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Der Firnis der Zivilisation, der Demokratie ist …
dünn.
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Wie wir wissen, werden Taktung und Richtung des Zeitgeistes massgeblich von Kräften in den USA bestimmt – ob uns dies passt oder nicht. Selbst wenn die USA ein Negativbeispiel sind – wir arbeiten uns in jedem Fall an ihnen ab. Es ist deshalb wichtig und interessant, was dort passiert.
Biden hat heute der ‚New York Times‘ ein interessantes Interview gegeben. Er wird die Strafzölle Trumps auf chinesische Waren vorerst beibehalten, aber er wird versuchen, eine grössere Einheit des Westens gegenüber der aufstrebenden chinesischen Macht herzustellen (wohl deshalb sieht Peking den Sieg Bidens wohl mit gemischten Gefühlen). Auch an der Iran-Politik wird sich vorerst nichts Substanzielles ändern.
Vor allen Dingen will Biden „wie der Teufel kämpfen, damit zuerst in Amerika investiert wird“.
Da es im Senat ein Patt gibt (48 Demokraten, 50 Republikaner), das durch zwei unabhängige (den Demokraten zuneigende, aber nicht verlässlich demokratisch abstimmende) Senatoren ergänzt wird, kann Biden nicht mit leichten Mehrheiten im Senat rechnen. Auch nicht, wenn nach der US-Verfassung bei Stimmengleichheit die Stimme des Vizepräsidenten den Ausschlag gibt. –
Die Amerika-„Expertise“ der deutschen Presse beschränkt sich ja im allgemeinen darauf, dass man sich einen Liebling und ein Hassobjekt ausguckt, und dann die „Berichterstattung“ (wenn man das noch so nennen kann) daran ausrichtet. Daumenregel: Republikanische Präsidenten – meist schlecht; demokratische Präsidenten – meist gut.
Aber wie es aussieht, wird sich unter Biden jedenfalls vorerst wenig ändern. Trotzdem kann man jederzeit Wetten darauf abschliessen, dass Biden von der deutschen Presse als netter, lieber älterer Herr behandelt werden wird – egal, was er macht. In krassem Gegensatz zum „Teufel“ Trump.
In der Realität könnte es aber durchaus so kommen, dass Bidens Politik sich von der Trumps in der Essenz gar nicht so sehr unterscheidet – sie wird nur sanfter verpackt sein.
Das Spannende daran dürfte sein, wie sich der linke Flügel der Demokraten (die „american loony left“ unter Bernie Sanders und Figuren wie Alexandria Ocasio-Cortez) verhält; sicher wird die nicht die Füsse still halten, wenn Biden eine Politik der Mitte macht. Schon zeichnen sich erste ernste Konflikte zwischen gemässigten Demokraten und den „verrückten Linken“ ab (siehe ‚Washington Post‘ vom 5.11.20, „Centrist House Democrats lash out at liberal colleagues, blame far-left views for costing the party seats“).
Ich halte es durchaus für möglich, dass die Demokratische Partei sich spaltet, da sie sich in den letzten Jahren stark verändert und auseinandergelebt hat. Und dann wäre Trump (oder ein anderer mit seiner politischen Ausrichtung) schneller wieder da, als die deutsche Trump-Hasser-Presse lügen kann.
Und das hätte auch Auswirkungen auf Deutschland.