Wenn es noch eines Beweises…
… bedurft hätte, um die Unfähigkeit der EU – Institutionen zu belegen, Margarethe Vestager, EU-Kommissarin aus Dänemark hat ihn geliefert.
13 Milliarden Steuernachforderung gegen Apple. Das kommt gut an bei Menschen, die glauben, 1 und 1 sei 11.
Faktisch ist solch ein ungeheuerer Vorgang Beleg für die Kurzsichtigkeit und politische Unfähigkeit der führenden Firguren in der EU. Herr Juncker und Herr Schulz – das unglaubliche Duo – müssen Kenntnis vom Vorgang gehabt haben. Sonst wäre es noch schlimmer.
Solche ´Aktionen der Gerechtigkeit` signalisieren dem Ausland:
- Vereinbarungen mit Staaten der EU sind nicht rechtssicher
- Investitionen besser woanders tätigen
- EU spricht mit gespaltener Zunge
Die Klage Irlands gegen die EU ist vollkommen korrekt. Die kann froh sein, wenn sich nicht ein weiterer Austrittskandidat formiert.
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Lesen Sie auch den etwas weniger emotionalen Kommentar, als meine Ausführungen oben, von Olaf Gersemann auf WELT N24:
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