In Österreich zahlt man die Beitragsgebühr seit Anfang 2024 automatsch pro Haushalt. Wie das neue ORF-Gesetz funktioniert und wie man sich dagegen auf keinen Fall widersetzen sollte, das verrät der österreichische RechtsanwaltDr. Michael Schilchegger[Mikro 3]. Der deutsche Mittelstand muss sich mit Fachkräftemangel auseinandersetzen, mit teurer Energie und vor allem: überbordender Bürokratie. Wie existenzbedrohlich diese Bürokratie sein kann, darüber sprechen wir mit dem Edelmetall- und WirtschaftsexpertenDominik Kettner [Mikro 1]. Mit dem ehemaligen Präsident des Efta-GerichtshofsProf. Dr. Carl Baudenbacher [Mikro 2] betrachten wir den Rahmenvertrag zwischen der Schweiz und der EU und was er der Schweiz nützt oder auch nicht. UndDaniel Mattisek [Kommentar] spricht einen Kommentar zur angekündigten Gründung einer Erdogan-Partei in Deutschland. DAVA
Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf?
Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.
Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.
Roland Tichy spricht mit ihr über Rolle von Menschen mit Migrationshintergrund in der Partei, die angeblich ausländerfeindlich ist und alle Migranten aus Deutschland „deportieren“ will.
Es widerlegt all die Hetz-Parolen der Guten und die vor allem aus einer unglaublichen Geschichtsvergessenheit gemachten Vergleiche mit dem NS-Regime und dessen Anfängen in der Weimarer Republik.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang das Eingreifen der Polizei bezogen auf einige Plakate bei den „Gegen rechts“–Demonstrationen. …
… Ich bin fest davon überzeugt, dass die Polizei sich nach den Erfahrungen während der sogenannten „Pandemie“ nicht mehr so leicht für eine angeblich gute Sache einspannen lässt und die politische Neutralität wahren wird. So wie sie es bei der skandalösen Gegendemonstration gegen die AfD–Kundgebung auf dem Aachener Markt getan hat. Wenn die Polizei die Demonstranten nicht mit Absperrungen und starker Präsenz daran gehindert hätte, hätte es bei den AfD– Kundgebungesteilnehmernmehr oder weniger schwer Verletzte gegeben.
Allein, dass die AfD-Leute von mit Maschinenpistolen bewaffneten Beamten in eine vor Gegendemonstraten freie Zone geleitet wurden, belegt die angenommene Gewaltbereitschaft von Gegen-Demonstranten.
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*Leider liegt der Artikel hinter der Bezahlschranke. Da er aber zeitgeschichtlich relevant ist, zitieren wir den Text ausführlich und bilden den kompletten Artikel als PDF ab. Wir danken dem Medienhaus Aachen für die stille Erlaubnis. Wir empfehlen AZplus ausdrücklich. Man sollte schließlich wissen, was der politisch Andersdenkende schreibt.
In der Ampel-Regierung macht sich die Sorge vor einer AfD-Machtübernahme breit.
Am Wochenende forderten Vertreter von SPD– und FDP-Fraktion eine Änderung des Grundgesetzes. Damit soll das Bundesverfassungsgericht vor dem Einfluss einer möglichen AfD-Regierung geschützt werden. Der Plan: Gesetzesänderungen, die das Gericht betreffen, sollen künftig eine Zweidrittelmehrheit statt einer einfachen Mehrheit im Parlament erfordern.
Keine Partei, auch keine AfD übernimmt in Deutschland die Macht.
Eine Partei, die nach einer Wahl alleine oder gemeinsam mit anderen Parteien (in aller Regel per Koalitionsvertrag) die Mehrheit der Sitze im Parlament erlangt, kann eine Regierung bilden. Im Bund wird der Bundeskanzler gewählt, der die Minister ernennt. Das hat mit Machtübernahme nichts zu tun, das ist ein im Grundgesetz festgelegter Vorgang. In den Länderverfassungen ist es ähnlich.
Dass der Ampel der A…. auf Grundeis geht, ist nur zu verständlich. Hat sie doch kaum finanziellen Spielraum, um all die kostspieligen rot-grünen Glücksbringer zu finanzieren. Ohne Geld, ohne Förderung spielen etliche Bürger nicht mehr mit. Er wendet sich der Partei zu, die seine Interessen wahrnimmt:
Günstige Gaspreise – Gasversorgung aus Russland wieder aufnehmen
Günstige Strompreise – Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen
Keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler
Keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung
Keine Turboeinbürgerung
Keine Geschlechtervielfalt und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz
Keine beliebigen Geschlechterwechsel
Keine Patchworkfamilien als Normalfall
Keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“
Kein CO2-Aberglaube
Keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten oder Schulen
Keine rot-grün gesteuerteDeindustrialisierung Deutschlands
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Dass nunmehr versucht wird, an den Verfassungen im Bund, in den Ländern zu schrauben, wirft ein erhellendes Licht auf die Verfassungs- und Gesetzestreue der Altparteien. Natürlich alles unter dem Gesichtspunkt, das Schlimmste verhindern zu wollen. Meines Erachtens wäre in ersterLinie der Rückzug aus der Regierungsverantwortung ein erster und der beste Schritt, um das zu erreichen und nach bester demokratischer Manier „die Anderen“ die Regierungsverantwortung zu überlassen. Wenn denn die Mehrheitsverhältnisse es zulassen. Und das tun sie. Seit geraumer Zeit erreichen CDU/CSU plus AfD über 50% der Stimmen in den diversen Umfragen. Die CDU müsste nur die unsägliche und vor allem vollkommen undemokratische Brandmauer einreißen. Im Bund, in den Ländern.
Warum ist eine Brandmauer undemokratisch?
Weil sie keinerlei verfassungsmäßige Grundlage hat und den Wählerwillen willkürlich ignoriert.
Es ist selbstverständlich, dass die Demonstranten …
… in erster Linie ihrenHass gegen die AfD sehr vielfältig ausdrücken und genau das tun, wogegen sie angeblich eintreten: Hetzen. Dabei merken einige Zeitgenossen nicht, wie dümmlich sie sind. Bei einigen Plakaten hat die Polizei, nachdem es zu Beginn der „Gegen rechts„-Demoreihe Versäumnisse gegeben hat, die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.
Mehr als 20.000 Menschen haben am Samstag gegen Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz demonstriert. Daniel Günther, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident, hielt eine flammende Rede auf dem Katschhof.
Nochmal:Selbstverständlich handelt es sich bei den Demonstrationen „gegen rechts“ und bei dem Video oben um Hass undHetze gegen die AfD und deren Anhänger. Die Partei wird verglichen mit der NSDAP, die aktuellen Zustände mit der Endphase der Weimarer Republik. Im Video oben werden historisch falsche Aussagen getroffen. Die Demonstranten wissen in aller Regel nicht wovon sie reden, wenn sie die AfD mit der NSDAP gleichsetzen. Hitler wurde durchaus nicht gewählt, die NSDAP bekam im November 1932 bei den letzten freien Wahlen lediglich 33,1 Prozent der Stimmen und sogar 1933 im März langten trotz Reichstagsbrand und Terror der SA-Schergen die Stimmen für die NSDAPnicht zur absoluten Mehrheit. Das mit der Machtergreifung Hitlers ist eine NSDAP-Legende. Reichspräsident Hindenburg, Reichspräsident seit 1925, !ernannte! Adolf Hitler am 30.1.1933 zum Reichskanzler.
Dann wurde die Diktatur parlamentarisch beschlossen:
[…] am 23. März 1933, verabschiedete der Reichstag in der Berliner Kroll-Oper das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“, das sogenannte Ermächtigungsgesetz. Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfes der Fraktionen NSDAP und DNVP vom 21. März 1933 übertrug das Parlament der Regierung des Deutschen Reiches unter Reichskanzler Adolf Hitler (1898-1945) nahezu unbeschränkte Befugnisse zum Erlass von Gesetzen ohne parlamentarische Zustimmung, Kontrolle oder Einspruchsmöglichkeit. […] Quelle Zitat
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Nicht unerwähnt darf bleiben, wie standhaft die SPD war. Viele Abgeordnete bezahlten später ihren Mut mit Konzentrationslager und Tod. Oder sie gingen in den Untergrund.
Die 94 anwesenden Abgeordneten der SPD stimmten ungeachtet der massiven Drohungen als einzige Fraktion geschlossen gegen die Selbstentmachtung des Parlaments. Quelle Zitat
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Diese Dinge weiß der Journalist heute offensichtlich nicht mehr, sonst würden katastrophale Falschaussagen, Verleumdungen und Diffamierungen bezogen auf die AfD nicht in solch einem Video, das faktisch wahrheitsfreie Propaganda* ist, vorkommen, würde solch ein Video zumindest nicht unkommentiert veröffentlicht werden.
Die Artikel der Aachener Zeitung zu den Demos sind auf einer Grundlage parteiisch, die mich daran zweifeln lässt, ob die Redakteure jemals qualifizierten Geschichtsunterricht genossen haben. Dass ein große Regionalzeitung mit ihrem Chefredakteur an der Spitze diese unerträglicheDummpaganda mitträgt, ist meines Erachtens eine Schande für den Journalismus.
Die Leser der Aachener Zeitung machen es deutlich. Trotz massiver Bewerbung seit 1 1/2 Wochen haben am
Auch nicht im Internet. Denn dann hätte es wenigstens 10.000 und mehr Bekenner geben müssen.
Nicht mal regionale Informationen nachfragen, wahrscheinlich überhaupt keine Informationen abfragen und schon gar keine eigendenkkritischen Informationen reflektieren, das passt zu den Menschen, die für die Regierung auf die Straße gehen und solche Plakatkombinationen präsentieren …
Quelle unbekannt // Rechteinhaber bitte bei MEDIAGNOSE melden.
Ich glaube, Rüdiger Stobbe, nicht an das Wahrheitswissen der Guten.
Wenn ich bekenne (confessio), dass ich …
… keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
… keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
… keine Turboeinbürgerung möchte
… keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
… keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
… keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
… keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
… keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
… nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
… aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten oder Schulen möchte
… und schon gar keine rot-grün gesteuerteDeindustrialisierung möchte
… und deshalbAfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
Nazi,
Faschist
Rechtsradikaler
Rechtsextremist,
Rassist,
Sexist,
Hetzer,
Schwulenhasser,
Islamophober
Transphober
und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist,Menschen, die sich die Weisheitmit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum BeispielFrau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermannund viele mehr,aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.
Die Ausgabe vom 30. Januar hat einen internationalen Fokus. Unser Afrika-KorrespondentWolfgang Drechsler [Mikro 1] berichtet über die britischen Pläne, illegale Migranten nach Ruanda auszufliegen. In einem Interview mit dem Historiker und SinologenJonas Greindberg [Mikro 2] blicken wir auf Taiwan: Wird sich der Konflikt mit China nach den jüngsten Wahlen weiter verschärfen? In Südtirol strebt derweil die regierende SVP eine Koalition mit der italienischen Fratelli d’Italia an. Das besprechen wir mitDr. Renate Holzeisen [Mikro 3], Abgeordnete des Südtiroler Landtags für die impfkritische Liste Vita. In einem Kommentar vonFrank Wahlig [Kommentar] geht es schliesslich um die Frage: Warum gehen Zehntausende Menschen in Deutschland mit der Regierung auf die Straße?
Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf?
Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.
Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.
