2 Gedanken zu „Schweizer WELTWOCHE: Eine Würdigung Armin Laschets“
Laschet ist ein Auslaufmodell. Aber es gibt noch einen Spitzenpolitiker, an dem im Moment intensiv „gesägt“ wird: Sebastian Kurz, der österreichische Kanzler.
Allerdings sind die Ausgangssituationen verschieden. Während Laschet kaum eine Aussicht auf eine Mehrheit unter seiner Person hat, hat Kurz diese durchaus. Auch nach einem Kurz-Sturz durch die Grünen, die in Wien mit der ÖVP die Regierung bilden.
Denn würde Kurz politisch einen Kopf kürzer gemacht, dann gäbe es zwei Möglichkeiten: Entweder Neuwahlen – schwierig für die Kurz-Stürzer, denn der Kanzler ist immer noch sehr beliebt. Er könnte gleich wieder eine relative Mehrheit gewinnen. Oder aber die ÖVP würde einfach versuchen, die alte Koalition mit der FPÖ wieder zu beleben.
Da sind zwar wohl noch Narben übrig aus der Geschichte mit Strache. Aber ich glaube nicht, dass Herbert Kickl die Gelegenheit verstreichen lassen würde, wieder in Amt und Würden zu kommen.
Ich sehe nicht, wie die Wiener Grünen mit Kickl klarkommen sollten. Also wäre dann eine Neu-Auflage der ÖVP-FPÖ-Koalition die logische Lösung.
Damit hätten sich die Grünen ziemlich ins Knie geschossen. Aber ich glaube, sie können jetzt nicht mehr hinter das, was sie zu Kurz‘ Problemen mit der Staatsanwaltschaft gesagt haben, zurück.
Die österreichischen Grünen scheinen sich, Stand jetzt, ziemlich ins Schachmatt manövriert zu haben. Merke: Man muss den politischen Gegner nicht immer niederkämpfen. Man kann auch warten, bis er sich selbst eine Falle stellt.
So. Causa Kurz geklärt. Kurz tritt „zur Seite“, gibt die Kanzlerschaft an Schellenberg. Der ist eigentlich eher Technokrat oder Beamter vom Typ her, kein Politiker im eigentlichen Sinne. Er war auch Mitglied des letzten „Experten-Kabinetts“ in Wien. Jedenfalls dürfte er kaum über Hausmacht in der ÖVP verfügen. Und da Kurz vor allen Dingen Fraktionschef („Klub-Obmann“) bleibt, werden die beiden das „Putin-Medvedev-Spiel“ spielen. Schellenberg wird so lange Platzhalter für Kurz sein, wie die Ermittlung gegen diesen noch heiss ist. Kurz wird letztlich das Sagen haben, nicht der neue Kanzler.
Die Grünen haben schon signalisiert, dass sie unter diesen Umständen die Koalition weiterführen wollen – ich denke, das wird morgen in deutschen Zeitungen stehen.
Was die Ermittlungen selbst angeht, so habe ich kurz in die ominösen Chat-Protokolle hineingesehen. Sicher, da stehen einige unfeine Dinge drin. Aber wer sich da wundert, ist arg naiv. Politik ist kein Ponyhof.
Und die Staatsanwaltschaft in Wien hat schon zugegeben, dass da keine „smoking gun“ drin ist. Mit den Protokollen versucht sie nur nachzuweisen, dass Kurz eine sehr enge Beziehung zum Haupt-Drahtzieher der kleinen Schweinereien hatte.
Herauskommen kann dabei nicht mehr als ein indirekter Beleg für eine Vermutung. Wohl kaum irgend etwas beweisbar Strafbares. Das Ganze wird ausgehen wie das Hornberger Schiessen, und Kurz wird alsbald wieder auf den Kanzlersessel hüpfen wie ein Stehaufmännchen.
Aber die Geschichte hat doch einen beträchtlichen Unterhaltungswert.
Laschet ist ein Auslaufmodell. Aber es gibt noch einen Spitzenpolitiker, an dem im Moment intensiv „gesägt“ wird: Sebastian Kurz, der österreichische Kanzler.
Allerdings sind die Ausgangssituationen verschieden. Während Laschet kaum eine Aussicht auf eine Mehrheit unter seiner Person hat, hat Kurz diese durchaus. Auch nach einem Kurz-Sturz durch die Grünen, die in Wien mit der ÖVP die Regierung bilden.
Denn würde Kurz politisch einen Kopf kürzer gemacht, dann gäbe es zwei Möglichkeiten: Entweder Neuwahlen – schwierig für die Kurz-Stürzer, denn der Kanzler ist immer noch sehr beliebt. Er könnte gleich wieder eine relative Mehrheit gewinnen. Oder aber die ÖVP würde einfach versuchen, die alte Koalition mit der FPÖ wieder zu beleben.
Da sind zwar wohl noch Narben übrig aus der Geschichte mit Strache. Aber ich glaube nicht, dass Herbert Kickl die Gelegenheit verstreichen lassen würde, wieder in Amt und Würden zu kommen.
Ich sehe nicht, wie die Wiener Grünen mit Kickl klarkommen sollten. Also wäre dann eine Neu-Auflage der ÖVP-FPÖ-Koalition die logische Lösung.
Damit hätten sich die Grünen ziemlich ins Knie geschossen. Aber ich glaube, sie können jetzt nicht mehr hinter das, was sie zu Kurz‘ Problemen mit der Staatsanwaltschaft gesagt haben, zurück.
Die österreichischen Grünen scheinen sich, Stand jetzt, ziemlich ins Schachmatt manövriert zu haben. Merke: Man muss den politischen Gegner nicht immer niederkämpfen. Man kann auch warten, bis er sich selbst eine Falle stellt.
So. Causa Kurz geklärt. Kurz tritt „zur Seite“, gibt die Kanzlerschaft an Schellenberg. Der ist eigentlich eher Technokrat oder Beamter vom Typ her, kein Politiker im eigentlichen Sinne. Er war auch Mitglied des letzten „Experten-Kabinetts“ in Wien. Jedenfalls dürfte er kaum über Hausmacht in der ÖVP verfügen. Und da Kurz vor allen Dingen Fraktionschef („Klub-Obmann“) bleibt, werden die beiden das „Putin-Medvedev-Spiel“ spielen. Schellenberg wird so lange Platzhalter für Kurz sein, wie die Ermittlung gegen diesen noch heiss ist. Kurz wird letztlich das Sagen haben, nicht der neue Kanzler.
Die Grünen haben schon signalisiert, dass sie unter diesen Umständen die Koalition weiterführen wollen – ich denke, das wird morgen in deutschen Zeitungen stehen.
Was die Ermittlungen selbst angeht, so habe ich kurz in die ominösen Chat-Protokolle hineingesehen. Sicher, da stehen einige unfeine Dinge drin. Aber wer sich da wundert, ist arg naiv. Politik ist kein Ponyhof.
Und die Staatsanwaltschaft in Wien hat schon zugegeben, dass da keine „smoking gun“ drin ist. Mit den Protokollen versucht sie nur nachzuweisen, dass Kurz eine sehr enge Beziehung zum Haupt-Drahtzieher der kleinen Schweinereien hatte.
Herauskommen kann dabei nicht mehr als ein indirekter Beleg für eine Vermutung. Wohl kaum irgend etwas beweisbar Strafbares. Das Ganze wird ausgehen wie das Hornberger Schiessen, und Kurz wird alsbald wieder auf den Kanzlersessel hüpfen wie ein Stehaufmännchen.
Aber die Geschichte hat doch einen beträchtlichen Unterhaltungswert.