Dass die Bundeswehr …
… im Innern zur Unterstützung einer überforderten Polizei eingesetzt werden darf, wurde bereits im Artikel Polizei im Innern nachgewiesen.
Hier noch mal die gesetzliche Grundlage:
Bleibt die Frage, …
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Ich behaupte, dass die Tatsache, dass jederzeit irgendein Mensch einen anderen mit irgendeiner Waffe auf der Straße angreifen kann und seit dies sozusagen zum Instrumentarium des islamischen Terrors geworden ist, dass diese Tatsache als Innerer Notstand bezeichnet werden kann. Soldaten sollten ausreichend bewaffnet (siehe Bild unten) die Bürger schützen. Auf der Straße. Es kann doch nicht sein, dass die Menschen, die sich z. B. durch die Innenstadt von Aachen bewegen, das Gefühl haben, jederzeit Opfer eines Anschlages werden zu können. Arabische Menschen und sonstige Islamgläubige = Potentielle Attentäter gibt es genug in den Städten. Woher soll ich, sollen die Menschen wissen, wer gerade mal am Rad dreht, um in den Himmel zu kommen? Als Soldat des IS. Polizei ist nicht zu sehen. Schon gar nicht so bewaffnet, dass sie einen Angreifer sofort stoppen könnte. Polizei kommt immer erst, wenn es zu spät ist. Oder sie lässt einen Attentäter (München) über zwei Sunden frei rumlaufen. Um auf der anderen Seite München komplett lahm zu legen. Was dann als „besonnen“ gefeiert wird. Charleroi hat gezeigt, dass Polizisten sich nicht mal selber schützen können. um das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Früher war es ein äußerer Feind, der gefürchtet wurde. Nach diversen Anwandlungen der Menschen mit den Guten Gedanken (siehe rechts) haben die Feinde von Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung das Innere Deutschlands nunmehr erreicht. Sie sitzen uns im Pelz. Hier. Deshalb plädiere ich für den sofortigen Einsatz von Soldaten, die regelmäßig in den Städten Streife gehen. Bewaffnet und jederzeit bereit, einen Anschlag mit einem finalen Waffeneinsatz zu beenden. ________________________ Selbstverständlich ist meine Meinung in den Augen der Menschen mit den Guten Gedanken extrem „rechts“. Andere, islamgläubige Menschen stellte ich unter Generalverdacht. Ja, das ist so. Weil es m. E. der Realität entspricht. ___________________ Ich möchte als Gegenpol 2 weitere Meinungen zum Thema zur Kenntnis bringen. Beiden ist der sachliche Fehler gemein, dass zum Einsatz der Bundeswehr im Innern eine Grundgesetzänderung nötig sei. Die ist faktisch nicht nötig (siehe oben). Beide Meinungen helfen nicht weiter bei der Lösung des Problems. Aber gut: Man hat mal drüber gesprochen! Hier die „Andere Sicht“ von Ottmar Steinbicker, unserem Friedensfürsten aus Aachen: Dann wäre da noch das „Aktuelle Stichwort“ der dpa, welches sich mit vor allem mit den Ansichten von Olaf Scholz auseinandersetzt: ____________________________________Und überhaupt:
Soldaten werden bezahlt,
Mitten in Deutschland.