Monat: September 2023

WELTWOCHE daily 24.9.2023 aktuell

Wagenknecht kontert Lanz. Linkspolitikerin fordert Abkehr von grüner Klimapolitik, sichere Grenzen gegen illegale Migration und Friedensverhandlungen in der Ukraine. Eigene Partei? Entscheid bis Ende Jahr

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Die neue Deutschland-Ausgabe: Deutschlands Osten, eine Würdigung. Tucker Carlson: Die Medien lügen. Böhmermann, Erfolgsgeschichte einer Reizfigur. Kiesewetter, das Gesicht einer säbelrasselnden CDU. Und vieles mehr

WELTWOCHE – Geschichte

Meilensteine der Schweizer Geschichte: Prof. Christoph Mörgeli würdigt den Schweizer Bundespräsidenten Fridolin Anderwert, der sich nach einer unfairen Medien-Kampagne 1880 das Leben nahm

WELTWOCHE – Berichte

«Falsche Brandmauern»: CDU-Politiker Andreas Rödder schlägt Strategiewechsel im Umgang mit der AfD vor. Für ihn kommen sogar Minderheitsregierungen mit der AfD in Frage

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Deutschland wird teurer, und die ehemalige Steuersenkungspartei FDP hilft fleissig mit: Finanzminister Christian Lindner will die Mehrwertsteuer erhöhen

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Da freuen sich die Islamgläubigen

Bundespräsident Steinmeier: «Der Islam und die muslimische Kultur haben Wurzeln geschlagen in unserem Land»

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«Die Medien lügen, Punkt»: Journalist Tucker Carlson über Manipulation der Öffentlichkeit, die Suche nach Wahrheit und den Mut, die Welt mit frischem Blick zu erkunden

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Dokumentation

Korruption im Weissen Haus: Die brisanten, von den Medien unterdrückten Protokolle der Telefonate zwischen Joe Biden und Ukraine-Präsident Poroschenko. Sie belegen, wie der damalige Obama-Vize Biden den ukrainischen Generalstaatsanwalt absetzte

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Freuden und Leiden eines Präsidenten: Familien-Insider beschreiben Bidens Gefühlszustand als Mischung aus «optimistisch», «laserfokussiert» und «von Sorgen zerfressen»

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EU-Solidarität mit der Ukraine bröckelt: Polen, Ungarn und die Slowakei beharren auf Einfuhrverbot für ukrainischen Weizen. Heimische Bauern sind wichtiger als westliche Werte am Donbass

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Nationalrat Hans-Peter Portmann spricht in Madrid Klartext zum Ukraine-Krieg: «Es ist an der Zeit, die Beteiligten an den Verhandlungstisch zu bringen»

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Österreich hat seinen «Bierskandal». Bundeskanzler Karl Nehammer gab sich volksverbunden und trank ein grosses Bier «auf ex». Der Jubel war gross. Nun ist aber klar: Im Glas war zur Hauptsache Wasser

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«Swiss Comedy Awards» auf SRF: Die Schweizer Comedy-Szene zelebriert den Sauglattismus. Die Befürworter der Halbierungsinitiative haben ein paar Argumente mehr

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Entwicklung der AfD: Umfragen & Meilensteine

Umfragen Bund/Länder aktuell & mehr

  • Europawahlen – INSA AfD 22% // Institut Wahlkreisprognose AfD 16%
  • Bund – Wahlkreisprognose AfD 19,0 % // Ipsos AfD 18% // Infratest dimap AfD 19,0  // Forsa: AfD 17,0% // Allensbach: AfD 18,0  // Verian (Emnid): AfD 18 (-1%)% // INSA: AFD 18,5 (-0,5)  // YouGov AfD 19 (-1) // FG Wahlen: AfD 18,0 (-1%) // GSM: AfD 18% (-4%) // Pollytix: AfD 22%
  • Länder – Bayern: AfD 13 (-2%)  // Schleswig-Holstein: AfD 12% // Niedersachsen: AfD 21 (+3%) // Thüringen: AfD 31% // NRW  AfD 14% Brandenburg AfD 28% Rheinland-Pfalz AfD 15,0 (-4,0%) // Hamburg AfD 9% // Baden Württemberg AfD 22% // MeckPomm: AfD 31% // Sachsen AfD 35,0 // Sachsen-Anhalt AfD 27,5% // Berlin: AfD 13%

Hier klicken …

… die Umfragen sowie viele weitere Detailinformationen abrufen

Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 24.9.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 24.9.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 24.9.2023 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichten

Sonntagsrunde 24.9.2023: Politische Kontorsionisten

Erstausstrahlung: Sonntag, 24. September 2023, 5:05 Uhr

Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Werner J. Patzelt, Wolfgang Koydl und Josef W. Kraus

Wolfgang Koydl, Journalist bei der Weltwoche, Josef Kraus, Publizist und ehem. Präsident des Deutschen Lehrerverbands, und Prof. Werner Patzelt, emeritierter Politikwissenschaftler der TU Dresden und jetzt Forschungsdirektor des Mathias Corvinus Collegiums in Brüssel, diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den deutschen Bundeskanzler Scholz vor der leeren UN-Vollversammlung, über die deutsche Innenministerin Faeser vor dem Bundestagsausschuss und über die wahrscheinliche Wahl des AfD-Kandidaten zum Oberbürgermeister von Nordhausen (Thüringen).

Quelle Zitat & Kontrafunk Sonntagsrunde vom 24.9.2024 hören

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Industriestrompreis – Eine Zusammenschau mehrerer Kontrafunk aktuell Interviews plus Kommentierung

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Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 20.9.2023 bis 22.9.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.

Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind.

Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient auch der Suchfunktion des Blogs.

Sitzungsverlauf

Weitere Informationen

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MEDIAGNOSE 

Alle Reden der AfD-Fraktion

Strom & Energiewende & AfD & Klima aktuell: Karsten Hilse redet Klartext zu Wetter, Klima & Klimawandel …

… knapp fünf Minuten Fakten reichen aus,

… um den Klimaspuk zu entlarven:

Quelle & komplette Debatte zum Klimaschutzgesetz plus Bericht unten

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Klimaschutz

Erste Beratung zur Novelle des Bundes-Klimaschutz­gesetzes

Der Bundestag hat am Freitag, 22. September 2023, in erster Lesung über die Klimaschutzpolitik beraten. Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Bundes-Klimaschutzgesetzes (20/8290) sowie ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Freiheit statt Ideologie – Aufkündigung aller internationalen Klimavereinbarungen“ (20/8417) wurden im Anschluss der Aussprache an die Ausschüsse überwiesen. Bei den weiteren Beratungen übernimmt jeweils der Ausschuss für Klimaschutz und Energie die Federführung.

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Ziel der Novelle ist es laut Regierung, den Klimaschutz vorausschauender und effektiver zu machen. Daher solle künftig eine zukunftsgewandte, mehrjährige und sektorübergreifende Gesamtrechnung ausschlaggebend für weitere Maßnahmen sein. Statt wie bislang vergangene Zielverfehlungen in den Blick zu nehmen soll mit dem nun verstärkten Fokus auf zukünftige Emissionen besser als bisher überprüft werden können, ob Deutschland auf dem richtigen Weg ist – oder ob Maßnahmen nachgeschärft werden müssen. Diese Umstellung habe auch der Expertenrat für Klimafragen empfohlen.

Anders als bisher soll den Angaben zufolge künftig im Mittelpunkt stehen, ob der Treibhausgasausstoß insgesamt reduziert wird, unabhängig davon, in welchem Bereich die Treibhausgase entstehen. Indem die Emissionen insbesondere dort gemindert werden, wo die größten Einsparpotentiale vorhanden sind, könnten die Klimaziele sozial gerecht und volkswirtschaftlich effizient erreicht werden. Damit werde die Gesamtverantwortung der Bundesregierung insgesamt und die Flexibilität zwischen den Sektoren gestärkt.

Antrag der AfD

Für die AfD gilt: „Klimaschutz ist ein politischer Kampfbegriff, das Klima lässt sich nicht ’schützen‘, der menschliche Einfluss auf das Klima ist umstritten.“ So steht es im Antrag der Fraktion. Darin fordern die Abgeordneten der AfD die Bundesregierung auf, alle internationalen Abkommen und. Vereinbarungen, aus denen sich für die Bundesrepublik Deutschland Verpflichtungen mit Bezug auf den „Klimaschutz“ oder die Reduzierung von CO2-Emissionen ergeben, schnellstmöglich und ersatzlos zu beenden und keine zukünftigen Verpflichtungen mehr hierzu einzugehen.

Alle Ausgaben im Bundeshaushalt mit Bezug zum Klimaschutz, mit besonderem Blick auf die hierfür an das Ausland getätigten Zahlungen, sowie alle direkten (Bundeshaushalt) oder indirekten (über staatliche oder halbstaatliche Zwischenorganisationen) Zahlungen an Nichtregierungsorganisationen, die einen Bezug zu Klima- und/oder Umweltschutz haben, vertragskonform, unverzüglich und ersatzlos gestrichen werden. Stattdessen seien Maßnahmen zu treffen, sich an den allgemeinen Klimawandel anzupassen, welcher von natürlichen Faktoren dominiert werde, denn solche Maßnahmen seien „nicht nur erheblich wirksamer – ergo zielführender – sondern auch mit substanziell weniger Aufwand verbunden.“ (mis/hau/22.09.2023)

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Sektorziele werden nicht erreicht, also wird ´rumgefrickelt`: 

Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht

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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag – Alle Reden

 

WELTWOCHE daily 23.9.2023 aktuell

Roger Köppel

Verteidigung der katholischen Kirche: Eine Kaskade berechtigter, bestürzender, vielfach aber auch übertriebener und aus meiner Sicht politisch geschürter Vorwürfe sexuellen Missbrauchs erschüttert die institutionellen Fundamente des Katholizismus

WELTWOCHE – Berichte

Deutschlands Aussenministerin Baerbock begeht einen weltpolitischen Fauxpas nach dem anderen. Ihrem staatsfrauischen Selbstverständnis tut das keinen Abbruch

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Willkommen in der Wirklichkeit: Die Bilder zahlloser Flüchtlinge aus Lampedusa rütteln zart an rot-grünen Selbstgewissheiten. Von der Einsicht zum Handeln ist es allerdings noch ein weiter Weg

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EU-Chefin von der Leyen macht indirekt Russland verantwortlich für den Abwurf von Atombomben auf Japan im Zweiten Weltkrieg

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«Die Ukraine ist wie ein Ertrinkender, der sich an alles klammert»: Polens Präsident schlägt Alarm: Die Hilfe für Kiew gefährdet die westlichen Helfer

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«Sie versuchen, Trump für das ‹Verbrechen›, gegen Joe Biden anzutreten, ins Gefängnis zu stecken»: Star-Journalist Tucker Carlson erklärt im Weltwoche-Interview, was in den nächsten US-Wahlen 2024 auf dem Spiel steht

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Friedenstaube von Taiwan: Präsidentschafts-Kandidat Terry Gou verspricht fünfzig Jahre Verständigung mit China. Der brillante Unternehmer erinnert an den unerschrockenen Donald Trump

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Erwin Sperisen, Ex-Polizeichef von Guatemala, befindet sich seit elf Jahren ohne rechtsgültiges Urteil in Schweizer Haft. Das Genfer Verfahren gegen ihn war unfair, wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Juni urteilte. Das Bundesgericht trötzelt und lässt den prominenten Häftling weiter schmoren

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Autohersteller VW baut wegen schwacher Nachfrage nach E-Autos Stellen ab. Subventions-Strohfeuer und chronische Staatsnähe haben den deutschen Autoriesen in die Klemme gebracht

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Energie für viele Generationen: Die Kombination von erneuerbaren Energieformen wie Solar und Wind mit Kernkraft wäre ideal. Wenn neue Reaktortypen zum Zuge kommen, kann mit Atomkraft eine zuverlässige Versorgung auf extrem lange Zeit hinaus sichergestellt werden

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Das hat er sich auch redlich verdient, der Heino. Hut ab!

«Denen haben sie ins Gehirn geschissen»: Das deutsche Fernsehen cancelt Schlagerlegende Heino nach dessen Aussagen zur politischen Korrektheit. In Zürich darf er zum Glück auftreten

Und recht hat er auch noch, der Heino! 

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Dokumentation

«Wir müssen raus aus den Sanktionen, wir müssen zurück zur Neutralität»: Nationalrat Roger Köppel über eine Respektlosigkeit der Amerikaner und die Schweizer Politiker, die den Anprangerungen hinterherhöseln

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Bundeshaus und «Thurgauerhof»: Die Bundesverfassungs-Jubiläumsfeier der Classe politique war eine Schande, jene der freiheitlichen Thurgauer eine Freude

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Zahlen der Behörden zeigen: In den achtziger/neunziger Jahren kamen kaum Eritreer in die Schweiz. Wahrscheinlich ist: Die Schläger und Anhänger des Regimes kamen in den letzten Jahren

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Skandalöse Aktion gegen die schweizerische Neutralität: Bundesbern zieht als Handlanger für den Internationalen Gerichtshof in den Krieg!
«Skandalöse Aktion», «Schweiz als Handlangerin»: Pro Schweiz kritisiert die Mission, einseitig russische Kriegsverbrechen aufzuklären – mit der Schweiz an vorderster Front

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Linke und Grüne haben bereits bei der Stromversorgung ein Chaos hinterlassen. Jetzt wollen sie dem Strassenverkehr an den Kragen. Finger weg!
«Da sieht man, wie intolerant die angeblich Toleranten sind»: SVP-Nationalrat Thomas Matter von linken Demonstranten mit Wodka-Red-Bull beschüttet

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Der Basler SP-Regierungsrat Beat Jans will in den Bundesrat. Würde er für die SVP kandidieren, wäre nun überall zu lesen, er sei ein Hardliner und deshalb nicht wählbar

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SRF betreibt mit dem Läderach-«Dok» Kloaken-Journalismus übelster Machart. Ein ernsthaftes Thema wird für eine politisch-ideologische Diffamierungs-Kampagne missbraucht

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Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 23.9.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 23.9.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 23.9.2023 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichten

Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 23.9.2023

Erstausstrahlung: Samstag, 23. September 2023, 5:05 Uhr

mit Robert Meier

Das Beste aus unserem aktuellen Magazin, vorgestellt von Robert Meier.

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell Wochenrückbllick 23.9.2023 hören

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Migration & Grenze & Asylwende & CDU/CSU aktuell: Dann doch lieber gleich das Original – Die AfD

CDU/CSU – welch eine armselige Opposition 

`Die Union strecke dem Bundeskanzler „die Hand aus für die dringend benötigte Asylwende“.`

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Die Union treibt die Migrationsdebatte weiter voran:

Die Bundespolizei brauche sämtliche Befugnisse für Zurückweisungen, sagt die Vizefraktionschefin im Bundestag. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht sich erneut für eine Obergrenze aus. …

 … Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, das Thema Migration zur Chefsache zu machen. Die Bundesinnenministerin ist damit erkennbar überfordert, die Außenministerin praktisch untätig“, sagte sie der „Rheinischen Post“ am Freitag.

Die Union strecke dem Bundeskanzler „die Hand aus für die dringend benötigte Asylwende“. Die Bundespolizei benötige sämtliche Befugnisse für Zurückweisungen an den Grenzen. Erforderlich seien lageangepasste Kontrollen an den Binnengrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz, ergänzte Lindholz.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Eine  AfD an der Regierung  würde kurzfristig folgendes umsetzen:

Quelle & komplettes Interview vom 18.9.2023

WELTWOCHE & AfD & Deutschland aktuell: Eine schweizerische Sicht …

Drama der deutschen Seele

Die Angst der Deutschen vor der AfD gründet in der Angst der Deutschen vor sich selbst. Die Kritik an der unliebsamen Partei schwankt zwischen Wahn und Wirklichkeit

Eigentlich wäre es ein normaler Vorgang in einer Demokratie: Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Das Volk hat gesprochen. Basta. Doch in diesem Fall ist nichts normal. Weil es sich um die Alternative für Deutschland (AfD) handelt, ist die Nation aus dem Häuschen – und ein thüringischer Landkreis namens Sonneberg und ein Lokalpolitiker namens Sesselmann liefern den Stoff für nationale und internationale Schlagzeilen.

MEDIAGNOSE – Analyse lesen

Dass die AfD, wie die ARD schnappatmet, «erstmals ein kommunales Spitzenamt erobert», wird in Deutschland als epochale «Zäsur» und als «Dammbruch» wahrgenommen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk lässt «Experten» und politische Gegner zu Wort kommen, die von einer «Bestätigung für den rechtsextremen Radikalisierungskurs» der Partei und von einem «Alarmsignal für die Demokratie» reden. Illustrativ für die helle Aufregung ist das Statement von Ricarda Lang, der Bundesvorsitzenden der Grünen: «Das Ergebnis der Landratswahl in Sonneberg ist bestürzend», meinte sie. Es sei «eine Warnung an alle demokratischen Kräfte». Sie müssten jetzt zusammenstehen und «die Demokratie verteidigen».

[…]

Quelle Zitat & kompletter Abo-Artikel plus PDF* inkl. Leserkommentare

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Ist die AfD rechtsextrem?

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Rechtsextremismus bei MEDIAGNOSE

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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Habeck & Wirtschaft & Ampeltod aktuell: Sie – die Hampel-Ampel – dreht am Rad … und weiß nicht, was sie tut …

Tichys Einblick berichtet vom ALBTRAUM

´ … Habeck große Schritte, um das Land weiter im Sinn grünen „Degrowths“ zu deindustrialisieren. Etwa, indem er Auslandsbürgerschaften an Vorgaben grüner Politik knüpft.

In der deutschen Wirtschaft regt sich Widerstand gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Exportkredit- und Investitionsgarantien des Bundes künftig an die Erfüllung „klimapolitischer Sektorleitlinien“ zu koppeln. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm appelliert in einem Brief an Habeck, über den [auch] die „Welt“ berichtet, „die Sektorleitlinien nicht vorschnell zu verabschieden, sondern in wichtigen Punkten nachzubessern“.` …

Die Ampel will die Wirtschaftskrise bekämpfen, indem sie die Wirtschaftskrise verschärft

Debatte zum Zukunftsfinanzierungsgesetz im Bundestag vom 21.9.2023