Die Artikelübersicht NEU finden Sie nach dem Aufruf: Konstruktives Misstrauensvotum – Lasst doch endlich die…
6 Gedanken zu „Die Artikelübersicht NEU finden Sie nach dem Aufruf: Konstruktives Misstrauensvotum – Lasst doch endlich die…“
Europäischer Giftzwerg
Erste Hochrechnungen nach der Italienwahl haben die Voraussagen bestätigt, das rechte Lager der Parteien in Italien übernimmt das Ruder und Giorgia Meloni von der Partei Fratelli d`ìtalia wird Regierungschefin in Italien. Diese erst mal unauffällige Nachricht über Wahlen des drittgrößten EU-Landes hat es im Kern aber völlig in sich, denn das stramme auf links getrimmte Europa, sprich der EU-Länder, bröckelt. In weiser Voraussicht dazu, hatte der Giftzwerg aus Brüssel in Form von EU-Präsidenten von der Leyen schon mal losgelegt und Italien davor gewarnt rechts zu wählen. Nicht nur das alleine brachte Italien in Aufruhr, sondern sie legte auch noch nach, indem sie mit „Werkzeugen“ drohte, die eingesetzt würden, wenn Italien nicht so will wie das der Giftzwerg will. Mit Verweis auf Ungarn und Polen mahnte sie die Rechtsstaatlichkeit an, die ihr so vorschwebt.
Dieser Eingriff vor der Italienwahl hat es in sich, so wurden auch Stimmen in Italien laut, die den Rücktritt von der Leyens fordern. Und das zu Recht! Wer glaubt denn eigentlich wer sie ist? Sie wurde mehr oder weniger von Merkel auf den Stuhl gehievt, nachdem Herr Weber (CSU) als Kandidat durchgefallen ist. Eine demokratische Legitimation hat sie nicht vorzuweisen, sie ist ein Produkt der Zufälligkeit als Günstling von Merkel, die beide der CDU angehören, einer angeblich konservativen Partei, deren linksgrüner Wandel mittlerweile Parteikurs ist.
Das rechte Lager in den EU-Ländern wächst und Frau von der Leyen darf sich warm anziehen, denn Italien mit der drittgrößten Volkswirtschaft ist kein Nobody, Im Zusammenschluß mit Ungarn und Polen wächst die Front breiten Widerstands gegen die diktatorische Art von der Leyens, zu diktieren, was sie mit Frankreich und Deutschland verhackstückt hat. UND DAS IST GUT SO! Allein der Vorgang, dass sie bei den EU-Beschlüssen die Einstimmigkeit abschaffen will, zeigt auf, dass sie den europäischen Gedanken nicht begriffen hat. Die Einstimmigkeit soll nachweisen, dass jedes EU-Land gleiches Stimmrecht hat, egal wie groß und mächtig es ist, was mit der Einstimmigkeit zementiert wird. Dass das nicht im Sinne unseres „Brüsselers Giftzwerg“ ist, ist aus ihrer Sicht nachvollziehbar, denn wie auch Merkel, liebt sie das Autoritäre.
Wir gratulieren Italien zum Ergebnis ihrer Wahl, drücken Frau Meloni die Daumen und freuen uns auf die Auseinandersetzungen zwischen ihr und Frau von der Leyen, denn jetzt wird es für den Giftzwerg noch schwieriger, UND DAS IST GUT SO!!!
Kriminelle Geschäfte? Von der Leyen wegen Impfstoff-Deal unter Druck
Und diese Dame will Europas Demokratie verteidigen!
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerät wegen eines milliardenschweren Vertrags über die Lieferung von 1,8 Milliarden Corona-Impfstoffdosen des Herstellers Pfizer/Biontech unter Druck. Abgeordnete des EU-Parlaments werfen von der Leyen vor, wichtige Informationen über die Vorbereitung des Vertrags unter Verschluss zu halten, und fordern Aufklärung. Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses, Monika Hohlmeier (CSU), sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben), der Kontrollausschuss werde der Kommission eine Rüge erteilen.
Der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Rasmus Andresen, sagte den Funke-Zeitungen, der Vertrag mit Pfizer sei erklärungsbedürftig. „Von der Leyen muss hier reinen Tisch machen, Dokumente veröffentlichen und Stellung zu Vorwürfen beziehen.“ Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf zu erfahren, wie die Deals mit den Impfstoffherstellern zustande gekommen seien.
Das Weinen der Linken und der Grünen nach der Italienwahl
EU-Abgeordnete besorgt
Führende EU-Abgeordnete warnen jedoch vor einer Regierung unter Führung von Giorgia Meloni. „Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend“, sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der „Welt“. Melonis „wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa“ könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle, meinte die frühere deutsche Justizministerin.
Der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Rasmus Andresen, sagte, der „beispiellose italienische Rechtsrutsch“ werde massive Auswirkungen auf Europa und auf die Europäische Union haben. „Italien als Gründungsmitglied und drittstärkste Wirtschaft der EU steuert auf eine antidemokratische und antieuropäische Regierung zu“, sagte Andresen einer Mitteilung zufolge.
Die Rede von Meloni zeigt, warum der Mainstream durchdreht
Nach Melonis Sieg bei den Parlamentswahlen ging das Video ihrer Rede aus dem Jahr 2019 in den sozialen Medien viral. Aus ihrer Botschaft geht klar hervor, warum das politische Establishment Giorgia Meloni und den kommenden Sturm von Politikern wie ihr, die Wahlen auf der ganzen Welt gewinnen, fürchtet.
Italy PM Giorgia Meloni Electrifying Speech to World Congress of Families
„Bitte beantworten Sie mir diese Fragen“, sagte sie, wie aus dem Italienischen übersetzt. „Es geht um das, was wir heute hier tun.“
„Warum ist die Familie ein Feind?“, fragte sie. „Warum ist die Familie so furchterregend? Auf all diese Fragen gibt es eine einzige Antwort. Weil sie uns definiert. Weil sie unsere Identität ist.“
„Denn alles, was uns definiert, ist jetzt ein Feind für diejenigen, die wollen, dass wir keine Identität mehr haben und einfach perfekte Konsumsklaven sind“, fuhr sie fort. „Und so greifen sie die nationale Identität an, sie greifen die religiöse Identität an, sie greifen die Geschlechtsidentität an, sie greifen die Familienidentität an.“
„Ich kann mich nicht als Italienerin, Christin, Frau, Mutter definieren. Nein“, sagte sie.
„Ich muss Bürger x, Geschlecht x, Elternteil 1, Elternteil 2 sein“, fuhr sie fort. „Ich muss eine Nummer sein. Denn wenn ich nur eine Nummer bin, wenn ich keine Identität und keine Wurzeln mehr habe, dann werde ich der perfekte Sklave sein, der den Finanzspekulanten ausgeliefert ist. Der perfekte Konsument.“
„Das ist der Grund, warum wir so viel Angst machen“, fügte sie hinzu. „Das ist der Grund, warum dieses Ereignis so viel Angst hervorruft. Weil wir keine Nummern sein wollen. Wir werden den Wert des menschlichen Wesens verteidigen. Jedes einzelne menschliche Wesen. Denn jeder von uns hat einen einzigartigen genetischen Code, der nicht wiederholbar ist. Und ob es uns gefällt oder nicht, das ist heilig.“
„Wir werden ihn verteidigen“, sagte Meloni. „Wir werden Gott, unser Land und unsere Familie verteidigen.“
„Diese Dinge, vor denen sich die Menschen so sehr ekeln“, fuhr sie fort. „Wir werden es tun, um unsere Freiheit zu verteidigen. Denn wir werden niemals Sklaven und einfache Verbraucher sein, die der Gnade von Finanzspekulanten ausgeliefert sind. Das ist unsere Aufgabe. Deshalb bin ich heute hierher gekommen.“
Chesterton schrieb vor mehr als einem Jahrhundert: „Feuer werden entfacht werden, um zu bezeugen, dass zwei und zwei vier ergibt. Schwerter werden gezogen werden, um zu beweisen, dass die Blätter im Sommer grün sind“, sagte sie. „Diese Zeit ist gekommen. Wir sind bereit. Thank you.“
Die Wahlen in Schweden und Italien zeigen eins klar und deutlich, dass der Wähler nicht mehr bereit ist, sich alles von woken linksgrünen Ideologen gefallen zu lassen. Sie haben schlicht keinen Bock mehr auf Future, sie leben jetzt und heute und wollen Antworten darauf, wie, wann und was in den nächsten Monaten geschieht und nicht, was die Agenda 2030 oder die große Transformation bringt. Der Hunger nach realer wirklichkeitsnaher Politik ist riesengroß und man will wissen, ob man wirtschaftlich überlebt, was die eigene nationale Regierung dafür tut, und ob auch Europa dazu Impulse liefert, oder ob man von dort nur mit Maßregelungen zu rechnen hat, wie wir sie in der Coronapandemie erleben durften, verbunden mit entsprechendem Kontrollwahn und den dazugehörigen Identifikationswerkzeugen. Dazu gehört auch, dass Europa den Bauern den Hahn zudreht, eine völlig irrsinnige Sanktionspolitik gegen Rusßland betreibt und uns einem Klimadiktat unterwerfen wird.
Das alles sind Gründe für europäische Bürger Europa zu mißtrauen. Die Zeit ist vorbei, wo sie nach Gusto am Bürger vorbei unsere Zukunft planen, und das ohne demokratische Legitimation! Die Regierungen Europas, die diese Willkürpolitik der EU unterstützen beweisen damit, dass sie gezielt die EU-Kommission dazu nutzen, diese mißliebigen Themen per „ordre de mufti“ von dort umzusetzen um die eigenen Hände in Unschuld zu waschen. Eins ist auch klar, Europarecht übertüncht nationale Rechte.
Den letzten Sargnagel hält nun die EU mit ihrer Sanktionspolitik in den Händen. Dass dabei die wirtschaftlichen Grundlagen der Volkswirtschaften in die Binsen gehen, scheint sie nicht sonderlich zu beeindrucken, denn ihr Ziel ist, die nationalen Staaten step by step aufzulösen, um dann die politische Union Europas zu installieren, mit einer Brüsseler Regierung, die am besten auch gar nicht demokratisch gewählt, sondern schlicht und einfach ernannt wird, wie wir das heute schon mit der EU-Kommission erleben.
Jetzt laufen sie auf, die woken Schwestern und Brüder und klagen:
DIE DEMOKRATIE IST IN GEFAHR!
Mit unsäglichen Verunglimpfungen werden die Länder wie Aussätzige behandelt, die konservative Regierungen ihr eigen nennen und sich nicht dem EU-Diktat unterwerfen wollen. Und diese Zahl an Ländern wächst und das macht ihnen Angst, denn dann ist ihre konfuse Welt der Ideologie am Ende. Mit Italien haben die konservativ geführten Länder nun ein Schwergewicht in den Reihen, das ihnen die Arbeit mehr als nur erschweren wird. Kein Wunder, dass Frau von der Leyen im Vorfeld der italienischen Wahlen schon wie eine Diktatorin aufgetreten ist und von Werkzeugen faselte, die es einzusetzen gilt, wenn die Rechtsstaatlichkeit in Italien nicht mehr gegeben ist, will heißen, wenn Italien nicht nach der Pfeife der EU tanzt. Vermutlich ist das dann die Demokratie, die in Gefahr ist, nämlich der Widerstand gegen die nicht demokratisch legitimierte EU-Kommission.
Es ist schon allerhand von diesen linksgrünen woken Politgrößen, schon im Vorfeld Rabbatz zu machen, bevor diese Regierung überhaupt installiert ist. Das fällt unter den Tatbestand „Vorverurteilung“! Das Rumgeschrei von diesen woken Politikgrößen, dass Europa in Gefahr ist, da es nun eine weitere konservative Regierung gibt, weist nach, dass es nach deren Ansicht nur eine Meinung geben darf, denn polarisierende Politik ist ein Werk des Teufels! Ihre (angeblich europäischen)Werte sind in Gefahr, die nichts anderes als die Werte dieser woken Schwestern und Brüder sind.
Anscheinend haben sie noch nie begriffen, dass zur Demokratie Diversität gehört, die sie nämlich genau abbauen wollen. Dazu haben sie ausreichend Beispiele geliefert, in der Coronapolitik, in der Klimapolitik, in der Sanktions- und Embargopolitik. Die europäischen Staaten, die sich nicht einreihen, werden dann drangsaliert in Form von z.B. Nichtauszahlung von Geldern, die ihnen längst zugesagt wurden. Das ist eins der Werkzeuge von „von der Leyen“, was nichts anderes als eine Erpressung nach dem Motto, „bist du nicht willig so brauch ich Gewalt“, darstellt. Kein Wunder, dass diese nette Dame die Einstimmigkeit abschaffen will zugunsten einer Mehrheitsentscheidung. Jetzt gibt es noch mehr Gegenwind zur linksgrünen Blase und das macht ihnen Kopfschmerzen.
Wenn wir 2,5 Jahre zurückdenken und uns die Politik unserer Regierung wie auch die der EU ansehen, wird eins ganz auffällig: Die autoritäre Politik ist auf dem Vormarsch! Es darf ganz demokratisch nur eine Meinung geben, alles andere ist Verrat und Deligitimation der Regierenden. Dies vor Augen, wissen wir was hier geplant ist, ob in Deutschland oder in der EU, die neue Form der Demokratie heißt:
AUTORITÄRER STAAT UND/ODER AUTORITÄRES EUROPA!
Diese Ziele sind nun in Gefahr, denn mit Italien wird der Widerstand größer und es werden weitere Länder hinzukommen. Hier kommt es dann wieder zur politischen Konfrontation, sprich zu Opposition, die eine Demokratie legitimiert. Die Abschaffung von Opposition ist bei uns in Deutschland längst erfolgt, gerade auch unter dem Gesichtspunkt der parlamentarischen Ausgrenzung der AfD, denn die Altparteien sind längst zu Blockparteien verkommen.
FAZIT
Die Furcht der woken linksgrünen Bewegung ist durchaus berechtigt. Der selbstverschuldete wirtschaftliche Niedergang der meisten EU-Länder – im besonderen durch die Sanktions- und Embargopolitik – aber nicht nur, läßt die Bevölkerungen aufwachen und das schlägt sich einmal in den Wahlergebnissen nieder, denn richtigerweise geben sie daran ihren Regierungen schuld und auch der übergeordneten EU, und zum anderen wächst der Widerstand und es kommt zu dramatischen Protesten, wie den der Bauernproteste oder den Montagsmärschen bei uns in Deutschland sowie in weiteren EU-Staaten. Die verfehlte Coronapolitik mit ihren repressiven Auswirkungen, die Agenda 2030, die selbstvernichtende Sanktionspolitik, das alles sind Gründe, die beim Volk das Fass zum Überlaufen bringen; und das ist gut so!
Europäischer Giftzwerg
Erste Hochrechnungen nach der Italienwahl haben die Voraussagen bestätigt, das rechte Lager der Parteien in Italien übernimmt das Ruder und Giorgia Meloni von der Partei Fratelli d`ìtalia wird Regierungschefin in Italien. Diese erst mal unauffällige Nachricht über Wahlen des drittgrößten EU-Landes hat es im Kern aber völlig in sich, denn das stramme auf links getrimmte Europa, sprich der EU-Länder, bröckelt. In weiser Voraussicht dazu, hatte der Giftzwerg aus Brüssel in Form von EU-Präsidenten von der Leyen schon mal losgelegt und Italien davor gewarnt rechts zu wählen. Nicht nur das alleine brachte Italien in Aufruhr, sondern sie legte auch noch nach, indem sie mit „Werkzeugen“ drohte, die eingesetzt würden, wenn Italien nicht so will wie das der Giftzwerg will. Mit Verweis auf Ungarn und Polen mahnte sie die Rechtsstaatlichkeit an, die ihr so vorschwebt.
Dieser Eingriff vor der Italienwahl hat es in sich, so wurden auch Stimmen in Italien laut, die den Rücktritt von der Leyens fordern. Und das zu Recht! Wer glaubt denn eigentlich wer sie ist? Sie wurde mehr oder weniger von Merkel auf den Stuhl gehievt, nachdem Herr Weber (CSU) als Kandidat durchgefallen ist. Eine demokratische Legitimation hat sie nicht vorzuweisen, sie ist ein Produkt der Zufälligkeit als Günstling von Merkel, die beide der CDU angehören, einer angeblich konservativen Partei, deren linksgrüner Wandel mittlerweile Parteikurs ist.
Das rechte Lager in den EU-Ländern wächst und Frau von der Leyen darf sich warm anziehen, denn Italien mit der drittgrößten Volkswirtschaft ist kein Nobody, Im Zusammenschluß mit Ungarn und Polen wächst die Front breiten Widerstands gegen die diktatorische Art von der Leyens, zu diktieren, was sie mit Frankreich und Deutschland verhackstückt hat. UND DAS IST GUT SO! Allein der Vorgang, dass sie bei den EU-Beschlüssen die Einstimmigkeit abschaffen will, zeigt auf, dass sie den europäischen Gedanken nicht begriffen hat. Die Einstimmigkeit soll nachweisen, dass jedes EU-Land gleiches Stimmrecht hat, egal wie groß und mächtig es ist, was mit der Einstimmigkeit zementiert wird. Dass das nicht im Sinne unseres „Brüsselers Giftzwerg“ ist, ist aus ihrer Sicht nachvollziehbar, denn wie auch Merkel, liebt sie das Autoritäre.
Wir gratulieren Italien zum Ergebnis ihrer Wahl, drücken Frau Meloni die Daumen und freuen uns auf die Auseinandersetzungen zwischen ihr und Frau von der Leyen, denn jetzt wird es für den Giftzwerg noch schwieriger, UND DAS IST GUT SO!!!
https://www.youtube.com/watch?v=WhCFnIF2XGs
Kriminelle Geschäfte? Von der Leyen wegen Impfstoff-Deal unter Druck
Und diese Dame will Europas Demokratie verteidigen!
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerät wegen eines milliardenschweren Vertrags über die Lieferung von 1,8 Milliarden Corona-Impfstoffdosen des Herstellers Pfizer/Biontech unter Druck. Abgeordnete des EU-Parlaments werfen von der Leyen vor, wichtige Informationen über die Vorbereitung des Vertrags unter Verschluss zu halten, und fordern Aufklärung. Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses, Monika Hohlmeier (CSU), sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben), der Kontrollausschuss werde der Kommission eine Rüge erteilen.
Der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Rasmus Andresen, sagte den Funke-Zeitungen, der Vertrag mit Pfizer sei erklärungsbedürftig. „Von der Leyen muss hier reinen Tisch machen, Dokumente veröffentlichen und Stellung zu Vorwürfen beziehen.“ Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf zu erfahren, wie die Deals mit den Impfstoffherstellern zustande gekommen seien.
https://journalistenwatch.com/2022/09/26/kriminelle-geschaefte-von/
Das Weinen der Linken und der Grünen nach der Italienwahl
EU-Abgeordnete besorgt
Führende EU-Abgeordnete warnen jedoch vor einer Regierung unter Führung von Giorgia Meloni. „Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend“, sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der „Welt“. Melonis „wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa“ könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle, meinte die frühere deutsche Justizministerin.
Der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Rasmus Andresen, sagte, der „beispiellose italienische Rechtsrutsch“ werde massive Auswirkungen auf Europa und auf die Europäische Union haben. „Italien als Gründungsmitglied und drittstärkste Wirtschaft der EU steuert auf eine antidemokratische und antieuropäische Regierung zu“, sagte Andresen einer Mitteilung zufolge.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wahl-in-italien-rechtsbuendnis-um-giorgia-meloni-gewinnt-18342472.html
Die Rede von Meloni zeigt, warum der Mainstream durchdreht
Nach Melonis Sieg bei den Parlamentswahlen ging das Video ihrer Rede aus dem Jahr 2019 in den sozialen Medien viral. Aus ihrer Botschaft geht klar hervor, warum das politische Establishment Giorgia Meloni und den kommenden Sturm von Politikern wie ihr, die Wahlen auf der ganzen Welt gewinnen, fürchtet.
Italy PM Giorgia Meloni Electrifying Speech to World Congress of Families
„Bitte beantworten Sie mir diese Fragen“, sagte sie, wie aus dem Italienischen übersetzt. „Es geht um das, was wir heute hier tun.“
„Warum ist die Familie ein Feind?“, fragte sie. „Warum ist die Familie so furchterregend? Auf all diese Fragen gibt es eine einzige Antwort. Weil sie uns definiert. Weil sie unsere Identität ist.“
„Denn alles, was uns definiert, ist jetzt ein Feind für diejenigen, die wollen, dass wir keine Identität mehr haben und einfach perfekte Konsumsklaven sind“, fuhr sie fort. „Und so greifen sie die nationale Identität an, sie greifen die religiöse Identität an, sie greifen die Geschlechtsidentität an, sie greifen die Familienidentität an.“
„Ich kann mich nicht als Italienerin, Christin, Frau, Mutter definieren. Nein“, sagte sie.
„Ich muss Bürger x, Geschlecht x, Elternteil 1, Elternteil 2 sein“, fuhr sie fort. „Ich muss eine Nummer sein. Denn wenn ich nur eine Nummer bin, wenn ich keine Identität und keine Wurzeln mehr habe, dann werde ich der perfekte Sklave sein, der den Finanzspekulanten ausgeliefert ist. Der perfekte Konsument.“
„Das ist der Grund, warum wir so viel Angst machen“, fügte sie hinzu. „Das ist der Grund, warum dieses Ereignis so viel Angst hervorruft. Weil wir keine Nummern sein wollen. Wir werden den Wert des menschlichen Wesens verteidigen. Jedes einzelne menschliche Wesen. Denn jeder von uns hat einen einzigartigen genetischen Code, der nicht wiederholbar ist. Und ob es uns gefällt oder nicht, das ist heilig.“
„Wir werden ihn verteidigen“, sagte Meloni. „Wir werden Gott, unser Land und unsere Familie verteidigen.“
„Diese Dinge, vor denen sich die Menschen so sehr ekeln“, fuhr sie fort. „Wir werden es tun, um unsere Freiheit zu verteidigen. Denn wir werden niemals Sklaven und einfache Verbraucher sein, die der Gnade von Finanzspekulanten ausgeliefert sind. Das ist unsere Aufgabe. Deshalb bin ich heute hierher gekommen.“
Chesterton schrieb vor mehr als einem Jahrhundert: „Feuer werden entfacht werden, um zu bezeugen, dass zwei und zwei vier ergibt. Schwerter werden gezogen werden, um zu beweisen, dass die Blätter im Sommer grün sind“, sagte sie. „Diese Zeit ist gekommen. Wir sind bereit. Thank you.“
https://uncutnews.ch/die-rede-von-meloni-zeigt-warum-der-mainstream-durchdreht/
Die Kuschelmatte ist passee
Die Wahlen in Schweden und Italien zeigen eins klar und deutlich, dass der Wähler nicht mehr bereit ist, sich alles von woken linksgrünen Ideologen gefallen zu lassen. Sie haben schlicht keinen Bock mehr auf Future, sie leben jetzt und heute und wollen Antworten darauf, wie, wann und was in den nächsten Monaten geschieht und nicht, was die Agenda 2030 oder die große Transformation bringt. Der Hunger nach realer wirklichkeitsnaher Politik ist riesengroß und man will wissen, ob man wirtschaftlich überlebt, was die eigene nationale Regierung dafür tut, und ob auch Europa dazu Impulse liefert, oder ob man von dort nur mit Maßregelungen zu rechnen hat, wie wir sie in der Coronapandemie erleben durften, verbunden mit entsprechendem Kontrollwahn und den dazugehörigen Identifikationswerkzeugen. Dazu gehört auch, dass Europa den Bauern den Hahn zudreht, eine völlig irrsinnige Sanktionspolitik gegen Rusßland betreibt und uns einem Klimadiktat unterwerfen wird.
Das alles sind Gründe für europäische Bürger Europa zu mißtrauen. Die Zeit ist vorbei, wo sie nach Gusto am Bürger vorbei unsere Zukunft planen, und das ohne demokratische Legitimation! Die Regierungen Europas, die diese Willkürpolitik der EU unterstützen beweisen damit, dass sie gezielt die EU-Kommission dazu nutzen, diese mißliebigen Themen per „ordre de mufti“ von dort umzusetzen um die eigenen Hände in Unschuld zu waschen. Eins ist auch klar, Europarecht übertüncht nationale Rechte.
Den letzten Sargnagel hält nun die EU mit ihrer Sanktionspolitik in den Händen. Dass dabei die wirtschaftlichen Grundlagen der Volkswirtschaften in die Binsen gehen, scheint sie nicht sonderlich zu beeindrucken, denn ihr Ziel ist, die nationalen Staaten step by step aufzulösen, um dann die politische Union Europas zu installieren, mit einer Brüsseler Regierung, die am besten auch gar nicht demokratisch gewählt, sondern schlicht und einfach ernannt wird, wie wir das heute schon mit der EU-Kommission erleben.
Jetzt laufen sie auf, die woken Schwestern und Brüder und klagen:
DIE DEMOKRATIE IST IN GEFAHR!
Mit unsäglichen Verunglimpfungen werden die Länder wie Aussätzige behandelt, die konservative Regierungen ihr eigen nennen und sich nicht dem EU-Diktat unterwerfen wollen. Und diese Zahl an Ländern wächst und das macht ihnen Angst, denn dann ist ihre konfuse Welt der Ideologie am Ende. Mit Italien haben die konservativ geführten Länder nun ein Schwergewicht in den Reihen, das ihnen die Arbeit mehr als nur erschweren wird. Kein Wunder, dass Frau von der Leyen im Vorfeld der italienischen Wahlen schon wie eine Diktatorin aufgetreten ist und von Werkzeugen faselte, die es einzusetzen gilt, wenn die Rechtsstaatlichkeit in Italien nicht mehr gegeben ist, will heißen, wenn Italien nicht nach der Pfeife der EU tanzt. Vermutlich ist das dann die Demokratie, die in Gefahr ist, nämlich der Widerstand gegen die nicht demokratisch legitimierte EU-Kommission.
Es ist schon allerhand von diesen linksgrünen woken Politgrößen, schon im Vorfeld Rabbatz zu machen, bevor diese Regierung überhaupt installiert ist. Das fällt unter den Tatbestand „Vorverurteilung“! Das Rumgeschrei von diesen woken Politikgrößen, dass Europa in Gefahr ist, da es nun eine weitere konservative Regierung gibt, weist nach, dass es nach deren Ansicht nur eine Meinung geben darf, denn polarisierende Politik ist ein Werk des Teufels! Ihre (angeblich europäischen)Werte sind in Gefahr, die nichts anderes als die Werte dieser woken Schwestern und Brüder sind.
Anscheinend haben sie noch nie begriffen, dass zur Demokratie Diversität gehört, die sie nämlich genau abbauen wollen. Dazu haben sie ausreichend Beispiele geliefert, in der Coronapolitik, in der Klimapolitik, in der Sanktions- und Embargopolitik. Die europäischen Staaten, die sich nicht einreihen, werden dann drangsaliert in Form von z.B. Nichtauszahlung von Geldern, die ihnen längst zugesagt wurden. Das ist eins der Werkzeuge von „von der Leyen“, was nichts anderes als eine Erpressung nach dem Motto, „bist du nicht willig so brauch ich Gewalt“, darstellt. Kein Wunder, dass diese nette Dame die Einstimmigkeit abschaffen will zugunsten einer Mehrheitsentscheidung. Jetzt gibt es noch mehr Gegenwind zur linksgrünen Blase und das macht ihnen Kopfschmerzen.
Wenn wir 2,5 Jahre zurückdenken und uns die Politik unserer Regierung wie auch die der EU ansehen, wird eins ganz auffällig: Die autoritäre Politik ist auf dem Vormarsch! Es darf ganz demokratisch nur eine Meinung geben, alles andere ist Verrat und Deligitimation der Regierenden. Dies vor Augen, wissen wir was hier geplant ist, ob in Deutschland oder in der EU, die neue Form der Demokratie heißt:
AUTORITÄRER STAAT UND/ODER AUTORITÄRES EUROPA!
Diese Ziele sind nun in Gefahr, denn mit Italien wird der Widerstand größer und es werden weitere Länder hinzukommen. Hier kommt es dann wieder zur politischen Konfrontation, sprich zu Opposition, die eine Demokratie legitimiert. Die Abschaffung von Opposition ist bei uns in Deutschland längst erfolgt, gerade auch unter dem Gesichtspunkt der parlamentarischen Ausgrenzung der AfD, denn die Altparteien sind längst zu Blockparteien verkommen.
FAZIT
Die Furcht der woken linksgrünen Bewegung ist durchaus berechtigt. Der selbstverschuldete wirtschaftliche Niedergang der meisten EU-Länder – im besonderen durch die Sanktions- und Embargopolitik – aber nicht nur, läßt die Bevölkerungen aufwachen und das schlägt sich einmal in den Wahlergebnissen nieder, denn richtigerweise geben sie daran ihren Regierungen schuld und auch der übergeordneten EU, und zum anderen wächst der Widerstand und es kommt zu dramatischen Protesten, wie den der Bauernproteste oder den Montagsmärschen bei uns in Deutschland sowie in weiteren EU-Staaten. Die verfehlte Coronapolitik mit ihren repressiven Auswirkungen, die Agenda 2030, die selbstvernichtende Sanktionspolitik, das alles sind Gründe, die beim Volk das Fass zum Überlaufen bringen; und das ist gut so!
Roger Köppel zur EU, zu Frau von der Leyen und dem Abbau von Demokratie durch die EU:
https://weltwoche.ch/daily/was-spricht-eigentlich-noch-fuer-europa-viel-polen-attackiert-diktatorin-von-der-leyen-industrie-verlaesst-deutschland-respekt-fuer-italien-orban-laesst-ueber-sanktionen-abstimmen/