Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 17.1.2024 bis 19.1.2024

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Sitzungsverlauf

17. Januar 2024 (146. Sitzung)

Vor Eintritt in die Tagesordnung: Nachruf der Präsidentin zum Tod von Dr. Wolfgang Schäuble, anschließend kurze Sitzungsunterbrechung (max. 5 Min.).
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
13:00		Sitzungseröffnung	beendet
13:10	1	Befragung der Bundesregierung BMWK und BMZ	Kurzversion mit AfD-Befragern
14:50	2	Fragestunde	beendet
15:35	ZP 1	Aktuelle Stunde: Landwirtschaft und Handwerk, Gastronomie und Transportgewerbe in Gefahr	beendet
16:45	3	Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten
17:45	4	Zukunftsperspektive der Bioenergie
18:30	5, ZP 2	Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
19:20	ZP 3, ZP 4	Agrardiesel und Kfz-Steuerbefreiung
20:05		Sitzungsende

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

18. Januar 2024 (147. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung
09:15	7, ZP 5, ZP 6	Agrarpolitischer Bericht 2023, Entlastung der Landwirtschaft
11:45	9	5. Jahrestag des Vertrages von Aachen	beendet
13:00	10, ZP 7	Friedensinitiative für die Ukraine und Russland
14:35	35, ZP 8	Überweisungen im vereinfachten Verfahren	Überweisung beschlossen
14:35	36, ZP 9	Abschließende Beratungen ohne Aussprache
14:40	11, 12	Wahlen zu Gremien
14:40	ZP 10	Aktuelle Stunde: Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne	Das Aufbäumen der ´Guten`
16:10	13	Polizeibeauftragtengesetz
16:55	14	Bevölkerungsschutz vor potenzieller Terrorgefahr
17:45	15	Rückführungsverbesserungsgesetz
18:30	8	Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adressenspeicherung
19:15	17	Umsetzung des Digital Services Act
19:55	18	Rohstoffabhängigkeit
20:40	23	2. Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
21:05	33	Per- und polyfuorierte Alkylsubstanzen
21:30	21	BAföG-Bericht: Überprüfung der Bedarfssätze
22:00	ZP 11	Digitalpakt 2.0
22:15	19	3. Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
22:25	24	Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
22:45	25	Freiwilligen-Teilzeitgesetz
23:00	26	Änderung des DWD-Gesetzes
23:05	27	Wohneigentums- und Mietrecht, Erneuerbare Energien
23:20	28	Änderung des Funkanlagengesetzes
23:25	29	Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes
23:30		Sitzungsende

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

19. Januar 2024 (148. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	folgt
09:00	30	Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung	folgt
10:20	31	Leistungen für Asylbewerber	folgt
11:40	32	Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts	folgt
12:25	ZP 12	Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine	folgt
13:10	34	Eigenmittel für die EU	folgt
13:55		Sitzungsende	folgt

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

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