Tagebuch 20.12.2024 aktuell: Alice Weidel – NIUS & Verfassungsgericht – Analyse Prof. Murswieck & Bundestag – „Schutz“ des Verfassungsgerichts & Lachhafte Politik … &Aktueller Film auf YT – „Plötzlich Staatsfeind“ &

NIUS 20.12.2024

Alice Weidel – Einfach nur genial!

Quelle

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Verfassungsgericht – Analyse Prof. Murswieck

Die Altparteien sind die tatsächlichen Demokratiefeinde. Meine Meinung.

Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen. Damit soll das Bundesverfassungsgericht, wie es heißt, gegen Angriffe durch Verfassungsfeinde geschützt werden. Dazu hören Sie ein Interview mit dem Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek.

Quelle

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Lachhafte Politik … Knallhart entlarvt!

Quelle

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Direktanwahl …

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 20.12.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen: INFRATEST dimap Bundestag SpezialFORSA NRW Spezial, INSA Bundestag Spezial, Trend Research Hamburg Spezial, INSA Bundestag Spezial

Quelle & kompletter Bericht

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Kontrafunk aktuell     20.12.2024

Rommy Arndt im Gespräch mit Imad KarimMarcus Klöckner und Dietrich Murswiek – Kontrafunk-Kommentar: Frank Wahlig

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Verfassungsgericht – Analyse Prof. Murswieck

Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen. Damit soll das Bundesverfassungsgericht, wie es heißt, gegen Angriffe durch Verfassungsfeinde geschützt werden. Dazu hören Sie ein Interview mit dem Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek.

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Totalitäre Tendenzen in Deutschland

Über totalitäre Tendenzen und den Trend zur Überwachung in Deutschland unterhalten wir uns mit dem Filmregisseur Imad Karim. Sein Spielfilm „Plötzlich Staatsfeind“ ist ab Sonntag bei Youtube zu sehen.

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Kriegsvorbereitung überall …

Außerdem: In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat. Und

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Lachhafte Politik

Im Kommentar des Tages von Frank Wahlig geht es um Politik zum Lachen.

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Aktuelles

Bundestag – „Schutz“ des Verfassungsgerichts

Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Dezember 2024, für die Festschreibung wesentlicher Strukturmerkmale des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz gestimmt. Das sieht ein Gesetzentwurf (20/12977) vor, der von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie dem fraktionslosen Abgeordneten Stefan Seidler (Südschleswigscher Wählerverband) eingebracht worden ist und den der Bundestag mit Zweidrittelmehrheit angenommen hat. In namentlicher Abstimmung votierten 600 Abgeordnete für die Grundgesetzänderung und 69 Parlamentarier haben dagegen gestimmt. Für die Zweidrittelmehrheit waren mindestens 489 Stimmen der Abgeordneten des Bundestages erforderlich. […]

AfD-Abgeordneter Stefan Brandner hält die Gegenrede:

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BSW – Abgeordnete Amira Mohamed Ali hält Gegenrede:

Quelle Videos, Text sowie alle Reden und Dokumente

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Strom – Energie – Gasnetze

Achgut.com: 

Die Vernichtung der Gas-Infrastruktur per „Wärmegesetz“
Foto: KI

Das „Wärmeplanungsgesetz“ macht eine Wärmeplanung für Kommunen zu Pflicht. Dahinter verbirgt sich nicht weniger als der staatlich verordnete Abbau der Gas-Infrastruktur. Allein in Mannheim sollen über 50.000 Kunden abgeklemmt werden.

Das „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ oder auch „Wärmeplanungsgesetz“ (WPG) ist seit dem 1. Januar 2024 in Kraft. Mit diesem Gesetz wird für Kommunen eine Pflicht zur Wärmeplanung erstmals ins Leben gerufen und die Grundlage für die „Transformation von Gasverteilnetzen“ (§26 WPG) geschaffen.

Das WPG bildet aus der Sicht der Erfinder zusammen mit dem Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“) und einschlägigen Verordnungen seitens der EU-Kommission einen stringenten Ordnungsrahmen, der durch rechtliche und verordnungstechnische Vorgaben erhebliche Zwänge für alle Menschen mit sich bringt, die ein Haus oder eine Wohnung besitzen oder nutzen. Bisher hat es zu keinem der Gesetze und Verordnungen eine Vorberatung oder Einbeziehung der Bürger gegeben, um den grundsätzlichen Bedarf für solche Regelungen zu ermitteln. […]

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Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 20.12.2024:

CO2-Desaster: von der Leyen will in „Dialog“ mit Autoindustrie treten

CO2-Desaster: von der Leyen will in „Dialog“ mit Autoindustrie treten ++ Sachsen: Verfassungsschutz betreibt selbst hunderte von Fake Accounts + + Grundgesetzänderung: Bei der Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht keine Sperrminorität mehr ++ Arnold Vaatz für ein Ende der Brandmauer ++ Falschberichterstattung: Schwere Niederlage für das ZDF ++ in Frankreich vor dem Urteil im Prozess um den Mord am Lehrer Samuel Paty ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Tichys Einblick am Morgen 20.12.2024: Warten auf Trumps Amtsantritt

Die Brandmauer zwingt die Union unter die Herrschaft der Rotgrünroten
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WELTWOCHE 20.12.2024:  

Die Arroganz der deutschen Elite: Schweizerische Gedanken zum Wahlkampf. Mark Rutte: Putin greift uns direkt an. Putin: Rede jederzeit mit Trump. Böhmermann unterliegt vor Gericht

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 Achgut – Die Achse des Guten 20.12.2024:   

Kalt duschen mit Friedrich Merz
Foto: Montage achgut.com/ Imago

Der Energie- und Klimateil des CDU-Wahlprogramms ist eine kalte Dusche für diejenigen, die sich mit der energiepolitischen Lebenswirklichkeit der Betriebe und Bürger befassen. Es geht nur darum, anschlussfähig für die Grünen zu sein.

Vom 2.11. bis 8.11 sowie vom 10.12 bis 13.12. brach in Deutschland die Stromversorgung durch Erneuerbare Energien zusammen. Eine für den Winter typische Großwetterlage einer Windflaute bei gleichzeitiger minimaler Solareinstrahlung führte zu Versorgungsknappheit, hohem Stromimport und explodierenden Strompreisen. Zeitweise mussten über 20.000 MW, mehr als ein Viertel des deutschen Strombedarfs, importiert werden. Die Strompreise stiegen bis auf das Zehnfache (93,6 €ct/kWh). […]

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NIUS 20.12.2024:   

Darüber spricht Deutschland heute: 

Wahl-Beeinflussung durch Russland über Plattformen wie X und TikTok! Die Grünen malen ein Schreckgespenst an die Wand. Droht eine Annullierung der Bundestags-Wahl? 

Am Freitag, den 20.12. begrüßen wir die AfD-Chefin Alice Weidel sowie die NIUS-Reporter Alexander Kissler und Julian Reichelt zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio. 

Quelle Text & Quelle Video

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Kissler Kompakt 20.12.2024

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Undercover unter Grünen: Wie die Grünen tatsächlich über ein AfD-Verbotsverfahren denken

Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten. […]

Heinrich Sickl bei Kontrafunk 18.12.2024

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Deutschland heute 18.12.2024

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Scholz – Aus für Dilettanten und Zerstörer

Alice Weidel führt aus:

Tino Chrupalla legt realistisch nach:

Quelle der Videos, Artikel der Bundestagsverwaltung sowie alle Reden und Dokumente der Debatte zur Vertrauensfrage

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Roger Köppel (WELTWOCHE) meint zur Debatte:

Sternstunde des Parlamentarismus im Bundestag. Chrupalla hält die sympathischste Rede. Merz packt den Taurus wieder ein.

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Klaus-Rüdiger Mai im Kontrafunk vom 17.12.2024

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 Das pure Grauen mit den neuen DDR 2.0-Protagonisten
Einschüchterungspropaganda der Blockparteien

Quelle

NIUS-Analysegespräch

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Harte Kritik an CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

… und der Zurücküberweisung von AfD-Anträgen an die Ausschüsse zwecks Verhinderung der namentlichen Abstimmung.

Dr. Curio teilt aus …

Quelle

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Skandal im Bundestag

Taschenspielertricks gegen die AfD, nein, gegen die Demokratie, oder?

Aus den Kontrafunk Nachrichten vom 5.12.2024

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Dr. Bernd Baumann, Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag:

Quelle

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Syrien und die Dschihadisten

Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.

Quelle

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Ukraine – Die letzten Zuckungen

Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!

Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.

Quelle

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Quelle

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Das Wort zum Ersten Advent 2024

Quelle & komplette Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich

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Abtreibung und der Merz´ sche Meinungsumschwung

Quelle & komplette Kontrafunk-Nachrichten vom 1.12.2024

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Der ´Teufel` in Person: Martin Sellner zu Remigration und AfD

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Die Wahrheit zur CO2-Vermeidung in 2:31 Minuten

Quelle des Auszugs: Fritz Söllner – Auswirkungen der UN-Klimakonferenz

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Prof. Hans-Werner Sinn:  Vertiefung des Sachverhalts

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Prof. Sinn erklärt persönlich: 

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Desaster:  Lauterbachs Krankenhausreform

Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet. 

Quelle

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AfD – Remigration

29.1.2024: Das versteht die AfD unter Remigration.

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24.11.2024: Das ist die aktuelle Resolution der AfD zur Remigration

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29.11.2024: Das meint der Mainstream zur Resolution der AfD

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Harald Kujat im Kontrafunk-Interview am 25.11.2024

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, ordnet die neuesten Entwicklungen im Ukraine-Krieg ein.

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Klima – Strommangel

NIUS: CEO-RWEKrebbers Warnung 

Quelle des Auszugs

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Auszug (2:48 Min): Eine ganz wichtige Mahnung

Das komplette Interview

Quelle

Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

Quelle

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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