Tagebuch 25.5.2024 aktuell: Habeck – AKW-Files & Russland – Ukraine & AfD – EU-Wahlen – DDR 2.0 & Afrika – Bundesregierung & Grüne – Wirtschaft – Heizungsgesetz

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 25.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Umfragen aktuell

SPD überholt die AfD:  Kampagnen gegen die AfD zeigen Wirkung, aber …

… noch „vor Krah„:

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus INSA spezial, YouGov spezial,  Allensbach spezial

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• dts-Nachrichtenagentur 23.5.2024: Güllner – Wahlforscher rechnet mit unvermindertem Zuspruch zur AfD
• Tichys Einblick 18.52024: Umfrageergebnisse und ihre Interpretation sind Teil der medialen und politischen Meinungsmache. Wie sieht es mit dem „Absturz“ der AfD in der jüngsten Sonntagsfrage von BILD aus? Kann die Ampel Wähler zurückholen, was man derzeit erwarten sollte? Fakt ist: Die Unzufriedenheit bleibt.

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Eu-Wahlen

• Programme 
• Kandidaten

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Aktuelles

Strom & Energie

 Neue Zürcher Zeitung (NZZ): E.On zeigt, wie teuer die deutsche Energiewende wird

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EU-Wahlen – AfD-Diskriminierung – DDR 2.0

Alexander Wallasch: Regeln für unfaire Wahlkämpfe – Die fünf Punkte der Schande – Wahlkampf-Kodex der etablierten – DDR-nostalgische Antidemokratie-Übung

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Asyl – Migration

WELTonline: FREIWILLIGE AUSREISE – Wie Migranten finanzielle Rückkehrhilfen in großem Stil missbrauchen

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Correctiv

Achgut: Wie David Schraven Correctiv mit Kaffee und Immobilien finanziert –  David Schraven ist nicht nur selbsternannter Rechtsextremismusexperte, sondern auch Finanzexperte. Um seine Firma langfristig am Leben zu halten, hat er sich einen cleveren Schachzug ausgedacht

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Afrika – Neokolonialismus – Ampel – Volker Seitz

Achgut: Neokolonialer Totalschaden in Afrika – Die Bundesregierung ist in Sachen „Elefantenaffäre“ offenbar entschlossen, gegenüber afrikanischen Staaten wie Botswana weiterhin Porzellan zu zerschlagen. Die neusten deplazierten Reaktionen auf Kritik werden sich rächen.

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„Ausländer raus“-Parolen

Bild-Zeitung: Nazi-Skandal im feinen Kampen – VIP-Gäste grölen auf Sylt „Ausländer raus!“

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Habeck – Wirtschaft – Heizungsgesetz

NIUS: Selbst Bloomberg warnt – Wie das grüne Heizunugsgesetz Eigenheim-Besitzer enteignet

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AfD – Das Nachtreten einer „Beleidigten“

Ursache: … Die Europaabgeordnete Limmer war von 2019 bis 2022 auch Mitglied im AfD-Bundesvorstand. Dem nächsten Europaparlament wird sie nicht mehr angehören, sie wurde nicht für einen Listenplatz nominiert. (AFP) (Quelle)

Wirkung: „Politische Nichtskönner“ – AfD-Europa-Abgeordnete Sylvia Limmer verlässt Partei

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Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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Tichys Einblick & WELTWOCHE

• Tichys Einblick Morgenwecker 25.5.2024 Spezial – AKW-Files:  Höchste Sicherheitsbedenken, kein Brennstoff mehr – es klang dramatisch, was Minister Habeck zum Weiterbetrieb über den Zustand der Kernkraftwerke sagte. Der kleine Fehler: gelogen. Die Fachleute seines Ministeriums sahen das ganz anders. Habeck hat die Auffassung seiner Expertenkommission ignoriert und die Öffentlichkeit angelogen. Physiker und Energiefachmann Dr. Björn Peters hat die AKW-Dokumente ausführlich analysiert und gibt Handreichungen für einen Untersuchungsausschuss. Für ihn ist besorgniserregend, dass Behörden darauf getrimmt werden, bestimmte gewünschte politische Szenarien wiederzugeben, anstatt ihre Arbeit zu tun. Es darf politisch nicht durchgehen, wie schamlos in elementaren Fragen wie der Energieversorgung eines Industrielandes gelogen wird.
•  Tichys Einblick zur Grundgesetzfeier des Bundes 25.52024: Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet. Die Feier zum 75. Jahrestag mit Staatsakt in Berlin und Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagt auch viel über die politische Elite des Landes aus – und darüber, was sie unter der Verfassung versteht. Deren Kern bilden die Artikel 1 bis 20, die Grundrechte, entworfen als Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat. Das Staatsoberhaupt wollte davon in seiner Rede nichts wissen – oder weiß tatsächlich nichts davon. In dem ihm eigenen Predigerton sprach er von „einem Unbehagen, wenn sie Menschenwürde garantiert ist, und sich trotzdem viele Menschen feindlich und sogar immer unversöhnlicher gegenüberstehen“, wenn außerdem „Fake News die sozialen Medien fluten“ und trotz Diskriminierungsverbot „Frauen im Netz auf übelste Weise an den Pranger gestellt“ würden, „weil sie Frauen sind“.
• WELTWOCHE daily Spezial Russland & Ukraine #1 24.5.2024: Der provozierte Krieg»: Petra Erler und Günter Verheugen über Putin, Selenskyj und die Irrtümer des Westens
• WELTWOCHE daily Russland & Ukraine #2 25.5.2024: Plädoyer für den Frieden: Star-Dirigent Justus Frantz engagiert sich in einem leidenschaftlichen Interview gegen die «Katastrophe eines neuen Krieges»

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Alastair Crooke in der WELTWOCHE

• Teil 1: «Putin, ein Diktator? Unsinn!» – Der britische Ex-Diplomat Alastair Crooke über die Weltlage und den Ukraine-Krieg
• Teil 2: «Es gibt zwei Israel»: Ex-Diplomat Alastair Crooke über den Aufstieg der religiösen Rechten, Netanjahu, die Hamas und die Tragödie in Gaza

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AfD – Demokratie, Meinung & Freiheit

75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

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Die wichtigste Aussage zur Funktion des GG am 23.5.2024

Quelle

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• Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel
• Reitschuster: Die DDR-isierung des Grundgesetzes – Ketzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum
• NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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AfD 

• AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag
• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
• Lanz – Luccassen – Krah: Aktien mit Kopf – Oberst der AfD sprengt die Lanz Sendung!

MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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