Seit 2. November befindet sich Deutschland …
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… in einem zweiten Lockdown. Vieles bleibt bei der „Light-Variante“ im Vergleich zum Lockdown im Frühjahr unverändert, manche Dinge werden anders angegangen. Der abgewandelte Maßnahmen-Katalog und die damit verbundene geänderte Vorgehensweise wurden mit dem politischen Ziel begründet, dieses Mal die Schulen offen zu halten und die Wirtschaft zu schützen, wobei bei letzterem unklar blieb, welche Bereiche der Wirtschaft hiermit genau gemeint sind, schließlich werden für den Schutz der Wirtschaft einzelne, nicht unerhebliche Wirtschaftsbereiche gezielt heruntergefahren.
Bei allen staatlichen Maßnahmen spielt die Angemessenheit eine zentrale Rolle. Um die Angemessenheit der neuerlichen Einschränkungen beurteilen zu können, ist eine möglichst umfassende Einschätzung der damit verbundenen Kollateralschäden hilfreich. Hierzu möchte ich zwei Aspekte des Lockdowns etwas genauer beleuchten, um grundsätzliche Defizite im Verständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge auf Seiten der Verantwortlichen aufzuzeigen.
Bereits der erste Lockdown ab März zwang eine Vielzahl von Unternehmen in existenzielle Krisen. Nicht nur bei den großen Airlines war über Nacht das ganze Geschäft weggebrochen, auch viele mittelständische Betriebe, Klein- und Kleinstunternehmen sowie Soloselbstständige sahen sich einem Berufsausübungsverbot ausgesetzt. Um die Fronten im Kampf gegen das Virus zusammenzuhalten, hat die Regierung bereits im Vorfeld des zweiten Lockdowns versucht, über die Zusage von vermeintlich großzügigen Wirtschaftshilfen an Unternehmen, Selbstständige und Vereine die Lage frühzeitig zu beruhigen.
Das für diese sogenannte Novemberhilfe eingesetzte Geld kommt bedauerlicherweise nicht aus einer plötzlich gefundenen Holztruhe im Keller des Bundesfinanzministeriums. Nein, es ist das Geld der Steuerzahler, das hier ausgegeben wird, mit dem ansonsten leistungsbereite Bürger für ein staatlich verordnetes Nichtstun bezahlt werden, um damit ein weiteres Mal eine angeblich bevorstehende Überlastung unseres Gesundheitssystems zu vermeiden.
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