Oktober 2024 - Seite 3 von 4 - Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 9.10.2024 bis 11.10.2024

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.

Ausnahme:

Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist keine Bestandteil des offiziellen Sitzungsverlaufs.

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Sitzungsverlauf

9. Oktober 2024 (190. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
13:00		Sitzungseröffnung	beendet
13:00	1	Befragung der Bundesregierung (BMI und BMDV)	beendet
14:45	2	Fragestunde	beendet
15:35	ZP 1	Aktuelle Stunde: Deutsche Wirtschaft in der Rezession – Wirtschaftswende	beendet
16:50	3	Beschleunigung d. Genehmigung in der Wärmeversorgung
17:35	4	Cyberresilienz – Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
18:15	5	Reform der Notfallversorgung
19:05	6	Abschaffung – Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
19:50		Sitzungsende

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

10. Oktober 2024 (191. Sitzung)

Vor Eintritt in die Tagesordnung: **Gedenkworte der Präsidentin zum Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel**
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung
09:10	7	Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel	beendet
11:05	8	Geldwäsche, Terrorismus- u. Extremismusfinanzierung
12:25	9	Bundesverfassungsgericht (Änderung GG und BVerfGG)
13:50	10	Energieversorgung Deutschlands
15:15	31, ZP 2	Überweisungen im vereinfachten Verfahren	Überweisung beschlossen
15:15	32	Abschließende Beratungen ohne Aussprache
15:20	11, 12	Wahlen zu Gremien	Norbert Kleinwächter
15:20	ZP 7	Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pfegeversicherung	beendet
16:35	13	Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
17:20	14c	Migrationspolitik
18:00	15, ZP 8	Europäische Zukunft Georgiens, Südkaukasuspolitik
18:50	ZP 9	Aufhebung der Immunität	Stephan Brandner
18:50	16	Med. Versorgung von Kindern u. Jugendlichen
19:35	17	Bericht des Beauftragten für Ostdeutschland 2024
20:20	18	Kooperation und Information im Kinderschutz
20:50	19	Schutz von Vollstreckungsbeamten u. Rettungskräften
21:15	20, ZP 3, 4	Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
21:50	21	Online-Verfahren in der Zivilgerichtsbarkeit
22:05	22	Gefälschte Klima-Zertifikate
22:25	25	Veranschlagung v. Zinsausgaben, KiTa-Qualitätsgesetz
22:50	24	Besserstellungsverbot flexibilisieren
23:05	23	Änderung des Seefischereigesetzes
23:10		Sitzungsende

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

11. Oktober 2024 (192. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:00	26	Ausbau von Telekommunikationsnetzen
10:15	27	Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit
11:30	28	Sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
12:15	ZP 5	Reformen in der Privaten Krankenversicherung
13:00	ZP 6	NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz
13:40	30	Alphabetisierungskurse und Integrationsarbeit	beendet
14:20		Sitzungsende

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

Tagebuch 12.10.2024 aktuell: Bundestag & Orban – UvdL – EU-Parlament & Energieversorgung & Michel Friedman & Alice Weidel – Interview & vieles mehr

Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 12.10 .2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, IPSOS Bundestag Spezial, INFRATEST dimap Baden-Württemberg Spezial, INFRATEST dimap Bundestag Spezial, YOUGOV Bundestag Spezial

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Kontrafunk aktuell 11.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

Rommy Arndt im Gespräch mit Bence Bauer, Henrieke Gosch und Rupert Scholz – Kontrafunk-Kommentar: Cora Stephan

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Direktanwahl der Beiträge unten

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In Deutschland sollen staatlich finanzierte „Meldestellen“ künftig die Löschung von Meinungsäußerungen im Internet anweisen können. Klingt das nur nach Zensur, oder ist es das? Wir sprechen mit dem Staatsrechtler und früheren deutschen Verteidigungsminister Prof. Rupert Scholz (CDU).

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Nach der viel beachteten Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im EU-Parlament in Straßburg betrachten wir das Verhältnis zwischen Ungarn und der EU im Interview mit Bence Bauer, dem Direktor des Deutsch-Ungarischen Instituts für Europäische Zusammenarbeit am Mathias Corvinus Collegium in Budapest, näher.

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Der private Musikunterricht für Kinder und Erwachsene soll nach den Plänen der deutschen Bundesregierung künftig mit Umsatzsteuer belegt werden. Welche Folgen das haben könnte, erklärt die Bremer Geigen- und Bratschenlehrerin Henrieke Gosch. Und

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Im Kommentar widmet sich Cora Stephan dem sogenannten Deppenapostroph, den jetzt auch intelligente Menschen benutzen dürfen.

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Aktuelles

AfD – Alice Weidel

Junge Freiheit:Interview in „Cato“

Warum für Alice Weidel das AfD-Programm nicht „rechts“ ist

Eigentlich schottet AfD-Frontfrau Alice Weidel ihr Privatleben von der Öffentlichkeit ab. In einem ihrer seltenen Interviews spricht sie nun mit dem Magazin „Cato“ ganz offen über ihre Familie, was ihr Halt im Leben gibt – und warum das AfD-Programm gar nicht rechts ist.

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Russland – Ukraine: Der Wahnsinn geht weiter – Deutschland „hilft“

Epoch Times:

Scholz sagt Selenskyj neue milliardenschwere

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Berlin eine umfangreiche neue Waffenlieferung zugesagt. „Bis zum Jahresende werden wir mit Unterstützung unserer Partner, Belgien und Dänemark und Norwegen, ein weiteres militärisches Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden an die Ukraine liefern“, sagte Scholz am Freitagnachmittag bei einem Pressestatement nach Selenskyjs Helikopterlandung im Garten des Kanzleramtes in Berlin.

„Darin enthalten sind unter anderem weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T und Skynex, Flakpanzer Gepard, Panzer und Radhaubitzen, Kampfpanzer, geschützte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radare und Artilleriemunitionen.“

Quelle

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Antisemitismus – Friedman

Alexander Wallasch: Ein muslimisch geprägter Judenhass passt nicht ins Bild

Zugewanderter Judenhass, hinten anstellen – Für Friedman muss deutscher Antisemitismus einzigartig bleiben

Michel Friedman beleidigt die AfD im hessischen Landtag. Geliefert, wie bestellt und die Schindler-Gedenkstunde damit nachhaltig beschädigt. Das Ende der klaren Worte: Selbst am 7. Oktober zeigt sich Friedman unfähig, einen muslimischen Antisemitismus als solchen unmissverständlich zu adressieren.

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AfD–Hasser & Volksverhetzer Michel Friedman

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Bundestag

Tagesordnung 9.10.2024 bis 11.10.2024

… mit Direktverlinkung zu den Tagesordnungspunkten!

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Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 12.10.2024:

Einstürzende Bauten: Die Brücke von Dresden und die Energiewende

TE-Wecker am 12. Oktober 2024

Ein Bauwerk in Dresden zieht gerade die Aufmerksamkeit an, und zwar nicht aufgrund seiner architektonischen Schönheit wie so viele andere Bauwerke Dresdens, sondern weil es ganz einfach ziemlich spektakulär zusammengebrochen ist. Vor vier Wochen stürzte ein Teil der Carolabrücke ein. Die Carolabrücke ist eine Spannbetonbrücke, die 1971 fertig gestellt wurde. Damals eine moderne Bautechnik.

Was haben die eingestürzte Brücke in Dresden und die sogenannte Energiewende in Deutschland gemein? Erste Antwort: ziemlich viel.

Ein Gespräch am Rande des Kraftwerkstechnischen Kolloqiums, das in dieser Woche in Dresden stattfand, mit Prof. Sigismund Kobe – die peinlich in der Elbe liegenden eingestürzten Trümmer der Brücke plastisch vor Augen. Kobe war am Institut für theoretische Physik der TU Dresden und hält mit seiner Meinung selten hinter dem Berg.

Ein kleiner Ausflug in die Physik der Brücke und der Energiewende. Denn auch bei der sogenannten Energiewende ist in diesem Jahr nämlich etwas spektakulär Neues geschehen.

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Tichys Einblick 12.10.2024: EU – Ungarische Ratspräsidentschaft

Das Parlament der Würdelosigkeit

Die Vorstellung des Programms der ungarischen Ratspräsidentschaft in Straßburg degenerierte zu einem hysterischen Polittheater, das teilweise an die schlimmsten Zeiten des Habsburger Reichsrats erinnerte, und teilweise an einen Lynchmob.

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WELTWOCHE daily international 12.10.2024: Roger Köppel

Deutschland muss raus aus der EU: Finanzprofessor Homburg wagt den Tabubruch. Viktor Orbán: «Make Europe Great Again». Weidel vs. Wagenknecht: 1:0 für die Demokratie. Streitkultur statt Cancel-Culture: Jetzt abonnieren

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Achgut – Die Achse des Guten 12.10.2024:

Kein „Respect“ vor der Meinungsfreiheit

Das professionelle Schnüffeln und Ausspähen von Bürgern gegen Bürger ist ungeheuerlich und was hier stattfindet ist offener Verfassungsbruch unter den Fittichen eines Bundesministers.

Kein „Respect“ vor der Meinungsfreiheit: Das könnte die ironische Spiegelung einer neu geschaffenen, gleichnamigen Institution der Bundesnetzagentur und ihres Präsidenten Klaus Müller (Grüne) sein, die dem Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck direkt unterstellt sind. Mit „Respect“, einer Art Agentur und Meldestelle für demokratisches Missverhalten und „unzulässige Inhalte“ in der öffentlich-medialen Sphäre, wollen Robert Habeck und sein Kampfgefährte Klaus Müller nun auch einen Beitrag zum staatlich gelenkten Schutz der Demokratie leisten – wie bereits viele andere Projekte, die allesamt Steuergeld und Demokratierettung für ein zwingendes Junktim halten und sich damit altruistisch produzieren.

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NIUS 12.10.2024: Ralf Schuler – Analyse – Orban – von der Leyen – EU

Auf die wichtigste Rede Europas von Viktor Orbán antwortet von der Leyen mit Beschimpfungen

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Achtung, Reichelt!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Meilenstein: WELTonline: Energiewende

„Wir erleben jetzt hautnah, wie Klimapolitik die Basis unseres Wohlstands bedroht“

… plus PDF

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Kinder- und Jugendbericht 2024

Warum die AfD „völkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars. Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal …

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Climate – The Movie mit deutschen Untertiteln
Dr. Bernd Fleischmann: Klima-Wahrheiten – Warum sich das Klima ändert
Video-Schatz I des ÖRR aus dem Jahr 2010 zum Klimawandel
Video-Schatz II aus dem Jahr 2007 zum Klimawandel.

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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Bundestag – Tagesordnungen
Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD

AfD-TV & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern …

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden:

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
Lanz – Luccassen – Krah: Aktien mit Kopf – Oberst der AfD sprengt die Lanz Sendung!
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen: Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“ Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus – Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Tagebuch 11.10.2024 aktuell: Deppenapostroph & Orban – EU & Meldestellen & NDR – Correctiv – Geheimtreffen & CDU/CSU – Kernenergie & Feuerterror Krefeld &

Direktanwahl …

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 11.10 .2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, IPSOS Bundestag Spezial, INFRATEST dimap Baden-Württemberg Spezial, INFRATEST dimap Bundestag Spezial, YOUGOV Bundestag Spezial

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