Tagebuch 3.9.2024 aktuell: Demokratieverständnis & Wahlen – Thüringen – Sachsen & Sperrminorität & Interview Lafontaine & Interview Sarrazin

Demokratieverständnis  

WELTWOCHE-Chefredaktor Roger Köppel:

ZDF-Chefin setzt AfD-Sieg mit Einmarsch der Wehrmacht in Polen gleich. Alle gegen die AfD: Brandmauern gegen die Demokratie.

Auszug aus WELTWOCHE daily international vom 3.9.2024 – Beginnt nach 10 Sekunden!

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 3.9.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, INSA Bundestag Spezial II, INSA Bundestag Spezial I, Institut Wahlkreisprognose Sachsen Spezial, Institut Wahlkreisprognose Thüringen Spezial

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Letzte Umfrage (INSA) Brandenburg vom 6.8.2024

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Marcel Joppa im Gespräch mit Jörg WertliUlrich Vosgerau und Alexander Wendt – Kontrafunk-Kommentar Michael Andrick

 

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In dieser Ausgabe sprechen wir mit dem Journalisten und Buchautor Alexander Wendt über die Auswirkungen der Wahlen in Ostdeutschland auf den Rest der Republik.

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Was die sogenannte Sperrminorität der AfD in Thüringen für Verfassungsschutz, Gerichte und Corona-Aufarbeitung bedeutet, erläutert der Rechtswissenschaftler Dr. Ulrich Vosgerau.

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In einem Kommentar von Michael Andrick geht es um die Frage, wie lange die AfD noch von einer Regierungsverantwortung ausgeschlossen werden kann.

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Warum des Nachts immer mal wieder Flugzeuge über unseren Köpfen kreisen, die mit Kameras und Lasern ausgerüstet sind, erklärt Jörg Wertli, Geschäftsführer des Geo-Daten-Unternehmens BSF Swissphoto.

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Aktuelles

Wahlen – Sachsen – Thüringen

Science Files:

Ausnahmsweise (?) kein Betrug: Zur Sitzverteilung im neuen Sächsischen Landtag

Es ist peinlich. Es sieht nicht gut aus. Es zeugt von Unprofessionalität, vor allem bei Leuten, die eigentlich nichts anderes zu tun haben. Und dennoch ist es geschehen: Der Sächsische Landeswahlleiter hat eine falsche Sitzverteilung für das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen veröffentlicht, eine, die er hier korrigiert hat.

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Brandmauer

Junge Freiheit: 

In der CDU mehrt sich das Kopfschütteln über die Brandmauer gegen die AfD. Der JF sagt eine prominente Brandenburger Abgeordnete, diese sei „höchst undemokratisch“. Dort wird in drei Wochen gewählt. PlusPDF

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WerteUnion

Alexander Wallasch: Ziel ist der Einzug in den Bundestag

WerteUnion abgeschlagen: Aber für Hans-Georg Maaßen geht der Kampf für eine Politikwende jetzt erst richtig los

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WELTWOCHE – Interview:

Oskar Lafontaine über den «Dissens» zwischen AfD und BSW, die Brandmauer und die Wahlen im Osten

Höcke und das „Denkmal der Schande“ & Gaulands „Vogelschiss“ bei MEDIAGNOSE

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Reitschuster:

CDU im Dilemma: Zwischen Brandmauer und BedeutungslosigkeitGefangen im eigenen Netz: Eine Partei auf Schlingerkurs
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen fanden in der ausländischen Presse weltweit sehr hohe Aufmerksamkeit. Viele Medien beschrieben in einer ersten Reaktion das Wahlergebnis, die komplizierte politische Parteienlandschaft in Deutschland und die möglichen Gründe für das starke Abschneiden der AfD und des Newcomers BSW.
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Tichys Einblick Morgenwecker 3.9.2024:

VW plant Spar-Hammer mit Werksschließungen

Prozessauftakt gegen Ex-VW-Boss Winterkorn wegen „Dieselgate“
– erste CDU-Abgeordnete fordert Ende der „Brandmauer“
– Ampel-Politiker ignorieren Wahl-Debakel
– SPD-Ministerin fordert TV-Verbot für Esken und Kühnert
– neue Messer-Attacken fordern drei Todesopfer
– Taliban verhängen öffentliches Sprechverbot für alle Frauen
– Wetter: erst sehr schön, dann Unwetterwarnung.

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Tichys Einblick am Morgen 3.9.2024: ZEIT präsentiert Wagenkecht als Königin Nofretete – in der Ampel konnte doch niiiiiieeeemand mit sowas wie in Thüringen und Sachsen rechnen – wackelt die Brandmauer bei Thüringens CDU? – Talkshow-Verbot der Brandenburger SPD für Esken und Kühnert – Linkspartei-Ramelow zieht Strippen 

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WELTWOCHE  daily international 3.9.2024:

ZDF-Chefin setzt AfD-Sieg mit Einmarsch der Wehrmacht in Polen gleich. Alle gegen die AfD: Brandmauern gegen die Demokratie. Nach Thüringen: Wann gibt die Ampel auf? Linken-Ramelow will mit CDU regieren. Russland beschleunigt Vormarsch. Kleinkariert: Starmer hängt Thatcher ab

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Achgut – Die Achse des Guten 3.9.2024:

Eine neue Volksfront?

Im öffentlichen Meinungsbild trägt die AfD einen moralischen Makel, weil sie vom rechten Rand kommt. Das BSW trägt demgegenüber eher einen Heiligenschein, weil es vom linken Rand kommt. Würden die beiden miteinander können?

Bundeskanzler Scholz und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz haben Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene ausgeschlossen. Als Grund gaben sie deren Ablehnung der militärischen Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland an. Diese Unterstützung ist für die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik zentral und ja auch die gemeinsame Linie der Europäischen Union und der NATO. Insoweit ist die grundsätzliche Ablehnung einer solchen Koalition folgerichtig. Aber was bedeutet das für die deutsche Politik?

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NIUS 3.9.2024:  

Quelle

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 Achtung, Reichelt!

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Stefan Aust im WELTWOCHE-Interview

Quelle

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Rechts-Kolumne 

Die schleichende Transformation unserer Demokratie
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF

 

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Meilenstein bei Tichys Einblick

Deutschland am Kipp-Punkt

Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.

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Meilenstein bei NIUS

Ben Bechtgen: Analyse

Der gefährliche Irrweg Deutschlands: Wenn sich nicht bald alles ändert, droht der Dauerniedergang

„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.

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Ukraine – EU – UNO 

Russland – Ukraine – Ungarn – Köppel – Orban

Roger Köppel bei Kontrafunk aktuell 9.7.2024Die diplomatischen Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in den zurückliegenden Tagen haben für Aufsehen gesorgt. Roger Köppel, Verleger und Chefredakteur der „Weltwoche“, hat Orbán als einziger Journalist aus dem deutschsprachigen Raum nach Kiew, Moskau und Aserbaidschan begleitet und berichtet von seinen Eindrücken

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WELTWOCHE: Viktor Orbán in Moskau – Das erste Interview nach dem Putin-Gipfel

Orban erst in Kiew, dann in Moskau. Der erste Zug in Richtung Frieden ist der wichtigste === > Ein gigantischer Coup!

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 Russland – Ukraine – Putin – NATO

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USA – Trump – Attentat

Die USA unter Schock: Am Samstag wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein Attentat verübt. Wie das passieren konnte, wie der Wahlkampf weitergeht und wie die Reaktionen in Amerika sind, fragen wir unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.

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Russland – Ukraine – Istanbul März/April 2022

WELTWOCHE – Interview Cordes: «Wir müssen mit den Russen reden»: Grosse Standortbestimmung mit Spitzen-Manager Eckhard Cordes, Doyen der deutschen Industrie

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WELTWOCHE – Dokumentation: Verhandlungen von Istanbul – Hier lesen Sie das Dokument, das zwischen der Ukraine und Russland im April 2022 ausgearbeitet wurde, im Wortlaut und auf Deutsch übersetzt

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WELTWOCHE – Interview: «Vorsicht, Vorsicht, Vorsicht»: Brigadegeneral a. D. Erich Vad über die Kriegshysterie im Westen, Putins Position der Stärke und warum er seinen Sohn auf keinen Fall in den Ukraine-Krieg ziehen lassen will

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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Sitzung 3.7.2024

4.7.2024

5.7.2024

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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