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Das Thema liegt mir persönlich am Herzen:
Schwangerschaft & Unterstützung & Hilfe aktuell: Ungewollte Schwangerschaft – Frau ist nicht allein …
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Rüdiger Stobbe
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Der Irrsinn geht weiter
Die 100 Tage für die Ampelregierung sind passee, und die Bevölkerung wird in einer linksgrünen Ideologie manipuliert, die jeglichen guten Geschmack vermissen läßt, was allerdings zu erwarten war. Jetzt haben wir die Politik a la „Friday for future“! Sachpolitik ist ein Wort aus der Vergangenheit, welches grundsätzlich auch problembehaftet ist, da „räächts“! Für das „Räächte“ haben wir nun die rote „Nancy“, die alles was „räächts“ ist zu ihrem persönlichen Rachefeldzug nutzt, um gegen Bürgerlichkeit und konservartives Denken vorzugehen. Geflissentlich übersieht sie, dass die Flüchtlingsströme aus der Ukraine unterwandert werden und wieder alle mit der „Deutschen Willkommenskultur“, egal woher, beglückt werden. Im Prinzip ist das die Fortsetzung Merkelscher Politik!
Die ganz großen Themen werden nun von Herrn Habeck gemanagt. Er ist die Fülle der Moderne und läßt darüber keine Zweifel aufkommen. Sein Superministerium ist der Gestaltungsraum für die „Umerziehung“ hierzulande. Seine Direktiven betreffen unser aller Leben bis ins letzte Detail! Wir dürfen frieren, wir müssen uns beschränken, wir müssen sparen; eigentlich sollten wir aufhören zu leben, damit wir an die neue Zeit so richtig angepasst werden. Vorbei ist es mit „in die Hände spucken für das Bruttosozialprodukt“, wir sollen uns schön klein machen, den Habeckschen Forderungen entsprechen und uns auf gar keinen Fall bewegen. Mobilität ist Verrat am Staat!
Mit der feministischen Außenpolitik von Frau Baerbock haben wir endlich das „Nonplusultra“ an zwischenstaatlichen oder auch bilateralen Beziehungen erreicht. Sie ermöglichen die richtige Sichtweise, wer ist böse, wer ist gut und wer darf uns mit seinen Bodenschätzen beliefern! Diese Ausrichtung ist aller Ehren wert, denn wer will auf dieser Welt die „Bösen“ unterstützen? Erst wenn die moralische Integrität erwiesen ist, besteht der Ansatz zur Kooperation.
Diese Superleistungen werden nur noch übertroffen vom Gesundheitsminister Lauterbach. Er ist die Instanz, die entscheidet, ob ein Individuum am Leben teilnehmen darf. Die Eignung dazu wird auch attestiert in Form von digitalen Ausweisen: Impfpass, Testbescheinigungen, Genesenausweise! Diese großartigen Neuerungen teilen die Menschheit ein und auf in die gewünschte Art von Spezies, die man für unterschiedliche Erfordernisse präsentieren kann. Sein Endziel (bitte nicht mit Endsieg verwechseln) ist die permanente Durchimpfung der Bevölkerung zum Ruhm und Nutzen von BIG PHARMA! Erst durch diese Impfung wird der Nachweis des solidarischen, ökobewußten und gesellschaftstauglichen Bürgers erbracht. Ohne diese Legitimation wird man der „Aussätzigkeit“ mit allen seinen Folgen preisgegeben.
Kein Zweifel, dass diese erfolgreiche Politik großer Finanzmittel bedarf. Herr Lindner, ein angeblich „Liberaler“ wird zum Prüfstein dieser neuen großartigen Politik. Formal besteht er auf die von Schäuble eingeführte „Schwarze Null“! Allerdings erst im nächsten Haushalt, denn die erhöhten Ausgaben für Pandemie, Ausgleichszahlungen der Lockdownmaß- nahmen und deren Nachwirkungen sind noch nicht völlig bekannt und erfasst. Nachtragshaushalte werden benötigt und verabschiedet. Wie aus dem Nichts werden dem Verteidigungshaushalt mal so eben 100 Milliarden zugeschustert, allerdings ohne klare Zuordnung. Das ist in diesen Zeiten auch kein Problem, denn die Neuordnung der Gesellschaft hat Vorrang!
Den Ministerien übergeordnet ist ja der Bundeskanzler, der zusätzlich mit der Richtlinienkompetenz ausgestattet ist. Eigentlich kommt er nicht so richtig vor in der neuen Politik, der Herr Scholz! Egal ob Klima, Krieg oder Pandemie, er bleibt fast unsichtbar. Hin und wieder wird er zu Aussagen genötigt und dann tritt er wider allen Erwartungen auch in Erscheinung. Dann prägt er mit leisem Stimmchen und leisen Auftritten ganz gewaltig die „Deutsche Politik“! Seine Führungskraft macht eben den Unterschied aus. Mit ihm ist unsere Zukunft gesichert, ganz gleich wie sie aussehen mag! Das ist letztlich auch zweitrangig, denn nur die Neuordnung der Gesellschaft, sprich linksgrüne Politik und Ideologie sind das Maß der neuen Ordnung. Und die wird uns beigebracht, ob wir wollen oder nicht!
Ich möchte einfach mal aufgreifen was vor längerer Zeit ein bekannter deutscher Kabarettist (sinngemäß) sagte:
Nachdem die DDR wieder am Rande des Ruins gestanden hatte, musste eine Idee her, um den Westen doch noch »zu besiegen«. Also wurde Angela Merkel, die zuvor noch nie in der Politik aufgefallen war – außer mit ihren Tätigkeiten in der FDJ – praktisch im Westen installiert.
Wie man das gemacht haben könnte, wird nicht einmal im »Schwarzbuch Helmut Kohl« erklärt, was mich persönlich schon sehr irritiert hat.
Der größte Coup Honeckers war übrigens, dem Westen 20 Millionen Wirtschaftsflüchtlinge aufs Auge zu drücken und damit mindestens 2 Billionen Euro Schaden zu verursachen.; dabei waren die Folgekosten noch nicht einmal überschlagen.
Wie dem auch sei, Frau Merkel ist ohne irgendwelche Kenntnisse, die sie als Bürgermeister oder Landtagsabgeordneter hätte sammeln können direkt in den Bundestag gekommen und wurde nach relativ kurzer Zeit Königsmörderin und hat ihren Ziehvater Helmut Kohl vom Thron gestürzt.
Die Politik Merkels – so meine Meinung – war geprägt durch intensives Aussitzen sowie Dinge zur Chefsache zu machen. Gerade letzteres war ursächlich für diese (offenbar absichtliche) dilettantische Politik, die dem Steuerzahler viele Milliarden gekostet hat und auch weiterhin hunderte Milliarden Euro kosten – privatisierte Autobahnen und der Atomausstieg sind nur zwei der Geldgräber – und an anderer Stelle fehlen.
Alles in allem sprach der Kabarettist in dem Zusammenhang von »Honeckers Rache«, was ich mittlerweile längst nicht mehr ganz so abwegig finde.
Warum sonst geht man von einer sicheren Energiequelle weg und versucht auf Teufel komm raus den Menschen zu erklären, dass Sonnen- und Windenergie die Lösungen all unserer Probleme sind. Dass eine Physikerin das nicht begreifen kann oder will, ist schon merkwürdig. Hin und wieder kam mir der Gedanke, dass Angela Merkel über Physik nicht mehr wusste als ein Zehntklässler, denn anders lässt sich nicht erklären, warum sie die meiste Zeit in böhmischen Dörfern unterwegs war und über ganz simple Dinge staunte.
Die von der unionsgeführten Regierung Merkel hat offenbar mehr Schaden angerichtet als man sich wirklich vorstellen kann, was insbesondere an der Energie- wie auch Mobilitätswende sehr deutlich zu erkennen ist. Beides ist mit Pauken und Trompeten gescheitert, doch trotz dieser Tatsache führen jetzt die Grünen fort was Merkel (sicherlich zur Freude der Grünen) angefangen hat.
Was mich allerdings auf die Palme bringt, ist diese Scheinheiligkeit der CDU/CSU, die an allem Kritik äußern, was die Ampelregierung nun anrichtet, aber in der Zeit als sie selbst regierten für richtig erachtet haben.
Seit Helmut Kohls Regierung wurde die Rentenkasse geplündert, deren Beiträge immer noch nicht als zweckgebunden festgeschrieben sind; ansonsten wäre die Selbstbedienung gar nicht möglich gewesen.
Die eigentliche Frage ist doch, was sich denn verändern würde, gäbe es eine andere Regierung. Mittlerweile ist alles ein Einheitsbrei in der ein Großteil der Parteien gar kein wirkliches Programm mehr haben und – wie die Union unter Merkel – anderen Parteien ihr Alleinstellungsmerkmal »geklaut« haben. Den Grünen hat man die Atomkraft genommen, der SPD den Mindestlohn u.a. mehr.
Eine andere Partei besteht lediglich aus Schaumschlägern, haben dabei allerdings großen Zulauf (von angeblichen Protestwählern), obwohl sie bisher nicht den Mumm hatten, selbst einen Kanzlerkandidaten zu stellen. Zum einen ist da wohl die realistische Einschätzung das die Wählerschaft ihnen einen gewaltige Klatsche beschert und zum zweiten die Einsicht das niemand, mit ihnen eine Koalition eingehen würde. Das bisschen »Ehre« will man nun doch nicht aufs Spiel setzen.
Fazit:
Wähler sollten einem Intelligenztest unterzogen werden und einem Test der zeigen soll, wie wenig sie tatsächlich über ihre Partei (die sie wählen wollen) wissen. Es könnte witzig finden, wenn man sie nach dem jeweiligen Parteiprogramm fragen würde, denn sicherlich haben 99 % der Wählerschaft das Programm entweder nicht gelesen oder nur eine sehr kurze Zusammenfassung die am Ende nichtssagend ist.
Wir werden noch viel Spaß bekommen, wenn sich die Politik nicht einmal darauf besinnt wieder für die Bevölkerung das Beste herauszuholen, anstatt gegen sie zu arbeiten. Die Nichtwähler sollten zudem begreifen, dass ihre Stimme deshalb wichtig ist, weil das Endergebnis immer nur aus den abgegebenen gültigen Stimmen besteht. Würden tatsächlich alle Wahlberechtigten wählen gehen würden die Ergebnisse tatsächlich zeigen wie wenige tatsächlich den jeweiligen Parteien zustimmen. Die CDU/CSU würde mit viel Glück auf vielleicht 15 % kommen, die SPD vielleicht noch 12 % und die FDP wäre raus, weil sie die 5 % niemals schaffen können. Auch die Grünen würden sich umsehen, weil kaum jemand sie haben will; vielleicht kommen sie noch auf 8 %.
Die Linke wie auch die AfD würden sich ebenso im einstelligen Bereich aufhalten.
Würden die Nichtwähler ihre Stimmen auf die Kleinstparteien verteilen die ohnehin unter »sonstige« aufgelistet werden, gäbe es eine gewaltige Überraschung in Berlin.
Ich würde mir eine Wahl wünschen, die anders aufgebaut ist und eine Personenwahl damit unmöglich würde: Parteien dürfen nur ihr Programm veröffentlichen und bewerben, nicht aber einzelne Politiker ins Spiel bringen.
Außerdem sollte jede Partei, die im Bundestag vertreten, sein möchte mindestens einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen, besser wären zwei.
An diesen Ergebnissen werden sich die Parteien zukünftig orientieren müssen, denn erhält einer der Kandidaten unter 5 %, sind sie raus.
Zudem sollen die »Diäten« monatlich nicht mehr als 5000,-€ betragen; Dienstfahrzeuge sollen abgeschafft werden und Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern nur noch in seltenen Fällen genehmigt werden können, ansonsten sollen alle Treffen nur noch online stattfinden.
Das spart Geld und Zeit und – was besonders die Umweltfreunde erfreuen wird – CO₂.
Die Staatskasse würde extrem entlastet werden und es gäbe nur noch Politiker in Berlin, die ernsthaft daran interessiert sind, tatsächlich für die Bevölkerung zu arbeiten und nicht auf eigene Rechnung.
Auch sollte jegliche Tätigkeit als Lobbyist verboten sein.
Die Regeln für die Tätigkeiten als Politiker dürfen auch nicht von den Politikern selbst in Gesetze gegossen zu werden denn kein Arbeitnehmer schreibt seinen Arbeitsvertrag selbst und setzt sein Gehalt selbst fest und gönnt sich vertraglich zugesagte 8 Wochen Urlaub.
Eigentlich wollte ich nur kurz und knapp schreiben, doch es ging gerade mit mir durch…
Modell kollektive Freiheit
Freiheit wird in der Regel als die Möglichkeit verstanden, ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Möglichkeiten auswählen und entscheiden zu können. Der Begriff Freiheit benennt in Philosophie, Theologie und Recht der Moderne allgemein einen Zustand der Autonomie eines Subjekts. Die individuelle Freiheit ist in Form von Menschenrechten und verfassungsmäßigen Grundrechten demokratischer Staaten manifestiert.
Unter Kollektivismus wird ein System von Werten und Normen verstanden, in dem das Wohlergehen des Kollektivs die höchste Priorität einnimmt. Die Interessen des Individuums werden denen der im Kollektiv organisierten sozialen Gruppe untergeordnet. Kollektivisten treibt an, dass sie nicht profitorientiert arbeiten; sie wollen Arbeit, gutes Leben und gesellschaftliches Engagement verbinden. Gleichzeitig verbinden sie in ihren Vorstellungen damit kollektive Solidarität.
Im linksgrünen Wolkenkuckusheim finden sie sich in ihrer überirdischen Wertdebatte wieder, die Kollektivisten oder aber auch die Aktivisten. Wenn wir uns die Plandemie in ihrer ursächlichen Wirkungsweise betrachten, fällt auf, dass die Überwindug der individuellen Freiheit, diese „Geister“ in reinen Glückstaumel versetzt: Jetzt gilt ihr Kollektivismus und ihre Solidarität! Abweichler sind Abtrünnige dieses kollektiven Geistes und erfahren den Ausschluß aus dieser Gesellschaft. Wenn wir uns die Protagonisten dieser sektenartigen Bewegung näher betrachten, können wir konstatieren, dass diese Geistesrichtung schon lange Einzug gehalten hat. Das Merkeldeutschland wurde zum Mekka linksgrüner Ideologie.
In der Pandemiezeit feierten die exekutiven Geister ihre Wiederauferstehung. Endlich haben sie ihre Fähigkeiten unter Beweis gestellt, die sich sich selbst unter dem Deckmantel des Pandemienotstands nationaler Tragweite erschlichen haben. Die Wollüstigkeit, dem deutschen Michel die Knute zu zeigen, hat sie erhöht, die Geister des kollektiven Irrsinns. Sie wurden sich ihrer preußisch/braunen Wurzeln bewußt und feierten die Rückkehr zu Befehl und Gehorsam!
In der Übersetzung des Kollektiven weisen sie nach, welche Ziele ihnen vorschweben. Mit der Unterstützung des Bundesverfassungsgerichtes haben nun Klimaziele laut Urteil Verfassungsrang. Diesen Freifahrtschein werden sie nun nutzen, aber wie! Es gibt nichts mehr, was nicht unter Beschuß steht. Vorneweg bringen sie dem Volk mit ihrer Energiepolitik bei, wie Klimaneutralität erreicht wird. Weg mit allen fossilen Energieträgern, die selbsredend in ihrer ruchlosen Art künftigen Generationen das Leben auf diesem Planeten zur Hölle machen! Weg mit dieser nutzlosen Mobilität, und wenn, dann nur mit Fahrzeugen der neuen Art; Verbrenner sind tabu! Egal ob Hausbau oder Infrastruktur, nichts bleibt wie es ist, denn alles muss den Anforderungen linksgrüner Ideologie genügen.
Mit einem Problem haben sie nicht gerechnet. Der Krieg holt sie zurück aus ihrer Phantasiewelt. Jetzt dürfen sie sich mit Realpolitik beschäftigen und das tut so richtig weh! Vorbei die Träumereien vom absoluten Klimastaat. Energiebeschaffung, Inflation, Beschäftigung, Nahrungsmittelbeschaffung etc pp. Man sieht ihnen ihre Überforderung an und das verheißt nichts Gutes! Diese Ampel ist den Anforderungen nicht gewachsen und sie stehen sich selbst bei der Bewältigung im Weg. Ihre Arbeit müssen sie nun konträr zu ihren Zielen gestalten und die Befähigung dazu, scheint sehr begrenzt zu sein.
Mit ihrer kollektiven Freiheit werden sie diese Probleme nicht lösen. Jetzt sind die Macher, die Individualisten gefragt, die mit ihrer Dynamik Probleme beseitigen. Ihre Solidarität wird zerbröseln, denn nicht Ideologie macht satt, sondern das Anfassen von Problemen. Rezession und Mangelwirtschaft werden sie in die Mangel nehmen und Ausreden sind dann nicht mehr angesagt, wenn der Michel Hunger leidet. Hier deutet sich an, dass aufgrund dieses Krieges mit seinen Auswirkungen Realitätssinn und individuelle Freiheit notgedrungen zurückkehren werden.
»Kollektivisten treibt an, dass sie nicht profitorientiert arbeiten …«
Hört sich irgendwie logisch an, ist es aber ganz und gar nicht. Schauen wir einmal die Klientel der Grünen an, sehen wir in den meisten Fällen Menschen, die alles andere als solidarisch sind, sondern nur auf den eigenen Vorteil bedacht.
Wären die Grünen (Umweltschützer) wirklich an Umweltschutz interessiert, würden sie doch nicht zulassen, dass sich eben diejenigen, die ohnehin über ein gutes bis sehr gutes Einkommen verfügen, hohe Zuschüsse bekommen, um sich beispielsweise ein völlig überteuertes Lastenrad zu kaufen. Diese Klientel nutzt diese Lastenräder zu (gefühlten) 99 % dazu, ihre Kinder zu transportieren, anstatt ihnen Verkehrserziehung zukommen zu lassen, indem man ihnen besser das Radfahren beibringt.
Warum werden Zuschüsse an diejenigen gezahlt, die auch noch ein Auto haben und das nutzen, wo doch der Zuschuss den Hintergrund hatte, dass jemand auf das Auto verzichtet. Merkwürdig ist zudem, dass all diejenigen, die kein Auto haben und tatsächlich nur mit dem Rad fahren, nicht einen Cent bekommen, um z. B. die schon recht hohen Kosten für Reifen, Ketten oder Zahnriemen sowie ganze Ritzel-Sätze stemmen zu können.
Alles in allem läuft es in die völlig falsche Richtung, wie man an den »Straßenkünstlern« der Gruppierung »Letzte Generation« deutlich erkennen kann: die sperren auf Autobahnen mit eigenen Pkw (!) die Fahrbahnen und kleben sich dann auch noch mit einem (giftigen!) Kleber auf den Fahrbahnen fest.
Und an diesem Punkt sind wir dann bei der Freiheit angekommen.
Die Freiheit des einzelnen hört dann auf, wenn die Freiheit anderer dadurch eingeschränkt wird!
Diese »Letzte Generation« zeigt mit einem sehr seltsamen Handeln, dass ihnen die tatsächliche Mehrheit völlig egal ist. Sie unterliegen dem Irrglauben, dass man ihnen erlaubt hat, das Versammlungsrecht nicht nur falsch zu interpretieren, weil sie nicht nur Menschen behindern, sondern jedes Mal keine unerheblichen Straftaten begehen.
Nötigung, Widerstand gegen Vollzugsbeamte, Sachbeschädigung, gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr sowie gefährliche Eingriffe in den Luftverkehr sind nur die Spitze des Eisbergs. Doch was geschieht in derartigen Fällen? Es werden Strafbefehle erlassen, weil es eine Möglichkeit ist, um sich eine Hauptverhandlung und damit auch viel Geld zu sparen.
Das Problem ist, dass diese »Aktivisten« doch tatsächlich für ihre »Arbeit« bezahlt werden und daher auch keiner ansonsten geregelten Arbeit nachzugehen.
Geldstrafen sind also kein Mittel der Wahl, denn auf der einen Seite lassen sich kleinere Geldstrafen mühelos selbst zahlen, andererseits versuchen sie über Spenden das Geld zusammenzubekommen.
Ins Gefängnis dürfen diese »Aktivisten« auch nicht, weil sie damit nur eine kostenlose Öffentlichkeit bekommen. Was bleibt wäre gemeinnützige Arbeit, von der alle etwas haben und hier und dort am Einsatzort Geld einspart.
Gerichte sollten diese Arbeitsstunden mit mindestens 400 Stunden ansetzen, denn die Kosten, die durch deren Aktionen verursacht wurden müssen ja irgendwie abgegolten werden. Das Gute an der Sache ist, dass diese »Aktivisten« nach dieser Auflage problemlos 40 Stunden wöchentlich arbeiten gehen können (und so auch angeordnet werden sollte), weil ihnen dann die Zeit fehlt weiterhin Unfug zu treiben. Damit wären sie praktisch aus dem Spiel.
Ich bin gerade nicht auf dem aktuellsten Stand, doch in Berlin waren schon vor gut 4 Wochen mehr als 2000 Strafanzeigen anhängig, etwas über 700 Gerichtsverfahren sind auch noch abzuarbeiten. Es ist ja nicht nur so, dass diese »Aktivisten« die Menschen behindern rechtzeitig zur Arbeit zu kommen, sondern sie behindern offensichtlich ganz bewusst die Justiz, indem sie sie mit Arbeit überhaupt.
Das erinnert irgendwie an Hacker, die mit Millionen von Anfragen an einen Server alles zusammenbrechen lassen.
»Ihre Solidarität wird zerbröseln, denn nicht Ideologie macht satt, sondern das Anfassen von Problemen.«
Diese Ideologie, oder Religion, wie ich das nenne, frisst sich schon durch die Muttermilch in die Köpfe der Nachkommen. Kinder werden bereits im Kindergartenalter zu »Demonstrationen« mitgenommen und drückt ihnen ein Schild in die Hand auf dem dann das übliche Vokabular Verwendung findet. Die Kinder wissen überhaupt nicht, worum es geht und machen mit, weil die Erwachsenen das wollen.
Am Ende kommen da Kinder und Jugendliche heraus, wie sie sich bei FfF finden, die gegenüber Fakten resistent sind; warum auch sollte man in den Schulen auch die jüngere Weltgeschichte anschauen und dann bemerken, dass verschiedene Kulturen von einem Tag zum anderen verschwunden sind. Würden Lehrer ihren Lehrauftrag ernst und sich nicht von der modernen Ideologie anstecken lassen nehmen, könnte man Schülern wieder das selbstständige Denken beibringen.
Sie wüssten um das Verschwinden der Maya, der Khmer in Angor und der Indus-Kultur (um nur drei zu nennen) in der Zeit um 3200 v.Chr. sowie um 2600 v. Chr., wo die Ursache nachweislich in sehr langen Dürreperioden zu entdecken ist.
Die Indus-Kultur war technologisch so hoch entwickelt, dass sie kurz vor ihrem Verschwinden große Städte bauten und über ein exaktes Maß verfügten. Die Grundlagen der Städteplanung wie sie von den Indus verwendet wurden, werden heute noch verwendet.
Worauf ich damit hinauswill ist nur eines: Allgemeinbildung sollte nicht die Ausnahme sein, sondern »Pflicht«. Gäbe es diese Allgemeinbildung, gäbe es weder FfF noch diese »letzte Generation«.
Sie könnten vielleicht ja endlich begreifen, dass der Mensch das kleinste Zahnrädchen im ganzen Spiel ist und den geringsten Schaden anrichten kann.
Die Natur macht, was sie will und hat das nicht nur schon immer gezeigt, sondern macht es heute auch noch.
Es wäre ja auch schon von Vorteil, wenn endlich mal begriffen würde, dass die Temperaturmittelwerte ab einem Zeitraum aufgezeichnet wurden, als die kleine Eiszeit vorbei war. Jeder hat doch die Freiheit selbst zu denken, doch warum nehmen immer weniger Menschen das auch in Anspruch?
Warum fragt sich denn niemand warum man den Zeitpunkt, als es tatsächlich am kältesten war, als Startpunkt für eine Ermittlung von Temperatursteigerungen benutzt, obwohl man doch wenigstens 50 Jahre oder mehr hätte warten müssen, um eine »Normaltemperatur« zu erreichen.
Klimaforscher wie Mojib Latif oder Stefan Rahmstorf würde man auslachen, wenn man es doch bloß wüsste. Das aber passiert immer dann, wenn man Interesse hat und nicht alles einfach ungeprüft überprüft und nachplappert.
Es macht übrigens viel Freude den »Aktivisten« wie die der letzten Generation sowie den Kindern von FfF solche geschichtlich nachgewiesenen Fakten um die Ohren zu schlagen.
Der Gesichtsausdruck der betroffenen Kinder, Jugendlichen und sogar mancher Erwachsenen ist einfach unbezahlbar.
„Es wird Stromabschaltungen geben“
Es wird in Zukunft, ähnlich wie in rückständigen Ländern, der Strom rationiert werden müssen. Ganze Städte werden zeitweilig ohne Energie sein. Nur durch diese Abschaltungen lasse sich ein völlig unkontrollierter Zusammenbruch noch verhindern.
Video, ca. 12 Minuten
https://www.auf1.tv/nachrichte…-stromabschaltungen-geben
Tränen für die Ukraine, Sanktionen für Russland, Gähnen für den Jemen, Waffen für die Saudis: die groteske Doppelmoral des Westens
Die Geschwindigkeit, mit der der Westen auf die russische Invasion in der Ukraine reagiert hat, hat bei den Jemeniten, die seit 2.520 Tagen eine unerbittliche Bombenkampagne und eine tödliche Luft-, Land- und Seeblockade ertragen müssen, für Aufsehen gesorgt.
„Wir werden jeden Tag brutal bombardiert. Warum kümmert sich die westliche Welt nicht um uns, so wie sie sich um die Ukraine kümmert? Ist es, weil wir keine blonden Haare und blauen Augen haben wie die Ukrainer?“, fragte Ahmed Tamri, ein jemenitischer Vater von vier Kindern, mit gerunzelten Brauen über die große internationale Unterstützung und die Medienberichterstattung über die russische Invasion in der Ukraine und das Fehlen einer solchen Reaktion auf den Krieg im Jemen.
Am Wochenende wurden ein Mitglied von Tamris Familie getötet und neun Angehörige verletzt, als das Haus der Familie bei einem Luftangriff der saudisch geführten Koalition in der abgelegenen Gegend von al-Saqf im Gouvernement Hajjah angegriffen wurde. Tamri behauptet, al-Saqf sei in den letzten sieben Jahren einer brutalen saudischen Bombenkampagne ausgesetzt gewesen – mehr als die gesamte Ukraine seit der russischen Invasion erdulden musste, sagt er.
Trotz der schrecklichen Bombenangriffe auf die jemenitische Zivilbevölkerung haben die Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen Saudi-Arabiens nicht annähernd das Ausmaß an Berichterstattung und Sympathie erreicht, das die westlichen Mainstream-Medien zu Recht der Ukraine entgegenbringen. „Sie vergießen Tränen für die Ukrainer und ignorieren unsere Tragödien … was für eine Heuchelei und was für ein Rassismus!“ sagte Tamri gegenüber MintPress News.
https://uncutnews.ch/traenen-f…-doppelmoral-des-westens/
Selbstverständlich geht der deutsche Corona-Wahn unvermindert weiter:
https://www.altenheim.net/artikel/2022/04/25_bayern_einrichtungsimpfpflicht_allgemeine_impfpflicht
https://www.n-tv.de/panorama/Holetschek-bringt-zweiten-Booster-fuer-alle-ins-Gespraech-article23287714.html
Auf russisches Erdgas nicht verzichten – denn bezahlen müssten wir trotzdem
Ein Embargo für Erdgas aus Russland ist sinnlos, weil wir verpflichtet sind, das vertraglich vereinbarte Erdgas abzunehmen. Falls dies nicht geschieht, muss dennoch gezahlt werden.
von Prof. Dr. Hans-Günter Appel (NAEB)
Henrik Paulitz von der Akademie-Bergstraße stellt fest, aufgrund der bestehenden Gas-Lieferverträge müsse Deutschland vermutlich auch dann Gazprom weiterhin bezahlen, wenn auf den Bezug russischen Erdgases verzichtet würde. Das liegt an den „Take-or-Pay“-Klauseln in den Lieferverträgen. Es könnte die kuriose Situation entstehen, dass Deutschland weit überteuertes LNG-Gas beispielsweise aus den USA bezieht und zugleich an Russland Überweisungen „für heiße Luft“ vornehmen müsste.
„Take-or-Pay“-Verträge
Es geht überwiegend um langfristige Verträge mit Laufzeiten von 10 bis 25 Jahren mit festgelegten Mengen und Preisen. Mehr noch: Es handelt sich um so genannte „Take-or-Pay“-Verträge, bei denen die deutschen Importeure eine unbedingte Verpflichtung zur Zahlung übernommen haben, unabhängig davon, ob man das Erdgas tatsächlich importiert oder nicht. Man muss also die für Jahre vorbestellte Abnahmemenge bezahlen, ob das Gas am Ende abgenommen wird oder nicht.
https://eike-klima-energie.eu/…en-muessten-wir-trotzdem/
Ein Vertrag sieht vor das zu zahlen, was auch tatsächlich geliefert wird!
Putin hat den Gashahn zugedreht, nachdem Russland mit Sanktionen überhäuft wurde. Zudem ist die Grundsituation eine gänzlich andere, denn es sollte sogar einem Professor klar sein, dass man einen Vertrag unter diesen vorliegenden Bedingungen für nichtig erklären kann.
Wer also wie der Herr Professor Appel glaubt, dass nur das Vertragsrecht Grundlage sein könnte, irrt schon gewaltig. Sanktionen werden deshalb verhängt, um damit dem sanktionierten Land die finanziellen Mittel stark zu beschneiden.
Hier gilt zudem auch der Grundsatz, dass das Völkerrecht über allem steht; schon lange über dem Vertragsrecht für Gaslieferungen.
Es ist ohnehin fraglich, ob man einem Pressesprecher des >>Stromverbraucherschutz NAEB e.V.<< mehr Kompetenz in Rechtsfragen einräumen sollte als denen die sich mit dem Völkerrecht und der Menschenrechtskonventionen nicht nur beschäftigen, sondern sich auch wirklich damit auskennen.
Ich frage auch nicht meinen Bäcker wie ich einen Doppelvergaser einstelle, nur weil er mal davon gehört hat.
BioNTech Konzernabschluss offenbart Zweifel vor ordentlicher Zulassung, Milliardengeschäfte mit Deutschland und Vetternwirtschaft durch Ugur Sahin
Erst vor wenigen Tagen hat BioNTech seinen Konzernabschluss in Deutschland und Informationen für Anleger in den USA veröffentlicht. Wir haben uns die Dokumente angesehen, die zeigen, dass man bei dem Konzern durchaus Zweifel an einer „ordentlichen“ Zulassung der Corona Impfstoffe hat. Darüber hinaus werden die Geschäfte mit Deutschland auf knapp 2 Milliarden Euro beziffert. Wen wundert es da noch, dass Vorstand und „Impfheld“ Ugur Sahin persönlich über eine „ein Mann Firma“ am Konzern beteiligt ist?
https://corona-blog.net/2022/04/25/biontech-konzernabschluss-offenbart-zweifel-vor-ordentlicher-zulassung-milliardengeschaefte-mit-deutschland-und-vetternwirtschaft-durch-ugur-sahin/
Ergänzend dazu Vido Bodo Schifmann – gleiches Thema:
https://odysee.com/@locrusty:1/Boschimo20220424-2:a
Impfexitus?
Nachdem die Coronapandemie von vielen Wissenschaftlern als beendet erklärt wurde und in eine Endemie umgeschlagen ist, schlägt sich das kaum bei den Verantwortlichen nieder. Selbst die allgemeine Impfpflicht, die vom Bundestag abgeschmettert wurde, zeigt keine Wirkung. Das Mantra „Impfung“ gilt nach wie vor als „die Erlösung“ aus der Pandemie, die quasi nicht mehr vorhanden ist. Die Ommikronvariate unterstreicht letztlich die Annahmen, der Endemie! Wir hatten in den letzten Monaten überdimensional viel registrierte Infektionszahlen, die sich selbstredend in riesigen Inzidenzzahlen widerspiegelten. Allerdings hatte das so gut wie keinen Einfluss auf die Belegzahlen der Intensivbetten. Wohl vermerkte man einen Anstieg an Hospitalisierungen, die jedoch genausowenig das Gesundheitssystem belasteten.
Diese hervorragende Ausgangslage sollte nun dazu führen, dass das Land zur Normalität zurückkehrt. Nicht so in Deutschland! Unser Herr Minister Lauterbach (BMG), inzwischen „Talkshowteilnehmerweltmeister“ führt den Coronakrieg weiter. Seine Warnungen hinsichtlich des kommenden Herbstes gleichen wie immer Apokalypsen Lauterbacher Wahrnehmung. Wer ihn ernst nimmt, sollte sich schon mal für Herbst und Winter eine Bleibe suchen, in der keinerlei Kontakte vorkommen. Selbstredend geht das auch nicht ohne weitere Boosterungen ab, da ja bekannt ist, dass die jetzigen Impfstoffe nicht gegen Omikron wirken, sie aber weiter verabreicht werden; vermutlich wegen des Ablaufdatums!Da greift man Herrn Lauterbach auch wieder unter die Arme, denn aus dem Nichts heraus wurde das Ablaufdatum von 9 auf 12 Monate verlängert. Ursprünglich waren das mal 6 Monate!
Der Nutzen dieser Impfung ist ja nun mehr als eingeschränkt bzw. nicht vorhanden und muss ständig in Form von Boosterungen hochgehalten werden, um überhaupt Nutzen nachzuweisen. Im Umkehrschluß steigen die Impfschäden überproportional an. Das Paul-Ehrlich-Institut hat mittlerweile das bisher einsehbare Impfschadenregister geschlossen, heißt, kann nicht mehr eingesehen werden. Das ist dann auch wieder so eine vertrauensbildende Maßnahme, die jeder, wenn er mit offenem Auge durchs Leben geht, erkennen kann. Die Forderungen nach Impfstopp aufgrund der Impfschäden verhallen genauso regelmäßig wie der Ruf nach korrekter Aufarbeitung und Veröffentlichung der Coronamaßnahmen. Jüngstes Beispiel ist die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen wie sie im IfSG festgehalten sind. Verspätet sollte diese nun am 30.06.22 vorliegen. Sie wurde von Herrn Lauterbach ohne Datumsangabe verschoben.
Zu guter Letzt wurde in den letzten Tagen der Konzernabschluß von BioNTek (2021) publiziert. Dieser 700seitige Bericht hat es aber so richtig in sich. Die Firma geht selbst davon aus, dass sie Zweifel an einer „ordentlichen Zulassung hat. Zur Zeit haben diese Vakzine nur eine bedingte Zulassung. Im Formular 20 F findet man dazu folgende Passage: „Es ist möglich, dass wir nicht in der Lage sind, eine ausreichende Wirksamkeit oder Sicherheit unseres COVID-19-Impfstoffs nachzuweisen, um eine dauerhafte behördliche Zulassung in Ländern zu erhalten, in denen er für den Notfalleinsatz zugelassen ist oder eine bedingte Marktzulassung erhalten hat……
Nachfolgend kommt es dann noch zu dieser Aussage: Es ist möglich, dass spätere Daten aus diesen klinischen Studien nicht so günstig ausfallen wie die Daten, die wir bei den Zulassungsbehörden zur Unterstützung unserer Anträge auf Notfallgenehmigung, Vermarktung oder bedingte Vermarktung eingereicht haben, oder dass Bedenken hinsichtlich der Sicherheit unseres COVID-19-Impfstoffs aus der weit verbreiteten Verwendung unseres COVID-19-Impfstoffs außerhalb der klinischen Studien entstehen. Es ist möglich, dass unser COVID-19-Impfstoff in den Ländern, in denen er derzeit nicht zugelassen ist, keine Zulassung für den Einsatz außerhalb von Notfällen erhält, was sich negativ auf unsere Geschäftsaussichten auswirken könnte“.
Diese Aussage, die dieser Konzern als Konzernabschluss den Börsen vorlegt, ist schlicht gesagt das Eingeständnis, dass ihre Produkte „untauglich“ sind! Mir ist nicht bekannt, wieviel Milliarden Mal diese Vakzine von BioNTek verimpft wurden. Anhand der Auswirkungen in Form der Impfschäden wird einiges ersichtlich aber ganz bestimmt nicht die ganze Wahrheit.
Erstaunlicherweise wird dies Thema vom MSM und Staatsfunk nicht aufgearbeitet, oder besser darf nicht aufgearbeitet werden. Die Brisanz dieser Thematik widerspricht den Regierungsnarrativen in allen Belangen. Bei Bekanntwerden dieser Thematik kann es nur einen Schluss geben und der heißt: IMPFSTOPP !!!
Längere Haltbarkeit der Impfstoffe ohne Evidenz? Es geht dabei nur ums Geld – Sondermüll zu entsorgen ist teuer
Das PEI hat erst vor kurzem die Verlängerung der Haltbarkeit des BioNTech-Pfizer Impfstoffs bekannt gegeben – ohne diese Verlängerung irgendwie zu begründen. Die pensionierte Anwältin Margot Lescaux ging der Sache nach und es sieht ganz danach aus, als ob PEI und EMA hier gar nicht an wissenschaftlich fundierten Begründungen interessiert sind. Man will vielmehr die Entsorgung von teurem Sondermüll vermeiden. Geht das auf Kosten der Gesundheit der Menschen?
https://corona-blog.net/2022/04/26/laengere-haltbarkeit-der-impfstoffe-ohne-evidenz-es-geht-dabei-nur-ums-geld-sondermuell-zu-entsorgen-ist-teuer/
Tagungen von IWF und Weltbank: „Der Westen opfert die Weltwirtschaft“
Kürzlich fanden Tagungen von IWF und Weltbank statt, die nicht im Interesse des Westens ausgegangen sind, denn es gelang wieder nicht, Russland zu isolieren. Daher wurde das in westlichen Medien kaum thematisiert.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/tagungen-von-iwf-und-weltbank-der-westen-opfert-die-weltwirtschaft/
Wind ist eine begrenzte Ressource*
„Wer glaubt, mit den sogenannten erneuerbaren Energien das Klima retten zu können, der glaubt wohl auch, dass Erich Honeckers real existierender Sozialismus erfolgreich war.“
Windkraftanlagen : Jede zusätzlich betriebene Anlage mindert den Wind. Das hat negative Folgen nicht nur für die Wirtschaftlichkeit der bereits vorhandenen Anlagen, sondern auch für das Wetter. Die Folgen der Abschöpfung dieser Energie zur Stromgewinnung aus der Atmosphäre sind schwerwiegend.
https://eike-klima-energie.eu/2022/04/28/wind-ist-eine-begrenzte-ressource/
Im Hamburger Abendblatt und im Focus wird am 25.05.2022 eine Anzeige einer Rechtsanwaltskanzlei aus Düsseldorf/Erkrath geschalten – beide Artikel sind am Ende als PDF enthalten. Die Anzeige hat es in sich.
Anzeige im Hamburger Abendblatt
Düsseldorf (ots) – Die auf die rechtliche Beurteilung von Impffolgen bezüglich der Vakzine von Moderna und Biontech spezialisierte Kanzlei Rogert & Ulbrich sieht sich aus der Summe der Sachverhaltsschilderungen ihrer Mandanten gehalten, die Öffentlichkeit über die alarmierenden Feststellungen zu informieren.
Rechtsanwalt Ulbrich führte in den letzten zwei Wochen ca. 100 Erstberatungen durch. Er erklärt dazu:
Das geschilderte Leid der Mandanten geht durch Mark und Bein. Die Schwere der geschilderten Folgen und die Bedeutung für das oft junge Leben der Mandanten sind erschütternd.
https://corona-blog.net/2022/05/27/anwaltskanzlei-geht-an-die-oeffentlichkeit-wegen-alarmierender-impfschadenszahlen-durch-biontech-moderna/
Demokratie in Gefahr
Diversität wird als Synonym zu Heterogenität, Unterschiedlichkeit, Verschiedenheit, Mannigfaltigkeit und Differenz verwendet. Egal welches von den herausragenden Wörtern wir verwenden, es wurde gesellschaftlich zum Tabu erklärt. Wenn Parteien oder MSM von Diversität reden, verwenden sie es als Ausschlußkriterium. Sie haben nicht die Absicht diverse Sichten anzuerkennen oder gar zu befürworten. Ihre Diversität erschöpft sich darin, ihre Sichtweise als Wahrheit zu verkaufen und gegensätzliche Verortungen als „neudeutsch fakenews“ einzuordnen. Und hier beginnt die staatlich zelebrierte Manipulation.
Zum Einen haben wir den Staatsfunk, der durch Zwangsgebühren der Bürger finanziert wird und zum Anderen einen Zeitungs- und Magazinmarkt, der mittlerweile über keine eigene erforderliche Wirtschaftskraft verfügt. Letztere sind abhängig von öffentlichen Geldern, die häufig in Form von Anzeigen durch Bund, Länder und Kommunen stattfinden oder aber auch durch Fördergelder. Hinzu kommen Spenden, die durch Lobbyverbände oder aber auch durch große Privatinvestoren erbracht werden, die keinesfalls die Arbeit dieser Unternehmen belohnen wollen, sondern erfolgen, um gezielt Sichtweisen zu erzeugen.
Das Kippen des öffentlichen Informationsmarktes ist daran auszumachen, dass die Einnahmenseite der Verlage seit Jahrzehnten schrumpft, das Anzeigengeschäft, welches früher 90 % der Einnahmen der Verlage ausmachte, hat sich derart reduziert, dass die Verlage Not leiden. Die Folge ist, Einschränkung in Redaktion und Journalismus. Das vor Ort Recherchieren findet nur noch in Einzelfällen statt. Stattdessen sind die Nachrichtenagenturen wie Reuters, dpa, u.a. die Verteiler im Informationsmarkt. Die Eigentümer dieser Agenturen entscheiden heute über Diversität im Informationsgeschäft. Die Redaktionen der Verlage degenerieren zu „Umschreibern“ der Agenturmeldungen. So erklärt sich auch die Gleichheit der Informationen der MSM.
Die Kunst Diversität abzuschaffen erfolgt durch Investoren von Nachrichtenagenturen und vor allem der großen Eigentümer der Digitalgiganten wie Google, Facebook, Twitter und anderen. Hier sind Kreuzinvestitonen üblich, heißt, dass sie untereinander vernetzt und finanziell verqickt sind. In Zusammenheit mit den Regierungen bilden sie ein Kartell für Meinungshoheit, was wir in den letzten Jahren überdeutlich zu spüren bekamen.
Abweichende Narrative, als die durch das Informationskartell festgelegten, sind demzufolge nach die berüchtigten fakenews. Ohne diese fakenews wäre die Informationsbeschaffung und -veröffentlichung eindeutig faschistoid. Wir können dankbar sein, dass es die neuen Medien gibt, welche für den Ausgleich an unterschiedlichen Informationen eminent wichtig sind. Ohne diesen Gegenpol der neuen Medien wäre Diversität nur noch eine Sprechhülse ohne Aussagekraft. Kein Wunder, dass das Informationskartell alles, aber wirklich auch alles versucht, diese Meinungen zu unterdrücken und als fakenews zu diffamieren. Sie sind sich auch nicht zu schade durch gesetzgeberische Vorschriften diese Diversität einzuschränken.
Die im Artikel 5 des Grundesetzes festgelegte Informationsfreiheit ist längst Geschichte. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben sie ein Mittel geschaffen, welches eine Zensur ermöglicht. Zensur wird auch durch die Digitalriesen wie Google und Facebook vorgenommen, indem wahllos Videos Dritter mit Verweis auf „fakenews“ gelöscht werden. Diese Methodik führt zur Beherrschung der Meinungshoheit. Es bleibt zu konstatieren, dass diese Art der Kontrolle, sprich Zensur inzwischen überall im „Goldenen Westen“ durchgefühert wird. Diese angeblichen Compliance-Regeln sind die Vorhut völliger Kontrolle durch das Informationskartell.
Die Auswirkungen dieser Bevormundung sind höchst fatal, wie wir das spätestens während der Coronapandemie erlebt haben. Hier wurden wir einer Gehirnwäsche durch das Informationskartell unterzogen, welche letztlich auch für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich ist. Egal ob Kritik an den Lockdowns, an der Impfung oder den exekutiven Repressalien vorgenommen wurde, das Informationskartell antwortete mit einseitiger Begründung, dass es sich immer um fakenews Dritter handelt, denn ihr Vortrag ist angeblich wissenschaftlich evident. Nachweise dieser Behauptungen gibt es nicht, denn es handelt sich um die „Wahrheit“ des internationalen Informationskartells.
Wahrheit wird hier zur Ware manipulativer Gesinnung, denn die durch das Informationskartell durchgeführte Transformation hat einzig den Hintergrund der Umgestaltung bestehender demokratischer Ordnungen zu einem Hort der Unterdrückung, sprich der Pseudodemokratie. Als Great Reset getarnt, erfolgt hier eine generelle Regulierung, die letztlich zu autoritären Systemen führt.
US-Senator hält sich nicht mehr zurück: „Die Eliten wollen eine Weltregierung und das ist keine Verschwörungstheorie“.
Am Donnerstag war US-Senator Rand Paul zu Gast bei Fox News, um über das Weltwirtschaftsforum in Davos zu sprechen. Er sagte, es sei keine Verschwörungstheorie, dass die Organisation eine Weltregierung wolle. Es steht in ihrem Leitbild“.
Eine Regierung, eine Weltregierung, in der man niemanden wählen kann, ist der schlimmste Alptraum eines jeden, sagte Paul und bezog sich dabei auf die Einmischung des WEF in die nationalen Regierungen. „Das ist die wirkliche Gefahr und viel gefährlicher als das ganze Gerede über den CO2-Fußabdruck.
„Wir wählen sie nicht, wir wählen sie indirekt. Können Sie sich die Bürokratie all dieser Eliten und ihrer Privatjets vorstellen, die unser Land leiten und die wir nicht wählen können?“, fragte der Senator.
Paul sagte, er sei strikt dagegen und wies darauf hin, dass Menschen, die von einer Weltregierung sprechen, schon lange des Verschwörungsdenkens bezichtigt werden. „Wir haben immer gesagt, dass es in ihrem Leitbild steht. Sie sagen es bei jedem Treffen. Das ist der Grund, warum sie dort sind“, betonte er.
Ein Mangel an Souveränität bedeutet einen Mangel an Freiheit, und das ist völlig unethisch, fügte der Senator hinzu.
https://uncutnews.ch/us-senato…ne-verschwoerungstheorie/
Neuseeländische Impfkampagne wird zum Drama, Ärzte schlagen in einem offenen Brief Alarm
Die Impfkampagne in Neuseeland entwickelt sich zu einem großen Drama. Die Leute fallen tot um wie die Fliegen. Die Situation gerät so außer Kontrolle, dass neuseeländische Ärzte in einem offenen Brief die Behörden auffordern, die Todesfälle nach der Impfung zu untersuchen. Die Ärzte haben sich unter dem Namen NZDSOS zusammengeschlossen.
Sie schreiben, dass nach der Corona-Impfung eine schockierende Zahl von Todesfällen und Verletzungen zu verzeichnen war. Darüber hinaus wurden bestimmte Systeme deaktiviert, um das Ausmaß der Schäden zu verschleiern, so die Ärzte.
Kinder und junge Menschen sterben und leiden. Auch viele gesunde ältere Menschen sind gestorben. Wir werden belogen, sagt die Gruppe. Das Health Forum New Zealand verfolgt alle Todesfälle und Verletzungen nach Impfungen. Die Datenbank der Organisation umfasst etwa 500 Todesfälle. In ihrem offenen Brief nennen die NZDSOS-Ärzte die (fiktiven) Namen von etwa einem Drittel aller Opfer. Die richtigen Namen sind der Polizei bekannt.
https://uncutnews.ch/neuseelaendische-impfkampagne-wird-zum-drama-aerzte-schlagen-in-einem-offenen-brief-alarm/
Die Politik und der Hunger Vera Lengsfeld
Hungerkatastrophen hat es in der Geschichte der Menschheit immer wieder gegeben. In Deutschland sind die verheerenden Hungersnöte während des Dreißigjährigen Krieges tief in der Volksseele verankert. Was Andreas Gryphius in seinen Gedichten und Epigrammen über das Leiden und die Zerbrechlichkeit der Welt schreibt, fand Eingang in die Märchen, die den Kannibalismus widerspiegeln, der im Großen Krieg herrschte, der prozentual mehr zivile Opfer gekostet hat als Erster und Zweiter Weltkrieg zusammengenommen.
Eine Erfindung des letzten Jahrhunderts waren die politischen Hungersnöte in Friedenszeiten. Die gab es in der Sowjetunion unter Lenin und verstärkt unter Stalin. Was die Ukraine Anfang der Dreißiger Jahre erleben musste, wird heute als Holodomor bezeichnet und ist immer noch weitgehend unbekannt. Als Stalin die ukrainischen Dörfer abriegeln und aushungern ließ, schaute die westliche Linke lieber weg. Legendär ist der Ausspruch George Bernard Shaws, er hätte in der Sowjetunion „volle Restaurants und großzügige Menüs“ erlebt. Der angebliche Hunger wäre eine Propagandalüge der Rechten. Der Pulitzer-Preisträger Walter Duranty leugnete die Hungerkatastrophe im März 1933 in der New York Times. Leider sehr erfolgreich. Die Linke hat ihr damaliges Versagen bis heute nicht aufgearbeitet, sondern lieber einen Mantel des Schweigens darübergebreitet.
https://reitschuster.de/post/die-politik-und-der-hunger/
US-Studie: Masken an Schulen ohne Effekt
Die Diskussionen um die Maskenpflicht in Schulen reißen nicht ab, die Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckungen ist heftig umstritten. Bislang gibt es keine randomisierten, kontrollierten Studien zur Maskenpflicht für Kinder. Stattdessen stützen sich alle Analysen zur Wirksamkeit der Maskenpflicht in Schulen auf Beobachtungsstudien.
Die dem deutschen RKI entsprechenden Centers for Disease Control in den USA haben zwar mehrere Beobachtungsstudien veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass die Maskenpflicht an Schulen die Fallzahlen deutlich reduziert. Es gibt indes zugleich eine ganze Reihe weiterer US-amerikanische und internationale Beobachtungsstudien, die keine signifikante Auswirkung der Schulmaskenpflicht Fälle feststellen.
Die Autoren einer neuen Studie gingen einen neuen Weg, indem sie eine viel zitierte CDC-Studie mit zusätzlichem Datenmaterial erweiterten, die einen negativen Zusammenhang zwischen Schulmaskenpflicht und der Häufigkeit von Sars-CoV-2-Fällen bei Kindern zeigt.
https://reitschuster.de/post/us-studie-masken-an-schulen-ohne-effekt/
Ein außergewöhnlich guter Draufblick auf: Grün ist das neue Braun
Die Grünen sind eine Geißel unserer Zeit, eine „New-Age-Sekte“, und scheinen den Orwell-Spruch „Krieg ist Frieden“ wirklich zu Realpolitik machen zu wollen. Wobei auch der 1984-Slogan „Ignoranz ist Stärke“ Berufsdemagogen wie Habeck, Baerbock, Lang oder Fester in vielerlei Hinsicht trefflich beschreibt. So süffisant sich das kommentieren lässt, langfristig ist dieser politische Kurs brandgefährlich. So viel sollte man auch ohne abgeschlossenes Geschichtsstudium verstanden haben.
„Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis von Geschichte zu leugnen und auszulöschen“ (George Orwell).
https://www.rubikon.news/artikel/grun-ist-das-neue-braun
EU-Demokratur: Brüssels Eurozentriker wollen Ungarn das Stimmrecht entziehen
Einmal mehr ist es dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gelungen, dem verkommenen Brüsseler EU-Politestablishment die pseudodemokratische Maske vom Gesicht zu reißen: Nachdem er sich erfolgreich als einziger gegen das aus seiner Sicht für sein Land ruinöse Ölembargo gegen Russland gestemmt hatte, fordert die SPD-Apparatschika Katarina Barley, die als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments am üppigen Versorgungstrog aasen darf, Ungarn das „Stimmrecht in der Europäischen Union zu entziehen” – mit der aufschlussreichen Begründung, das Land missbrauche das Einstimmigkeitsprinzip der EU als Erpressungsmittel. Eine interessante Rechtsauffassung – die offenbart, dass Barley den Zweck des Einstimmigkeitsprinzips in keiner Weise begriffen hat, das ja gerade jeden Mitgliedsstaat davor schützen soll, durch Zwang der Mehrheit der Staatengemeinschaft für ihn selbst schädliche Maßnahmen umsetzen zu müssen.
Barley, die in bester deutscher Tradition der „Mehrheitsgesellschaft“ Abweichler bekämpfen will (und damit eine real antidemokratische Gesinnung durchblicken lässt!), will Ungarn jedoch endlich final stummschalten. Für solche deutschen Europolitiker soll die Gemeinschaft besser heute als morgen ein autoritärer Zentralstaat sein, der in die Mitgliedsländer nach Gutsherrenart hineinregieren darf. Als Vorwand für den geforderten Entzug des ungarischen Stimmrechts sollen dabei, wieder einmal, die dortigen angeblichen „Verstöße gegen die Rechtstaatlichkeit” herhalten – die de facto in der Rechtswirklichkeit des dortigen Landes weit harmloser sind als alles, was man in der deutschen Justiz in zwei Jahren Corona erlebt hat. Wenn Barley über Ungarn lästert, dort könne man „von demokratischen und rechtsstaatlichen Verhältnissen nicht mehr sprechen“, dann soll das wohl ein Witz sein: Willfähriger als der regierungsservile Merkel-Vollstrecker Stephan Harbarth an der Spitze des Bundesverfassungsgerichtes könnte auch in Ungarn kein Richter urteilen.
https://ansage.org/eu-demokratur-bruessels-eurozentriker-wollen-ungarn-das-stimmrecht-entziehen/
Polen und die ukrainischen Flüchtlinge
Ich habe darüber berichtet, dass Polen die Sozialleistungen für ukrainische Flüchtlinge einstellt und dabei die Frage gestellt, ob diese Flüchtlinge sich nun auf den Weg nach Deutschland machen. Dabei habe ich eine „Kleinigkeit“ übersehen, denn es ist vollkommen offensichtlich, warum Polen zunächst – für seine Verhältnisse – so großzügige Sozialleistungen für ukrainische Flüchtlinge gezahlt hat, und warum diese nun so abrupt eingestellt wurden.
Die EU-Kommission will Polen für seinen Ungehorsam bei der Verteilung moslemischer Flüchtlinge und für Polens Weigerung, die LGBT-Politik zu unterstützen, bestrafen. Seit einem Jahr hält die EU-Kommission daher knapp 36 Milliarden Euro an Corona-Hilfen für Polen zurück.
Seit der russischen Intervention in der Ukraine und Polens überraschender Gastfreundschaft und Großzügigkeit den ukrainischen Flüchtlingen gegenüber, hat sich alles geändert. Plötzlich sind LGBT & Co. für die EU-Kommission nicht mehr so wichtig. Am 1. Juni hat die EU-Kommission die Gelder freigegeben und man kann über die Polen denken, was man will, aber schnell sind sie: Schon am 5. Juni haben sie mitgeteilt, dass sie die Hilfen für die ukrainischen Flüchtlinge zum 1. Juli einstellen.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/was-haben-das-zugunglueck-in-bayern-und-griechische-tanker-miteinander-zu-tun/
Ex-Verfassungsgerichtspräsident beklagt „Missachtung des Rechtsstaats“
Er ist jemand, bei dem so ein Vorwurf besonders schwer wiegt – und den man nicht einfach als „Querdenker“ oder „Verschwörungsideologen“ diffamieren kann, wie das Politiker und Journalisten heute allzu gerne tun, sobald jemand unbequeme Kritik an den Zuständen im „BeDaZ“, dem „besten Deutschland aller Zeiten“ (Steinmeier) äußert. Es ist der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, der jetzt unsere Regierung in einer Art und Weise kritisierte, die auch bei den Menschen alle Alarmglocken läuten lassen sollte, die noch ein Urvertrauen in unsere Politik und große Medien haben (das mir schon seit einigen Jahren gründlich verloren gegangen ist).
Den starken Tobak äußerte Papier bei seinem Vortrag in der Wiesbadener Casino-Gesellschaft und dem Wiesbadener Kurier ist es zu verdanken, dass wir davon erfahren. Auch wenn die Zeitung den mehr als beachtenswerten Bericht über die Aussagen Papiers geradezu schamhaft hinter einer Bezahlschranke versteckt. Wir haben extra ein Abo für Sie abgeschlossen, weil die Überschrift einfach zu spannend war. Und das Abo hat sich gelohnt.
https://reitschuster.de/post/e…achtung-des-rechtsstaats/
Düpierter Gipfel-Gastgeber: Bidens Lateinamerika-Problem
Los Angeles/Washington(dpa) – Das Treffen unter Nachbarn hatte noch gar nicht begonnen, da war die Stimmung schon im Keller.
Beim IX. Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Los Angeles, der noch bis zum kommenden Freitag läuft, sollen eigentlich die großen Fragen der Region verhandelt werden: Migration, Klimawandel, wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Pandemie, Kooperation im Gesundheitssektor.
Doch der Fokus liegt seit Wochen auf einer anderen Frage: Wer kommt überhaupt zum Amerika-Gipfel und wer nicht? Eine Serie von Absagen beschert Gastgeber US-Präsident Joe Biden einen unschönen Start seiner neuen Lateinamerika-Bemühungen.
Autoritäre Staaten ausgeschlossen
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92308310/us-aussenpolitik-duepierter-gipfel-gastgeber-bidens-lateinamerika-problem.html
US-General Stephen Twitty: „Die Verluste der AFU könnten 200.000 Soldaten erreichen“
Warum Zelensky die kampfbereitesten Spezialeinheiten der Ukraine für mentale Angriffe in Sewerodonezk einsetzt
Am Ende des 102. Tages des russisch-ukrainischen Konflikts hat der ehemalige stellvertretende Leiter des US-Europakommandos, Generalleutnant Steven Twitty, die Wahrheit gesagt. In der „nicht unabhängigen Ukraine“ wurde er sofort als Putinist abgestempelt und als „Zradnik“ gebrandmarkt, anstatt auf den Militärmann zu hören, der es vom Kommandeur eines Schützenzuges zum Befehlshaber der Ersten Armee der Vereinigten Staaten gebracht hat.
Hinzu kommt, dass Twitty ein Kampfoffizier ist. Er kommandierte das 3. Bataillon des 15. Infanterieregiments während der Operation Iraqi Freedom von Juni 2001 bis Juni 2003, und seine Einheit, die Task Force 3-15, erhielt die Presidential Unit Citation. Kurz gesagt, der General hat Schießpulver gerochen, was man von der politischen Führung in Kiew nicht behaupten kann.
„Ich denke, der Krieg im Donbass entwickelt sich zugunsten der Russen. Sie stellen dort nicht die ganze Masse an Kampfkraft mit Infanterie und Panzern auf. Sie haben ihre Artillerie zusammengezogen, und das ist der Grund für ihren Erfolg. Russland verfügt über weitaus mehr Kampfkraft als die Ukrainer. Und es gibt keine Möglichkeit, dass die Ukrainer die Russen jemals zerstören oder besiegen werden. Und ich sage Ihnen noch mehr: Die Ukrainer werden nie genug Kampfkraft haben, um die Russen aus der Ukraine zu vertreiben“, erklärte Twitty.
https://uncutnews.ch/us-general-stephen-twitty-die-verluste-der-afu-koennten-200-000-soldaten-erreichen/
Pressekonferenz Lawrow
Ich habe die gesamte Pressekonferenz des russischen Außenministers Lawrow übersetzt, um die russische Sicht auf die aktuellen Fragen und Probleme der internationalen Politik ungefiltert zu zeigen, was westliche Medien leider nicht tun, obwohl ihre Vertreter bei der Pressekonferenz dabei waren.
Beginn der Übersetzung:
Lawrow: Liebe Kollegen!
Gestern Abend und heute Morgen gab es viele Fragen von Seiten der Medien zu unserer Reaktion auf die beispiellosen Entscheidungen einiger Mitglieder des Nordatlantischen Bündnisses. Sie haben den russischen Außenminister daran gehindert, die Republik Serbien zu besuchen.
Das Undenkbare ist geschehen. Ich habe Verständnis für das Interesse, das an unserer Bewertung dieser ungeheuerlichen Aktionen gezeigt wurde. Ein souveräner Staat wurde seines Rechts beraubt, Außenpolitik zu betreiben. Die internationalen Aktivitäten Serbiens, zumindest die gegenüber Russland, sind bis auf Weiteres blockiert.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/lawrow-wenn-die-eu-zur-vernunft-kommt-werden-wir-sehen-wie-es-weitergeht/
Dank «Massenvergewaltigungen durch Russen» erhielt die Ukraine mehr Waffen
Die ehemalige Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Ljudmila Denisowa, bricht ihr Schweigen und gesteht ein, dass ihre Lüge das Ziel erreicht hat.
Ljudmila Denisowa, ehemalige Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, wurde nach einem Misstrauensvotum ihres Amtes enthoben (wir berichteten). Es war mit einer Mehrheit von 234 zu 9 Stimmen vom Parlament angenommen worden.
Der Grund: vor allem die Verbreitung von Fehlinformationen, die «der Ukraine nur schaden», nämlich «die zahlreichen Details von ‹unnatürlichen Sexualdelikten› und sexuellem Missbrauch von Kindern in den besetzten Gebieten, die nicht durch Beweise gestützt wurden».
Paul Joseph Watson macht nun auf Summit News darauf aufmerksam, dass Denisova ihre Lügen über Massenvergewaltigungen durch Russen zugegeben hat. Sie habe damit westliche Länder davon überzeugen wollen, mehr Waffen in die Ukraine zu schicken. So erklärte sie in einem Interview, das von einem ukrainischen Nachrichtenportal veröffentlicht wurde, dass ihre Unwahrheiten ihr Ziel erreicht hätten:
https://transition-news.org/uber-massenvergewaltigungen-durch-russen-gelogen-um-mehr-waffen-zu-erhalten
Haldenwang: Wer die Regierung kritisiert, ist ein Staatsfeind!
Solche Haltung kennt man eigentlich nur aus Diktaturen. Dort wurden auch sämtliche Kritiker als Staatsfeinde deklariert. Somit kann man dann einfacher mit ihnen umgehen und muss in irgendwelchen Arbeitslagern nicht noch Trennungen vornehmen.
Der von Parteiinteressen angefressene Verfassungsschutz zeigt, wohin die Reise in Deutschland geht:
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, warnt vor einer weiteren Radikalisierung des sogenannten Querdenker-Milieus. „In der Tat müssen wir damit rechnen, dass diese Art von Staatsfeinden sich selbst radikalisiert, dass die sich zukünftig weitere Themen suchen werden“, sagte er RTL. „Wir kennen viele Protagonisten schon von den Pro-Pegida-Demonstrationen.“ Die gleichen Akteure habe man dann auch erlebt im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, so Haldenwang.
„Und ich würde mich nicht wundern, wenn jetzt das Ukraine-Thema genutzt wird, um Anschluss zu finden. Anschluss an die bürgerliche Mitte“, sagte der Verfassungsschutz-Chef.
Spannend bleibt es natürlich, da nun immer mehr Bürger, die nicht stramm auf Regierungslinie sind, so zu künstlich gezüchteten Staatsfeinden werden. Irgendwann ist das dann die Mehrheit. Und dann kann man den Spieß umdrehen und Typen wie Haldenwang zum Staatsfeind erklären.
https://journalistenwatch.com/2022/06/08/haldenwang-wer-regierung/
Bill Gates und das Framing-Spiel
Vor ein paar Wochen sagte Bill Gates auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos einige überraschende Dinge. Im Laufe einer 56-minütigen Podiumsdiskussion gab der herausragende Impfstoffpusher zu (ab 18:22), dass die Covid-Impfstoffe die Infektion nicht abwehren und dass die Dauer des Schutzes, den sie bieten, extrem kurz ist.
Später sprach er (ab 51:00) von der Absurdität der Durchführung eines Covid-Pass-Programms – und man kann logischerweise jede andere Maßnahme zur Trennung der Geimpften von den Ungeimpften ableiten -, wenn die Injektionen nachweislich nicht in der Lage sind, das Mindeste zu tun, was man von einem Impfstoff erwarten sollte: die Infektion und Übertragung zu verhindern.
Diese Eingeständnisse machen die Argumente für die angriffslustigen und schädlichen Covid-„Eindämmungsmaßnahmen“ der letzten zwei Jahre zunichte, von denen viele immer noch mit unbarmherziger Härte von öffentlichen Amtsträgern, CEOs und Bildungs „führern“ in aller Welt verfolgt werden.
Sollen wir glauben, dass Bill Gates einen plötzlichen Impuls hatte, all das zu untergraben, was er in den letzten zwei Jahren mit seinen Milliarden gnadenlos gefördert hat? Und dass er all jenen, die diese Pläne derzeit umsetzen, die Erlaubnis erteilt, sich zurückzuziehen?
Das ist ein netter Gedanke. Aber ich glaube nicht, dass das der Fall ist.
Nein. Bill hat einfach eine der bewährten Techniken des elitären Informationsmanagements angewandt, das begrenzte Hangout, oder wie ich es lieber nenne, eine Aktion, um den Rahmen eines Arguments zu retten, das schnell ins Wanken gerät.
Da Bill und viele der Leute, mit denen er sich zusammengetan hat, um der Welt die experimentellen und oft schädlichen Impfstoffe aufzuzwingen, tatsächlich viele der wichtigsten Medien der Welt besitzen oder ihnen ungeheure Geldsummen gespendet haben, wusste er von vornherein, dass er sich keine großen Sorgen darüber machen musste, dass seine Worte weit verbreitet würden.
https://uncutnews.ch/bill-gates-und-das-framing-spiel/
Politische Verfolgung
Meinungsfreiheit? Deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Alina Lipp
Die deutsche Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Journalistin Alina Lipp eröffnet, die direkt aus dem Donbass berichtet. Eine abweichende Meinung zu haben, ist in Deutschland nämlich strafbar.
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist gerade ein großes Thema in den russischen Medien. Der Grund ist, dass gegen Alina Lipp, die auf ihrem Telegram-Kanal aus Russland und seit einem halben Jahr auch aus dem Donbass berichtet, in Deutschland ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Im Falle einer Verurteilung drohen ihr bis zu drei Jahre Haft, weil sie zu den Ereignissen im Donbass eine andere Meinung vertritt als die deutsche Bundesregierung. So viel zum Thema Meinungsfreiheit in Deutschland.
Ich werde hier berichten, was Alina vorgeworfen wird und was das für die Meinungsfreiheit in Deutschland bedeutet, wenn man inzwischen schon mit drei Jahren Gefängnis rechnen muss, wenn man eine andere Meinung hat, als die Bundesregierung. Und weil ich weiß, dass meine Kritiker erwidern werden, dass in Russland kritische Meinungen angeblich auch verboten sein sollen, werde ich am Ende dieses Artikels auch auf die in Russland geltenden Bestimmungen eingehen. Danach kann jeder darüber nachdenken, wo die Meinungsfreiheit wie stark eingeschränkt ist.
Das Ermittlungsverfahren gegen Alina Lipp
Dass gegen Alina ermittelt wird, weiß sie schon länger und auch mit mir hat sie darüber schon vor einiger Zeit gesprochen. Alina wurden nämlich schon Anfang Mai nur unter Angabe eines Aktenzeichens 1.600 Euro von ihrem deutschen Konto abgebucht, weshalb klar war, dass die Staatsanwaltschaft ein Auge auf sie geworfen hat.
Worum es ging, wusste sie nicht. In dem Brief, den sie nun erhalten hat, steht dazu interessanterweise (Alina hat das ganze Schreiben der Staatsanwaltschaft auf ihrem Telegram-Kanal veröffentlicht):
https://www.anti-spiegel.ru/2022/meinungsfreiheit-deutsche-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-alina-lipp/?doing_wp_cron=1655741895.3873438835144042968750
Die Ge-Faeser-te Republik
Im nachstehenden Artikel wird überzeugend dargelegt, wie es in dem besten Deutschland was es je gab, künftig zugehen soll. Polarisierende Politik wird per se ausgeschaltet, da es schlicht und einfach an Opposition mangelt (außer AfD) die selbstredend von den „guten Parteien“ ausgegrenzt und diffamiert wird. Dieser in sich schon sehr beunruhigende Zustand wird nun auch noch verstärkt, da, wie nachzulesen und auch schon im Land thematisiert, außerparlamentarische Opposition unter Kontrolle des Verfassungsschutz gestellt wird. Das ist grundsätzlich nicht unbedingt neu, denn was wir in den Coronazeiten erlebt haben ist schlicht verfassungswidrig und demokratiefeindlich. Auch da hat der Verfassungsschutz schon kräftig mitgewirkt und Parolen verkündet, die man als staatsfeindlich apostrophieren muss.
Nun wurde diese Art der „Pseudodemokratie“ legitimiert und erhält quasi Verfassungsrang. Opposition unter die Kontrolle des Verfassungsschutzes zu stellen, hat schlicht den Geschmack von „Demokratur“.
Vor was hat diese Regierung eigentlich so viel Angst? Vermutlich wissen sie genau, dass ihre geplante Transformation (ideologischer Schwachsinn) zu einem NOCH BESSEREN DEUTSCHLAND nicht so ohne weiteres akzeptiert wird. Da muss man schon mal im Vorfeld die Regularien schaffen, um den BÖSEN OPPOSITIONELLEN die Keule zeigen, mit der sie erschlagen werden sollen!
PROST MAHLZEIT DEUTSCHLAND!!!
Sind Sie ein Regierungsleugner?
Mit dem neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ versucht die Regierung mithilfe des Inlandsgeheimdienstes, Oppositionelle zu Staatsfeinden zu stempeln.
Am 7. Juni hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Der hat es in sich. Die Neueinführung eines „Phänomenbereichs Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ wurde zwar schon relativ breit in den Medien erwähnt, aber meines Erachtens wurde die Bedeutung dieses neuen Feindbilds, das ausdrücklich Kritik am politischen Personal und bestimmten politischen Entscheidungen mit Verfassungsfeindschaft gleichsetzt, noch nicht hinreichend herausgearbeitet.
Liest man sich einmal durch, wer und was da jetzt als „verfassungsschutzrelevant“ angesehen wird, dann muss man eine Abkehr von liberalen Werten und eine schamlose Anknüpfung an die übelsten Traditionen der Verfolgung Oppositioneller und auch einfach Unzufriedener in zwei deutschen Diktaturen konstatieren. Der neue Phänomenbereich wirft seinen Beobachtungsobjekten verschwörungstheoretisches Denken vor und benutzt es gerade selbst, um aus Opposition innerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ein Feindbild außerhalb ihr zu konstruieren und damit die Grundlage der Verfolgung von Falschdenkern zu schaffen.
https://www.achgut.com/artikel/sind_sie_ein_regierungsleugner
Die Abwicklung der Demokratie
Die Troika der Transformation: Merkel, Schwab und Harbarth
Unter Gewaltenteilung versteht man die Trennung von gesetzgebender, ausführender und richterlicher Staatsgewalt sowie ihre Zuweisung an voneinander unabhängige Staatsorgane. Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip der rechtsstaatlichen Verfassung. 1991 erklärte Richard von Weizsäcker („Von Deutschland nach Europa“): „Die Bundesrepublik ist ein Verfassungsstaat. An nichts wird dies deutlicher, als an Rang und Wirkung der Verfassungsgerichtsbarkeit. Jedermann steht sie offen. Letztendlich entscheidet sie über die Verfassungsmäßigkeit allen staatlichen Handelns.“ Doch in der Ära Merkel änderte sich dies.
Ein Gastbeitrag von Dr. med. Rüdiger Pötsch
Noch 2018 gab sich Angela Merkel in der ARD verfassungstreu: Die Bundeskanzlerin warnt vor einer Verwässerung der Gewaltenteilung und davor, die Unabhängigkeit der Justiz infrage zu stellen. „Wenn diese Unabhängigkeit der Institutionen nicht mehr gewahrt wird, dann wäre die Demokratie nicht mehr vollständig. Deshalb muss da aufgepasst werden.“ Sie nannte als Beispiele den Schutz von Minderheiten, die Pressefreiheit, die Demonstrationsfreiheit und unabhängige Gerichte.
Verfassungsbrüche am laufenden Band
Inzwischen hat sich Merkel intensiver mit dem Verfassungsrecht befasst und Meilensteine des Verfassungsbruchs gesetzt. Dies in Kenntnis der Strafen für Verfassungsbruch: Gefängnis zwischen sechs Monaten und fünf Jahren (in minder schweren Fällen!). Beispielhaft sind hier zu nennen: Grenzöffnung 2015 (siehe Gutachten Verfassungsrichter Udo di Fabio), Milliardenüberweisungen nach Brüssel ohne Zustimmung des Bundestags (siehe Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter Präsident Voßkuhle), Ermittlungsbefugnisse für die Polizei ohne Gerichtsbeschluss (BVG-Urteil unter Vosskuhle) und siehe da (unter Harbarth nach zwei Jahren als Verfassungsbruch bewertet): Liquidation der Wahl in Thüringen, eine der größten „demokratischen“ Schweinereien der Nachkriegsgeschichte.
Corona und der Putsch gegen die Gewaltenteilung
Die bisherigen Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio, Hans-Jürgen Papier, Andreas Voßkuhle sowie der Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz haben die Abrissbirne aus der Uckermark mehrfach gehörig in die juristischen Schranken verwiesen. Doch dann kam – wie geplant – Corona. Voßkuhle beendete seine Tätigkeit beim Bundesverfassungsgericht und Merkel-Duzfreund Stephan Harbarth wurde auf den Präsidentensitz gehoben. Zuvor hatte Merkel im Zusammenhang mit dem grundrechtsfeindlichen „Infektionsschutzgesetz“ in einem Putsch gegen die Gewaltenteilung den Verwaltungsgerichten die Zuständigkeit entzogen, damit dem Bürger eine Gegenwehr nur noch beim BVG über ihren Duzfreund und Parteigenossen Harbarth möglich war.
Im Dienst der Regierung statt des Volkes
Schon kurz nach seiner Inauguration äußerte Harbarth öffentlich volles Verständnis für die Coronapolitik der Regierung und auch für „gelegentliche kleine Fehler“, die stets dem erheblichen Zeitdruck geschuldet seien. Die vernichtende Quote seiner bisherigen Tätigkeit in Sachen Corona: Von 239 Verfassungsbeschwerden und 72 Eilanträgen wurden bisher drei positiv entschieden. Unter anderem wurde ein Eilantrag gegen eine arbeitsplatzbezogene Impfpflicht abgewiesen, weil niemand gezwungen werde, in seinem Job zu arbeiten, wenn er die Nebenwirkungen der Impfung – bis hin zum Tod – fürchte. Die Tatsache der Teilzulassung des gentherapeutischen Impfstoffs zum Zweck einer Studie sowie der Nürnberger Kodex blieben völlig unberücksichtigt.
https://www.wochenblick.at/great-reset/die-troika-der-transformation-merkel-schwab-und-harbarth/
Rand Corporation skizzierte Plan im 2019: So kann man Russland zerstören
Den Gegner zu einer rücksichtslosen Expansion zwingen, um ihn aus dem Gleichgewicht zu bringen, und ihn dann zerstören. Dies ist nicht die Beschreibung eines Judo-Griffs, sondern ein von der Rand Corporation, der einflussreichsten Denkfabrik der USA, ausgearbeiteter Plan gegen Russland. Mit einem Stab von Tausenden von Experten präsentiert sich Rand als die weltweit zuverlässigste Quelle für nachrichtendienstliche und politische Analysen für die Führer der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten.
Die Rand Corp ist stolz darauf, zur Ausarbeitung der langfristigen Strategie beigetragen zu haben, die es den Vereinigten Staaten ermöglichte, den Kalten Krieg zu gewinnen, indem sie die Sowjetunion zwangen, ihre eigenen wirtschaftlichen Ressourcen in der strategischen Konfrontation zu verbrauchen.
Dieses Modell stand Pate für den neuen Plan „Overextending and Unbalancing Russia“ (Überschuldung und Ungleichgewicht in Russland), der von Rand veröffentlicht wurde.
Das vollständige Dokument von RAND Mai 2019 hier zu finden.
https://uncutnews.ch/rand-corporation-skizzierte-plan-im-2019-so-kann-man-russland-zerstoeren/
Wer anderen eine Grube gräbt……fällt selbst hinein! Die wundersamen Wirkungen der Sanktionen!
Die Sanktionen gegen Russland führen fast überall auf der Welt zu Inflation und Entwurzelung… außer in Russland
Der Rubel ist nun offiziell die stärkste Währung der Welt
Ende Mai wurde der russische Rubel offiziell zur stärksten Währung der Welt erklärt. (1) In den ersten beiden Juniwochen stieg sein Wert weiter an und stabilisierte sich dann in einem Tempo, das Russland seit Jahren nicht mehr erfahren hat. (2) Erstaunlicherweise ist dies nur ein Teil des beispiellosen Aufschwungs, den die russische Wirtschaft in den letzten anderthalb Monaten erlebt hat.
Russlands Inflation und Zinssätze sind rückläufig
Tatsache ist, dass Russland den Wirtschaftskrieg gewinnt. Die Sanktionen sind vollständig fehlgeschlagen. (3) Am vergangenen Freitag senkte die russische Zentralbank die Zinssätze von 11% auf 9,5%. Dies geschah, nachdem bestätigt wurde, dass die Energie – und Lebensmittelpreise in Russland auf ein Niveau gesunken waren, das es der Bank ermöglichte, ihre Zinssätze getrost zu senken. Nachdem die Inflationsraten in Russland im März zuerst gestiegen waren, begannen sie sich im Mai einzupendeln und gingen dann im Juni zurück.
Ein überraschend schneller wirtschaftlicher Aufschwung
Gegen Ende der vergangenen Woche verkündete die Direktorin der russischen Zentralbank, Elvira Nabiullina, die oben genannten Aspekte des russischen Wirtschaftsaufschwungs (4) in einem Ton, der wie Erstaunen klang. Fakt ist, dass niemand in Russland erwartet hat, dass sich die Wirtschaftstätigkeit so schnell erholt, und dass niemand erwartet hat, dass die Zinssätze so schnell fallen.
https://www.pressenza.com/de/2022/06/die-sanktionen-gegen-russland-fuehren-fast-ueberall-auf-der-welt-zu-inflation-und-entwurzelung-ausser-in-russland/
Der Rüstungsirrsinn nimmt kein Ende
Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 den Irrsinn eines sogenannten „Sondervermögens“ für Rüstung im Bundestag verkündete, gab es stehenden Applaus der Volksvertreter. Das erinnerte in fataler Weise an den Beginn des Ersten Weltkriegs 1914. Auch damals bejubelten Parlamentarier im Reichstag die umfangreichen Kriegskredite. Nur wenige, wie Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, waren dagegen. Am Ende bezahlten sie ihr „Dagegensein“ mit ihrem Leben. Sie wurden von einem rechten militärischen Mob und politischen Revisionisten in der SPD umgebracht.
Und heute sprechen sich wieder nur wenige Politiker gegen die unausrottbare Mär von „Aufrüstung schafft Frieden“ aus. Ralph Urban, Vorstandsmitglied der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) sagt zu Recht: „Der Reflex zur Bewaffnung und Aufrüstung als Antwort auf den Angriffskrieg in der Ukraine ist (…) nicht hilfreich. Wir brauchen stattdessen gerade jetzt ein neues Nachdenken über Frieden und Sicherheit, das konkrete Handlungsschritte zur Begrenzung der Klimakatastrophe und eine gerechte Ressourcenverteilung einschließt. Eine neue, nachhaltige Friedensordnung in Europa kann nur durch Deeskalation, Verhandlungen und Abrüstung erreicht werden! Eine Welt, in der jeder Staat aufrüstet und weitere Staaten nach Atomwaffen streben, ist keine sicherere Welt.“
Nach einem Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri stocken die neun Atommächte ihre Anzahl an atomaren Sprengköpfen in den kommenden Jahren weiter auf. Zusammen kommen die Länder auf 12.705 Sprengköpfe, wovon Russland über 5.977 und die USA über 5.428 Sprengköpfe verfügen. Dan Smith, Direktor des Sipri-Instituts, bemerkt dazu: „Die derzeit 12.705 Atomwaffen sind viel weniger als die 70.000 Mitte der 80er Jahre. Aber die 12.705 können alles Leben auf unserem Planeten weiter komplett auslöschen. Das sollte schon ein Grund zur Sorge sein. Die einzige Möglichkeit, Politiker zum Handeln zu bewegen, besteht darin, dass die Menschen diese Sorge auf die Tagesordnung bringen. Die Tatsache, dass wir diese Thematik jetzt weit intensiver diskutieren, ist Anlass zu einem gewissen Grad an Optimismus.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=85040
„Kontrafunk“ vs. Mainstream – Punkt.PRERADOVIC mit Burkhard Müller-Ullrich
Am 21. Juni 2022 ist der neue Sender „Kontrafunk.radio.“ on air gegangen. Ein Vollprogramm mit Nachrichten, Politsendungen, Talks und Interviews. Gründer und Podcaster Burkhard Müller-Ullrich erläutert das „Kontra“ im Namen und will dem Mainstream Paroli bieten. „Ein Deutschlandfunk, wie er früher war“, soll es werden, sagt der frühere, langjährige Leiter der aktuellen Kulturredaktion beim Deutschlandfunk. Ein Gespräch über traurige Kollegen bei den ÖR, die Macht der Nachrichten-Agenturen und „After-Medien“.
https://uncutnews.ch/3-videos-preradovic-mit-burkhard-muller-der-west-ost-konflikt-eine-inszenierung-und-noam-chomsky-uber-die-ukraine-russland-nato-julian-assange/
KBV-Papier enthüllt 2,5 Mio. Patienten mit Impfnebenwirkungen – AfD will Konsequenzen
Als der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 21. März tagte, konnte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, die Frage nach der Anzahl der Nebenwirkungen nicht beantworten. Knapp drei Monate vergingen, bis die Antwort vorlag. Das Ergebnis ist alles andere als erfreulich.
Ein Dokument mit Sprengstoff dürfte in Kürze die ganze Impfkampagne der Bundesregierung ins Wanken bringen. Im Gesundheitsausschuss des Bundestages am 21. März hatte der AfD-Abgeordnete Martin Sichert den Geschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, nach der Patientenzahl befragt, die sich aufgrund von Beschwerden nach einer COVID-Impfung in ärztliche Behandlung begeben haben. Der KBV-Chef musste zunächst passen und versprach, die Zahlen zu Impfnebenwirkungen nachzuliefern. Nun liegt der Epoch Times ein dreiseitiges Dokument vor, das an Brisanz kaum zu überbieten ist. Denn das Dokument gibt dem entlassenen BKK ProVita-Chef mit seinen Hochrechnungen recht: Fast 2,5 Millionen Menschen haben nach einer COVID-Impfung einen Arzt aufgesucht. Und das sind lediglich die Zahlen bis Ende 2021.
Aus dem Papier ist ersichtlich, dass im Jahr 2021 insgesamt 2.487.526 Patienten mit Impfnebenwirkungen behandelt wurden – ganz anders im Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts. Dort sind mit Stand 31. Dezember lediglich 244.576 „Verdachtsfälle einer Nebenwirkung“ nach einer COVID-Impfung erfasst.
Die Anzahl der im Jahr 2021 verabreichten COVID-Impfungen wird von der KBV mit 172.062.925 angegeben. Demnach führte statistisch gesehen jede 69. Impfung zu einem Arztbesuch, wobei die Schwere der behandelten unerwünschten Wirkung nicht bekannt ist. Es kann sich hierbei also beispielsweise um eine Myokarditis oder nur eine schmerzhafte Rötung an der Einstichstelle handeln.
Zehnmal mehr Impfnebenwirkungen als dem PEI bekannt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kbv-papier-enthuellt-25-mio-patienten-mit-impfnebenwirkungen-afd-will-konsequenzen-a3870369.html
Die neue Haltung der USA zu Taiwan bringt die Welt näher an einen neuen Krieg
Schon heute stehen wir vor einer globalen Energiekrise, und die steigenden Kraftstoffkosten sind in den USA und anderswo zu einem politischen Problem geworden. Darüber hinaus geht das Gespenst einer echten Nahrungsmittelkrise um in der Welt. Es hat den Anschein, dass Washington entschlossen ist, eine bereits abnehmende Unipolarität aufrechtzuerhalten, selbst wenn dies die Zerstörung der Weltwirtschaft bedeutet.
Im Jahr 2016, während des Charles Koch Institute „Advancing American Security: The Future of U.S. Foreign Policy“ (Die Zukunft der US-Außenpolitik), sagte der amerikanische Diplomat und Politikwissenschaftler John Mearsheimer von der University of Chicago den aktuellen russisch-ukrainischen Krieg voraus. In einem Interview nannte er auf die Frage, was der größte außenpolitische Fehler der USA sei, Washingtons Vorgehen in der Ukraine (die andere Expertin, die neben ihm saß, Kathleen Hicks, nannte den Irak).
Measheimer sagte: „Wir tun eine Reihe von Dingen in Osteuropa, die sie [die Russen] als sehr provokativ ansehen. Ich habe viel Zeit damit verbracht, das Verhalten von Großmächten zu studieren (…). Wenn man ein Land wie Russland nimmt, das sich verletzlich fühlt… und anfängt, es an den Rand zu drängen, wenn man sich ihm in den Weg stellt… Man bittet um Ärger (….). Es ist möglich, dass es zu einem echten Krieg kommt.“
Eine globale Supermacht wie die USA kann sich in die regionalen Streitigkeiten vieler anderer Staaten einmischen und sie relativ ungestraft schikanieren. Amerikanische Invasionen und Interventionen haben in den letzten Jahrzehnten in einer Reihe von Ländern Chaos und Hungersnöte ausgelöst, aber meistens haben diese Katastrophen den Westen selbst oder die Weltwirtschaft nicht so sehr beeinträchtigt. Wenn es um Großmächte geht, liegen die Dinge anders. Gegenwärtig scheint Washington nicht anders zu können, als die beiden anderen Supermächte der Welt gleichzeitig zu provozieren.
Quelle: US’ new stance on Taiwan brings the world closer to another war
UNGLAUBLICH! Schauen Sie sich diese Notizen an, die Biden in der Hand hält, mit Anweisungen, die ihn daran erinnern, die grundlegendsten Dinge nicht zu vergessen.
UNGLAUBLICH! Schauen Sie sich diese Notizen an, die Biden in der Hand hält, mit Anweisungen, die ihn daran erinnern, die grundlegendsten Dinge nicht zu vergessen.
24/06/2022
Der fortschreitende Kollaps
24/06/2022
Erklären Sie es mir, bitte: Wenn Sie einen Krieg mit Iran, Russland, China und Venezuela wollen, sagen Sie mir, warum und wie er den Amerikanern nützen würde
Erklären Sie es mir, bitte: Wenn Sie einen Krieg mit Iran, Russland, China und Venezuela wollen, sagen Sie mir, warum und wie er den Amerikanern nützen würde
23/06/2022
https://uncutnews.ch/die-neue-haltung-der-usa-zu-taiwan-bringt-die-welt-naeher-an-einen-neuen-krieg/
Russland als Bedrohung, China als Konkurrent: Die NATO beschließt neues Strategiekonzept
In dem Konzept heißt es, dass die Allianz erwartet, Kommunikationskanäle mit Moskau aufrechtzuerhalten
Das Nordatlantische Bündnis betrachtet Russland als die „bedeutendste und direkteste“ Bedrohung seiner Sicherheit. Gemäß dem Strategiekonzept, das am Mittwoch auf dem NATO-Gipfel in Madrid verabschiedet wurde, ist Moskau von der Liste der Partner der Organisation ausgeschlossen.
Außerdem will der Block China entgegentreten, Partnerschaften im asiatisch-pazifischen Raum und in der ehemaligen Sowjetunion ausbauen und seine eigenen Verteidigungskapazitäten stärken. Die Erweiterung des Bündnisses wurde als „historischer Erfolg“ bezeichnet.
TASS hat die wichtigsten Thesen des neuen Strategiekonzepts der NATO zusammengestellt.
Russland als Bedrohung
Die NATO erklärt Russland zur bedeutendsten und unmittelbarsten Sicherheitsbedrohung für das Bündnis.
Die Organisation will Russland nicht mehr als Partner ansehen, ist aber bereit, Kommunikationskanäle aufrechtzuerhalten. Die NATO erklärt außerdem, dass sie keine Konfrontation mit Moskau anstrebt und selbst keine Bedrohung für Moskau darstellt.
Eine Änderung der Beziehungen zwischen der NATO und Russland hängt von Moskau ab, meint das Bündnis.
Die NATO wird die Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten des Bündnisses als Reaktion auf Russland erheblich stärken.
Konfrontation mit China
Die Stärkung der Beziehungen zwischen Russland und China wird von der Allianz als unvereinbar mit den Werten der NATO angesehen.
Die Allianz ist der Ansicht, dass China versucht, die bestehende Weltordnung zu untergraben, indem es die globale Logistik und Wirtschaft kontrolliert.
Die Allianz plant eine verstärkte Zusammenarbeit mit Partnern im Indischen und Pazifischen Ozean.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/was-im-neuen-strategiekonzept-der-nato-steht/
Abendessen mit Merkel
Schwerer Schlag fürs Bundesverfassungsgericht
KARLSRUHE. Schwere Niederlage für das Bundesverfassungsgericht: Das zuständige Verwaltungsgericht Karlsruhe entschied, daß die Institution im Zusammenhang mit dem umstrittenen Abendessen mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wichtige Dinge verschwiegen hat. Hintergrund des bisher einmaligen Beschlusses gegen das höchste deutsche Gericht ist eine Journalistenanfrage.
Eine Bild-Reporterin wollte von der Pressestelle Einzelheiten zu den Gesprächsthemen rund um das Essen vom 30. Juni 2021 wissen. Immerhin stand hier eine Einflußnahme der Regierungschefin auf das höchste deutsche Gericht und damit auch die Frage nach der Gewaltenteilung in Deutschland zur Debatte. Doch das Gericht antwortete auf jede einzelne Frage stets mit der gleichen Floskel: „Wir verweisen auf die bisherige Korrespondenz.“
Karlsruhe hätte antworten müssen
Dabei gab es keinerlei Bezüge auf einen Schriftwechsel, die eine solche Formulierung hätten rechtfertigen können. Das Verfassungsgericht tat vielmehr alle Fragen und Nachfragen auf diese Weise ab, um nicht antworten zu müssen. Wie jetzt durch einen Bericht der Fachzeitschrift Legal Tribune Online (LTO) bekannt wird, hat das Verwaltungsgericht bereits am 14. Juni geurteilt, daß das Verfassungsgericht die Fragen der Journalistin hätte beantworten müssen. Stattdessen ließ sie diese in Leere laufen. Selbst auf die Frage, auf welche bisherige Korrespondenz das Gericht Bezug nehme, antwortete Karlsruhe, man verweise auf die bisherige Korrespondenz.
Dieser offenbar unter dem neuen Verfassungsgerichtspräsidenten und Merkel-Vertrauten Stefan Harbarth (CDU) eingezogene Selbstherrlichkeit haben die Kollegen des Verwaltungsgerichts in diesem Einzelfall einen Riegel vorgeschoben. (fh)
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/schwerer-schlag-fuers-bundesverfassungsgericht/
Frontalangriff auf meine Seite: Paypal sperrt meine Konten
Michael Ballweg sitzt im Gefängnis, der „Achse des Guten“ hat ihre Werbeagentur gekündigt (die mich nie aufgenommen hat), und jetzt wurden mir in einer Nacht- und Nebelaktion meine Paypal-Konten gesperrt. Völlig unerwartet, ohne jede Vorwarnung. Es ist ein Schlag tief unter die Gürtellinie. Ich bekam folgende Nachricht:
Sie können PayPal nicht mehr nutzen
Bei einer Überprüfung Ihrer Kontoaktivitäten wurde festgestellt, dass Sie gegen die Nutzungsrichtlinien von PayPal verstoßen. Aus diesem Grund wurde Ihr Konto dauerhaft eingeschränkt und Sie können keine weiteren Geschäfte mit PayPal durchführen.
Weiter schreibt der Konzern:
Wenn Sie über Geld auf einem PayPal-Guthaben verfügen, behalten wir es für bis zu 180 Tage ein….Danach informieren wir Sie per E-Mail darüber, wie Sie an Ihr verbleibendes Geld kommen.
https://reitschuster.de/post/frontalangriff-auf-meine-seite-paypal-sperrt-meine-konten/
Europas «Wahrheitsministerium 2022»
Für diese neue Zensurbehörde liessen sich Facebook, Twitter, TikTok, Microsoft und Google von der EU instrumentalisieren, kritisiert der ehemalige Wirtschaftswissenschaftler Michel Chossudovsky.
Deren oberstes Ziel sei es, finanzielle Anreize für Anbieter von Desinformation zu verringern. Unabhängige Online-Medien sollten so daran gehindert werden, Einnahmen durch Werbung und/oder Spenden zu erzielen. Die tatsächlichen «Anbieter von Desinformation» und «Fake News», also die grossen Medienkonglomerate, seien davon nicht betroffen, und das, obwohl sie einen Grossteil ihrer millionenschweren Online-Einkommen über Werbung generieren.
«Der Kodex soll dazu dienen, verstärkt die Verbreitung von Desinformationen über gefälschte Konten, Bot-gesteuerte Manipulation, Phishing und heimtückische Deepfakes zu kontrollieren. Ausserdem soll eine Liste der von böswilligen Akteuren eingesetzten Taktiken, Techniken und Verfahren (TTP) regelmässig überprüft werden.»
https://transition-news.org/europas-wahrheitsministerium-2022
Schweden und Finnland
Doch kein baldiger NATO-Beitritt von Schweden und Finnland?
Der türkische Präsident Erdogan hat die Einigung mit Schweden und Finnland als diplomatischen Sieg gefeiert und Hoffnungen auf einen baldigen NATO-Beitritt von Schweden und Finnland einen Dämpfer verpasst.
Ich habe bereits berichtet, dass die große Freude der westlichen Politiker und Medien darüber, dass die Türkei der offiziellen Beitrittseinladung der NATO für Schweden und Finnland zugestimmt hat, verführt gewesen ist. Das Memorandum, das die drei Staaten unter Vermittlung von NATO-Generalsekretär Stoltenberg unterzeichnet haben, hat es nämlich in sich.
Das teure Versprechen
In dem Memorandum mussten Schweden und Finnland der Türkei versprechen, dass sie gegen die PKK und andere kurdische Organisationen, die die Türkei als Terrororganisationen betrachtet, vorgehen würden. Das hat in Schweden bereits für heftige Proteste im Parlament gesorgt, weil Schweden und Finnland die PKK und andere kurdische Organisationen, die die Türkei bekämpfen, unterstützen und deren Mitgliedern nicht nur einen Unterschlupf gewähren, sondern ihnen auch immer wieder eine politische Bühne gegeben haben.
In meinem Artikel darüber habe ich die Meinung vertreten, dass die Türkei nun abwarten wird, bis Schweden und Finnland alle Punkte umgesetzt und die von der Türkei geforderten Kurden ausgeliefert haben. Das dürfte – vor allem in Schweden – gar nicht so einfach sein, denn dort ist der politische Widerstand dagegen groß.
Das Problem ist jedoch, dass Schweden und Finnland der NATO erst beitreten können, wenn die Parlamente aller NATO-Mitglieder diese Entscheidung ratifiziert haben. Damit jedoch, so meine Vermutung, dürfte die Türkei es nicht eilig haben. Trotz der offiziellen Einladung kann sich der tatsächliche NATO-Beitritt der beiden Länder also noch lange hinziehen.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/doch-kein-baldiger-nato-beitritt-von-schweden-und-finnland/
Die Durchgeknallten
Das unser Leben in unserem Deutschland eins der Besten ist, was es je gab, wissen wir von Herrn Steinmeier dem „Erleuchteten“! Gedanklich folgen wir ihm und konstatieren, dass der ehemalige „rote Politiker“ und jetziger wiedergewählte Bundespräsident für „ALLE“ völlig Recht hat. Denn niemals gab es in diesem Deutschland (West) und nach dem Fall der Mauer für alle ein Durchregieren ohne wenn und aber. Wir werden politisch geführt und geleitet, vor allem aber auch OHNE WIDERWORTE, denn das gehört sich von hause aus nicht, wenn unsere politischen Feudalherren*frauen ihren Gelüsten freien Lauf lassen. Nun haben sie ihr Ziel erreicht und im besten Deutschland, was es je gab, gibt es nur noch eine Wahrheit, die Wahrheit der politischen Feudalisten.
Der Durchbruch wurde von der beliebtesten Kanzlerin, die es je gab (es gab nur eine), eingeleitet. Es begann das Zeitalter des „Merkellantismus“! Sie schaffte nach und nach polarisierende Politik ab. Seit dem befinden wir uns politisch im „Reich der politischen Mitte“! Abweichende Meinungen zur genialen Herrschaftspolitik sind abartig, da unerwünscht. So eine kleine Winzpartei, die AfD, wagt dann immer Gegensätzliches dagegenzuhalten, was den ganzen Politapparat dazu bringt, diese AfD-Wichte abzukanzeln, auszugrenzen und zu diffamieren! Trotz vieler Anläufe verweigert bspw. der Politapparat der AfD den ihr zustehenden Sitz als „Stellvertreter“ des Bundestagspräsidenten.
Die Einigkeit unseres Apparatschiks wurde nach der Ausrufung der Pandemie im Frühjahr 2020 durch die WHO zum Einheitsfestival! Ganz klar, dass man unter diesen „fürchterlichen Bedingungen“ die Bürger schützen muss vor jedem nur erdenklichen Unheil. Man kann den Bürgern auch nicht zumuten, ihre wahrscheinlich nicht vorhandenen Geistesfähigkeiten dazu einzusetzen, individuelle Entscheidungen zu treffen, denn das wäre ja die Umkehr vom Prinzip des Durchregierens. Nein, alle vortrefflichen Pandemieanordnungen bis hin zum Freiheitsentzug wurden von denen getroffen, die dafür auserwählt wurden und natürlich der richtigen Wissenschaft huldigen! Eingeschränkt dazu gibt es auch andere wissenschaftliche Sichtweisen, die allerdings des „Teufels“ sind, da nur die Feudalisten der „richtigen Wissenschaft“ huldigen.
Folgerichtig musste man die Bürger vor sich selbst schützen in der Form, dass man ihnen ihre Grundrechte entzog, ganz klar nur vorübergehend, denn bei Wohlverhalten, wie bspw. der Impfung, erhielt man ganz formidabel Grundrechte zurück, die man sich ja auch durch die Impfung redlich verdient hat. Diese Erziehungsprozesse dauern an, egal ob in pandemischen Fragen oder Fragen des Klimas oder Krieges. Unsere Regierenden ebnen unsere Sichtweise, unterstützt vom Staatsfunk und willigen MSM.
Die Nachmerkelzeit zieht natürlich ihre Potenz aus der Merkelära, denn da wurden die Strukturen zu einem wohlgefälligen Staat gelegt. Ganz in diesem Sinne und ihrer Agenda toppt man die Merkelära durch ausgeklügelte politische Ergänzung „grüner Politik“! Neben dem Zauberkanzler Scholz gibt es ganz ausgezeichnete Personalien wie bspw. Habeck oder Baerbock. Diese politisch hinzugewonnene Machtergänzung befähigt nun unser Land zu absoluten Höchstleistungen.
Neben ihrer Affinität zum Krieg und der Schuldzuweisung Russlands als „Kriegsterroristen“ machen sie sich unbezahlbar nützlich im Zusammenspiel des Westens oder eben der Nato, dem Agressor mit Sanktionen und Embargos die Luft zu nehmen und damit wirtschaftlich zu ruinieren. Die Ergebnisse können sich sehen lassen, der Rubel erlebt ein Allzeithoch und Gas- sowie Öllieferungen gehen anstatt nach Europa nach China und nach Indien. So wird Russland durch große Politik ruiniert! Nachdem durch das Ölembargo, oder besser Teilembargo, denn nicht alle in Europa haben zugestimmt, angeblich kein russisches Öl mehr geliefert wird (Ausnahmen stützen die Regel), steht Europa vor der Entscheidung das Gasembargo durchzusetzen. Das allerdings geht erst in weiter Zukunft, da die Abhängigkeit Europas vom russischen Gas ohnegleichen ist. Die Angst vor der russischen Revanche geht um. Es besteht die wahrscheinliche Möglichkeit, dass Russland jegliche Lieferung einstellt. Dieser Eingriff wäre vernichtend für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Ohne russisches Gas wird unsere Industrie lahmgelegt und gasbeheizte Wohnungen werden zur Illusion.
Nun wird im ganzen Land gezittert, ob Russland diesen Schritt vornimmt! Hier zeigt sich dann wieder die Größe grüner Politik. Jetzt kommt die Nachhaltigkeit zum Tragen, die Nachhaltigkeit zum Energiesparen. Wie besessen zeigt die politische Kaste, im Besonderen die Grünen, wie diese Probleme zu lösen sind. Die markigen Vorschläge, frieren, nicht duschen und jegliche Mobilität einschränken sind das Programm, was schon lange auf dem Tisch liegt, denn das ist zusätzlich klimaneutral, dem Menetekel der Transformation.
Besser kann die Transformation nicht vonstatten gehen, wir verarmen, wir werden enteignet und zum Glücklichsein erhalten wir ein ein Transportfahrrad, um unsere Mobilität aufrecht zu erhalten. Ein bißchen Hungern gehört auch dazu, denn der vergangene Wohlstand führte zu „Fettbäuchen“, die es jetzt zu entschlacken gilt. Alles im Lot aus der Sicht der Politfeudalisten. Jegliche Form des Wohlstandsabbaus nützt den Zielen der „großartigen Zukunft“ ! Auch wenn wir Schwierigkeiten haben das hier und jetzt zu begreifen, sie führen uns in das gelobte Land der Nachhaltigkeit und der Klimaneutralität.
Die Unterstützung Europas ist ihnen sicher, denn alle politischen Prozesse, die im eigenen Land auf Widerstände stoßen könnten, werden von Europa ganz „demokratisch“ gelöst. Demokratie wird unisono überbewertet, denn wer braucht Demokratie, wenn es solche edlen politische Führer gibt? Wir müssen nur umdenken, dann geht alles wie von selbst!
Der ganz normale Wahnsinn
Habeck im Wirtschaftskrieg: „Von mir aus laden wir noch mal nach“
In Russland schaut man mit jedem Tag ungläubiger auf den wirtschaftspolitischen Selbstmord, den die EU-Kommission und die Bundesregierung begehen.
Der Bericht des Deutschlandkorrespondenten aus den Abendnachrichten des russischen Fernsehens vom 6. Juni zeigt deutlich, mit welchem staunenden Unglauben man in Russland auf den wirtschaftspolitischen Selbstmord schaut, den die EU-Kommission und die Bundesregierung derzeit begehen. Von anderen, traditionell anti-russischen Ländern, wie Polen oder den Balten, hat man in Russland nichts anderes erwartet. Aber von Deutschland, mit dem man in Russland wirtschaftspolitische Kompetenz, Pragmatismus und lösungsorientiertes Handeln verbindet, hätte man das in Russland wohl bis zuletzt nicht erwartet. Und die EU-Kommission weitet den wirtschaftspolitischen Selbstmord unter ihrer deutschen Chefin von der Leyen auf die ganze EU aus.
Bevor ich zur Übersetzung des russischen Korrespondentenberichts komme, will ich noch den neuesten Irrsinn des Kinderbuchautoren Robert Habeck zitieren, der aus irgendeinem unerfindlichen Grund den deutschen Wirtschaftsminister spielen und deutschen Teil des wirtschaftlichen Selbstmores orchestrieren darf. Habeck klagt jeden Tag über den Gasmangel und die Folgen, die er selbst durch Sanktionen und die Beerdigung von Nord Stream 2 verursacht hat.
Seine eigene Schuld gesteht er natürlich nicht ein, sondern beschuldigt Russland, an den viel zu geringen Gaslieferungen schuld zu sein. Nehmen wir mal für einen Moment lang an, das wäre so. Was würde ein intelligenter Mensch, der als Wirtschaftsminister für das (materielle) Wohl von über 80 Millionen Menschen verantwortlich ist, in so einer Lage tun? Richtig: Er würde mit Russland reden, um die Sache irgendwie zumindest für den kommenden Winter erträglich zu machen.
Was macht Habeck stattdessen? Er verkündet, er sehe noch viel Spielraum für weitere Sanktionen gegen Russland und formulierte seine Sicht auf den Wirtschaftskrieg gegen Russland das wie folgt:
„Von mir aus laden wir noch mal nach“
https://www.anti-spiegel.ru/2022/habeck-im-wirtschaftskrieg-von-mir-aus-laden-wir-noch-mal-nach/
Nach Durchsetzung der Globalisten-Agenden fallengelassen?
Polit-Bombe: Britischer Premier Boris Johnson tritt als Partei-Chef zurück
Screenshot Youtube The Independent; Bildzitat
Inhalt
“Zeit für Rücktritt gekommen”
Zerfall der Johnson-Regierung: Vorgeschobene Rücktrittsgründe?
“Partygate”-Skandal
Boris Johnson tritt zurück: Nach gleichlautenden Medienberichten und wochenlangen Forderungen durch den Mainstream gibt Boris Johnson heute Donnerstag seinen Rücktritt bekannt. Nachdem er sich für den Brexit stark gemacht hatte und auch die Corona-Maßnahmen und -Impfungen ganz im Sinne der globalen Eliten durchsetzte und vorantrieb, scheint es nun so, als ob er seine Schuldigkeit getan hätte – und nun den Abgang machen soll. Seine eigenen Parteikollegen forderten ihn nach angeblichen Skandalen, darunter einer privaten “Corona-Party”, zum Rücktritt auf. Zuvor waren bereits Massenweise Mandatare seiner Regierung zurückgetreten.
Als ehemaliger Elite-Schüler am Eton College und späterer Student in Oxford ist Johnson bestens in der High Society vernetzt. So war es wohl auch kein Zufall, dass Johnson scheinbar urplötzlich an die Spitze der Torys gespült wurde. Von 2008 bis 2016 war er Londons Bürgermeister, danach Außenminister bis er 2018 zurücktrat. Im Juni 2019 wurde dann Premierminister. Laut The Exposé war Johnson auch ein Young Global Leader des WEF. Er wird allerdings nicht in der offiziellen Liste geführt.
Rücktritt als Premier erst im Herbst
Heute Donnerstag soll Boris Johnson eine Erklärung dazu abgeben, dass er als Parteivorsitzender der Konservativen Torys zurücktreten wird. Premierminister wird er noch bis zum Herbst bleiben, bis ein neuer Vorsitzender feststeht. Dies soll rechtzeitig zum diesjährigen Parteitag (2. bis 5. Oktober) passieren. Johnson setzte diesen Schritt, nachdem über 50 Abgeordnete die Regierung verlassen hatten, darunter der ehemalige Finanzminister Rishi Sunak und der Gesundheitsminister Sajid Javid.
https://www.wochenblick.at/welt/polit-bombe-britischer-premier-boris-johnson-als-partei-chef-zurueck/
Goldembargo und Ölpreisgrenze
Die USA treiben die EU in den wirtschaftlichen Abnutzungskrieg mit Russland
Die Sanktionen des Westens zeigen deutlich: Die USA verhängen keine für sich selbst schmerzhaften Sanktionen, das überlassen sie der EU.
Die westlichen Sanktionen zeigen, dass die USA davon absehen, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, die für die USA selbst existenziell gefährlich werden könnten. Dafür drängen die USA die EU dazu, selbstmörderische Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Die USA lassen die EU damit den wirtschaftlichen Abnutzungskrieg gegen Russland führen, und schauen relativ entspannt dabei zu.
Zu diesem Schluss kommt der Chef eines großen russischen Investmentfonds in einer Analyse, die er für die russische Nachrichtenagentur TASS über die zu erwartende weiteren Sanktionen und ihre Wirkung geschrieben hat, und er ist dabei auch auf die Möglichkeiten eines Embargos auf russisches Gold und die im Westen diskutierte Preisobergrenze für russisches Öl und die möglichen Folgen dieser Maßnahmen eingegangen. Da ich diese Analyse ausgesprochen interessant fand, habe ich sie übersetzt.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/die-usa-treiben-die-eu-in-den-wirtschaftlichen-abnutzungskrieg-mit-russland/
Nord Stream 1
Die Lügen des Robert Habeck und das Hick-Hack um die Turbine
Die Bundessregierung weiß entgegen ihren offiziellen Erklärungen sehr genau, warum Nord Stream 1 weniger Gas liefert. Hinter den Kulissen tobt ein Streit um die Turbine, die von Kanada zurückgehalten wird.
Gebetsmühlenartig wiederholen Robert Habeck und Olaf Scholz derzeit, dass Russland Gas als Waffe einsetzt, weil Nord Stream 1 nur noch 40 Prozent der möglichen Gasmenge durchleitet. Bundeswirtschaftsminister Habeck fabuliert gar von einem „ökonomischen Angriff“ Russlands, woran man einmal mehr sieht, dass er als Kinderbuchautor ein gelernter Märchenerzähler ist.
Das Problem
Das Problem bei Nord Stream 1 ist hausgemacht. Die Gasverdichterturbinen, die das Gas durch die Pipeline pumpen, sind von Siemens und Siemens ist auch für die Wartung zuständig. Die Wartung der Turbinen kann aus technischen Gründen nur in Kanada durchgeführt werden. Kanada hat jedoch Sanktionen gegen den russischen Öl- und Gassektor verhängt und weigert sich, die Turbine nach der Überholung an Gazprom zurückzugeben. Daher musste Gazprom wegen des fehlenden Ersatzes den Gasdurchfluss durch Nord Stream 1 reduzieren. Das hat zu Anfang auch der Spiegel berichtet, es dann aber schnell wieder vergessen und zitiert seitdem die Märchen von Robert Habeck.
Während Scholz, Habeck und andere Politiker in Berlin und Brüssel weiterhin das Märchen erzählen, Russland würde den Durchfluss durch Nord Stream 1 aus politischen Gründen reduzieren, und die Medien das fleißig weitergeben, ist hinter den Kulissen Bewegung in die Sache gekommen. RT-DE hat am Freitag, dem 8. Juli, über eine Meldung Bloomberg berichtet, der zufolge Habeck in Kanada gebeten hat, die Turbine freizugeben. Die Turbine müsse bis Montag in Russland sein, weil Nord Stream 1 dann routinemäßig für etwa zehn Tage abgeschaltet wird. Ansonsten würde man Putin einen Grund liefern, die Pipeline nach der Wartung möglicherweise gar nicht mehr einzuschalten.
https://www.anti-spiegel.ru/20…hick-hack-um-die-turbine/
Prof. Bhakdi: Die mRNA-Technologie wird mit zu erwartender Sicherheit Autoimmunreaktionen in verschiedensten Organen auslösen
In einem emotionalen Video dankt Professor Bhakdi für unzählige Unterstützerbriefe, die ihm wieder Mut und Hoffnung geschenkt haben. Am vergangenen Freitag hielt Prof. Bhakdi außerdem eine Rede bei einem Symposium der „Doctors for Covid Ethics“. Wir zeigen das deutsche Video dazu, in dem er einen eindringlichen Appell an alle seine Kollegen richtet.
Beitragsautor
Von Corona Blog
Beitragsdatum
13. Juni 2022
28 Kommentare zu Prof. Bhakdi: Die mRNA-Technologie wird mit zu erwartender Sicherheit Autoimmunreaktionen in verschiedensten Organen auslösen
Prof. Bhakdi wendet sich dieses Mal nicht nur mit Worten des Danks an all die Menschen, die sich mit Briefen und E-Mails an ihn wandten – wir berichteten. Unzählige Zuschriften erreichten den bodenständigen und renommierten Wissenschaftler, sodass er diese gar nicht alle beantworten kann. Wie viele unserer Leser bereits wissen, wird Prof. Bhakdi Volksverhetzung vorgeworfen – auch RA Fuellmich sieht sich dieser Tage mit demselben Vorwurf konfrontiert. Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte hat sich dieser Tage explizit mit dem Fall von Prof. Bhakdi befasst.
Dann wollte ich mich bedanken für die bewegende, berührende Unterstützung. Ich kann die Briefe alle gar nicht beantworten. Hunderte von Briefen. […] Wir sind nicht in der Lage sie zu beantworten, es sind einfach zu viele.
Prof. Bhakdi
Beim D4CE-Symposium am Samstag, von den Doctors for Covid Ethics, hielt Prof. Bhakdi eine wichtige Rede. Dort wird auf die neuesten Entwicklungen in Sachen „Corona-Politik“ aber auch auf Themen wie „Affenpocken“ eingegangen wird. Die Veranstaltung trägt den Titel: „Gold Standard Covid Science in Practice – An Interdisciplinary Symposium IV: FREEDOM IS THE CURE“. Es ist nicht das erste Sympossium, es gab bereits drei dieser Art.
In einem weiteren Video nehmen Prof. Bhakdi und Dr. Weikl Stellung zu gewissen Vorwürfen: „Wir sind Gratis – für eure Existenz“. Denn Fakt ist: Die Mitglieder von MWGFD e.V. und D4CE arbeiten allesamt unentgeltlich, gratis zum Wohl aller Mitmenschen.
Dringender Appell an alle von Prof. Bhakdi
In seiner Rede, beim interdisziplinären Doctors for Covid Ethics-Symposium am 11. Juni 2022, macht Prof. Bhakdi mit eindringlichen Worten aufmerksam:
Vor über einem Jahr haben wir versucht, die Welt auf die schrecklichen Gefahren der genbasierten Corona Injektionen aufmerksam zu machen. Wir wiesen darauf hin, dass unser Immunsystem zwangsläufig gegen die Zellen reagieren wird, die das virale Protein herstellen. Zerstörerische Autoimmunprozesse sind die sichere Folge. Außerdem hat das Spikeprotein selbst giftige Eigenschaften.
Prof. Bhakdi
Alleine wir haben 756 Medienberichte in unserer Liste, welche für alle zugänglich ist, gesammelt. Prof. Bhakdi spricht als möglichen Hauptverantwortlichen für die unzähligen Nebenwirkungen vom Virus-Spike, also dem Stachel. Dabei wird er ganz klar in seinen Worten: „es ist ganz logisch, wenn man die eigenen Zellen dazu bringt, ein lebensgefährliches Protein – ein Virusprotein – herzustellen, dann bekommt man Ärger. Ernsthaften Ärger, tödlichen Ärger“.
Auf dieses Spike-Protein zu setzen war überhaupt nicht dumm.
Prof. Bhakdi
Machen Sie die Augen zu, hören Sie gut zu, hören Sie die Alarmglocken in Ihren Ohren läuten?
Prof. Bhakdi spricht an, dass zukünftig all die normalen Impfstoffe nun mit mRNA revolutioniert werden. Auch die Gefahr der Lipidnanopartikel spricht er an – wir haben hier und hier darüber berichtet. Er richtet einen Appell an seine Kollegen, das Grundlagenwissen aus den tiefsten Tiefen ihrer Gedächtnisse in Erinnerung zurück zu holen. Sie sollen sich an das große Rätsel erinnern, das großen Geister der Immunologie vor einem halben Jahrhundert beschäftigte:
Wie unterscheidet unser Immunsystem zwischen selbst und nicht selbst, warum lässt unser Immunsystem unsere gesunden Zellen in Ruhe, greift aber genau diese Zellen an, sobald sich in ihnen fremde Erreger – Viren – befinden?
Wie können Viren in den Zellen erkannt und das Immunsystem – unser Immunsystem – veranlasst werden, sich selbst, gegen uns selbst zu wenden und Zellen des eigenen Körpers – unsere Zellen – zu vernichten?
Für diese Entdeckung wurden Nobelpreise verliehen. Deshalb der wiederholte dringende Appell an alle Ärzte und Mediziner weltweit, jetzt endlich aktiv zu werden gegen diese gesundheitsgefährdenden, ja menschenvernichtenden Technologien!
Ist Professor Bhakdi ein Volksverhetzer? – KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
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Strafbefehl gegen Göttinger Anwalt und Querdenker Fuellmich wegen Volksverhetzung
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RA Haintz schreibt auf seinem Telegram Kanal zum Thema Volksverhetzung:
Mein Kommentar: ich kann mich nur wiederholen, über § 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) kann man Kritiker leicht ausschalten, wenn sie den kapitalen Fehler machen, diese ständigen Vergleiche mit dem Dritten Reich in Bezug auf die Impfung etc. zu machen.
Man sollte es seinem Gegner nicht so leicht machen. Der Straftatbestand der Volksverhetzung wird gezielt hierfür benutzt. Dessen sollte man sich bewusst sein.
Abonniert uns gerne bei Telegram – Corona ist nicht das Problem, dort informieren wir euch noch umfangreicher als hier auf dem Blog.
← An alle Impfgeschädigten: am 14.06. ist eine Kundgebung vor dem Paul-Ehrlich-Instititut
→ Lauterbach fordert Untersuchung & Erforschung der Nebenwirkungen durch die „nebenwirkungsfreie Impfung“
https://corona-blog.net/2022/06/13/prof-bhakdi-die-mrna-technologie-wird-mit-zu-erwartender-sicherheit-autoimmunreaktionen-in-verschiedensten-organen-ausloesen/
Extreme Energiepreise: Faeser fürchtet “radikale Proteste” – droht Einsatz der Bundeswehr?
Die Energiepreise steigen und steigen in unseren Breiten und im kommenden Winter droht zudem eine selbstverschuldete Gasknappheit. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erwartet deshalb Proteste – und zwar natürlich von nicht näher definierten „Radikalen“. Die andauernden Bauernproteste in den Niederlanden, die auch schon weitere Proteste in anderen Ländern inspiriert haben (Wochenblick berichtete), versetzen die Ampel-Regierung offenbar in Angst und Schrecken. Faeser befürchtet – zumindest vorgeblendet – dass “Radikale” die Krise nutzen könnten, um „demokratiefeindliche Ansichten“ zu verbreiten. Wie es scheint, bereitet Faeser die Deutschen darauf vor, dass sie es bei Protesten bald mit der Bundeswehr zu tun bekommen könnten (Wochenblick berichtete).
Während andere europäische Länder, wie etwa Spanien oder Frankreich, so viel russisches Gas importieren, wie nie zuvor, bleiben die Regierungen Deutschlands und Österreichs stur bei ihrer bevölkerungsschädigenden Sanktionspolitik. Die angeblichen Unsicherheiten über russische Gaslieferungen über die Pipeline Nordstream 1 nach dem Abschluss der Wartungsarbeiten am 21. Juli würden in der Politik die Sorgen vor sozialen Verwerfungen und Protesten steigen lassen. Innenministerin Faeser warnte daher: “Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen”, sagte die Ministerin.
Wie Wochenblick berichtete, ist es eine der bevorzugten Strategien Faesers, alle Andersenkenden in die Ecke von Rechtsradikalen und Nazis zu stellen – so auch die Maßnahmen-Kritiker und künftig diejenigen, die mit der Energiepolitik der Ampel unzufrieden sind, weil sie sich die noch kommenden Teuerungen einfach nicht leisten werden können.
Behörden auf mögliche Proteste vorbereitet
Dann schreibt Faeser den nicht näher genannten „Populisten und Extremisten“ genau das zu, was die Corona-Regimes in den letzten Jahren beinhart selbst durchgezogen haben: Das Ausnutzen einer Krise, um Angst zu verbreiten und die Gesellschaft zu spalten. „Sie [die Extremisten] wollen Krisen noch verschärfen, um daraus Profit zu schlagen“, meinte die Ministerin und machte klar, dass die Sicherheitsbehörden diese Szenen sehr genau im Blick hätten. “Wir sind vorbereitet, auch auf mögliche neue Protestgeschehen“, so Faeser. Spielt sie damit etwa auf die Aufstellung der neuen „Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr“ (TerrFüKdoBw) zum 1. Oktober 2022 an? Ist das die Vorbereitung darauf, dass Demonstranten womöglich bald dem eigenen Militär gegenüberstehen?
Faeser legte aber noch nach: es sollten nicht die Ängste derer geschürt werden, die von den Preissteigerungen besonders hart getroffen würden. „Gute, verantwortungsvolle Sozialpolitik ist die Voraussetzung, um unsere Gesellschaft zusammenzuhalten und auch um die innere Sicherheit zu schützen“, erklärte Faeser verhöhnend, als ob diese Menschen nicht ohnehin schon um ihre nackte Existenz bangen würden.
Fortbestehen russischer Gaslieferungen unklar
Seit dem 11. Juli fließt aufgrund von Wartungsarbeiten kein russisches Gas mehr durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Bereits Mitte Juni hatte der russische Konzern Gazprom wegen einer defekten Turbine die Gaslieferungen durch die Ostsee-Pipeline stark gedrosselt. Das Aufdrehen von Nordstream 2 ist politisch (vor allem seitens der USA) nicht erwünscht, wie der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kürzlich bei Markus Lanz offen aussprach.
Ampel nicht an Lösung interessiert
Und darüber, dass über die Pipeline Jamal, die derzeit nicht über Nordstream 1 fließenden 55 Milliarden Kubikmeter Gas, kompensiert werden könnten, wie Andreas Schroeder, der Leiter der Energieanalyse beim Energiemarktforscher ICIS ins Spiel brachte, wird erst gar nicht groß diskutiert. Es wir immer klarer: man will keinen Ausweg, sondern bereitet sich lieber darauf vor, dem Unmut der Bürger womöglich gleich das Militär entgegenzustellen.
Innenministerin Faeser: Jeder ist willkommen – und wenn es kracht, brauchen wir halt mehr Polizei
Neues Inland-Kommando: Hetzt deutsche Regierung bei Unruhen die Armee aufs eigene Volk?
Heimatschutz à la Ampel
NATO-Bedarf und Katastrophenschutz nur Vorwände?
Neue Normalität
Am 13. Juni verkündete Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in einem Tagesbefehl die Aufstellung eines „Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr (TerrFüKdoBw)“ zum 1. Oktober 2022. Als Grund dafür wurde der russische Einmarsch in die Ukraine angeführt, der „die Notwendigkeit unterstrichen“ habe, „die Führungsorganisation der Streitkräfte verstärkt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten.“ Tatsächlich geht es wohl eher darum, die Bundeswehr zu einer Staatsschutztruppe im Inland umzufunktionieren.
Das neue Kommando sei „verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“ und untersteht direkt dem Verteidigungsministerium. Ihm sollen „unter anderem die Landeskommandos, die Heimatschutzkräfte und das Zentrum für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit unterstellt“ werden.
Heimatschutz à la Ampel
Weiter heißt es: „Mit dem neuen Kommando werden auch Kräfte verfügbar gemacht, die in besonderen Situationen schnell für die Kolozierung eines nationalen Krisenstabes in der Bundesregierung bereitstehen. Damit werde „den Erkenntnissen aus der Arbeit des Corona-Krisenstabes und auch der Unterstützung im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr Rechnung getragen.“ Zudem werde „die nationale territoriale Führungsfähigkeit über das gesamte Spektrum „Frieden – Krise – Krieg“ hergestellt.“
Mit der Aufstellung des Kommandos ist Generalmajor Carsten Breuer beauftragt, den Bundeskanzler Olaf Scholz zum Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung berief. Entgegen der Angaben Lambrechts, ist jedoch nicht der Ukraine-Krieg die Ursache für die Einrichtung des neuen Truppenteils.
Entsprechende Pläne wurden bereits im Mai 2021 von ihrer Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn im Rahmen eines Reformplans zur Zukunft der Bundeswehr entwickelt. Dieses wurde von Lambrecht zunächst gestoppt und nun doch wieder aufgenommen. Schon 2018 wurde in der Konzeption der Bundeswehr vorgesehen, dass Deutschland zur wichtigsten Drehscheibe für Logistik und Truppenbewegungen der NATO in Europa werden sollte.
NATO-Bedarf und Katastrophenschutz nur Vorwände?
Neben der Anpassung an NATO-Bedürfnisse besteht ein wesentlicher, wenn auch inoffizieller und unausgesprochener Zweck des neuen Kommandos darin, dass die Bundeswehr zum selbstverständlichen Bestandteil des inländischen „Katastrophenschutzes” gemacht werden soll – wobei die „Hauptkatastrophe“ womöglich irgendwann sogar öffentliche Unruhen und Aufstände sein dürften, die dann unter Umständen niederzuschlagen sind.
Dafür spricht, dass für den eigentlichen Katastrophenschutz eigentlich die Bundesländer zuständig sind und Bundesregierung und Bundeswehr nur dann eingreifen dürfen, wenn diese „ihrer Aufgabe nicht nachkommen” können. Anscheinend geht man im Falle von Gas- oder Strommangel eben hiervon aus.
Corona diente auch diesbezüglich schon als Generalprobe – und wurde genutzt, um das strikte Einsatzverbot der Truppe im Inland gezielt aufzuweichen: Während der „Pandemie“ kamen bereits Zehntausende Bundeswehrsoldaten zum Einsatz, unter anderem in Krankenhäusern, Altenheimen, Impfzentren und Teststationen. Es war der bislang größte und längste Einsatz von Soldaten innerhalb der eigenen Grenzen.
Neue Normalität
Zukünftig könnten solche Einsätze dann zum Normalfall werden – vor allem dann, wenn das neue Kommando womöglich dereinst auch verstärkt zum Kampf gegen vermeintliche „Staatsfeinde” eingesetzt wird, bei denen es sich aber auch um bloße Regierungskritiker handeln könnte. Die Definition läge letztlich bei der Regierung, zumal der Verfassungsschutz kürzlich den diffusen und beliebig dehnbaren Tatbestand der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ erfunden hat.
Es ist daher generell zu befürchten, dass das neue Bundeswehrkommando zur persönlichen Schutztruppe der Bundesregierung missbraucht werden kann, um angesichts wachsender Unzufriedenheit, legitime Kritik zu unterdrücken.
https://www.wochenblick.at/welt/neues-inland-kommando-hetzt-deutsche-regierung-bei-unruhen-die-armee-aufs-eigene-volk/
Pathologe äußert sich zu den COVID-Impf-Wirkungen
Warum wurde der giftigste Teil des Virus ausgewählt?
Wenn man bedenkt, dass bei Autopsien festgestellt wurde, dass das Spike-Protein noch mindestens vier Monate nach der letzten Injektion vorhanden ist, liegt die Vermutung nahe, dass noch Monate oder sogar Jahre später schwere gesundheitliche Probleme auftreten können. Tatsächlich wissen wir immer noch nicht, ob der Körper jemals aufhört, Spike-Protein zu produzieren, sobald diese genetisch veränderte mRNA injiziert wurde.
Wir wissen, dass Spike der entzündliche Aspekt des Virus ist, und unsere Zellen werden zu Spike-Toxin-Fabriken“, sagt Cole. „Studien des Salk-Instituts zeigen, dass Spike der zytotoxische Aspekt von [COVID-19] ist, so dass wir eine Injektion verabreichen, die den toxischen Teil des Virus erzeugt, und dieser bleibt bestehen.
Deshalb glaube ich, dass wir diese konsistente Zunahme verschiedener Krankheiten im Zusammenhang mit dem Spike sehen werden, seien es Herzerkrankungen, Schlaganfälle, chronische Gerinnungsstörungen, Menschen, die an Lungenembolien sterben … Es ist höchst besorgniserregend, dass die Aufsichtsbehörden zulassen, dass das gefährlichste medizinische Produkt, das jemals auf die Menschheit losgelassen wurde, weiterhin auf dem Markt bleibt.
https://uncutnews.ch/pathologe…den-covid-impf-wirkungen/
Naher Osten
Die Ergebnisse des Treffens der Präsidenten Russlands, Irans und der Türkei
Am 19. Juli hat in Teheran ein mit Spannung erwarteter Gipfel der Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei stattgefunden. Hier fasse ich die Ergebnisse zusammen.
Das Gipfeltreffen der Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran wurde mit Spannung erwartet. Immerhin waren die Türkei und der Iran lange Rivalen, die sich jedoch unter russischer Vermittlung ein ganzes Stück angenähert haben. Außerdem wird berichtet, der Iran könnte den BRICS oder auch dem Verteidigungsbündnis Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (ODKB) beitreten, in dem sich Russland mit einer Reihe ehemaliger Sowjetrepubliken zusammengetan hat. Auch über eine verstärkte militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran wurde viel spekuliert.
Ich werde hier zwei russische Medienberichte über das Treffen übersetzen, um aufzuzeigen, wie in Russland darüber berichtet wurde. Als erstes übersetze ich die Zusammenfassung der russischen Nachrichtenagentur TASS, anschließend einen Bericht des russischen Fernsehens. Der Bericht der TASS konzentriert sich vor allem auf das Thema Syrien, während sich das russische Fernsehen in seinem Beitrag vor allem auf Fragen der zwischenstaatlichen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit drei Staaten konzentriert.
Beginnen wir mit der Meldung der TASS.
Beginn der Übersetzung:
Humanitäre Hilfe für Syrien und der Kampf gegen den Terrorismus bis zum Ende: Die Ergebnisse des Gipfels von Teheran
Der Troika von Astana kommt eine Schlüsselrolle bei der Beendigung des Syrienkonflikts zu, heißt es in der gemeinsamen Erklärung des Treffens
Die Staats- und Regierungschefs Russlands, Irans und der Türkei bekräftigten bei ihrem ersten Gipfeltreffen im Astana-Format seit drei Jahren ihr Engagement für die Souveränität und territoriale Integrität Syriens und betonten die Unverzichtbarkeit einer politischen Lösung in dem Land, wie Teheran am Dienstag mitteilte.
Der Troika von Astana kommt eine Schlüsselrolle bei der Beendigung des Syrienkonflikts zu, heißt es in der gemeinsamen Erklärung zum Abschluss des Treffens. Der russische Präsident Wladimir Putin verurteilte gesondert die destruktive Linie des Westens in Syrien, während sein iranischer Amtskollege Ebrahim Raisi erklärte, die Troika sei sich einig, dass die US-Streitkräfte die arabische Republik verlassen sollten.
Die TASS hat die wichtigsten in Teheran abgegebenen Erklärungen zu Syrien zusammengestellt.
Die Schlüsselrolle des Astana-Formats
Die Astana-Troika sollte weiterhin eine Schlüsselrolle bei der Lösung des Syrien-Konflikts spielen, waren sich die Staats- und Regierungschefs einig. Sie beabsichtigen auch, das trilaterale Format der Zusammenarbeit zu erweitern und die Koordination „in verschiedenen Bereichen zu verstärken, um die gemeinsame politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern.“
Putin bezeichnete die gemeinsame Arbeit Moskaus, Ankaras und Teherans insgesamt als „sehr effektiv“, betonte jedoch die Notwendigkeit zusätzlicher Schritte, um Gebiete außerhalb der Kontrolle von Damaskus, insbesondere das Gebiet jenseits des Euphrat, zu stabilisieren und sie wieder unter die Kontrolle der rechtmäßigen Regierung zu bringen.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/die-ergebnisse-des-treffens-der-praesidenten-russlands-irans-und-der-tuerkei/
Kriegsgeschrei
Krieg ist seit Alters her das maskuline Auftreten gewaltbereiter Männer, sich gegeseitig abzuschlachten und fragwürdige Siege zu erringen. Meist hatten Kriege den Hintergrund imperialer Machtphantasien. Das beste Beispiel in der Vergangenheit unserer bekannten Welt für imperiale Kriegsstrategie ist die Römerzeit. Ihr Ziel, die damals bekannte Welt unter ihre Fittiche zu bekommen, kann man aus heutiger Sicht mit „fast gelungen“ bezeichnen. Die Blutspur Caesars hat dabei den Ruhm erlangt, durch „Massakrieren“ halb Europas den Sieg einzufahren, den „imperiale Machtbesessene“ auf die Zielgerade brachten.
Andere menschliche Vernichtungsprozesse erlebten die Indianer Nordamerikas sowie die versklavten Afroamerikaner in Nord- als auch in Südamerika. Ethnische Gruppierungen wurden beseitigt, indem man ihre Stammesgebiete entvölkerte und deren Land in Besitz nahm bzw. sie dazu zwang, für sie in Knechtschaft zu arbeiten. In ihrer Heimat wurden die Sieger triumphal gefeiert. Für die Besiegten gab es weder Mitleid noch Fürsorge gleich welcher Art, sie hatten Sklavenstatus!
Auch neuere Kriege unterscheiden sich nicht vom Machtstreben geopolitischer Art. Der jetzige Stellvertreterkrieg in der Ukraine zwischen den Vereinigten Staaten und Russland hat die gleichen strukturierten imperialen Machbestrebungen als Hintergrund wie viele anderen Kriege auch. Die Ausdehnung des Natobündnisses in Richtung Russland hat nicht den Charakter friedlicher Koexistenz, sondern spricht die Sprache der „Einkesselung“, einer geopolitischen Umzingelung russischen Territoriums. Dass dies zwangsläufig zu kriegerischer Auseinandersetzung führt, weiss man, hat man einkalkuliert bzw. auch provoziert. Der nun stattfindende widerliche Krieg wird auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkeung ausgefochten, bei dem sich die Nato schuldfrei gibt und mit Waffenlieferungen und Finanzmittel den Krieg befeuert, statt mit Diplomatie den Krieg zu beenden. Genau dies Verhalten zeigt an, dass die Vereinigten Staaten inklusive der Natostaaten kein Interesse daran haben den Krieg zu beenden. Kriegsziel ist die Destabilisierung Russlands mit dem Hintergrund eines Regimewechsels.
Diese Fehleinschätzung führt nun zu einem Wirtschaftskrieg, dessen Opfer europäische Staaten sind. Die Abhängigkeit europäischer Industriestaaten von russischen Rohstoffen wie Gas und Öl bringt Europa an den Rand seiner Existenz. Teure Ersatzrohstoffe sind kaum vorhanden und das Ziel Russland zu destabilisieren verkehrt sich in das Gegenteil!
Umso verstörender wirkt das Kriegsgeschrei nicht nur der maskulinen deutschen Poltikvertreter, sondern vor allem auch deutscher Politikfrauen, die sich wie die Amazonen in den Vordergrund schieben. Völlig unzulässig arbeiten sie mit der Verteufelung Putins, dem schrecklichen Agressor und Kriegsterroristen. Das Aufhetzen der Bevölkerung nimmt Formen an, die nicht nur weit hergeholt sind, sondern auch den eigentlichen Kern der Auseinandersetzung völlig verschleiern. Diese Propaganda ist der Schlüssel, dass die Bevölkerung noch hinter der Regierungspolitik steht. Je länger dieser Wirtschaftskrieg ausgetragen wird, umso mehr kann davon ausgegangen werden, dass sich die Bevölkerung den Kriegswünschen der Politik verweigert.
Frau Lambrecht, Frau Strack-Zimmermann, Frau Baerbock u.a. sind neben ihren männlichen Kollegen kriegstreibende Figuren! Sie provozieren mit ihrem Kriegsgeschrei weitere kriegerische Maßnahmen, indem sie Sanktionen und Embargos unterstützen, Waffenlieferungen ausweiten und damit den Krieg befeuern. Sie wollen gewinnen gegen Putin und seine Atommacht! Diese feminine Politik ist ein weiterer Sargnagel für die Diplomatie und geeignet die Apokalypse zu beschleunigen.
Der kommerzielle Durchbruch bei der kalten Fusion (LENR) könnte die Nahrungsmittel- und Energieknappheit auf der Welt beenden
Trotz der hartnäckigen Versuche krimineller Regierungen und arroganter Akademiker, den Bereich der kalten Fusion zu unterdrücken, wurde soeben ein kommerzieller Durchbruch angekündigt, der eine Revolution für die Zukunft unserer Welt bedeutet. Die Brillouin Energy Corp. hat ein bahnbrechendes Hydrogen Hot Tube (HHT) Boiler System angekündigt, das Festkörper-Kernreaktionen mit niedriger Energie (LENR) nutzt, um kontrollierte überschüssige Wärme durch die Fusion von Wasserstoffatomen zu Helium zu erzeugen, wobei keine Emissionen, keine Strahlung und kein „verbrauchtes“ radioaktives Brennmaterial freigesetzt werden, wie wir es in der Kernkraftindustrie sehen.
Dieser Durchbruch beruht auf einer Festkörper-Metallgittertechnologie, die einst von fast allen konventionellen Physikern abgelehnt wurde, die aber in den letzten Jahrzehnten in Hunderten von Labors auf der ganzen Welt reproduziert und nachgewiesen wurde. Die Technologie, die einst von den etablierten Physikern als „unmöglich“ abgetan wurde, ist inzwischen validiert, patentiert und in zahlreichen wissenschaftlichen Zeitschriften veröffentlicht worden, auch wenn sie von den etablierten Physikern noch nicht vollständig verstanden wird. Nur die Unwissenden und Arroganten lehnen die Technologie ab, während die Informierten diese Technologie als fertige Lösung für die Ernährung, Heizung und Stromversorgung der Welt begrüßen.
Westeuropa braucht kein russisches Gas, wenn es die LENR-„Kalte Fusion“-Technologie annimmt
In einer Welt, in der Westeuropa aufgrund des Krieges mit Russland – und der stark reduzierten russischen Gaslieferungen über Nord Stream 1 und andere Kanäle – mit einem Winter voller Energieknappheit konfrontiert ist, hat die Brillouin Energy Corp. eine Lösung parat, um Häuser, gewerbliche Gebäude und militärische Infrastruktur zu einem Bruchteil der derzeitigen Kosten zu beheizen, ohne dass dafür irgendwelche fossilen Brennstoffe benötigt werden. Auf der Website von Brillouin Energy heißt es: „Das HHT™-Kesselsystem nutzt gewöhnlichen Wasserstoff, um bei Bedarf skalierbare Wärme zu äußerst niedrigen Kosten und ohne jegliche Emissionen oder andere Schadstoffe zu erzeugen.“
In seinem derzeitigen Stadium ist der HHT sofort einsetzbar, um die Kosten von Warmwasserheizkesseln und Warmwasserheizungen (Strahlungsheizungen) sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich drastisch zu senken und den Kohlenstoff-Fußabdruck zu verringern. Bei weiterer Entwicklung kann dieses System auch verbesserte HLK-Systeme antreiben und schließlich einen dramatischen Durchbruch bei der dezentralen, umweltfreundlichen Stromerzeugung am Ort des Bedarfs ermöglichen.
Die Technologie der kalten Fusion (LENR) erzeugt überschüssige Wärme in einer langsamen, anhaltenden Fusionsreaktion, die im Nanomaßstab abläuft. Im Gegensatz zu fossilen Brennstoffen erzeugt sie keine energiereichen Verbrennungsphänomene, die den Einsatz von Motoren mit hohem Drehmoment ermöglichen würden, sodass sie nicht geeignet ist, Verbrennungsmotoren in Zügen, Lastwagen, Autos oder Flugzeugen zu ersetzen. Vielmehr wird Wasser durch kontrollierte Festkörper-Kernfusionsreaktionen erhitzt. Dieses heiße Wasser kann in einem einfachen Strahlungswärmeverteilungssystem (Heizkessel, Industrieheizungen usw.) verwendet werden, oder, bei weiterer Entwicklung, kann es als Ersatz für Kohle in Kohlekraftwerken eingesetzt werden. Es kann sogar (mit erheblichem Nachrüstungsaufwand) als Ersatz für Kernbrennstäbe in Kernkraftwerken verwendet werden, wodurch das gesamte Problem der Radioaktivität und der abgebrannten Kernbrennstoffe entfällt.
Bei der LENR-Reaktion im festen Zustand werden mikroskopisch kleine Mengen von Wasserstoffatomen verbraucht und zu Helium verschmolzen, wobei überschüssige Energie freigesetzt wird, die mit den in der Physik wohlbekannten Umwandlungen von Masse in Energie übereinstimmt. Die Energiedichte von Wasser – das natürlich Wasserstoff enthält – ist nahezu unvorstellbar. Laut Brillouin enthält eine einzige Klasse Wasser genug Wasserstoff, um 30.000 Haushalte ein Jahr lang mit Strom zu versorgen, wenn man von einer 100%igen Umwandlung von Wasserstoff in Wärme durch LENR-Fusion ausgeht:
Außerdem sollten die Klimasektierer, die derzeit CO2 verachten – obwohl CO2 dank der Photosynthese Pflanzen wachsen lässt und den Planeten „grün“ macht – auch die LENR-Technologie begrüßen, da bei der LENR keinerlei CO2-Emissionen entstehen.
Mit ein wenig zusätzlicher Technik könnten Brillouin-Systeme durch den Einsatz von „Mikrokesseln“, die dank der Effekte der Dampfausdehnung kleine Turbinen antreiben, zur Stromerzeugung genutzt werden. Das bedeutet, dass ein kleines Gerät – vielleicht von der Größe eines Kühlschranks – ein Haus mit Strom versorgen und genug überschüssigen Strom erzeugen könnte, um auch Elektrofahrzeuge aufzuladen.
Ein entscheidender Vorteil dieses Systems besteht darin, dass die Turbinen Wechselstrom erzeugen, der sofort von Haushaltsgeräten genutzt werden kann, ohne dass er in Gleichstrom umgewandelt werden muss, wie es bei Sonnenkollektoren der Fall ist.
Aus der Brillouin-Pressemitteilung:
„Diese Technologie wurde von mehreren der weltweit führenden Nuklearwissenschaftler und -labors unabhängig getestet oder validiert. Brillouin Energy ist nun bereit, in die nächste Phase einzutreten: die Kommerzialisierung“, sagte David Firshein, CFO von Brillouin Energy. „Das HHT-Testsystem, das wir auf dem ICCF24 vorführen, ist das erste lizenzierbare System, das transportabel ist – es kann eingepackt und an potenzielle OEM-Lizenzpartner für weitere Tests und Bewertungen verschickt werden. Dies ist ein entscheidender Schritt zur Lösung der heutigen massiven Herausforderungen der Energiesicherheit und des Klimawandels“.
weiterlesen: https://uncutnews.ch/der-kommerzielle-durchbruch-bei-der-kalten-fusion-lenr-koennte-die-nahrungsmittel-und-energieknappheit-auf-der-welt-beenden/
Westliche Werte
UN-Sonderberichterstatterin verurteilt westliche Sanktionen
Eine UN-Sonderberichterstatterin kritisierte auf einer Konferenz über Menschenrechte, dass einseitige Sanktionen die Lage der Menschenrechte weltweit verschlechtern.
Der Westen brüstet sich unter anderem damit, für die Menschenrechte weltweit einzutreten. Dass westliche Sanktionen in Wahrheit immer die Schwächsten in den sanktionierten Ländern treffen und oft sogar zum Tod tausender Menschen führen, wird im Westen hingegen gerne ignoriert. Dabei ist allgemein bekannt, dass die westlichen Sanktionen zum Beispiel gegen den Irak in den 1990er Jahren den Tod von einer halben Million Kinder verursacht haben. Gleiches geschieht heute in Syrien, Venezuela und anderen vom Westen sanktionierten Ländern, denen westliche Sanktionen sogar der Zugang zu Medikamenten erschweren.
In Peking fand eine Konferenz über die weltweite Lage der Menschenrechte statt, auf der Elena Dovgan, UN-Sonderberichterstatterin über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf den Schutz der Menschenrechte, erklärt hat, dass einseitige Sanktionen die Lage der Menschenrechte weltweit stark verschlechtern. Als UN-Sonderberichterstatterin hat sie natürlich keine Länder direkt kritisiert, aber da es der Westen ist, der weltweit einseitige Sanktionen gegen alle verhängt, die sich der Linie des Westens nicht unterordnen wollen, ist klar, wen sie gemeint hat.
Wie passt das zu der These des Westens, er kämpfe für die Menschenrechte, wenn er die Lage der Menschenrechte selbst weltweit verschlechtert? Ich habe die Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS über die Rede der UN-Sonderberichterstatterin übersetzt.
weiterlesen: https://www.anti-spiegel.ru/2022/un-sonderberichterstatterin-verurteilt-westliche-sanktionen/
Zinserhöhungen: Frontalangriff auf den Mittelstand | Von Ernst Wolff
https://uncutnews.ch/zinserhoe…telstand-von-ernst-wolff/
Der Pelosibesuch in Taiwan ist die Provokation, die das Fass zum Überlaufen bringen kann:
Erklärung des Außenministeriums der Volksrepublik China
Am 2. August besuchte die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, trotz der starken Opposition Chinas und ernsthafter Erklärungen, die chinesische Region Taiwan. Dies ist ein schwerwiegender Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA. Es hat schwerwiegende Auswirkungen auf die politische Grundlage der Beziehungen zwischen China und den USA und verletzt ernsthaft Chinas Souveränität und territoriale Integrität. Es untergräbt den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße ernsthaft und sendet ein ernsthaft falsches Signal an die separatistischen Kräfte für die „Unabhängigkeit Taiwans“. China ist entschieden dagegen und verurteilt dies auf das Schärfste und hat ernsthafte Demarchen und heftigen Protest bei den Vereinigten Staaten unternommen.
Es gibt nur ein China auf der Welt, Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums, und die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legale Regierung, die ganz China vertritt. Dies wurde durch die Resolution 2758 der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 1971 eindeutig anerkannt. Seit der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 haben 181 Länder diplomatische Beziehungen zu China auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips aufgenommen. Das Ein-China-Prinzip ist ein universeller Konsens der internationalen Gemeinschaft und eine Grundnorm in den internationalen Beziehungen.
1979 gingen die Vereinigten Staaten im Gemeinsamen Kommuniqué zwischen China und den USA über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen eine klare Verpflichtung ein: „Die Vereinigten Staaten von Amerika erkennen die Regierung der Volksrepublik China als einzige legale Regierung Chinas an. In diesem Zusammenhang wird das Volk der Vereinigten Staaten kulturelle, kommerzielle und andere inoffizielle Beziehungen zum Volk von Taiwan unterhalten.“ Der Kongress ist als Teil der US-Regierung von Natur aus verpflichtet, die Ein-China-Politik der US-Regierung strikt zu beachten und auf jeglichen offiziellen Austausch mit Chinas Taiwan-Region zu verzichten. China ist seit jeher gegen den Besuch von US-Kongressabgeordneten in Taiwan, und die US-Exekutive hat die Verantwortung, einen solchen Besuch zu stoppen. Da Sprecher Pelosi der amtierende Vorsitzende des US-Kongresses ist, Ihr Besuch und ihre Aktivitäten in Taiwan, in welcher Form und aus welchem Grund auch immer, sind eine große politische Provokation, um den offiziellen Austausch der USA mit Taiwan zu verbessern. China akzeptiert dies absolut nicht, und das chinesische Volk lehnt dies absolut ab.
weiterlesen: https://www-mfa-gov-cn.translate.goog/eng/zxxx_662805/202208/t20220802_10732293.html?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=wapp
Impfärzte – Erfüllungsgehilfen schwarzer Mächte?
Zunächst einmal gehört allen Ärzten, Ärztinnen und auch dem Pflegepersonal ein ganz großes Sonderlob, die sich seit Jahren um Aufklärung hinsichtlich der Pandemie und der mRNA-Impfung verdient gemacht haben. Sie haben gegen Regierung, Regierungsnarrative, MSM und schadenfeinige Wissenschaft, häufig zu Lasten ihrer eigenen Person, Reputation und auch Existenz, Front gemacht und sich um Diskurs bemüht, der schlicht von verantwortlichen Regierungen und Staatsfunk verweigert wurde. Nicht nur das, sie mußten dafür auch noch Diskriminierung und gesellschaftliche Verfemung inkauf nehmen. Dieses couragierte Verhalten verdient Auszeichnung, nicht mittels eines dubiosen Stück Metalls aus den Händen eines Bundespräsidenten, der zusätzlich im besten Deutschland lebt, was es je gab. Nein, diese Damen und Herren verdienen unsere Anerkennung, unsere Achtung und unseren Dank.
Seit Jahren erleben wir nun einen Impfterror, der uns moralisch und unter Entzug unserer Grundrechte und teilweise sogar gesetzlich aufgezwungen wurde (Impfpflicht medizinisches Personal). Hinzu kommt die Betrafung derjenigen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit rechts- und verfassungswidriger Ausgrenzung (G-Regelung).
Umsomehr ist das medizinische Personal zu loben, welches sich weigerte zu impfen und im Gegenteil dazu in offenen Briefen aufrief, dass diese Art der Impfung asap beendet werden muss. Je länger dieser Impfterror andauert, umso mehr zeigt sich, dass die Warnungen bezüglich Impfnebenwirkung und Impftoten berechtigt sind. Genaue Angaben dazu finden sich in den Statistiken von PEI, EMA und VAERS.
Der Schutz dieser Impfungen ist nicht nur fragwürdig, sondern kann schlicht bezweifelt werden. Mittlerweile sind wir bei der 4. Impfung angekommen und die 5. steht vor der Haustür. Trotz Hilferufe Betroffener macht der Staat kaum Anstalten zu helfen und aufzuklären. Schlagworte wie, „die Impfung ist sicher“, sind reiner Hohn. Am Ende dieses Berichts erfolgt dazu noch eine Bestandsaufnahme von Herrn Zimmermann, Autor bei achgut.com.
Trotz aller dieser Probleme scheint diese Thematik den Impfärzten keine Probleme zu bereiten. Sie impfen, was das Zeug hält, verdienen sich damit eine „goldene Nase“ und nehmen völlig unwillig Impfschäden zur Kenntnis, die sie an das Paul-Ehrlich-Institut weiterleiten müssen. Es stellt sich die Frage, was macht der Impfarzt, wenn ein von ihm Geimpfter zeitnah am Zeitpunkt der Impfung stirbt. Wie kann er das verantworten? Einmal ist er mit seiner Abgabe des Hyppokratischen Eids einer ganz starken und verbindenden Verpflichtung nachgekommen und zum anderen gibt es da noch den „Nürnberger Kodex“, der bestimmte Verhaltensweisen schlicht ausschließt.
Impfärzte sind in der Lage Studien zu lesen und (hoffenlich) zu verstehen, Impfärzte haben Zugang zu allen möglichen Daten auch von RKI und PEI. Wer will, kann sich wie jeder anderer interessierter Bürger einen umfassenden Überblick verschaffen. Menschen mit normalen geistigen und empathischen Fähigkeiten müssen zu dem Schluss kommen, dass diese Impfung MEHR SCHADET ALS NÜTZT! Impfärzte mit ihrer Ausbildung und Kenntnis haben anscheinend vorgenannte Fähigkeiten nicht. Was veranlaßt diesen Personenkreis unerschüttert weiter zu impfen? Haben sie Angst vor den Ärztekammern, haben sie Angst davor, ihren Patientenstamm zu verlieren, fürchten sie um ihre Existenz? Auch wird auf die Ärzteschaft nicht nur Druck von den Ärztekammern ausgeübt, sondern Gesundheitsämter tun ein Übriges.
Nun wird ja selbst vom Gesundheitsminister zugegeben, dass die jetzt vorhandenen Virenvarianten endemischen Charakter haben. Trotzdem wurden wieder, ich glaube es sind 60 Millionen, Impfdosen bestellt. Das heißt im Klartext, dass erneut die Bevölkerung durchgeimpft werden soll. Es hat nicht nur den Anschein, sondern man muss konstatieren, dass diese unnütze Impfung nicht aus Gesundheitsgründen verpasst wird, sondern aus Ordnungsgründen hinsichtlich der Gehorsamspflicht.
Auch die Angaben, dass diese Impfung vor schweren Verläufen schützt, es ist das letzte übriggebliebene Argument, hält keiner Überprüfung stand. Nachweise dazu wurden nicht erbracht. Weiter ist zu konstatieren, dass vermehrte Impfungen zu einer Schwächung des Immunsystems führen und Autoimmunerkrankungen die Folge sind.
Nach den aufgeführten Fakten stelle ich erneut die Frage, was bewegt die Großzahl der Ärzte dazu, sich weiter für diese schädlichen Impfungen zur Verfügung zu stellen? Für mich ist das ein riesiges gesellschaftliches Problem! Welcher halbwegs gebildete Mensch geht zu solchen Ärzten? Wir wissen auch, dass die Schulmedizin im Jahr für ca. 300.000 Todesfälle die Verantwortung trägt, Falschmedikation, Medikamentenmissbrauch, etc, etc. Die Impftoten sind in diesen Zahlen noch nicht enthalten!
Die Musik in diesem Medizinkonzert spielt eindeutig die Pharmaindustrie mit ihren ach so tollen Philanthrophen wie Bill Gates! Dieser Hassadeur, der mit seiner Stiftung die WHO finanziert und gleichsam die von ihm gegründete Firma GAVI dominiert, ist der Initiator allen Übels. Das Impfroulette ist sein ureigenstes Spielzeug seit Jahrzehnten. Mit seinen Experimenten in Indien und Afrika ist er zur „persona non grata“ mutiert und das zu Recht (siehe Berichte Robert Kennedy jun.).
In den USA und Europa ist er der Liebling aller Regierungen, wobei Regierungsmitglieder sich mehr oder weniger erniedrigen, um seine Gunst zu erheischen. Er besticht alles, was ihm vor die Flinte kommt, egal ob Medien, Regierungen oder wichtige Instutitionen. Mit ihm erhält „das goldene Kalb“ eine neue Bedeutung. Seine Verbindung zum WEF sind legändär und damit schließt sich der Kreis der „Schwarzen Mächte“!
https://www.achgut.com/artikel/corona_der_bestandsaufnahme_eines_bankrotts
System-Roll-out
Kreativität hat in unseren Breiten schon längst den ürsprünglichen Wert verloren. Kreativität ist auch der Motor für neue Wege, Erfindungen und wirtschaftliche Möglichkeiten unter Wettbewerbsbedingungen. Entfällt der Wettbewerb, geht dies eindeutig zu Lasten der Kreativität. Das gilt auch für Systemfragen des Sozialwesens und ganz klar, unseren angeblich demokratischen Regeln.
Was wir heute erleben, ist nicht der Kreativität unserer Kräfte und Möglichkeiten geschuldet, sondern dem Nachahmen vorgefertigter Ideen, Ideologien und ganz „üblen Machenschaften“! Wir entscheiden auch nicht mehr, ob wir an bestimmten vorgegebenen Zielen mitwirken wollen, nein, wir werden „mitgewirkt“!
Mitwirkung würde bedeuten, dass es in unserer Entscheidung liegt, ob wir bestimmte Systemumstellungen bejahen, uns diesen anschließen, oder sie schlicht ablehnen! Konnten wir bspw. die Coronapandemie ablehnen? Ganz ausgeschlossen, sie überfiel uns und uns wurde das Fürchten gelehrt, denn sie wütete und vernichtete ganze Völker, oder etwa nicht? In der Realität der Statistiker konnte sie nicht nachwiesen werden, denn eine Übersterblichkeit hat es anfangs nicht gegeben, welches das eigentliche Merkmal einer Pandemie ist. Genau aus diesem Grund heraus hat man die „Pandemiemerkmale“ erweitert, denn nun sind Infektionszahlen der Gradmesser einer Pandemie. Die entstandenen Todeszahlen lagen voll im Schnitt der letzten 5 Jahre. Auch das Zählen mit oder an Corona gestorben, hat zu keiner Erhöhung der Todeszahlen geführt!
DAS IST DIE NEUE KREATIVITÄT!
Hier hat man wohl dazugelernt aus den vorangegangenen Pandemien, die letztlich die Öffentlichkeit kaum erreichten. Die KREATIVITÄT machte die Pandemie aus, denn gigantische Infektionszahlen machen den Unterschied. Wenn man diesen allerdings auf den Grund geht, bleibt ebenfalls nur ein Lüftchen übrig. Ca. 80 % der Infekte können auf „Falsch Positive“ zurückgeführt werden.
Noch schlimmer wurde es mit einer nicht festgeschriebenen Impfpflicht. Mit nicht zugelassen Vakzinen der mRNA-Impfung (Notfallzulassung) wurden die Menschen quasi mit der Peitsche zur Impfung getrieben, denn wer sich weigerte, durfte schlicht am Leben nicht mehr teilnehmen. Diese KREATIVITÄT ist menschenverachtend und kriminell. Immer mehr zeigt sich, dass Impfnebenwirkungen bis hin zur Hospitalisierung und Impftod längst zur Absetzung dieser Vakzine hätten führen müssen. Ganz im Gegenteil soll nun jede Person jährlich 4 x geimpft werden, ohne dass die Wirksamkeit nachgewiesen wurde und die Impfnebenwirkungen immer mehr überhand nehmen.
Die KREATIVITÄT, uns während der Coronazeiten uns unsere zustehenden Grundrechte zu entziehen, weist das Merkmal des „Unterdrückens“ aus. Noch schlimmer wurde es, dass man sich durch Impfung davon freikaufen konnte. Diese Variante findet sich in keiner demokratischen Schrift wieder, hier herrscht das Prinzip „Vollzug nach Gutsherrenart“!
Diese ungeheure Systematik entspringt Hirnen, die künftige „Weltherrschaftsansprüche“ anstreben wie in WEF-Dokumenten zementiert. Ausgangspunkt solcher Interessen ist das Großkapital vornehmlich amerikanischer Machart und ihrer ach so tollen Philanthropen wie Gates, Soros, und Dritte (alles Multimilliardäre). Die Planung zu solcher Welturaufführung „Coronapandemie“ gab es planungsmäßig vorab in Amerika, Event 201, mit Beteiligung vieler Regierungsakteure. Übungsmäßig wurde schon mal durchgespielt,
wie die Pandemie verlaufen soll.
Die Agenda 2030 hat eben diesen gleichen Charakter wie auch weitere Vorhaben solcher Art. Vergessen sollte man auch nicht den Ukrainekrieg, der dieser Methodik entspricht.
Von der Idee bis zur Umsetzung sind vor allem angelsächsische Verbündete, besser Verschwörer, diejenigen, die das Authentische von Einzelstaaten völlig unterbuttern und über nicht legitimierte Organisationen wie die der EU mit ihren korrupten Ideen Fuß fassen.
Professionell von Gates & Co in den Vereinigten Staaten geplant, setzen sie ihre ungeheuren Ideen durch, indem sie durch Bestechung von Wissenschaft, Regierungen und last but not least den Medien den Boden aufbereiten lassen.
Danach erfolgt dann der „Roll-out“! Es ist gespenstig, wenn man den Erfolg sowohl bei der Pandemie als auch bei der Agenda 2030 betrachtet. Die KREATIVITÄT, mit der man alle Helfershelfer*innen mit Spenden!? überzeugt, zeigt eine Welt, die sich keinesfalls mit demokratischen Problemchen beschäftigt. Ganz pseudedemokratisch geht man den Weg zur Umgestaltung der Welt in einen Totalitarismus, den sicherlich die Bürger nicht wollen, der aber unausweichlich scheint.
Amerikakompatibel
Nun, das Wort amerikakompatibel muss man näher beleuchten, denn ganz Amerika ist riesig und voller Widersprüche vom Norden bis in den Süden. Wenn unsere Presse amerikakompatibel berichtet, wissen wir, um wen es sich handelt, nämlich um die Vereinigten Staaten von Amerika. Wenn das bedeuten würde, dass man nach Gemeinsamkeiten forscht und sucht und über diese berichtet, wäre das absolut in Ordnung, aber dem ist leider nicht so. Man darf es auch als bekannt voraussetzen, dass deutsche Verlage wirtschaftlich nicht glänzend dastehen und es im Verlagsbereich zu Finanzspritzen von dritter Seite kommt, oder besser zu Übernahmen von großen Giganten aus den Vereinigten Staaten. Als Journalist steht man dann in der Pflicht und unterschreibt mal eben „Papierchen“, die besagen „amerikakompatibel“ zu berichten.
Was dann bei diesen Berichten herauskommt, kann man an drei Fingern abzählen. Amerika ist groß, Amerika ist gut und Amerika ist Vorbild für alles, für die Politik, für die Kultur und natürlich für seine übergroße Menschlichkeit. Eigentlich dürfen wir froh sein im Schatten dieses großen Landes einherzuwandeln.
Auch in der Regierungsarbeit gibt es das kompatible Arbeiten, denn wenn Amerika hustet, Nordstream II darf nicht geöffnet werden, dann wird Nordstream II nicht eröffnet. Wenn Amerika sagt, wir müssen den Krieg in der Ukraine unterstützen, indem wir Waffen liefern, den Krieg finanzieren, dann ist das keine Frage, ob man dem nachkommt, es ist eine Doktrin. Wir müssen Putin, sprich Russland schwächen, damit dieser den Hegemonieabsichten der USA nicht in die Quere kommt, das ist unumstrittenes Gesetz, denn im Namen der Nato gibt es keine Entscheidungsfreiheit, da ziehen alle am gleichen Strang, nämlich am Strang von Amerika.
Die EU-Komission ist quasi der Vorhof US-amerikanischer Interessen. Nicht nur aus diplomatischer Sicht, nein bei „Uschi“ trinken alle gern einen Kaffee. Selbst der hartgesottene Gates geht da zum Kaffeetrinken und ordnet an, welche Finanzen zur Impfstoffentwickung herbeigeschafft werden müssen. Dass dann nach getaner Arbeit alles zu impfen ist, versteht sich von selbst, da die Pandemie ja nur durch die Impfung besiegt werden kann. Außerdem muss natürlich jede Haftung ausgeschlossen werden, denn die Pandemie ist zu besiegen! Hinzu kommen natürlich noch andere Aufgaben, die Uschi in die Wege leiten muss, sprich den digitalen Impfpass, die digitale Kontrolle und Reiseverbote für alle, die sich nicht fügen. Jetzt kommen noch die aufwendigen Arbeiten für den Klimaschutz hinzu, die Reform der Landwirtschaft! Weg mit allen pupsenden Viechern und weg mit diesen störenden Bauern, die dem Weltklima nur im Wege stehen. Uschi wird kompatibel alles zur Zufriedenheit der USA lösen, ansonsten muss man über Neubesetzungen nachdenken.
Im Europarat wird dann alles durchgesprochen, sprich alle dürfen nicken und dann nichts wie an die Arbeit. Jede/r wirft dann im eigenen Land den Riemen an, um ja alles so zu organisieren, dass auch alle überm Teich zufrieden sind. Ob das nun den Bürgern gerecht wird, ist ein völlig anderes Thema und nicht zur Diskussion geeignet. Übergeordnete Ziele müssen erreicht werden, da hat meine keine Zeit sich um Individualprobleme zu kümmern. Maximal kümmert man sich um die Individualprobleme der Regierenden, denn diese sind immerhin der Garant für den Erfolg.
Kompatibilität, das Funktionieren von Teilen miteinander, hat so seine eigenen Gesetzmäßigkeiten. Nicht geölte Teile können ausfallen, nicht geschmierte Teile geraten in Reibung, schlecht geschraubte Verbindungen lösen sich. Eigentlich weiß jeder in diesem System, was er zu tun und zu lassen hat. Was nicht passt ist zu ersetzen. Auf- und Abstieg sind ebenfalls geregelt, und wer falsch spielt, wird zum Spielball für alle.
Eine Kompatibilität zur Bevölkerung ist weder erwünscht noch gedeihlich, da sie ja diejenigen sind, die es betrifft. Und die dürfen doch nichts zu sagen haben, oder?
Brauchen wir eigentlich noch das Bundesverfassungsgericht?
Wohl eher nicht, wie nachstehend zu lesen!
Masern-Impfpflicht für Kinder ist rechtens
Stand: 18.08.2022 10:59 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht hält die Masern-Impfung für sinnvoll und verfassungskonform. Damit dürfen Kinder weiterhin nur dann in Kitas oder bei Tagesmüttern betreut werden, wenn sie geimpft sind oder die Krankheit bereits überstanden haben.
Das Bundesverfassungsgericht hält die Masern-Impfung für sinnvoll und verfassungskonform. Im Ergebnis führe sie zu einer erheblich verbesserten gesundheitlichen Sicherheit des Kindes. Der Staat sei zum Schutz von gefährdeten Menschen verpflichtet, die sich nicht impfen lassen können – etwa Schwangere oder Kinder unter einem Jahr.
Der Staat müsse Massenausbrüche verhindern. Wie er das tue, da habe er einen Einschätzungsspielraum. Aber die wissenschaftlichen Grundlagen seien zuverlässig. Das Gericht gesteht zwar zu, dass die Pflicht zur Impfung ein erheblicher Eingriff in die Rechte der Eltern und die Rechte der Kinder sei. Aber der Schutz gefährdeter Menschen habe Vorrang.
https://www.tagesschau.de/inla…gsgericht-urteil-101.html
WIR SOLLTEN DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT IN REGIERUNGSBESTÄTIGUNGSGERICHT UMBENENNEN!!!
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Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.
Sonder-Newsletter #18
Masernimpfpflicht: Kinder und Eltern schauen in die Röhre
Berlin, 18. August 2022
Trotz ohnehin hoher Quoten bei Erstimpfung (97,1 %) und Zweitimpfung
(92,8 %) hat das Bundesverfassungsgericht heute das „Masernschutzgesetz“ samt den darin vorgesehenen Zwangsmaßnahmen durchgewinkt. Dabei ließ es zahlreiche Fragen unbeantwortet. Kinder und Eltern, aber auch Ärztinnen und Ärzte sowie die Beschäftigten in Gemeinschaftseinrichtungen sind die Leidtragenden.
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Am 1. März 2020 trat das „Masernschutzgesetz“ der Bundesregierung in Kraft. Es sieht eine Masern-Impfpflicht für Kinder und Beschäftigte in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen vor. Seither galt eine mehrfach verlängerte verschiedene Übergangsfrist für den Nachweis einer Masern-Immunität. Heute hat das BVerfG seinen Beschluss vom 21.07.2022 über mehrere Verfassungsbeschwerden von gemeinsam sorgeberechtigten Eltern sowie ihrer minderjährigen Kinder veröffentlicht.
Demnach ist das „Masernschutzgesetz“ verfassungskonform. Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI) hatten gemeinsam mit der Initiative freie Impfentscheidung e.V. (IFI) ingesamt vier Verfassungsbeschwerden von Eltern sowie Ärztinnen und Ärzten mit ihrer Expertise unterstützt, um auf die zahlreichen verfassungsrechtlichen und medizinisch-epidemiologischen Probleme des Gesetzes hinzuweisen.
Sämtlichen Einwänden der Beschwerdeführenden haben die Karlsruher Richter heute eine Absage erteilt. Für alle Kinder sowie alle Beschäftigten der Einrichtungen bedeutet dies, dass sie nun nach der abgelaufenen Übergangsfrist am 31. Juli 2022 einen Nachweis über ausreichenden Masernschutzes erbringen müssen.
In einem im Auftrag von ÄFI erstellten Rechtsgutachten hatte Prof. Dr. Stephan Rixen, damals Universität Bayreuth, heute Direktor des Instituts für Staatsrecht der Universität zu Köln festgestellt, dass das „Masernschutzgesetz“ gegen mehrere Grundrechte verstoße: das auf körperliche Unversehrtheit, das Elternrecht, das Gleichheitsrecht von Kindern und Eltern, die Berufsfreiheit und das Gleichheitsrecht von Ärztinnen und Ärzten.
Durch das KiTa-Aufnahmeverbot ungeimpfter Kinder, bußgeldbewehrte und zwangsweise durchsetzbare Nachweispflichten gegenüber dem Gesundheitsamt werde de facto ein Impfzwang eingeführt. Eltern werden indirekt gezwungen, ihr Kind impfen zu lassen, wenn sie ihren Betreuungsanspruch nicht verlieren wollen.
Mit der Blanko-Übernahme der STIKO-Empfehlungen entziehe sich der Gesetzgeber seiner Verantwortung, da er die demokratische Legitimation des Gesetzes unterwandere. Da offenbleibe, ob neben den STIKO-Empfehlungen auch die abweichenden Empfehlungen der SIKO (Sächsischen Impfkommission) zu beachten sind, verstoße das Gesetz gegen die erforderliche Normenklarheit und Widerspruchsfreiheit.
Zwang zu Kombi-Impfstoffen
Ein weiteres gravierendes Problem, dem sich das BVerfG nicht mit der notwendigen Tiefe stellte, betrifft die ausdrückliche Verwendung von Kombinationsimpfstoffen. Obwohl das Gesetz nur mit dem Schutz vor Masern argumentiert, sind in Deutschland ausschließlich Kombinationsimpfstoffe verfügbar. Dies bedeutet eine faktische Impfpflicht auch gegen andere Erkrankungen (Mumps, Röteln, Windpocken). Damit stand zu befürchten, dass künftig die Impfstoffhersteller bestimmen, wie die Impfpflicht in der Praxis ausgestaltet wird. Eine solche Ausdehnung auf weitere Kombinationen sei laut BVerfG jedoch nicht zulässig.
Zuletzt hatte es in dieser Frage einen Hoffnungsschimmer gegeben: Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte einem Eilantrag der Kanzlei Keller & Kollegen, unterstützt durch die medizinische Expertise der ÄFI, stattgegeben. Damit durfte ein dreijähriges Kind, das mit einem in Deutschland nicht zugelassenen Einzel-Impfstoff aus der Schweiz geimpft worden war, ab sofort in den Kindergarten wechseln. Das Gericht befand, dass das Masernschutzgesetz die Auswahl des Impfstoffes nicht auf in Deutschland zugelassene Impfstoffe beschränke, verpflichtete den Gesetzgeber aber auch nicht, einen Mono-Impfstoff zur Verfügung zu stellen.
Prof. Kekulé: Masern-Impfquoten reichen aus
Auch hinsichtlich der medizinisch-epidemiologischen Indikation bestehen erhebliche Zweifel. Gemeinsam mit dem Verein „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ hatte ÄFI ein Gutachten von Prof. Dr. Alexander Kekulé eingeholt. Der renommierte Experte vom Institut für Biologische Sicherheitsforschung in Halle hatte die Einschätzung der Nationalen Verifizierungskommission Masern am RKI bestätigt: Die Masern-Impfquoten in Deutschland sind ausreichend.
Kekulé widersprach der Einschätzung des ehemaligen Bundesgesundheitsministers, wonach Deutschland aufgrund zu niedriger Impfquoten im Kindesalter den Status der Masernelimination der WHO nicht erreiche. Ausschlaggebend hierfür sei vielmehr die mangelhafte Erfassung und Nachverfolgung von Masernfällen (Surveillance). Ein wichtiger Faktor, so Kekulé erneut in Übereinstimmung mit dem RKI, sei die zunehmende Mobilität in Europa. Deutschland ist als Zielland für Tourismus und berufliche Migration besonders betroffen. Statt Zwangsmaßnahmen für die Gesamtbevölkerung seien gezielte Impfprogramme für Risikogruppen notwendig. Überdies sei der geplante Impfzwang unnötig und nicht zielführend.
Zweitimpfung, auch wenn schon Immunität besteht
Schon jetzt lassen über 97 % der Eltern ihre Kinder freiwillig gegen Masern impfen. Um diese ohnehin hohe Impfquote zu steigern, plädieren Experten für weniger einschneidende Maßnahmen wie eine bessere Impfberatung oder aufsuchendes Impfen.
Das Gesetz ignoriert die Möglichkeit einer Antikörperbestimmung nach der Erstimpfung, um eine ausreichende Immunität festzustellen. Stattdessen verpflichtet es zur Zweitimpfung. Die in den allermeisten Fällen überflüssige zweite Impfung stellt eine unzumutbare Belastung für Kinder und Eltern dar; das Elternrecht wird hier eklatant umgangen.
„Das sogenannte ‚Masernschutzgesetz‘ missachtet das Kindeswohl auf eklatante Weise. Eltern, Ärztinnen und Ärzte werden praktisch gezwungen, Kinder in unseren Augen verfassungswidrigen Maßnahmen auszusetzen, von den medizinischen Folgen ganz zu schweigen. Daher kann man das heutige Urteil nur als unfassbar bezeichnen“, stellt der ärztliche Geschäftsführer und Sprecher der ÄFI Dr. med. Alexander Konietzky fest.
Neben den Verfassungsbeschwerden und dem Eilantrag hatte ÄFI mit einer großen Informationsveranstaltung im Oktober 2019 unter dem Titel „Braucht Deutschland eine Impfpflicht?“ auf die Problematik aufmerksam gemacht. „Trotz dieser Entscheidung wird sich ÄFI weiterhin mit ganzer Kraft für eine freie und individuelle Impfentscheidung einsetzen.“
Weitere Informationen:
Prof. Dr. Stephan Rixen: Rechtsgutachten zu Verfassungsfragen des Masernschutzgesetzes (kurz, lang, tabellarisch)
Prof. Dr. Dr. Alexander S. Kekulé: Masernschutzimpfung: Epidemiologische Lücken und Handlungsoptionen (kurz)
Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.
Luftverschmutzer Deutschland
Alternative Energie? – Windräder stoßen gefährliches „Klimakiller“ Treibhausgas aus
Von wegen “grüne Alternative”: Um in der Energie-Krise möglichst schnell unabhängig zu werden, setzen viele Länder auf Windparks. Doch für das Klima ist das eine Katastrophe. Die Anlagen enthalten einen Stoff, der erheblich zum Treibhauseffekt beiträgt – schlimmer als Inlandsflüge!
Redaktion 28. August 2022 10:31
Schwefelhexafluorid ist ein perfekter Isolator. Darum wird es in Schaltanlagen eingesetzt, in denen die elektrische Energie verteilt wird. Und weil gasisolierte Schaltanlagen dort eingesetzt werden, wo kein Platz ist, findet man sie hauptsächlich in Windparks. Doch Schwefelhexafluorid hat eine dunkle Schattenseite. Es hat von allen bekannten Substanzen die stärkste Treibhauswirkung.
Deutschland ist der schlimmste Luftverschmutzer
22.800 Mal so stark wie die identische Menge Kohlendioxid, ist die Treibhauswirkung des “Klimakillers”. In der Atmosphäre baut sich der Stoff erst nach 3000 Jahren wieder ab. Deshalb muss man den Verbrauch auch per Gesetz melden – was aber wohl nicht immer passiert. In Europa befindet sich nämlich 50 Prozent mehr Schwefelhexafluorid in der Luft als die aktuellen Emissionsdaten suggerieren. Der Hauptluftverschmutzer Europas ist Deutschland!
„Energiewende darf nicht behindert werden“
Ausgerechnet dieses Gas findet sich also in fast jedem Windrad, obwohl diese doch zur Rettung unseres Klimas beitragen sollen. Alleine die Mengen in Deutschland tragen stärker zum Treibhauseffekt bei als der gesamte innerdeutsche Flugverkehr.
Freilich gäbe es längst Alternativen. Doch die Hersteller von Windrädern pochen im Preiswettbewerb weiter darauf, der Klimakiller sei noch unverzichtbar. Die EU wollte nun in einer neuen Verordnung den Einsatz von Schwefelhexafluorid einschränken und letztlich verbieten. So etwas ist in Europa ein oft langwieriger Prozess, den der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Bas Eickhout, in der “ARD” mit den Worten beschreibt: “Es gab große Akteure im Markt, die damit Geld verdienen. Sie haben erfolgreich Lobbyarbeit betrieben, haben argumentiert, man dürfe die Energiewende nicht behindern und dafür bräuchte man das Gas. “
https://exxpress.at/schlimmer-als-alle-inlandsfluege-windraeder-stossen-hochgefaehrlichen-klimakiller-aus/
Welche Werte können in der Ukraine verteidigt werden?
Man kann nur etwas verteidigen, was bereits existiert. Das gilt sowohl für Materielles als auch für Ideelles. In diesem Sinn ist die Behauptung mehr als zweifelhaft, wenn in der Ukraine westliche Werte verteidigt werden sollen.
Es begann mit Jugoslawien. Fischer und Schröder haben Deutschland wieder zu einer kriegführenden Nation gemacht. Natürlich sollte dieses Land vor den bösen Serben geschützt, mehr noch „demokratisiert“ werden und Bomben waren das Mittel der Wahl, das zu erreichen. Dass das ein Verstoß gegen Völkerrecht war, hat Schröder später zugegeben. Gekümmert hat das niemanden. Es war dieselbe Regierung mit dem Verteidigungsminister Struck, die sich ein wildes Konstrukt für den Kriegseintritt in Afghanistan ausgedacht hat. Deutschland wird am Hindukusch verteidigt. Wie blödsinnig das war, war eigentlich jedem klar. Aber es musste irgendein Argument herhalten, um den Verstoß gegen das Grundgesetz zu rechtfertigen. Dieser Einsatz hat mit einem schmählichen Versagen geendet, letztlich einer Niederlage, und Deutschland existiert immer noch. In Mali ist ein analoges Verfahren noch am Laufen.
Jetzt soll also Deutschland, die westlichen Werte und natürlich die Demokratie, in der Ukraine verteidigt werden. Dazu wird Katrin Eigendorf zitiert, die immer wieder für das ZDF aus der Ukraine berichtet: „Dort entscheidet sich, in welcher Welt wir leben werden. Daher ist es wichtig, diesen Krieg genau zu dokumentieren.“ Dem zweiten Satz stimme ich zu. Ja, es ist wichtig, die Kriegsverbrechen des Kiew-Regimes genau zu dokumentieren und auch, wie Russland diesen Krieg führt. Aber auch der erste trifft zu, jedoch in gänzlich anderer Weise, als es Eigendorf wohl meint. Die Entscheidung lautet nämlich: Werden wir weiterhin unter der Knute Washingtons leben müssen, deren Verbrechen mittragen, schwerste wirtschaftliche Schäden erleiden, oder das tun können, was für unser Land und seine Bürger förderlich ist. Um Demokratie und westliche Werte als solche kann es nämlich nicht gehen.
Werte, die es nicht gibt, können nicht verteidigt werden
Wie gesagt, es kann nur etwas verteidigt werden, was bereits existiert. In der Ukraine gibt es aber keine westlichen Werte. Es sei denn, man bezeichnet das als westliche Werte, was in der Ukraine abläuft. Vor einem Jahr ist dort die Pressefreiheit vollständig abgeschafft worden. Jegliche Oppositionsmedien sind verboten. Das Kiew-Regime hat Krieg gegen Russland zur Staatsdoktrin erhoben. Die Ukraine ist der korrupteste Staat in ganz Europa. Die Wirtschaft ist seit dreißig Jahren nur bergab gegangen. Das Regime in Kiew hat der Hälfte seiner Bürger verboten, ihre Muttersprache zu benutzen und wer sich dagegen auflehnt, wird zu Tausenden ermordet und es wird ihnen die wohlverdiente Rente einfach verweigert. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist in keinem europäischen Land größer als in der Ukraine. Oppositionspolitiker werden eingesperrt oder gleich ermordet, wie es auch kritischen Journalisten ergehen kann. Die Militärausgaben sind im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung beispiellos in ihrer Höhe. Der Staat ist bankrott und kann nur existieren, weil er von Westen alimentiert wird.
Die erste Frage, die sich angesichts des Zustands der Ukraine ein jeder stellen sollte, lautet: Wollte ich in einem solchen Staat leben? Und dann: Kann es sinnvoll sein, den Bestand eines solchen Staates zu verteidigen oder wäre es besser, auf einen kompletten Neustart hinzuarbeiten? Die Frage muss auch gestellt werden, ob das also die westlichen Werte sind, die in der Ukraine verteidigt werden sollen? Betrachtet man dazu die Entwicklungen der letzten Jahre im Westen, in Deutschland, kann man es fast vermuten. Presse- oder Meinungsfreiheit? Das war einmal. Rechtsstaat? Das war einmal. Blühende Wirtschaft? Auch das war einmal. Man kann folglich sagen, dass es eher anders herum ist. Nicht die Ukraine hat sich westlichen Standards angenähert, sondern Deutschland, die EU, der Wertewesten, haben sich ukrainisiert. Und das nicht nur in ihrem Hass auf Russland.
weiterlesen: https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20222/welche-werte-koennen-in-der-ukraine-verteidigt-werden/