Bundeswehr im Innern

Unsere Polizeikräfte sind mittlerweile so überlastet, dass die dort ihre Pflicht tuenden Menschen an der Grenze der Belastbarkeit angelangt sind.

Salopp: Die Polizei geht auf dem Zahnfleisch.

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Das Alleine kann und darf selbstverständlich keine Begründung für den Einsatz von Militär im Innern Deutschlands sein.

Wann darf/muss die Bundeswehr nach heutigem Rechtsstand wann und wo eingreifen, wann darf/muss sie eingesetzt werden?

Ein sehr aufschlussreiche Übersicht inkl. aller Rechtsgrundlagen lesen Sie, wenn Sie auf das Bild rechts klicken.

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Die Rechtsgrundlagen, die sich mit einem „Inneren Notstand“ befassen hier:

Als diese Grundlagen geschaffen wurden, gab es die Bedrohungen, wie sie sich aktuell darstellen, nicht. Es gab einen Bundesgrenzschutz. Jeder, der nach Deutschland einreisen wollte, musste sich ausweisen. Konnte der Einreisewillige das nicht, wurde die Einreise verweigert.

Heute kann jeder praktisch ungeprüft nach Deutschland kommen.

Einreisepapiere sind nicht mehr notwendig. Deshalb ist ein militärischer Angriff, um Deutschland zu erobern praktisch nicht mehr nötig. Die Leute kommen einfach so nach Deutschland, meistens ohne irgendwelche Ausweispapiere und erzählen eine Geschichte. Die kann stimmen oder auch nicht. Man weiß es nicht; man kann es nicht überprüfen. Man will es nicht überprüfen, denn es wird angenommen, dass alle, die da kommen „Gute Menschen“ sind, die Deutschland bereichern. Menschen die anderer Meinung sind, werden in rechte, rechtspopulistische,  ja rechtsextreme  Ecke gestellt.

Nun, nach Jahren offensiver Einladungspolitik durch Politik und Medien, nachdem netto allein in 2015 mehr als eine Million Menschen zugewandert sind, befindet sich Deutschland in einem Zustand latent kollektiver Furcht. Zu Recht. Denn zu glauben, dass der Terroranschlag von Ansbach der letzte war, also wirklich:

Das glaubt in Deutschland mittlerweile niemand mehr.  

Die Nerven liegen blank. Ein Mann im Qamis mit Gebetsmütze und vollem Rucksack steigt in den Bus:

Es könnte der nächste Anschlag sein!?

Man weiß es nicht. Die Gefahr ist unsichtbar. Sicherheitskräfte sind vollkommen überfordert. Ansprechpartner, Polizei,  an die man sich wenden könnte, ist nicht vor Ort. Die warten immer erst bis was passiert ist.

Deutschland wird bedroht. Massiv bedroht. Nur wenige Terrorakte bringen ein ganzes Land an den Rand des Wahnsinns.

Für mich ist das der Verteidigungsfall.

Der Einsatz der Bundeswehr ist zulässig. Im Sinne des „Inneren Notstands“. Allein die personelle Unterstützung der vollkommen überforderten Polizei z. B. bei Observierungs- und Kontrollaufgaben im öffentlichen Raum durch Bundeswehrsoldaten würde erheblich weiterhelfen und die Bevölkerung beruhigen, ein wenig Sicherheit wiederbringen.  

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Unsere Feinde, die Feinde der offenen Gesellschaft haben wir einfach so in´ s Land gelassen, lassen wir bis heute unkontrolliert in´ s Land.

Wir?

Nein, es sind verantwortungslose Politiker*innen – allen voran Angela Merkel – , die meinen, unsere Grenzen seien nicht zu schützen. Sie schützen die Grenzen bis heute nicht.

Der einzige Grund, dass nicht weiterhin hunderttausende Menschen nach Deutschland kommen, ist die Schließung der Balkanroute. Andere Staaten machen für die EU, für Deutschland die Drecksarbeit. Vom unsäglichen Abkommen mit Diktator Erdogan will ich hier gar nicht reden. Mir dreht sich der Magen um. Kurz:

Es ist ein Skandal!

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Nun kommen kluge Menschen mit den Guten Gedanken daher und fordern, Muslime doch bitteschön nicht unter „Generalverdacht“ zu stellen. Die meisten Islamgläubigen seien doch friedlich.

Die aller meisten Muslime sind unauffällig. Das bedeutet noch lange nicht, dass sie den Koran dem Grundgesetz unterordnen, dass sie die freiheitliche Ordnung, die hier jahrzehntelang aufgebaut wurde, gut heißen. Viele, ganz viele machen nur gute Miene zum für sie bösen Spiel.

Hilfreich dabei ist das Mittel der „Verstellung“ (taqiyya), welches dem Moslem erlaubt, wahre Absichten komplett zu verbergen, zu lügen im Interesse des Islam.

Sowohl der Attentäter von Würzburg, als auch der Mann von Ansbach zeichneten sich dadurch aus, dass sie praktisch nicht aufgefallen sind. Kein hervorstechendes Gehabe, keine intensive religiöse Betätigung, nein, der integrationswillige junge Moslem, so stellte sich der Mann aus Würzburg dar, der „die besten Voraussetzungen für eine gelungene Integration“ mitbringt, wurde vorgespielt.

Die Menschen mit den Guten Gedanken werden entgegnen:

Woher weißt Du das  Alles, bist Du Hellseher?

Nein, ich bin kein Hellseher. Es gibt eine seriöse Studie aus dem Jahr 2013,  die meine Ausführungen belegt. Sie wurde und wird vor allem deswegen wenig bis gar nicht kommuniziert, weil sie das Bild vom harmlosen, im Prinzip guten und angepassten Moslem erheblich erschüttert:

„Religiöser Fundamentalismus unter Muslimen ist in Westeuropa kein Randphänomen. Zu diesem Ergebnis kommt Migrationsforscher Ruud Koopmans vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) in seiner Auswertung einer repräsentativen Befragung von Einwanderern und Einheimischen in sechs europäischen Ländern. Zwei Drittel der befragten Muslime halten demnach religiöse Gesetze für wichtiger als die Gesetze des Landes, in dem sie leben. Drei Viertel von ihnen finden, es gebe nur eine mögliche Auslegung des Korans.“ 

Zentrale Grafiken aus der deutschen Zusammenfassung der Studie:

Quelle: Ruud Koopmans: Fundamentalismus und Fremdenfeindlichkeit Muslime und Christen im europäischen Vergleich

Drei Viertel der befragten Muslime finden, es gebe nur eine mögliche Auslegung des Korans: Das kann nur die wortwörtliche sein.

Genau  das ist vollkommen logisch. Denn für den gläubigen Moslem ist der Koran das wahre Wort Gottes. Allah hat den Koran seinem Propheten Mohammed nicht offenbart, damit irgendwelche Wissenschaftler lang und breit darüber nachdenken, wie dieses sein Wort nun auszulegen sei.

Der Koran, das Wort Gottes, ist eine Handlungsanweisung, die so gehalten ist, dass die wesentlichen Aspekte von jedermann – auch dem dümmsten Analphabeten (Keine Wertung meinerseits!!) – verstanden und umgesetzt werden können.

Das ist Fakt und so sieht es offensichtlich auch die große Mehrzahl der Muslime.

Ganz viele Muslime zeichnen sich durch massive Homosexuellen- und Judenfeindlichkeit aus. Das passt zwar nicht in´ s Bild unserer Menschen mit den Guten Gedanken.

Es ist aber offensichtlich so.

Alltägliche Erfahrungen dieser Minderheiten (Homosexuelle und Juden) belegen es eindrucksvoll. 

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Was folgt aus dem Gesagten?

Politik und Medien müssen sich von der m. E. kruden Idee verabschieden, dass alles gut wird, wenn man nur an das Gute im Menschen glaubt und die sozialen Verhältnisse ´stimmen`. Mit dem Islam kam und kommt eine Politreligion nach Deutschland, die höchst aggressiv und totalitär ist. Sie macht keinen Hehl daraus.

Die Idee, dass das alles nur eine „Fehlinterpretation“ der Schriften sei, ist nicht nur unhaltbar, sondern absurd. Islamgläubige reden vielleicht  von Gemeinschaft und Frieden. Wenn die Gemeinschaft der Muslime (Umma) erreicht ist, wenn alle Menschen verstanden haben, dass der Islam die einzig wahre Religion ist und zumindest entsprechend leben, dann wird es Frieden auf Erden geben. Bis dieses Ziel erreicht ist, kämpfen die Mohammedaner. Mit allen Mitteln. Ohne Rücksicht auf Verluste.

Wir sollten diesen Kampf aufnehmen.

Dazu gehört auch der Einsatz der Bundeswehr im Innern.

Soldaten sollten ihre Pflicht tun und nicht in Kasernen herumsitzen, oder fragwürdige Auslandseinsätze absolvieren.

Sie sollten – ich fordere,  dass der Bundestag den Einsatz beschließt –

„[…] das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer […] verteidigen, […]. “

So steht es in der Eidesformel. Genau das sollte die Bundeswehr tun.

Dafür ist sie da. Unsere Bundeswehr.

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