… 3.000 WELT-Leserkomentare redlich verdient
So offen arrogant und verfassungsfeindlich kann nur jemand sein, der glaubt, dass man ihm nichts anhaben könne. Doch Georg Maier wird sich wundern: Über ein niederschmetterndes SPD-Ergebnis bei den Landtagswahlen im Jahr 2024. Wichtig: Dass die SPD bei den Landtagswahlen 2024 in Thüringen an der 5%-Hürde scheitert, ist ob solcher Figuren wie Herrn Maier nicht unwahrscheinlich.
Aktuell liegt die Partei bei 7%. Da ist es bis 4% nicht mehr weit. Georg Maier jedenfalls tut mit seinen Vorschlägen das Seine dazu, dass der Absturz der SPD in diese Richtung weitergeht. …
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Prof. Werner Patzelt zu den Umfrageerfolgen & mehr der AfD
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… Die ehemaligen DDR-Bürger , die Bürger im Osten Deutschlands überhaupt, sind höchst sensibel, was staatliche Willkür und autoritäre Sprüche anbelangt. Die sind sie zur Genüge aus alten Zeiten gewohnt, die haben sie 1989 friedlich abgeschüttelt.
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Der WELT-Bericht
Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, „in ein Desaster hinein zu schlafwandeln“.
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„Die Rechtsextremisten der AfD um Björn Höcke versuchen, die Demokratie mit allen Mitteln von innen heraus auszuhöhlen.“ Höcke ist AfD-Landeschef und Fraktionschef im Thüringer Landtag. „Wir Demokraten müssen uns dem Kampf stellen, für den wir bislang noch schlecht gerüstet sind“, sagte Maier.
Der SPD-Politiker sprach sich zum Beispiel für eine Präzisierung des Verfassungsartikels in Thüringen zur Ministerpräsidentenwahl aus. Seiner Ansicht nach schließt die jetzige Formulierung nicht aus, dass ein Kandidat im dritten Wahlgang mit einer einzigen Stimme gewählt wäre, obwohl alle anderen Abgeordneten gegen diesen stimmen. „Wir müssen die Verfassung wetterfest machen“, sagte Maier. Dies müsse sehr schnell geschehen. Er mahnte: „Ich habe manchmal das Gefühl, wir schlafwandeln in ein ziemliches Desaster hinein und wachen am 2. September in einem autoritären System auf.“
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