Tagebuch 21.10.2024 aktuell: Klima – Energie – Klimaschutzverträge & INSA – Bayern & Biden – Bundesverdienstkreuz & Compact – Elsässer & Christian Bruhn 90 Jahre alt & vieles mehr

Klimaschutzverträge schaden Deutschland nur

Mit sogenannten Klimaschutzverträgen will die deutsche Regierung für ihre Klimapolitik die Unternehmen auf die Mission der CO₂-Reduktion mitnehmen. Der Wirtschaftswissenschaftler Antony Mueller bewertet die Idee. 

Quelle

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Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 21.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Junge Freiheit: INSA – Umfrage

AfD in Bayern auf absolutem Rekordhoch

Bei der aktuellen Bayern-Umfrage erreicht die AfD ein Allzeithoch. Auch die CSU gewinnt. Düster sieht es für die SPD aus. Die Grünen verlieren massiv, FDP und Linke sind nicht mehr meßbar. […] 

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, INSA Bayern Spezial, INSA Bundestag Spezial, Allensbach Bundestag Spezial, FG-Wahlen Bundestag Spezial

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Kontrafunk aktuell   21.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

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Stefan Millius im Gespräch mit Micheline Calmy-ReyPierre Heumann und Antony P. Mueller – Kontrafunk-Kommentar: Collin McMahon

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Direktanwahl der Beiträge unten 

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Klimaschutzverträge

Mit sogenannten Klimaschutzverträgen will die deutsche Regierung für ihre Klimapolitik die Unternehmen auf die Mission der CO₂-Reduktion mitnehmen. Der Wirtschaftswissenschaftler Antony Mueller bewertet die Idee.

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Hamas geschwächt 

Der Tod von Hamas-Chef Sinwar in Gaza hat zahlreiche Fragen ausgelöst. Was passiert nun im Innern der Hamas, und was heißt das für den Krieg im Nahen Osten? Einschätzungen kommen vom Journalisten Pierre Heumann in Tel Aviv.

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Schweizer Neutralität

Die Schweizer Neutralität steht seit dem Ukraine-Krieg unter Druck. Die ehemalige Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey war eine Vertreterin der „aktiven Neutralität“ und beurteilt im Interview, wie stabil dieser Schweizer Grundsatz noch ist.

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Bundesverdienstkreuz für Joe Biden

Collin McMahon macht sich in seinem Kommentar Gedanken darüber, wie verdient das deutsche Bundesverdienstkreuz für US-Präsident Joe Biden ist.

USA

Israel

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Aktuelles

Bundestag – Sicherheitspaket vom Bundesrat gestoppt

WELTonline: Innere Sicherheit

Sicherheitspaket gestoppt – Union fordert deutliche Verschärfung der Ampel-Pläne

Der Messeranschlag in Solingen hat Bewegung in die deutsche Sicherheitspolitik gebracht. Doch im Bundesrat scheiterte das neue Sicherheitspaket der Ampel-Regierung teilweise. Einen Rettungsversuch gibt es noch. Unions-Politiker fordern zunächst Nachbesserungen. […]

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Meinungsfreiheit

Reitschuster:

Polizei jagt Sellner – Vergewaltiger bleibt auf freiem Fuß!Absurde Prioritäten: Härte bei Meinungsfreiheit, Milde bei Straftätern

Als Journalist ist man in diesen Tagen ständig überfordert. Ich habe mir auf Youtube die unglaublichen Szenen aus Neu-Ulm angesehen: In der bayerischen Stadt sprengte die CSU-geführte Polizei eine Buchlesung und hinderte Journalisten daran, darüber aus angemessener Nähe zu berichten, weil der neue Gottseibeiuns der Bundesrepublik im Zentrum der Veranstaltung stehen sollte: Martin Sellner (ansehen können Sie sich die beiden Videos hier und hier). Wie üblich war auch die staatliche alimentierte Hilfstruppe von Rot-Grün für den Straßenkampf vor Ort – die so linksextreme „Antifa“. Die an die Methoden derjenigen erinnert, die sie zu bekämpfen vorgibt.

Blöd nur für die Polizei und ihre CSU-Führung: Sellner war gar nicht vor Ort. […]

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Klima – Gesundheit – eine kurze Geschichte der Margarine

Science Files:

Klima-Alarmisten empfehlen Linol-Säure statt Butter, weil Linol-Säure krank macht …

Mit Crisco nimmt die Gesundheitskatastrophe ihren Anfang …

Crisco, Crystallized Cottenseed-Oil wurde von Procter und Gamble im Jahre 1911 als erstes gehärtetes Pflanzenfett und als angeblich gesunde Alternative zu tierischen Bratfetten auf den Markt gebracht. Als „Shortening“, im Deutschen ein ungehärtetes Pflanzenfett, war Crisco erst durch den von Wilhelm Normann 1903 patentierten Prozess der Hydrierung möglich geworden, mit dem flüssiges Pflanzenöl fest und streichfähig wird.

Die erste Nutzung gehärteter Pflanzenöle, der noch viele folgen sollten. Heute sind Pflanzen(keim)öle aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken, schon deshalb nicht, weil man große Probleme hat, im Supermarkt ein Nahrungsmittel zu finden, das kein Rapsöl oder seine gentechnisch veränderte Variante Canola-Öl oder Sonnenblumenöl oder Sjoaöl oder Palmöl oder Erdnussöl usw. enthält. […]

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Verbotsverfahren Compact

Alexander Wallasch: „Eine Prozessausspähung seitens des Bundesamtes für Verfassungsschutz findet nicht statt“

Exklusiv: Gericht zwingt Faeser und Haldenwang zu Fairness-Garantie für Elsässer
Hat es das in der Bundesrepublik schon gegeben? Ein Gericht fordert das Bundesinnenministerium und seinen Verfassungsschutz dazu auf, eine verbindliche Fairness-Erklärung gegenüber einem Angeklagten abzugeben.Und das Ministerium kommt dem nach!Rechtsanwalt Dirk Schmitz hatte vor wenigen Stunden darüber berichtet:Im obligatorischen Hauptsacheverfahren hat das Bundesverwaltungsgericht nunmehr die Hauptverhandlung völlig überraschend vom 12. Februar 2025 auf den 10. Juni 2025 verschoben. Aber ein weiteres Detail des Berichts von RA Schmitz ist von maximaler Brisanz! Die Rechtsvertreter von Elsässer hIm aben nämlich gerade einen wichtigen Zwischensieg errungen: […]

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Asyl – Migration – Papier

WELTonline: Hans-Jürgen Papier zu Migration

„Es geht um die Lösung einer Schicksalsfrage“
Die Ampel lehnt Zurückweisungen illegal einreisender Migranten ab, weil sie sich an Europarecht gebunden sieht. Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier zeigt einen Weg auf, der EU-Zuständigkeiten, deutsches Verfassungs- und Asylrecht achtet. Doch die Bundesregierung zeigt kein Interesse. […] plus PDF
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Kultur – Musik – Jubiläum

NDR:

Komponist Christian Bruhn wird 90: Der Mann der tausend Lieder

Christian Bruhn ist einer der erfolgreichsten deutschen Komponisten und Musikproduzenten der Schlagerbranche. Auch für Film und Fernsehen sowie in der Werbung war der gebürtige Wentorfer tätig. Nun ist er 90 Jahre alt.

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Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 21.10.2024: 

Festnahme Islamist in Bernau – dank ausländischer Geheimdienste

Brantner (Grüne ) räumt Fehler bei der Entwicklung des umstrittenen Heizungsgesetzes ein – ihre Lösung: mehr Subventionen ++ CDU und FDP fordern Zahlungsstopp von Baerbock an sogenannte „Seenotretter“ ++ Musk wettert gegen ZDF ++ Stahlkonzern Voestalpine schließt Werk in Rheinland-Pfalz in Birkenfeld – Grund: sinkende Nachfrage der Autoindustrie ++ Vier bei Messerangriff im Landkreis Peine schwer verletzt ++ wieder ist in der norditalienischen Provinz Trentino oberhalb des Gardasees ein Mensch von einem Bären attackiert worden ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Tichys Einblick am Morgen 21.10.2024 ÖRR zur US-Wahl einseitig wie 2016

Die Ampel setzt die Ausplünderung der Bürger fort und verliert überall 

Es geht abwärts mit den Grünen und mit ihnen regierenden Parteien – Ampelpolitik: Mit der einen Hand geben, mit der anderen mehr wegnehmen – Sogar laut New York Times liegt Harris bei 49 Prozent, Trump bei 47 Prozent – nur im ÖRR gewinnt Harris wie 2016 Clinton

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WELTWOCHE daily international 21.10.2024: Roger Köppel

Trump: Gute Chancen, gute Nachricht für Deutschland. Kriegstreiberin Applebaum bekommt deutschen Friedenspreis. Silicon Valley: Rechtsruck. Österreich: Scheiternde Integrationsindustrie. Kickl: Verschwörung der Verlierer

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Achgut – Die Achse des Guten 21.10.2024: Manfred Haferburg   

Die grünen Pleiten zu Wasser, zu Lande und in der Luft
Foto: Montage achgut.com/

Die Pläne der Grünen wurden bislang politisch und medial immer gehypt, es ging ja immer um die Rettung der Welt. Doch jetzt reiht sich Pleite an Pleite. Kleine Bitte: Macht in Zukunft doch vorher wenigstens Tierversuche.

Wirtschaftsminister Dr. Robert Habeck hat seine Erfolge selbst bejubelt: „Wenn wir in dem Tempo weitermachen, dann haben wir es geschafft“, verkündete er jüngst in Cottbus. „Wir biegen jetzt ein auf die Zielerreichungspfade.“ Nun hat seine Verkündigung einen kleinen Schönheitsfehler: Sie ist nicht wahr. Die „Erneuerbaren“ stemmen gerade mal 19 Prozent des Primärenergieverbrauches, die restlichen 81 Prozent müssen noch gewendet werden. Den Wirtschaftsministernden kann man mit einem Marathon-Läufer vergleichen, der bei Kilometer acht jubelt: „Hurra, ich habe es fast geschafft, ich biege gerade auf die Zielgerade bei Kilometer 42 ein“.

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NIUS 21.10.2024:   

Quelle

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Nach oben

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 16.10.2024 bis 18.10.2024

Auf der Originalseite des Bundestages kann der jeweilige Tagesordnungspunkt mit Erläuterungen aufgerufen werden.

Blau unterlegte Verlinkungen der kopierten Bundestagsseite unten führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist keine Bestandteil des offiziellen Sitzungsverlaufs. 

Die Integration der Tagesordnung in den MEDIAGNOSE-Blog dient auch der Suchfunktion des Blogs.

Sitzungsverlauf

Tagebuch 20.10.2024 aktuell: Volkswagen – VW & Russland – Ukraine & US-Wahlkampf – Harris – Trump & Geheimtreffen – Correctiv & Ampeltod

Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 20.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle UmfragenINSA Bundestag Spezial, Allensbach Bundestag Spezial, FG-Wahlen Bundestag SpezialFORSA Bundestag Spezial,

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Kontrafunk aktuell   Sonntagsrunde 20.10.2024

Der Journalist Wolfgang Koydl („Weltwoche“), der Gründer, Verleger und Chefredakteur der „Jungen Freiheit“, Dieter Stein, sowie der Kontrafunk-Redakteur und -Kommentator Markus Vahlefeld diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Joe Bidens Kurzbesuch bei Olaf Scholz, über ein leeres Sicherheitspaket und eine vorgefüllte Wahlurne, über Martin Sellners Erfahrung mit einem zwar generell dysfunktionalen, aber bei ihm sehr effizienten Schweizer Grenzschutz, über Wolodimir Selenskis Lust auf Atombomben sowie über Friedrich Merz‘ Vorschlag, 2,8 Billionen Euro Bürgervermögen in Deutschland zu „mobilisieren“. 

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  • Mein Kommentar zu Dieter Stein und Russland

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Aktuelles

Geheimtreffen – Correctiv – Vosgerau

Junge Freiheit: JF-TV

Es ist ein Kampf „David gegen Goliath“, nur ist David diesmal Staatsrechtler. Der Jurist Ulrich Vosgerau prozessiert gegen die unlautere Berichterstattung über das angebliche Geheimtreffen von Potsdam. Was er dabei gelernt hat – und warum er Hilfe braucht.

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Deutschland – Ampeltod

WELTWOCHE:

Drei Viertel der Deutschen sind unzufrieden mit der Ampel-Regierung. Die CDU erreicht allein mehr Zustimmung als alle Koalitionsparteien zusammen. Auch der Bundeskanzler erhält immer weniger Zustimmung

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Epoch Times: Koalition in der Krise

Ampelfrust bei FDP: Bringt der „Herbst der Entscheidung“ eine Wende?

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Israel – Hamas – Hisbollah – Iran

WELTonline: Datenleck

Geheimdienst-Informationen zu Israels Vergeltungsplänen gegen den Iran kursieren im Netz

Im Internet und bei Telegram sind angebliche Dokumente der US-Geheimdienste aufgetaucht, die zeigen sollen wie sich Israel auf einen Schlag gegen den Iran vorbereitet. Laut US-Medien sind die Dateien authentisch. […]

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Strom – Energie – Windkraft 

Science Files: Erneuerbare EnergienHysterieKlimawandelWindenergie

Der Profit ruft: Größtes Windrad der Welt in Schipkau oder die Kunst, Bürger zu übergehen

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Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 20.10.2024: Susanne Heger

US-Wahlkampf um Weißes Haus geht in Schlußrunde

US-Wahlkampf um das Weiße Haus geh in die Schlußrunde. Wer liegt vorne, wer ist abgeschlagen, wer macht das Rennen: Donald Trump oder Kamala Harris? Ein Gespräch mit TE-Korrespondentin Susanne Heger in den Vereinigten Staaten ++

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Tichys Einblick 20.10.2024:  Dr. Helmut Becker

Neuer Super-Motor von Mercedes made in China

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WELTWOCHE daily international 20.10.2024:  Roger Köppel

«Kamala wird gewinnen»: US-Demokrat Robert Hertzberg über die Wahlen und die Freundschaft mit China
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Achgut – Die Achse des Guten 20.10.2024:   Dirk Maxeiner

Der Sonntagsfahrer: VW stellt ein!

VW schaufelt sich fleißig sein eigenes Grab – und stellt dazu gleich noch 24 Baggerfahrer ein. Ein neuer wunderlicher Nachhaltigkeits-Gemeinderat mit Umwelt-Apparatschiks soll den Transformations-Glauben des Unternehmens festigen.

In der vergangenen Woche legte das Lufttaxi-Startup Lilium eine Bruchlandung hin, obwohl es überhaupt nie gestartet ist. Nachdem 1,5 Milliarden Euro in heiße Luft verwandelt  worden sind, haben nun Bayern und der Bund die Reißleine gezogen und wollen keine weiteren 100 Millionen Euro in den Orkus schicken.

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NIUS 20.10.2024:  Medien

Für gefühliges Portrait: ZDF besucht abgeschobenen afghanischen Kriminellen in Kabul – und erfährt: Er will zurück nach Europa

Das ZDF hat mit einem neuen Fernsehbeitrag für Irritationen auf sozialen Medien gesorgt. Im Kurzfilm mit dem Titel „Abgeschoben nach Afghanistan – und jetzt?“ treffen die Journalisten des Auslandjournals (Jenifer Girke, Nesar Fayzi und Katrin Eigendorf) auf einen aus Deutschland abgeschobenen Kriminellen, der nun in Kabul lebt. Der ganze Film trägt dabei die Handschriften von Journalisten, die ein gefühliges Portrait eines Missverstandenen schaffen wollen – obwohl der Afghane Raheem, wie der Straftäter im Beitrag genannt wird, nicht ohne Grund abgeschoben wurde. […]

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Tagebuch 19.10.2024 aktuell: Bundestag – ´Sicherheitspaket` – Migration & Kernkraftwerke wieder anschalten? & AfD-Verbotsverfahren & BSW – Stalinisten & vieles mehr

Die Farce um das „Sicherheitspaket“

Rede Nancy Faeser – Der erste Satz der Frau ist bereits eine Farce!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach von einem der wichtigsten Fortschritte in der inneren Sicherheit. Das Sicherheitspaket sei eine „starke Reaktion auf den furchtbaren Terror von Solingen“. Es sei die richtige Antwort auf die aktuellen Bedrohungen „durch islamistischen Terrorismus, durch Antisemitismus, durch Rechts- und Linksextremismus“. Dies zeige, die Koalition handle mit innenpolitischem Sachverstand, Vernunft und mit der Präzisierung und Einhaltung rechtsstaatlicher Regelungen, „die hinterher vor Gericht auch halten“.

Mit Blick auf die Migration sagte Faeser, die Bundesregierung habe Rückführungen beschleunigt, 20 Prozent mehr Abschiebungen in diesem Jahr erreicht und durch die Grenzkontrollen 34.000 Zurückweisungen durchgeführt. „Unsere Maßnahmen wirken“, sagte sie. Fest stehe aber auch, „dass das individuelle Recht auf Asyl für uns unverhandelbar ist“. […] 

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Rede Andrea Lindholz (CDU/CSU)Knallhart-Sachlich-Oppositionell

Das Paket sei keineswegs die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen, entgegnete Andrea Lindholz (CDU/CSU). Beim Thema Migration gehe es nicht nur um eine Steuerung, sondern um eine „nachhaltige Begrenzung der irregulären Migration“. Es gebe ein massives Sicherheitsproblem mit der massenhaften illegalen Einwanderung. Dazu finde sich in dem Pakt quasi nichts. Es gebe keine Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten, keine Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsländer und auch kein Ausreisearrest für ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder. Umfassende Rückweisungen an deutschen Grenzen lehne die Koalition ohnehin nachhaltig ab. 

Im parlamentarischen Verfahren, so Lindholz, seien die wenigen vorgenommenen Änderungen im Bereich Migration soweit abgeschwächt worden, dass das Paket im Grunde wirkungslos sei: „Das ist nur noch grotesk.“ Wenn sich nun die Ministerin dafür feiere, dass künftig der Abgleich von Fahndungsfotos im Internet mit einer automatisierten Datenanalyse möglich sei, müsse festgestellt werden, dass dies als Folge der parlamentarischen Befassung erheblich eingeschränkt worden sei. Es sei statt bei schweren nun nur bei besonders schweren Straftaten möglich. Angeordnet werden müsse es durch den Behördenleiter und es brauche eine „Evaluierung durch Außenstehende“.

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Dr. Christian Wirth (AfD)Eine Rede der Vernunft

Das Paket sei als Luftnummer gestartet und zu einer „lächerlichen Migrationsshow“ verkommen, sagte Dr. Christian Wirth (AfD). Die Bürger wollten nicht mehr durch migrantische Gewalt, Islamismus, Terror, Bandenkrieg und Clankriminalität bedroht werden, sagte er. Sie wollten keine Bomben an Hauseingängen oder Messerangriffe als „reale Bedrohungen in ihrem Alltag“. Die Bürger hätten ein Recht auf ihre Heimat. „Sie wollen diese Heimat auch wiedererkennen“, sagte der AfD-Abgeordnete. 

Dennoch sei das Paket völlig ausgedünnt worden. Nach wie vor könne jeder illegale Migrant aus islamisch geprägten Ländern nach Deutschland einreisen. „Eine konsequente Zurückweisung an den Grenzen will die Ampel nicht“, sagte Wirth. Illegale Migranten, die über Nachbarländer nach Deutschland reisten, müssten keine Abschiebung fürchten. Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige solle es nur geben, „wenn der Mitgliedstaat einem Übernahmeersuchen zustimmt und das Übernahmeersuchen auch vollzogen wird“. Was die Ampel mache, sei eine Verhöhnung der Opfer und Bürger, befand er. […]

Quelle der Texte & der Videos sowie alle Reden und Dokumente

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Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 19.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, Allensbach Bundestag Spezial, FG-Wahlen Bundestag SpezialFORSA Bundestag Spezial, INSA Bundestag Spezial

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Kontrafunk aktuell   18.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

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Rommy Arndt im Gespräch mit Björn Lars OberndorfElias Vogt und Matthias Nikolaidis – Kontrafunk-Kommentar: Martina Binnig

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Direktanwahl der Beiträge unten

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Strom – Klima – direkte Demokratie 

Die Schweiz ist bekanntlich das Land der direkten Demokratie, über fast alles können die Bürger mitreden und abstimmen. Doch wenn es um neue Windräder geht, wird es im Kanton St. Gallen künftig keine Referenden mehr geben. Darüber sprechen wir mit Elias Vogt vom Verband Freie Landschaft Schweiz.

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Asylpolitik

Immer mehr europäische Regierungen verschärfen ihre Asylpolitik. Welche Länder sind Vorreiter, und wie ernst zu nehmen ist dieser Trend? Das fragen wir den Journalisten Matthias Nikolaidis.

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Gewalt gegen den Staat

In Deutschland sind Polizeibeamte immer öfter Opfer von Gewalt. Über Ursachen und mögliche Maßnahmen dagegen spricht der Kriminologe, Polizei- und Politikwissenschaftler Björn Lars Oberndorf. Und

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EU-Reise-App

Im Kommentar von Martina Binnig geht es um die neue EU-Reise-App.

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Aktuelles

Migration – Syrer 

ntv:

„Uneingeschränkt alle“ – Nordostsyrien bietet Deutschland an, Flüchtlinge zurückzunehmen

Zwei Monate nach dem tödlichen Islamisten-Attentat in Solingen steht weiter die Frage im Raum: Wie lassen sich syrische Straftäter oder Gefährder abschieben? Die autonome Selbstverwaltung Nordostsyriens bietet an, diese Leute genauso wie alle anderen Syrer aufzunehmen. Eine Alternative zu einem Deal mit Diktator Assad? […]

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Wokeismus – Regenbogenfahnen – Neubrandenburg

Reitschuster:

Der Stadtrat von Neubrandenburg (64.000 Einwohner, MeckPomm) hat sich vergangene Woche etwas Bahnbrechendes getraut. Ohne Debatte wurde mit einer Mehrheit von AfD, BSW und „Bürgern für Neubrandenburg“ beschlossen, dass am Bahnhof zukünftig die „Regenbogenfahne“, Symbol der internationalen Homo-Bewegung, nicht mehr gehisst werden dürfe. Dazu muss man wissen, dass die Fahne in der Vergangenheit mehrfach gestohlen und durch Fahnen mit Nazi-Symbolen ersetzt wurden, was ekelhaft ist. […]

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AfD – Verbot

Epoch Times: Union dagegen

Derzeit keine Chance auf parlamentarische Mehrheit: Antrag auf AfD-Verbotsverfahren verzögert sich

Die Initiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens im Bundestag verzögert sich. Vor Mitte November ist kein Antrag zu erwarten. Initiator Marco Wanderwitz (CDU) hofft, durch ein angekündigtes Gutachten des Verfassungsschutzes Skeptiker im Bundestag zu überzeugen. […]

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BSWStalinistenpartei?

WELTonline: Dokumentation einer Meinung 

Mit dem BSW fängt sich die sächsische CDU den Betonflügel der SED ein
 „Ein Schlag ins Gesicht der friedlichen Revolution und vieler ihrer noch lebenden Repräsentanten“: In einem offenen Brief an den Vorstand der sächsischen CDU wehrt sich eine Gruppe um die Politiker Arnold Vaatz und Matthias Rößler gegen eine Koalition mit dem BSW. Wir dokumentieren das Schreiben. […]

 

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Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

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Tichys Einblick 19.10.2024: Reaktion auf Solingen

Ampel drückt „Sicherheitspaket“ nach Sabotageakt durch
 

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WELTWOCHE daily international 19.10.2024:  Roger Köppel

Wagenknechts Brandmauer: Lässt sich die linke Rebellin vom Establishment einspannen? Sabotage des Friedens: Wie die USA ein Ende des Ukraine-Kriegs verhindern. Warum ich für Trump bin
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Achgut – Die Achse des Guten 19.10.2024:   www.dezim-institut.de

Prof. Wolfgang Meins

Foto: Montage achgut.com
Die DeZIM-Wahnforscher und das Geheimtreffen von Potsdam

„Ablehnung, Angst und Abwanderungspläne. Die gesellschaftlichen Folgen des Aufstiegs der AfD“ lautet der düstere Titel, hinter dem sich eine neue Studie auf der DeZIM-Homepage verbirgt. Das Werk erweist sich bei etwas nährer Prüfung als vollendeter Humbug.

Es muss der reine Masochismus sein, der mich weiterhin die Homepage des Deutschen Zentrums für Integrations‐ und Migrationsforschung DeZIM anklicken lässt. Eigentlich wäre es aus psychohygienischer Sicht das Beste, diesen aus Steuermitteln generös finanzierten, aber unerträglich tendenziösen Wissenschafts-Verschnitt einfach zu ignorieren. Ganz so weit bin ich aber offensichtlich noch nicht. Allerdings: Die Klick-Abstände werden deutlich länger. […]

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NIUS 19.10.2024:   Analyse von Pauline Voss

So hitzig diskutierte der Bundestag über NIUS, als es um die neue Zensur ging

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Wir benötigen Ihre Spende, wenn MEDIAGNOSE weiter ohne jegliche Werbung erscheinen soll: Kontoverbindung

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Nach oben

Tagebuch 18.10.2024 aktuell: Windkraft – Schweiz & Windkraft – Rent seeking & Gewalt gegen Polizei etc. & Asylpolitik – Russland – Ukraine & Bundestag – Wasserstoffmärchen

Bundestag – AfD: Das Märchen vom Wasserstoff

Zum Auftakt der Debatte stellte Karsten Hilse (AfD) fest, die Energiewende in Deutschland sei gescheitert, und zwar vor allem wegen der – nehme man alles zusammen – extrem teuren Erneuerbaren Energien. Nun solle nach dem Willen des „Wirtschaftszerstörungsministers Habeck“ das „Märchen vom Wasserstoff“ die gescheiterte Energiewende ersetzen. 

Ein Weg, den kein anderes Land mitgehe, so Hilse. Und in dieser Situation stelle Thyssenkrupp das ganze Geschäftsmodell infrage.

Quelle Video & Text plus alle Reden und Dokumente

Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 18.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Quelle/aktuelle Umfragen plus Verlauf FG Wahlen

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, FORSA Bundestag Spezial, INSA Bundestag Spezial, INFRATEST dimap NRW Spezial, INSA Bundestag Spezial,

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Kontrafunk aktuell   18.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

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Rommy Arndt im Gespräch mit Björn Lars OberndorfElias Vogt und Matthias Nikolaidis – Kontrafunk-Kommentar: Martina Binnig

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Direktanwahl der Beiträge unten

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Strom – Klima – direkte Demokratie 

Die Schweiz ist bekanntlich das Land der direkten Demokratie, über fast alles können die Bürger mitreden und abstimmen. Doch wenn es um neue Windräder geht, wird es im Kanton St. Gallen künftig keine Referenden mehr geben. Darüber sprechen wir mit Elias Vogt vom Verband Freie Landschaft Schweiz.

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Asylpolitik

Immer mehr europäische Regierungen verschärfen ihre Asylpolitik. Welche Länder sind Vorreiter, und wie ernst zu nehmen ist dieser Trend? Das fragen wir den Journalisten Matthias Nikolaidis.

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Gewalt gegen den Staat

In Deutschland sind Polizeibeamte immer öfter Opfer von Gewalt. Über Ursachen und mögliche Maßnahmen dagegen spricht der Kriminologe, Polizei- und Politikwissenschaftler Björn Lars Oberndorf. Und

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EU-Reise-App

Im Kommentar von Martina Binnig geht es um die neue EU-Reise-App.

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Aktuelles

Asyl – Russland – Ukraine

WELTonline: „Maischberger“

„Wir halten das nicht mehr durch“, sagt Jens Spahn zur Migrationspolitik der Ampel
Bei „Maischberger“ streitet der CDU-Politiker mit der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge über die Zuwanderung. Die „Festung Europa“ wird immer wahrscheinlicher – während immer ungewisser wird, ob die Ukraine als Festung gegen Russland Bestand hat.
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Junge Freiheit: Druck auf Europa wächst

Für linke Politiker ist es nicht begreifbar, warum sich die Wähler abwenden. Die Antwort ist einfach: Sie leiden an den Folgen der Asylpolitik. Während andere Länder in Europa umdenken, droht neues Ungemach.

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Deutschland – Koalitionen – CDU plus …

Reitschuster: Annäherung der Union an Linke und BSW:

Jetzt rumort es an der Basis„Konservativer Aufbruch“ trennt sich von CSU

Die sogenannten „Kennenlern-Gespräche“ der CDU mit Linken und BSW nach den Landtagswahlen im Osten haben an der Basis zu ersten spürbaren Konsequenzen geführt. Zwar nicht unmittelbar bei den Christdemokraten, dafür aber bei der Schwesterpartei in Bayern. Mehrere Mitglieder des Vorstands des „Konservativen Aufbruchs“ (KA), dem christlich-freiheitlichen Flügel der Söder-Partei, haben in den vergangenen Tagen ihren Austritt aus der CSUerklärt.

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Israel – Hamas – Terror

Epoch Times: Verantwortlicher für das Massaker am 7. Oktober

Israel erklärt Hamas-Anführer Sinwar für tot — Was kommt danach?

Er galt als Drahtzieher des Massakers islamistischer Extremisten vom 7. Oktober 2023. Seitdem trachtete ihm Israel nach dem Leben. Was bedeutet Sinwars Ausschaltung für den Gaza-Krieg?

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BSW – Koalitionen

Alexander Wallasch: Bigott, bigotter, BSW!

Das kann ja heiter werden: Wagenknecht-Partei hadert schon vor der Ehe mit ihren Auserwählten

Wie bigott ist das eigentlich vom BSW, sich Koalitionen anzubieten wie eine Straßendirne, sich aber gleichzeitig zu beschweren, dass der Zuhälter nicht freundlich genug ist?

Sahra Wagenknecht hatte Anfang Oktober in Berlin auf ihrer Friedensdemo unter anderem mit Ralf Stegner (SPD) als Bühnenpartner hinreichend bewiesen, dass das BSW zu jenen Kräften gehört, die Ausgrenzung akzeptieren, wenn es nur erfolgversprechend für sie ist.

Wer einen Verächter der Meinungsfreiheit wie Ralf Stegner auf die Bühne bittet und gleichzeitig alle AfD-Mitglieder und Anhänger pauschal als Antisemiten, Rassisten und Nazis bezeichnet, der setzt damit ein klares Signal, auf welcher Seite er zukünftig stehen möchte: Auf der Seite der Macht. Um jeden Preis?

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Strom – Klima – Windkraft

Science Files: 

Windenergie: Profitgier und ideologischer Wahn verarmen und gefährden Bürger [SciFi-Analyse]

Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 18.10.2024:
Sachsen-CDU reiht sich ein in die planwirtschaftlichen Träumereien linker Parteien  

CDU, BSW + SPD wollen koalieren: Sachsen-CDU reiht sich ein in die planwirtschaftlichen Träumereien linker Parteien ++ Israel: oberster Terrorchef Sinwar getötet – massive Chance für Frieden – Gespräch mit Israel-Korrespondent Godel Rosenberg ++ Ampelkoalition beschließt Krankenhausreform ++ Berlin: 300.000 Menschen können ihre Wohnung nicht mehr angemessen heizen ++ Stadtallendorf: Brand in Feuerwehrhaus zerstört alle Feuerwehrwagen der Stadt – Auslöser Lithium-Ionen-Batterie ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Tichys Einblick am Morgen 18.10.2024: Kritik am MDR

Ramelow schließt Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus

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WELTWOCHE daily international 17.10.2024:   Roger Köppel 

Selenskyjs Plan für den Dritten Weltkrieg. Die Amerikaner wollen Russlands Rohstoffe. Scholz und die Krise: Reden, reden, reden. «Mietpreisbremse»: Fratze der Bürokratur
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Achgut – Die Achse des Guten 18.10.2024:   Volker Seitz

Tabus: Warum in Afrika wirklich gehungert wird
Foto: Montage achgut.com/

Weder der Klimawandel noch bewaffnete Konflikte spielen die größte Rolle bei der Hungerproblematik in Afrika. Die Ursachen von Hungersnöten sind selten naturbedingt, sondern in der Regel menschengemacht – dazu gehört auch das Bevölkerungswachstum.

Die private Nichtregierungsorganisation „Welthungerhilfe“ wurde 1962 gegründet. Sie hat Projekte in 70 Ländern mit 5,07 Milliarden Euro gefördert. In Berlin wurde am 10. Oktober 2024 ihr aktueller Welthunger-Index (WHI) vorgestellt. Nach Einschätzung der Organisation hat sich die Ernährungssituation in Afrika teilweise verschlechtert oder kaum verbessert. Dabei gebe es einen Zusammenhang zwischen fehlender Geschlechtergerechtigkeit, Ernährungssicherheit, bewaffneten Konflikten und den Folgen des Klimawandels. 

Die wichtigste Ursache für Hunger wird auch von der Welthungerhilfe nicht genannt. Der Klimawandel und bewaffnete Konflikte sind schlicht zweitrangig gegenüber dem Wachstum der Bevölkerung. Nur eine rasche Senkung des Bevölkerungswachstums wird in vielen Ländern Afrikas die Zunahme des Hungers verhindern.

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NIUS 18.10.2024:   

Quelle

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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„Tagebuch 18.10.2024 aktuell: Windkraft – Schweiz & Windkraft – Rent seeking & Gewalt gegen Polizei etc. & Asylpolitik – Russland – Ukraine & Bundestag – Wasserstoffmärchen“ weiterlesen

Tagebuch 17.10.2024 aktuell: Flüssiggas (LNG) – Kohle & Krankenkassenbeiträge & Bundestag Scholz – Merz – Chrupalla & Judentum – Antisemitismus & Pegida

LNGViel IdeologieNoch mehr CO2

Ist Flüssiggas aus den USA schädlicher als Kohle? Prof. Fritz Vahrenholt stellt seine Berechnungen dazu vor dem Hintergrund der LNG-Kampagne der deutschen Regierung vor. Das Ergebnis in wenigen Worten:

Das komplette Interview aus dem obiger Ausschnitt entnommen wurde:

Quelle

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Die erwähnte Dokumentation der ARD

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plus Videokommentar von Outdoor Chiemgau

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Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 17.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten –

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, FORSA Bundestag Spezial, INSA Bundestag Spezial, INFRATEST dimap NRW Spezial, INSA Bundestag Spezial,

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Kontrafunk aktuell   17.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

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Benjamin Gollme im Gespräch mit Susanne Dagen, Fritz Vahrenholt und Thomas Fasbender – Kontrafunk-Kommentar: Frank Wahlig

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Direktanwahl der Beiträge unten

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Russland – Ukraine – Siegesplan

Der Präsident der Ukraine hat seinen „Siegesplan“ vorgestellt. Wolodimir Selenski hofft, damit spätestens im kommenden Jahr den Krieg beenden zu können. Der Journalist Thomas Fasbender bezweifelt das und rechnet mit dauerhaften ukrainischen Gebietsverlusten.

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Flüssiggas  (LNG) schädlicher als Kohl?

Ist Flüssiggas aus den USA schädlicher als Kohle? Prof. Fritz Vahrenholt stellt seine Berechnungen dazu vor dem Hintergrund der LNG-Kampagne der deutschen Regierung vor.

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Pegida ist vorbei

Am Sonntag wird Pegida das letzte Mal zu einer Kundgebung in Dresden aufrufen. Über die zehn Jahre der Protestspaziergänge in Sachsen sprechen wir mit der Kommunalpolitikerin Susanne Dagen, und

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Trüber Herbst

Frank Wahlig kommentiert den langen trüben Herbst der deutschen Politik.

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USA

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Aktuelles

Bundestag 16.10.2024: Regierungserklärung

Olaf Scholz – Abgesang eines Gescheiterten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag versichert, dass Deutschland neben den USA der wichtigste Unterstützer im Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland bleiben wird. Außerdem hat er Israel weitere Waffenlieferungen zugesichert. „Es gibt Lieferungen und wird auch immer weitere Lieferungen geben. Darauf kann sich Israel verlassen“, sagte Scholz bei einer Regierungserklärung zum anstehenden Gipfeltreffen des Europäischen Rats am 16. und 17. Oktober in Brüssel.

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Friedrich Merz – Höchst gefährliche Kriegstreiberei 

Unionsfraktionsvorsitzender Friedrich Merz warf dem Bundeskanzler vor, dem Parlament statt einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel eine „vorgezogene, fast schon verzweifelte Wahlkampfrede“ geliefert zu haben. Es habe den Anschein, Scholz stünde „mit dem Rücken zur Wand und mit den Füßen am Abgrund“, sagte Merz. Er warf Scholz vor allem vor, kein Wort zum Thema Migration gesagt zu haben.

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Tino Chrupalla – Eine hervorrragende Rede!

Vonseiten der AfD-Fraktion sowie den Gruppen Die Linke und BSW kamen Absagen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel. Tino Chrupalla forderte: „Keine Lieferungen deutscher Waffen an irgendeine Kriegspartei.“ Es gelte Frieden zu stiften. Er sei der Ansicht, dass Waffenlieferungen keine Konflikte lösten. Vielmehr würden Waffenlieferungen aus Deutschland „die Toten entmenschlichen“.

Es sei an der Zeit, „sich kritisch mit der israelischen Regierung auseinanderzusetzen“, das Ziel müsse „Frieden und eine Zwei-Staatenlösung sein und eine Friedensinitiative, die von Deutschland ausgeht“, unterstrich der Co-Fraktionschef der AfD.

Quelle Text & Videos sowie alle Reden und Dokumente der Debatte

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Judentum – Antisemitismus

Achgut.com: Hentyk M. Broder

Mützenich: Was erlauben Jude?

Der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) aufgefordert, den israelischen Botschafter in Berlin wegen der israelischen Angriffe auf die UN-Friedenstruppe Unifil ins Außenamt einzubestellen. Das ist mehr als eine Geste.

Wie gestern gemeldet wurde, hat der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) aufgefordert, den israelischen Botschafter Ron Prosor in Berlin wegen der israelischen Angriffe auf die UN-Friedenstruppe Unifil im Libanon einzubestellen. „Ich erwarte schon, dass die Bundesregierung den israelischen Botschafter über unsere Haltung informiert“, sagte er vor der SPD-Fraktionssitzung. „Deswegen würde ich mir auch gut vorstellen, dass die Bundesregierung den israelischen Botschafter zu dieser Frage auch ins Auswärtige Amt einbestellt.“

In der Welt der Diplomatie ist so etwas keine Geste. Eine Regierung, die den Botschafter eines Landes, eines befreundeten dazu, „einbestellt“, will mit dem Botschafter nicht plaudern, sie will ihm das Missfallen über etwas mitteilen, das die Beziehungen zwischen den beiden Ländern belastet. Der Brauch stammt noch aus den Tagen, als es keine E-Mail und keine Faxgeräte gab, als Kriegserklärungen analog und händisch überreicht wurden. Einen Botschafter ins Außenamt einzubestellen, war Warnung und Drohung zugleich. Bis hierher und nicht weiter!  […] 

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Luftfahrt – „Deindustrialisierung“

Reitschuster: Exodus der Airlines 

Wie Rot-Grün die Luftfahrt ruiniert – Immer mehr Flüge gestrichen – Steuer und Gebühren treiben Airlines aus Deutschland
Kritiker hatten genau davor gewarnt – doch sie wurden wie so oft nicht ernst genommen, oder gar als Verschwörungstheoretiker hingestellt. Und jetzt haben wir den Salat: „Immer mehr Airlines streichen Flüge ab Deutschland“, wie Steffen Fründt in der „Welt“ in einem Artikel hinter einer Bezahlschranke schreibt: „Grund sind Steuern und Gebühren, die laut neuen Zahlen des Flughafenverbandes teilweise bis zu viermal höher sind als im europäischen Schnitt. Der Niedergang der Luftfahrt scheint hausgemacht. Für Urlauber hat er spürbare Konsequenzen.“

Bundestag

Tagesordnung 42. Woche 2024

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Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 17.10.2024:
Gesamtmetall: 300.000 Arbeitsplätze fallen weg

Gesamtmetall: 300.000 Arbeitsplätze in Elektro- und Metallindustrie fallen weg – dafür müssten die jetzt 20- bis 30-Jährigen mehr arbeiten ++ Airbus Defence: 2500 Arbeitsplätze fallen weg – kaum Chancen in der Raumfahrtsparte gegen Elon Musks SpaceX ++ Beamtenschwemme – etwas funktioniert in Deutschland noch ++ abgeschobener Syrer mit gekauftem Pass erhält 8000 Euro wegen „Falschbehandlung“ ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Tichys Einblick am Morgen 17.10.2024: Kriminalstatistik bestätigt

Deutsche werden viel öfter Opfer von Migranten als umgekehrt
Interview: Harris versucht, sich von Biden zu distanzieren – Niederlande wollen Flüchtlinge nach Uganda abschieben – Grüne Polizisten wollen NZZ boykottieren – Längste Seebrücke der Ostsee feierlich eröffnet

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WELTWOCHE daily international 17.10.2024:   Roger Köppel 

Warum Trump für Europa die bessere Wahl ist. Weltwoche-Friedensgipfel mit Viktor Orbán und Gerhard Schröder in Wien. Scholz will mit Putin verhandeln. EU-Migrationskonferenz. Kreml weist Selenskyjs «Siegesplan» zurück
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Achgut – Die Achse des Guten 17.10.2024:  Frau ist kein Mann!

Herr Merz, stören Sie meine Menopause nicht!
Foto: Library of Congress/

Ich brauche keine „Nationale Menopausen-Strategie“, wie sie CDU und CSU jetzt fordern. Um meine Menopause kümmere ich mich selbst. Kümmert Euch stattdessen um die Kernaufgaben des Staates! Da gibt es genug Probleme, die dringend einer Lösung bedürfen.

Ich ärgere mich jeden Morgen beim Blick durch die Nachrichten. Da wird beklagt, dass ein Start-up, welches sich um Elektro-Flugzeuge kümmert, jetzt möglicherweise eingeht, ohne entsprechende Förderung. In einer anderen Zeitung werden mal wieder Windräder über den grünen Klee gelobt. Auf einschlägigen Seiten werden zudem Habecks neue Klimaschutzverträge in den Himmel gehoben. Mein Liebster bleibt morgens schon immer in seinem Arbeitszimmer, weil er meine Kommentare offensichtlich nur schwer erträgt, ihm geht es ja nicht besser mit den ganzen irren Meldungen.

Aber jetzt das: Die Union fordert eine „Nationale Menopausen-Strategie“ und lässt den Deutschen Bundestag am Freitag darüber debattieren. Wie so oft heutzutage, habe ich mich beim Entdecken dieser Meldung zuerst gefragt: Meinen die das wirklich ernst? Seit Jahrtausenden müssen Frauen damit klar kommen. Oder haben alle diese Frauen seit Jahrtausenden darauf gewartet, dass Friedrich Merz und seine Union jetzt Abhilfe schaffen? 

Erleichterung durch die Christdemokraten

Im Antrag von CDU und CSU (Drucksache 20/12983) heißt es dazu bedeutungsschwanger:

„Die Menopause hat veritable ökonomische und soziale Folgen, die über die individuellen gesundheitlichen Beschwerden der Frauen hinausgehen. Aktuell befinden sich in Deutschland rund neun Millionen Frauen in den Wechseljahren. Im Jahr 2023 wurde die erste deutschlandweite Befragung von Frauen über Auswirkungen von Wechseljahresbeschwerden am Arbeitsplatz durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass zehn Prozent der Befragten mit Wechseljahresbeschwerden aufgrund der Menopause früher in Rente gehen wollen oder bereits gegangen sind. Bei den Befragten, die älter als 55 Jahre alt sind, waren es sogar fast 20 Prozent der Frauen, die früher in Rente gehen möchten (https://www.mtdialog.de/artikel/studie-zu-auswirkungen-von-wechseljahresbeschwerden). Darüber hinaus bestätigt fast ein Viertel aller Befragten mit Wechseljahressymptomen, aufgrund der Menopause bereits Arbeitsstunden reduziert zu haben.“

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NIUS 17.10.2024:   

Quelle

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Tagebuch 16.10.2024 aktuell: Harris – Plagiate – Weber & Polen – Asylaussetzung & Iran – Atombombe & Shell-Jugendstudie & E-Auto & Georgien – Wahlen & Insolvenzen

Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 16.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten –

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, FORSA Bundestag Spezial, INSA Bundestag Spezial, INFRATEST dimap NRW Spezial, INSA Bundestag Spezial,

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Kontrafunk aktuell   16.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

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Gernot Danowski im Gespräch mit Pascal LottazAleksandra Rybinska und Hans Hofmann-Reinecke – Kontrafunk-Kommentar: Markus Vahlefeld

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Direktanwahl der Beiträge unten

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Am 26. Oktober wird in Georgien gewählt. Welche Themen für das Land eine Rolle spielen und welche Bedeutung das internationale Zerren um die Gunst und die Positionierung des Landes hat, besprechen wir mit dem Politikwissenschaftler Dr. Pascal Lottaz.

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Ist der Iran bereits jetzt in der Lage, Atomwaffen herzustellen, oder hat er das möglicherweise schon getan? Diese Fragen stellt sich der Physiker Dr. Hans Hofmann-Reinecke.

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Polen plant, das Asylrecht einzuschränken. Was das beinhaltet und welcher Ärger dem Land seitens der EU-Kommission droht, erläutert die polnische Journalistin Aleksandra Rybinska. Und

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Markus Vahlefeld widmet sich in seinem Kommentar den Gedanken von Friedrich Merz bezüglich Erspartem auf dem Bankkonto.

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Aktuelles

E-Mobilität 

WELTonline: Gegenbewegung

E-Auto-Frust? Jeder Dritte wechselt zurück zum Verbrenner

Nicht nur beim Umstieg auf Elektroautos halten sich die Deutschen derzeit zurück. Laut Versicherungsdaten dreht sich der Trend sogar. Viele könnten sich laut einer Umfrage zudem nur unter Zwang vorstellen, ein E-Auto zu kaufen.

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Meinungsfreiheit – Justiz

Science Files: Grüne Nazis – Ja oder Nein?

Der Nazi von heute… Amtsrichter haben eine erschreckende Phantasie, und Oberlandesrichter haben nichts dagegen einzuwenden

„Der Nazi von heute ist nicht braun sondern grün!
Grünes Reich – Sein Holocaust ist der Mord am eigenen Volk!“

Ein 62jähriger hat das auf seinem Facebook-Account gepostet.
Suckerbergs Datengrab ist natürlich keine Plattform, so etwas zu posten.
Der 62jährige hätte auch gleich einen Strafantrag gegen sich selbst bei der Staatsanwaltschaft in Kulmbach abgeben können und sich der Einfachheit halber beim dortigen Amtsgericht einfinden können, um seine Strafe, 60 Tagessätze á 60 Euro wegen Volksverhetzung abzuholen.

So absurd sind die Zeiten, in denen wir leben.

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Wirtschaft – Insolvenzen

Junge Freiheit: Schockierende Zahlen

Deutschland kommt wirtschaftlich einfach nicht auf die Beine – eine neue Prognose zu Firmeninsolvenzen zeigt das besonders eindrucksvoll. Die Zahlen sind verheerend.

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Bundestag

Tagesordnung 42. Woche 2024

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Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 16.10.2024: 
USA: breites Echo auf Plagiatsvorwürfe gegen Kamala Harris
USA: breites Echo auf Plagiatsvorwürfe gegen Kamala Harris ++ künftige Rente: jeder zweite in Deutschland erwirtschaftete Euro an die Sozialversicherung ++ Baden-Württemberg: Die Kretschmanns kritisieren die Grünen ++ geheilt: jeder dritte E-Auto-Besitzer wechselt wieder zurück zu einem Verbrenner Modell ++ Ex-Manager von Volkswagen keinen Anspruch auf eine Gehaltserhöhung ++ Atomstrom für Google ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

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Tichys Einblick am Morgen 16.10.2024: Plünderung der Wohlstandschaffenden

Jeder zweite SteuerEuro ins marode Sozialsystem – der große Zuwanderungsbegrenzungsbetrug

Grüne gegen FDP-Vorstoß: Organentnahme bei Herz-Kreislauf-Stillstand – alle von EU vdL bis Meloni angeblich für Verschärfung des Asylrechts – warum nicht Rente direkt aus Steuern statt Löcherstopfen? – Plagiatsvorwürfe schlecht für „Sauber“-Image der Kandidatin Harris –

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WELTWOCHE daily international 16.10.2024:   Roger Köppel

Deutschland: Fetter Staat erdrückt Mittelstand. Nehammer klammert sich an die Macht. Sturz Putins wäre Chaos. Schüler verprügeln Lehrer in Wien
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Achgut – Die Achse des Guten 16.10.2024:  Shell Jugend-Studie 

Junge Männer mögens nicht mehr ganz so bunt

Die Ergebnisse der 19. Shell Jugendstudie „Pragmatisch zwischen Verdrossenheit und gelebter Vielfalt“ sind online. Was beschäftigt Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 12 bis 25 Jahren?

Auf Platz Eins der aktuellen Ängste befindet sich mit 81 Prozent der „Krieg in Europa“ – zum Vergleich: 2019 gaben nur 46 Prozent an, dass sie diese Möglichkeit ängstigen würde. Angesichts des seit 2022 andauernden bewaffneten Konflikts in der Ukraine ist dieser Umstand nicht verwunderlich. 69 Prozent der Jugendlichen sind der Meinung, dass es eine starke NATO bräuchte, während nur 6 Prozent sich dagegen aussprachen. In der auf der Seite von Shell veröffentlichten Zusammenfassung heißt es:

„Der Aussage ,Russland hat die Ukraine angegriffen und muss dafür bestraft werden‘ stimmen 60% der Jugendlichen zu, nur 13% insgesamt, aber immerhin 21% im Osten, sehen dies explizit anders.“ Und weiter: „Nur 50% wollen, dass Deutschland die Ukraine militärisch unterstützt, die Zustimmung ist im Osten mit 44% im Vergleich zu 52% der Jugendlichen aus den westlichen Bundesländern geringer ausgeprägt. 24% lehnen dies hingegen ab: 22% im Westen und 34% im Osten.“

Beim Thema „Krieg in Israel“ gab es keine einheitlichen Tendenzen – 30 Prozent finden es gut, das Deutschland auf der Seite Israels steht, eine ähnliche Zahl ist dagegen. 27 Prozent sind unentschieden. Erwähnenswert bei Jugendlichen, die Israel ablehnen ist, dass viele von ihnen oder ihre Eltern aus arabischen Ländern oder der Türkei stammten. Der Frage der besonderen Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel stimmte in dieser Gruppe nur 26 Prozent zu, 42 Prozent lehnten ab.

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NIUS 16.10.2024:  Mit Roger Köeppel & zugeschaltetem Plagiatsjäger Dr. Weber 

Quelle

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Nach oben

Tagebuch 15.10.2024 aktuell: Trusted Flaggers – Maassen & Weltgesundheitsgipfel – WHO & Finanzierung – Extremisten & Israel – Hamas – Terror & Wokeismus – Moralismus

Nützliches von der ARD:

Quelle

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Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 15.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten –

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, INFRATEST dimap NRW Spezial, INSA Bundestag Spezial, IPSOS Bundestag Spezial, INFRATEST dimap Baden-Württemberg SpezialINFRATEST dimap Bundestag Spezial, YOUGOV Bundestag Spezial 

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Kontrafunk aktuell   15.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

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Technischer Ausfall

Wegen eines Serverausfalls kann unser Programm zurzeit nur eingeschränkt gesendet werden. Es handelt sich NICHT um einen Angriff, sondern um einen technischen Fehler unserer Infrastruktur. Wir arbeiten bereits an der Reparatur und rechnen heute, 15. Oktober 2024, mit einer Rückkehr zum Normalbetrieb. Bis dahin können wir nur um Geduld bitten. 

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Dennoch hören!

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Marcel Joppa im Gespräch mit Jonas MüllerHans-Bernd Pillkahn und Alexander Rahr – Kontrafunk-Kommentar: Roger Letsch

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Direktanwahl der Beiträge unten

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Der ukrainische Präsident Selenski wirbt weiter mit seinem sogenannten Siegesplan um Unterstützung. Der Osteuropahistoriker Alexander Rahr berichtet, was bislang über das Dokument bekannt ist und welche Rolle die USA bei der Umsetzung spielen.

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Wie sehr schadet die „grüne Transformation“ der heimischen Stahlindustrie und wie hoch sind die Kosten für den Steuerzahler? Dies erläutert der Ingenieur und Branchenkenner Dr. Hans-Bernd Pillkahn.

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Wie eng Politik und öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland verzahnt sind und welches Ausmaß mediale Meinungsmache hat, erklärt Jonas Müller, Gründungsmitglied des ÖRR-Blog. Und

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Roger Letsch blickt in seinem Kommentar auf die jüngste Landung einer SpaceX-Rakete und die Folgen für die internationale Raumfahrt.

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Aktuelles

Meinungsfreiheit – Zensur – Trusted Flaggers

Alexander Wallasch: Desinformation und Delegitimierung

Die Regierung darf keine Zensur betreiben – Zensur ist in Deutschland verfassungsfeindlich

Hans-Georg Maaßen über Trusted Flaggers, den 35. Jahrestag des Mauerfalls, über Wagenknecht und Weidel und grüne Politiker, an die sich außer einem harten Kern von Anhängern morgen schon keiner mehr erinnert.

Künstliche Intelligenz in der Anwendung etwa mit ChatGPT kann zukünftig auch politische Reden schreiben, journalistische Artikel formulieren und Bücher schreiben. Die Entwicklung ist rasant. Muss man sie auch fürchten?

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass Künstliche Intelligenz nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft in hohem Maße den politischen Diskurs beeinflussen kann. Das kann zu einer Gefahr werden, wenn die Falschen, die Algorithmen in den Händen haben.

„Trusted Flaggers“ ist ein Begriff, den die allermeisten Leute bis vor wenigen Tagen noch nicht gehört haben, er steht für private „vertrauenswürdige Hinweisgeber“, eingesetzt von der Bundesregierung, um die Inhalte der sozialen Medien zu überwachen und zu zensieren. Bisher wählte Facebook solche Zensoren selbst aus. Was steht hier zu befürchten?

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NGO´s – Subventionierung – Extremisten

Junge Freiheit: „Demokratie leben“

Überfälle von Linksextremisten, Anschläge von Islamisten – in Deutschland gilt Rechtsextremismus als größte Gefahr. Das zeigen die Millionen, die die Ampel in entsprechende Projekte steckt.

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Gesundheit – WHO – Finanzierung

Epoch Times: Weltgesundheitsgipfels in Berlin (WHS)

Deutschland ist Spitzengeldgeber für WHO – Diskussion über Umgang mit sozialen Medien im Pandemiefall

Beim Weltgesundheitsgipfel in Berlin hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bedeutende finanzielle Zusagen erhalten. Am zweiten Tag der Weltgesundheitsgipfel ging es auch um den Umgang mit den sozialen Medien und möglichen Maßnahmen.

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Israel – Hamas – Terror 

Tichys Einblick: Moralischer Bankrott

Das Agieren von Baerbock und Habeck gegen Israel

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Meinungsfreiheit – Wokeismus – Moralismus – Thomas Gottschalk

Reitschuster: Gottschalk am Pranger

TV-Inquisitor Beisenherz schlägt zu – Bissiges Verhör: Fernseh-Legende unter Beschuss im WDR-Showdown

Die rot-grünen Gesinnungs-Polizisten treiben die nächste Sau durchs Dorf: Diesmal ist es Thomas Gottschalk. Wobei der Vergleich keinesfalls ungebührlich gemeint ist – ich habe durchaus Respekt vor dem alten Fernseh-Haudegen, mit dessen ‚Morgenshow‘ auf „Bayern 3“ ich quasi aufgewachsen bin. Der heute 75-Jährige und Günther Jauch waren ein Dreamteam, das mit ihrer lockeren und frechen Art das Radio revolutioniert hat.

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Bundestag

Tagesordnung 9.10.2024 bis 11.10.2024

… mit Direktverlinkung zu den Tagesordnungspunkten!

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Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 15.10.2024: 
Aufgedeckt: Die Plagiate der Kamala Harris

Kurz vor der US-Wahl: Die Plagiate der Kamala Harris  ++ Wirtschaftsminister der Länder mit Autoindustrie im Land beginnen, sich gegen die Zerstörungspolitik der EU zu wehren ++ Studie: jeder dritte Rentner muss weiter arbeiten – die Rente reicht nicht ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ 

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Tichys Einblick am Morgen 15.10.2024: Kamala Harris lacht Plagiate weg

Paris, Madrid und Berlin gegen Israel – von der Leyen will EU-Imperium erzwingen

FDP für Organentnahme bei Herz-Kreislauf-Stillstand – Macron, Sánchez offen für Waffenembargo gegen Israel, Scholz, Baerbock heimlich – UvdL will EU-Imperium, das Nationalstaaten regiert

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WELTWOCHE daily international 15.10.2024:  Roger Köppel 

Demokratie von unten: Was die Bundesrepublik den Grünen und der AfD verdankt. «America First»: Warum Trumps Wahlsieg gut wäre für die Welt. Deutschland, ein lebenswertes Land. Eine gute Nachricht vom Sport: 1:0
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Achgut – Die Achse des Guten 15.10.2024:   

Deutsche Mattscheibe
Foto: Achgut.com/

Recht haben? Richtiges Schreiben? Im ARD-Fernsehen ist das kein Kriterium. Mein „Verbrechen“ besteht darin, mein Wissen kundzutun und dies in die Hände einer unmündigen Öffentlichkeit zu geben, wo es auch missbraucht werden kann. 

Vor einigen Wochen habe ich ein neues Buch veröffentlicht: Deutschland auf der schiefen Bahn. Der Literaturkritiker Denis Scheck – einer breiteren Öffentlichkeit bekannt als Moderator des Büchermagazins Druckfrisch im ARD-Fernsehen – kommentierte das Buch im Tagesspiegel wie folgt:

„Demokratie braucht Meinungsfreiheit“, schreibt Thilo Sarrazin hier, ‚und Meinungsfreiheit braucht gelebte Pluralität auch für das Unerfreuliche und Abstoßende‘. Da bin ich ganz seiner Meinung, nur will mir nicht einleuchten, wie man sich in diesen Zeiten zum nützlichen Idioten der neofaschistischen Rechten in Deutschland machen und eine statistisch noch so sehr abgesicherte Handreichung für den Hass auf Migranten, die Angst vor Überfremdung und die Abstiegsängste panischer Kleinbürger liefern kann. Mir scheint, Thilo Sarrazin ist ein Nachfahre von Kleists Michael Kohlhaas. Er beharrt halsstarrig aufs Rechthaben, und wenn die Welt dabei in Trümmer fällt“. (Peinlich bis dumm: Denis Scheck über die Sachbuch-Bestsellerliste, Tagesspiegel vom 27. September 2024, S. 27).

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NIUS 15.10.2024:  

Quelle

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

Quelle

Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

… mit Videoausschnitt

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

Das Messermeter

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Nach oben

Tagebuch 14.10.2024 aktuell: Meinungsfreiheit – Trusted Flagger & Medien – SPIEGEL – Amann & Gesundheit – Elektronische Patientenakte & Migration – Kriminalität & Cancel Culture & Minderheitsregierung – Wie geht das?

Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden 

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 14.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, INFRATEST dimap NRW Spezial, INSA Bundestag Spezial, IPSOS Bundestag Spezial, INFRATEST dimap Baden-Württemberg SpezialINFRATEST dimap Bundestag Spezial, YOUGOV Bundestag Spezial 

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Kontrafunk aktuell   14.10.2024

… mit Direktanwahl der Einzelbeiträge

Gernot Danowski im Gespräch mit Hadmut DanischRoger Letsch und Michal Stahel – Kontrafunk-Kommentar: Ulrich Fischer

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Direktanwahl der Beiträge unten

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Anfang Oktober hat die Bundesnetzagentur den ersten „Trusted Flagger“, einen „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“, zugelassen. Über das Meldesystem, mit dem angeblich Hass, Fake News und illegale Inhalte im Netz aufgespürt werden sollen, diskutieren wir mit dem Blogger und Informatiker Hadmut Danisch.

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Am 5. November wird in den USA gewählt. Thema im Wahlkampf sind auch die Wirbelstürme, die den Südosten des Landes getroffen haben. Kontrafunk-Kollege Roger Letsch berichtet über die Lage in den betroffenen Gebieten und die Stimmung im Land.

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In der Slowakei hat der Regierungsbeauftragte Peter Kotlár empfohlen, die Verabreichung von mRNA-Präparaten auszusetzen. Der Umgang mit Corona und die Aufarbeitung des Landes sind Gegenstand des Gesprächs mit dem slowakischen politischen Kommentator Michal Stahel. Und

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Im Kommentar des Tages greift Ulrich Fischer das Thema Minderheitsregierung auf.

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Aktuelles

Migration – Kriminalität

WELTWOCHE:  

Die meisten Taten werden «von jungen Männern aus Nordafrika» begangen. Der Bremer Innensenator bricht ein Tabu: Er nennt bei der Kriminalität die Dinge beim Namen

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Parlamentarier als Hauptberuf ohne Berufsausbildung

Science Files: Abgeordnete Bundestag – ScienceFiles-Primärforschung

Statt Beruf: Parlament als Statusbeschaffungsmaßnahme – ScienceFiles-Analyse der Grünen/B90-Bundestagsfraktion

Bundestag

Tagesordnung 9.10.2024 bis 11.10.2024

… mit Direktverlinkung zu den Tagesordnungspunkten!

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Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 14.10.2024: 
Musk schreibt mit SpaceX Raumfahrtgeschichte

Musks SpaceX schreibt Raumfahrtgeschichte ++ SPD will „Aufholjagd“: Mindestlohn 15 Euro, Kaufanreize für E-Autos und E-Auto-Quoten für Leasinganbieter ++ Söder will Koalition mit den Grünen in Bayern und auf Bundesebene ausschließen – jetzt zumindest ++ Faeser will neues EU-Asylsystem „zügig“ in nationales Recht umsetzen ++ Islamisten feiern Solingen-Anschlag ++ US-Präsident Biden will doch nach Deutschland kommen ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

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Tichys Einblick am Morgen 14.10.2024: Musks SpaceX-Sensation

Tusk und Faeser vernebeln bei Asyl-Zuwanderung, Merz und Söder bei Koalitionsabsichten

Tusk und Faeser täuschen Zuwanderungsbremsen vor – Gysi glaubt nicht an BSW-Erfolg – Merz und Söder täuschen bei Koalitionsabsichten – Musks SpaceX-Sensation – Welche Rolle spielt im Libanon die UN-Friedenstruppe? 

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WELTWOCHE daily international 14.10.2024:  Roger Köppel 

Jetzt merken’s die Grünen: Özdemirs brisante Aussagen über den Islam. Berliner Philharmoniker: Deutschlands Bastion der Exzellenz. Euroturbo Tusk setzt EU-Asylrecht aus. Staatsphilosoph Herfried Münkler. Friedenspreis an Kriegstreiberin
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Achgut – Die Achse des Guten 14.10.2024:   

Vor sechs Jahren – Eine Petition wird versenkt

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ forderte dazu auf, die rechtsstaatliche Ordnung an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Wir schafften es am 8.10.2018 in den Petitionsausschuss des Bundestages. Wer damals dazu was sagte, ist im Licht der heutigen Migrationsdebatte extrem aufschlussreich.

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ war ein am 15. März 2018 veröffentlichter Aufruf deutscher Autoren, Publizisten, Künstler und Wissenschaftler, der sich gegen eine von den Unterzeichnern angenommene „Beschädigung Deutschlands“ durch eine „illegale Masseneinwanderung“ im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016 richtete.

Die Erklärung hatte folgenden Wortlaut: „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

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NIUS 14.10.2024:  

Quelle

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Achtung, Reichelt!

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Meinungsfreiheit

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

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Energiewende – Klima – Fundamentalkritik

Kinder- und Jugendbericht 2024 

Warum die AfDvölkisch“ sein soll …

Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.

Quelle mit Verschriftlichung des Kommentars.  Der Bericht 2024 im Original

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Zum Jahrestag des Terroranschlags & zum Judenhass

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.

Quelle

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Die Ukraine in einer authentischen Sichtweise

Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.

Quelle

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Zweifel an der Übersterblichkeit in Deutschland

Prof. Dr. Robert Rockenfeller führt aus:

Quelle

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Hintergründe zum Niedergang …

… der deutschen Industrie

Dr. Jörg Schierholz legt sie dar:

Quelle

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Deutschlands Wirtschaft geht bachab …

Kompakte – 48 Sekunden – Analyse Kontrafunk Sonntagsrunde 29.9.2024

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Klarstellung zum Thüringen-Skandal

… von Thomas Jahn

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Mehr ist zum Thema „Demokratie & Verfassungsfeinde“ nicht zu sagen.

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Science Files: Peter Klein

Der Thüringen-Coup – Klartext …

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Weitere Meilensteine

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Weitere Interviews, Vorträge und Dokumente

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Hass und Hetze?

Ja sicher! (Ironie aus)

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MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

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Nachdenkseiten – Videohinweise

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75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

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MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Tagebuch 13.10.2024 aktuell: Wagenknecht – Weidel & Orban – EU & Meinungsfreiheit & Trusted Flagger & Klimamodelle

Tschüss Meinungsfreiheit …

Gerald Markel bringt es auf den Punkt:

Quelle ab Minute 38:14 – Weiterhören lohnt sich!

  • Weitere Infos zur Abschaffung der Meinungsfreiheit unter „Aktuelles“

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Direktanwahl …

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 13.10.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, INSA Bundestag Spezial, IPSOS Bundestag Spezial, INFRATEST dimap Baden-Württemberg SpezialINFRATEST dimap Bundestag Spezial, YOUGOV Bundestag Spezial 

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Kontrafunk aktuell  Sonntagsrunde 13.10.2024

Der schweizerische SVP-Politiker und ehemalige Walliser Regierungsrat Oskar Freysinger, der deutsche Journalist Frank Lübberding und der österreichische Unternehmer und Politblogger Gerald Markel diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die behördliche Statuskarte für Charakterschweine: Diamant-Denunziant alias Trusted Flagger; über den wachsenden Zuspruch in den USA für Donald Trump und den eklatanten Flop der politisch intendierten Betrugsanklage in New York gegen ihn; über möglicherweise schwindende Wirkung ikonischer Momente sowie über den Siegeszug des Deppenapostrophs unterm allgemeinen Verblödungshorizont. 

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Aktuelles

Meinungsfreiheit 

Tichys Einblick: Imame und Politiker zensieren das Netz

Sargträger der Meinungsfreiheit

Quelle youtube

Der Begriff Blockwart ist zu negativ aufgeladen – deswegen nennt man die Internet-Zensoren nun „Trusted Flagger“. Doch es bleibt das Gleiche: Unternehmen und NGOs erhalten die Macht, die freie Meinung zu zensieren. Und alle Parteien spielen mit. Sie sind die Sargträger der Meinungsfreiheit, findet Roland Tichy.

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Tichys Einblick: Der „Einstieg in staatliches Zensursystem“

Die Grünen und Gelben als Meister der „repressiven Toleranz“ 

Das Land entwickelt sich unter den Grünen und der SPD immer mehr zu einem repressiven Staat – zum Land, in dem die Denunzianten blühen, in dem die Meldestellen, die Zensuragenturen und Bespitzelungsbüros aus dem Boden schießen. Unter tatkräftiger Beteiligung auch der FDP. In dem offenbar nicht der Bürger vor dem Staat, sondern der Staat vor den Bürgern geschützt werden soll.

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WELTonline I: Bundesnetzagentur

Die nette neue Zensurbehörde

Fast unbemerkt hat die Bundesnetzagentur damit begonnen, die Meinungsfreiheit zu regulieren. Die Behörde des grünen Cheftechnokraten Klaus Müller schafft eine „Meldestelle“, die eigenmächtig über „Hass“ und „Fake News“ entscheiden soll. Das Vorgehen steht im offenen Widerspruch zum Rechtsstaat. […] plus PDF 

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WELTonline II: Bundesnetzagentur

Herr Müller, sind Sie der neue Oberzensor?

Was nicht verboten, ist erlaubt – gilt dieser Grundsatz auch künftig in Europa? Oder schicken sich EU und Bundesregierung gerade an, das Internet nicht nur von strafbaren Inhalten, sondern von politischer Kritik zu säubern? WELT hat beim Präsidenten der Bundesnetzagentur nachgefragt.

… plus PDF

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Demokratieverfall

Reitschuster: Doppelmoral und Heuchelei im EU-Parlament

Es waren wahrhaft gespenstische Szenen, die sich in dieser Woche im EU-Parlament abgespielt haben. Zur Eröffnung der Sitzung am vergangenen Mittwoch stand in Straßburg die „Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des ungarischen Ratsvorsitzes“ in Person von Viktor Orbán auf dem Programm. Noch ehe der hierzu eigens angereiste Ministerpräsident überhaupt etwas sagen konnte, kam es zum Eklat – und einer gleich mehrfachen Selbstentlarvung.

Die deutsche EU-Abgeordnete Terry Reintke (Grüne) trat an das Rednerpult und spielte sich dabei als vermeintliche Hausherrin auf. Im Glauben, oder zumindest tat sie so, jedermann beliebig das Wort erteilen oder entziehen zu können, schleuderte Reintke dem Ungarn eine ganze Hasstirade entgegen:

„Sie sind hier nicht willkommen. Dies ist das Haus der europäischen Demokratie. Nicht das der Korruption, der Lügen, der Propaganda und der autokratischen Herrschaft. Dieses Parlament durchschaut Sie. Sie stehlen Ungarn die Demokratie. Geld von EU-Bürgern. Die LGBTI-Gemeinschaft in Ungarn weist verzweifelt darauf hin, dass sie in einer Blase der Hoffnungslosigkeit und des Terrors lebt. Sie sind kein starker Führer, Herr Orban, denn all Ihre Handlungen sind von Angst getrieben. Angst vor Ihrem eigenen Volk, Angst vor der Freiheit. Freiheit ist das, wofür die Europäische Union steht, und Freiheit ist das, was Sie am meisten fürchten. Was wir Ihnen also heute und in Zukunft entgegensetzen werden, ist unser Kampf für die Freiheit.“ […] 

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Klimawandel – Energiewende – Klimamodell

Science Files:

Warum Klimawandelmodelle FALSCH sein MÜSSEN

Obschon der Name „Klimawandelmodell“ das „Modell“ beinhaltet und damit angibt, dass das, was behauptet wird, eine – auf welcher Grundlage auch immer zustande gekommene BEHAUPTUNG über die Realität darstellt, obschon damit jedem, der mit Wissenschaft auch nur entfernt etwas zu tun hat, mit dem Lattenzaun signalisiert wird, dass Modelle nicht dazu da sind, den Zustand der Realität abzubilden, sondern dazu ANNAHMEN ÜBER DIE Realität aufzustellen und anhand der Empirie zu prüfen, in wiefern diese Annahmen überhaupt ZUTREFFEN, gibt es nicht nur vermeintliche Wissenschaftler, die sich an die organisierte Kriminalität der Profiteure einer Klimawandel-Erzählung verkauft haben, es gibt unzählige Aktivisten und Polit-Clowns, die – obschon bar jeder Kenntnis über Sinn und Zweck von Modellen, so tun, als könnten sie auch nur ansatzweise etwas damit anfangen. Die Gründe dafür, dürfte im Bereich der Persönlichkeitsstörungen zu finden sein. […] 

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Bundestag

Tagesordnung 9.10.2024 bis 11.10.2024

… mit Direktverlinkung zu den Tagesordnungspunkten!

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Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten

Tichys Einblick Morgenwecker 13.10.2024: 
Warum EU-Abgeordnete ausflippen: „Diktator, Lügner, Idiot“  

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Tichys EinblickHerles fällt auf – 13.10.2024

Das neue Matriarchat: Sahra Weidel und Alice Wagenknecht ante portas

Beim ersten Duell-Duett von Sahra Wagenknecht und Alice Weidel überwogen auf den wichtigsten Politikfeldern die Gemeinsamkeiten. Nur die Tonalität ist verschieden.

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WELTWOCHE daily international 13.10.2024:   US – Wahlen – Große Diskussion

Wahlen in Amerika: Wohin steuert das Land und die Welt? Grosse Diskussion mit Roger Köppel, Markus Somm und Urs Gehriger
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Achgut – Die Achse des Guten 13.10.2024:  Dirk Maxeiner

Der Sonntagsfahrer: Klinisch tot
Foto: Montage Achgut.com/KI/

Markus Söder hat die Ampelregierung soeben als „klinisch tot“ bezeichnet. Doch wohin mit den Organen? Könnten die noch nützlich sein? Ähnlich wie bei einem Schrottauto, dessen verwertbare Bestandteile woanders weiter fahren?

Die Ampelregierung befinde sich „im politischen Koma“, sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, „medizinisch würde man sagen, diese Koalition ist klinisch tot, da passiert nichts mehr“. Der Sonntagsfahrer vermutete die Beteiligten an dieser Stelle ja ebenfalls bereits an exotischen Stränden, etwa in Taka-Tuka-Land, an der Copacabana oder dem Valles Marineres, einer kommenden Touristenattraktion auf dem Mars. Aber die Gegend um das politische Koma ist auch nicht schlecht und hat viel gemeinsam mit der Oktoberfestwiese nachts um halb eins, da kennt sich der Söder aus.

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