundestag Spezial, YOUGOV Bundestag Spezial

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Kontrafunk aktuell 11.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

Rommy Arndt im Gespräch mit Bence Bauer, Henrieke Gosch und Rupert Scholz – Kontrafunk-Kommentar: Cora Stephan

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Direktanwahl der Beiträge unten

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In Deutschland sollen staatlich finanzierte „Meldestellen“ künftig die Löschung von Meinungsäußerungen im Internet anweisen können. Klingt das nur nach Zensur, oder ist es das? Wir sprechen mit dem Staatsrechtler und früheren deutschen Verteidigungsminister Prof. Rupert Scholz (CDU).

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Nach der viel beachteten Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im EU-Parlament in Straßburg betrachten wir das Verhältnis zwischen Ungarn und der EU im Interview mit Bence Bauer, dem Direktor des Deutsch-Ungarischen Instituts für Europäische Zusammenarbeit am Mathias Corvinus Collegium in Budapest, näher.

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Der private Musikunterricht für Kinder und Erwachsene soll nach den Plänen der deutschen Bundesregierung künftig mit Umsatzsteuer belegt werden. Welche Folgen das haben könnte, erklärt die Bremer Geigen- und Bratschenlehrerin Henrieke Gosch. Und

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Im Kommentar widmet sich Cora Stephan dem sogenannten Deppenapostroph, den jetzt auch intelligente Menschen benutzen dürfen.

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Aktuelles

Bundestag I

ntv:

Ungewöhnliche Szene im Bundestag – Merz attackiert – Scholz verlässt spontan Regierungsbank

Im Bundestag kommt es zu einer ungewöhnlichen Szene. In der Debatte um Waffenlieferungen an Israel arbeitet sich CDU-Chef Merz an SPD-Fraktionschef Mützenich ab – der antwortet jedoch nicht selbst. Stattdessen tritt spontan Kanzler Scholz persönlich von der Regierungsbank, um Merz in die Schranken zu weisen.

Der komplette Tagesordnungspunkt „Israel“ im Bundestag am 10.10.2024

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Die Anfänge des Falls der Brandmauer gegen die AfD

Reitschuster:

CDU-Rebellen fordern Gespräche mit der AfD – wackelt die Brandmauer?Sechs Christdemokraten aus Sachsen brechen das Tabu

In einer normalen Demokratie sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass alle im Parlament vertretenen Parteien miteinander reden. Nicht so in Deutschland: Hier wurde eine Partei zur „Aussätzigen“ erklärt, ihre Mitglieder zu „Unberührbaren“. Wer auch nur fordert, dass mit ihr gesprochen wird, muss dafür schon erheblichen Mut aufbringen – und gefährdet die eigene politische Karriere. Umso erstaunlicher ist es, dass jetzt sechs CDU-Mitglieder aus Sachsen in einem offenen Brief Gespräche mit der AfD fordern; sie schreiben, die Partei brauche „Brückenbauer und keine Brandmauern“. Eines vorweg: Wer heute gegen die Diskriminierung der AfD kämpft, kann mit Sicherheit damit rechnen, in die Schublade AfD-Unterstützer gesteckt zu werden. Vor allem bei Journalisten ist das unsäglich – denn ein Journalist, der seinen Job ernst nimmt, sollte sich hüten, eine Partei zu unterstützen. Aber er sollte sich eben auch hüten, die Verteufelung und Stigmatisierung einer Partei einfach so hinzunehmen. Leider wird diese Differenzierung heute vor lauter Schwarz-Weiß-Denken von vielen nicht mehr gemacht.

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Medien – Correctiv-Lügen – NDR

Junge Freiheit: Ordnungsgeld wird fällig – Gebührenzahler muss „latzen“

NDR läßt „Correctiv“-Lügen stehen und muß nun blechen

Obwohl ein Gericht dem NDR die Verbreitung von Falschbehauptungen über das Potsdamer Treffen ausdrücklich untersagt, läßt der Sender die „Correctiv“-Lügen stehen. Nun wird auf Antrag des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau die erste Strafzahlung fällig. Sein Anwalt geht scharf mit dem NDR ins Gericht.

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Klima – Energiewende – Wasserstoff

Epoch Times: Energiewende droht zu scheitern

Professor für Energiesysteme: Deutsche Strategie für Wasserstoff macht „fassungslos“

Deutschland braucht Wasserstoff für die Energiewende. Wie viel ist unklar, ebenso woher dieser kommen soll. Antworten auf diese und andere Fragen konnte das zuständige Ministerium nicht liefern. Epoch Times fragte nach bei einem, der sich seit über drei Jahrzehnten beruflich mit Energiesystemen beschäftigt: Prof. Dr.-Ing. Markus J. Löffler. plus PDF

Meinungsfreiheit – AfD – Brandner – SPIEGEL – Ann-Katrin Müller

t-online:

Er beschimpfte Journalistin

Immunität von AfD-Politiker Brandner aufgehoben.

Die Immunität von Stephan Brandner wurde aufgehoben, der Weg ist damit frei für ein Strafverfahren gegen den AfD-Politiker. Hintergrund ist ein Rechtsstreit mit einer Journalistin, die er als „Faschistin“ bezeichnete.

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Bundestag

Tagesordnung 9.10.2024 bis 11.10.2024

Bundestag live

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Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 11.10.2024:

CDU und CSU wollen die Kernkraft zurück

CDU und CSU wollen die Kernkraft zurück ++ Im grünen Kernland Baden-Württemberg sind die Grünen nicht mehr gewollt ++ Erneut verliert NDR gegen Vosgerau wegen Falschbehauptungen ++ Sachsen: Flugzeugpassagiere können nicht mehr so häufig verreisen ++ Hurrikan Milton: Bisher 13 Tote, Zerstörungen in Milliardenhöhe, TE-Korrespondentin wohlauf, kurzer Report von Suse Heger ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

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Tichys Einblick am Morgen 11.2.10.2024: Orbán liest UvdL die Leviten

Grüne Talfahrt in Baden-Württemberg, auch im Tal: SPD und SPÖ – CDU und CSU wollen die Kernkraft zurück

Grüne von 32,6 Prozent 2021 auf 18 Prozent in Baden-Württemberg – CDU/CSU wollen die Rückkehr der Kernkraft – Söder hat Merkel 2015 nicht verstanden – Deutsche erwarten nichts Gutes, in Indien, China und Saudi-Arabien schauen die Leute optimistisch in die Zukunft

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WELTWOCHE daily international 11.10.2024: Roger Köppel

Einstürzende Brandmauern. Orbáns grosse EU-Rede und wie ich Sahra Wagenknecht gekontert hätte. Rafael Nadal tritt zurück. Kickl staatsmännisch

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Achgut – Die Achse des Guten 11.10.2024:

Die unerklärliche Kandidatin Harris

Kamala Harris beantwortet Fragen zu sich selbst mit so inhaltsreichen Sätzen, wie: „Ich bin offensichtlich nicht Joe Biden.“ oder „Ich bin nicht Donald Trump.“ Aber wofür steht diese Präsidentschaftskandidatin denn nun?

Ich weiß, was Sie jetzt fragen wollen, liebe Leser, aber ich habe keine Antwort. Deshalb nehme ich das Fazit dieses Textes gleich mal vorweg und sage, dass all die Begebenheiten, von denen ich gleich berichte, anscheinend kaum Auswirkungen auf die Umfragen zu den Präsidentschaftswahlen hatten. Die stehen in Summe bolzenfest rund um 50/50 – alles darüber hinaus ist Projektion, statistisches Rauschen oder Glaskugelei.

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NIUS 11.10.2024:

Quelle

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Achtung, Reichelt!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Meilenstein: WELTonline: Energiewende

„Wir erleben jetzt hautnah, wie Klimapolitik die Basis unseres Wohlstands bedroht“

… plus PDF

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Kinder- und Jugendbericht 2024

Warum die AfD „völkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars. Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.