Ich halte viel von Sebastian Kurz*.
MehrNun wird der Mann gefragt, wie er es denn mit dem Begriff des Bevölkerungsaustausches halte, von dem sein Koalitionspartner redete:
Die Festlegung auf die Mitte kam in der Mitte eines TV-Interviews, das der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz dem Sender ORF am Dienstagabend gab. Auf eine Frage des Moderators Armin Wolf, wie er, Kurz, denn das Wort „Bevölkerungsaustausch“ kommentiere, das sein Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) trotz der Ermahnung von Kurz weiter verwende, antwortete Kurz: „Das ist ein Wort der Rechten in Europa“. Wolf unterbrach kurz mit dem korrigierenden Einwurf: „Der Rechtsextremen“, worauf Kurz klar machte: „Ein Wort der Rechten und nicht der Mitte.“
Kurz hatte sich schon vorher von dem Wort und manch anderer Wortwahl der FPÖ abgegrenzt und begründete seine Ablehnung des Worts „Bevölkerungstausch“ auch damit, dass diese Festmachung sachlich schlicht falsch sei, weil Zuwanderung kein Bevölkerungstausch sei. Die explizite Definition seiner Partei und seiner Position als „Mitte“ ist zwar nicht neu, Kurz hat die ÖVP schon im Wahlkampf 2017 mehrmals „Partei der Mitte“ genannt.
Also gut, es findet kein Bevölkerungsaustausch statt.
Es kommen halt nur so viele Zuwanderer, dass die einheimische Bevölkerung immer weniger wird. Im Verhältnis und in echt. Wegen mangelhafter Reproduktion. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass schnell und gerne die deutsche Staatsbürgerschaft vergeben wird. Die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung Deutschlands ändert sich in Richtung „nicht deutsch“.
Klar – das ist rassistisch und, und, und …
Aber es ist so. Da können noch so viele Araber oder Schwarze oder sonstwer die deutsche Staatsbürgerschaft nachgeworfen bekommen haben.
Nun sind in 2018 etwa 185.000 Menschen illegal nach Deutschland zugewandert. Seit 2015 insgesamt Millionen. Etwa die Hälfte hat keinen Anspruch auf einen Schutzstatus. Die allermeisten bleiben trotzdem hier.
Deutschland aber meint, noch zusätzlich Menschen aufnehmen zu müssen:
Die Sache mit den Flüchtlingsbürgen möge man in dem Artikel bitte nicht erwähnen, sagt eine Mitarbeiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Schließlich sei die Geschichte damals sehr unglücklich verlaufen. Dabei gibt es durchaus einen Bezug zum neuen Flüchtlingsprogramm. Damals wie heute werden Menschen dazu aufgerufen, sich um Flüchtlinge zu kümmern. Und damals wie heute geht es darum, dass sie sich auch finanziell beteiligen.
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Deutschland will legale Zuwanderungswege ausbauen und besonders schutzbedürftige Flüchtlinge ohne Asylprüfung aufnehmen. Ehrenamtliche sollen einen Teil der Lasten tragen – für zunächst 500 Schutzsuchende. Doch der Bedarf ist laut UNHCR viel größer.