Dr. Curios Newsletter 31.1.2023
Liebe Leser,
sehen Sie in dieser Ausgabe meine Wahlkampfrede in Berlin, wo ich u.a. auf ein Treffen in Potsdam eingehe sowie mit den aktuellen ‚Demos gegen rechts‘ abrechne; ferner eine Plenarrede von der vergangenen Woche zum angeblichen „Rückführungsverbesserungsgesetz“.
Wahlkampfrede
Fake News über ein Treffen in Potsdam
In meiner Rede gehe ich auf die Frage ein, welches Framing von Medien und politischen Gegnern der Zusammenkunft in Potsdam übergestülpt wird, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Die AfD wird immer stärker und die Lügen werden immer dreister. Es ist entscheidend, die Verleumdung gegenüber der AfD in ihren Motiven und ihren Zielen aufzudecken, um den Wählern klar zu machen: hier soll eine Partei bekämpft werden einzig und allein, weil ihre Umfragen stetig besser werden und gewisse Altparteienpolitiker und Medienvertreter ihre Felle davonschwimmen sehen. Denn die AfD entlarvt die Unfähigkeit der Regierung und zeigt auf, wie Politik auch anders ginge – nämlich besser – nämlich: zum Wohle der Bürger!
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Quelle Rede inkl aller Reden und Dokumente plus Artikel der Bundestagsverwaltung
Bundestag
Rückführungsverbesserungsgesetz entlarvt
Sehen Sie meine gestrige Rede zum sog. Rückführungsverbesserungsgesetz: Die Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus, um die erheblichen Probleme bei Abschiebungen zu lösen. Zudem werden Schlupflöcher für Abzuschiebende weiterhin nicht gestopft, bzw. sogar geschaffen. Mit dem Gesetz und seinem Namen soll dem Bürger ein Aktionismus vorgegaukelt werden, der aber nicht einlöst, was er verspricht. Während täglich an die 1000 Menschen illegal nach Deutschland kommen, sollen jährlich nur 600 Personen mehr abgeschoben werden.
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