… Sicherheitsstrategie & Hitzeschutzplan
Nach langem Ringen hat Deutschland erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Darin führt die Bundesregierung aus, wie sie auf äußere und innere Gefahren reagieren will. Die „größte Bedrohung“ sei auf absehbare Zeit Russland.
Deutschland hat erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Die Bundesregierung präsentierte in Berlin das mehr als 40 Seiten starke Papier, um das in der Koalition zuvor monatelang gerungen wurde.
„Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, keine Stabilität und auch keinen Wohlstand“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Zentral für die sicherheitspolitische Identität Deutschlands bleibe dabei „die Verankerung in der Europäischen Union und im transatlantischen Bündnis“. Konkret nannte Scholz auch „unsere tiefe Freundschaft mit Frankreich und unsere enge Partnerschaft mit den USA“.
Der Kanzler stellte das Papier zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock, Innenministerin Nancy Faeser, Verteidigungsminis]ter Boris Pistorius und Finanzminister Christian Lindner vor.
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht
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Bundestagsdebatte zu Nationalen Sicherheitsstrategie vom 16.6.2023
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Medienecho NSS bei Google
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Lauterbachs Nationaler Hitzeschutzplan bei Tichys Einblick
„Nationaler Hitzeaktionsplan“: Die Öko-Lobby hat wieder ihre Finger drin