Habecks verkorkstes Heizungsgesetz …
… und die inhaltlich dünne Nationale Sicherheitsstrategie unter Federführung von Außenministerin Baerbock sind Dokumente grünen Scheiterns. Der nächste Konflikt mit SPD und FDP steht bereits vor der Tür – und dürfte für die Ökopartei schmerzhaft werden. …
… Am Anfang war das Wort. So beginnt das Evangelium nach Johannes. Bei der Ampel-Koalition war es anders: Am Anfang waren die Bilder. Schöne Bil Treffen. Zu den Verhandlungen mit der SPD wurde ein professioneller Fotograf hinzu gebeten, der das Ringen von Scholz, Lindner, Habeck und Co. mit aufgekrempelten Ärmeln im gravitätischen Schwarz-Weiß für die Nachwelt festhielt.
Eineinhalb Jahre später ist Textarbeit angesagt. Nicht mehr Schwarz-Weiß, sondern schwarz auf weiß wird jetzt regiert – und die dabei entstehenden Dokumente sind durchaus bemerkenswert: 177 Seiten war der Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetzes lang, den die Regierungsfraktionen am Donnerstag endlich in den Bundestag einbrachte. Einen Tag zuvor hatte die Ampel ein anderes Dokument vorgestellt: die mit großem Tamtam angekündigte Nationale Sicherheitsstrategie. Sie ist nur 72 Seiten lang geworden. 177 Seiten zum Heizen, 72 zu Deutschlands Rolle in der Welt.
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*
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Achtung, aufgepasst!
Tichys Einblick klärt auf:
„Der Heizungshammer ist nicht verschoben – er kommt mit voller Wucht“
Beleg ist die Bundestagsdebatte vom 15.6.2023 zum Heizungsgesetz
Die drei Reden der AfD
Leitplanken der Bundesregierung
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Marc Bernhards (AfD) Rede
Karsten Hilses (AfD) Rede
Dr. Bernd Baumanns (AfD) Rede …
… zur Geschäftsordnung vor der „Heizungsdebatte„
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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Grüne, Ampel“ ist, zitieren wir den Text als als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
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