Wirtschaftsminister zum Fahrplan Kohleaustieg

Es scheint sich so etwas wie Realität …

… Bahn zu brechen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Fahrplan zum Kohleausstieg gegen Kritik aus der Kohlekommission verteidigt. Viele Forderungen der Umweltverbände seien erfüllt, sagte Altmaier im Dlf.

Die Stromversorgung müsse aber sichergestellt sein.

[…]

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Dem widersprach Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Als Beispiele für erfüllte Forderungen der Umweltverbände nannte er den Erhalt des Hambacher Forsts und die Stilllegung von Tagebauen. Zum neuen Kraftwerk Datteln 4, das bald ans Netz gehen und importierte Steinkohle verstromen soll, habe es „keine messerscharfe Vorgabe“ der Kohlekommission gegeben. Das Kraftwerk nicht in Betrieb zu nehmen, hätte aber zu mehr CO2-Ausstoß geführt, weil der Betreiber sich nun im Gegenzug verpflichtet habe, alte Kraftwerke abzuschalten. 

Altmaier betonte, Deutschland sei das Land mit der höchsten Stromversorgungssicherheit in der ganzen Welt. Die Bundesregierung trage die Verantwortung dafür, dass dies auch so bleibe.

[…]

Ich glaube, dass die Umweltbilanz sich sehen lassen kann. Wir haben in Westdeutschland viel mehr Braunkohlekapazitäten stillgelegt, als ursprünglich geplant war. Auch das kommt in der Diskussion kaum zum Ausdruck. Und umgekehrt war es für die großen Industrie- und energieintensiven Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auch wichtig zu wissen, dass die Stromversorgung gesichert ist und dass der Strom jederzeit in der erforderlichen Menge verfügbar ist. […]

Das komplette Interview des Dlf vom 22.1.2020 mit Minister Altmaier hören:

Im Prinzip hat die Bundesregierung Zeit heraus verhandelt.

Mehr nicht!

Der Ausstieg aus der Kernkraft darf nicht weiter stattfinden.

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