Ein erhellender Einblick in „grüne“ Gedanken …
Luisa Neubauer geißelt in einer Diskussion mit Habecks Staatssekretär die Grünen und den Heizungskompromiss: Die Zivilgesellschaft werde nicht „ewig schlucken, was man im Wirtschaftsministerium macht“. Sven Giegold (Grüne) wiederum hat eine Spitze gegen Fridays for Future parat.
Hinter Luisa Neubauer ist ein „Stop the War! #IStandWithUkraine“-Poster zu sehen. Im Zoom-Fenster daneben: Sven Giegold vor einem Deutschland-EU-Flaggendoppel. Der Grüne ist Staatssekretär im Wirtschaftsministerium seines Parteifreundes Robert Habeck.
Das Zusammentreffen von grüner Exekutive und Fridays-for-Future-Vorfeld fällt auf Tag eins nach Verkündung des Ampel-Kompromisses zum Gebäude-Energie-Gesetz (GEG). Die NGO Europe Calling hat die beiden am Mittwochabend eingeladen, Bilanz zu ziehen beim Klimaschutz.
Eingangs stimmen Giegold und Neubauer darin überein, dass die überparteiliche Einigkeit in Klimafragen, die zum Klimaschutzgesetz der großen Koalition geführt habe, zurzeit bröckele.
„Wir erleben im Moment, dass die Klimafragen, die ökologischen Herausforderungen zum privaten Problem der Grünen degradiert werden“, sagt Neubauer, die selbst Grünen-Mitglied ist. Bei Teilen der SPD und FDP gebe es kein Interesse, das „Tempo anzuziehen“: „Wir erleben, dass eine Art Kulturkampf ums Klima ausgebrochen ist. Die Wärmepumpe ist im Diskurs nicht mehr zu unterscheiden von der Würde des Menschen“, sagt die Aktivistin. …
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Einschub MEDIAGNOSE
Die gesamte Debatte
Quelle der Diskussion, von der WELTonline berichtet
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… Giegold stimmt zu: Gegen das Heizgesetz sei „eine Kampagne losgebrochen, die wie ein Kulturkampf wirkte, den Begriff kann ich teilen“.
Doch dann macht Neubauer der Regierung und damit Giegold einen schweren Vorwurf: „Wir haben diesen heiligen UN-demokratischen globalen Raum, in dem wir das Heiligtum der globalen Klimadiplomatie errungen haben. Das ist das Pariser Abkommen, und aktuell sehen wir auch, wie seitens der Bundesregierung genau diese Absprachen torpediert werden“, sagt Neubauer mit Bezug auf den Heizungskompromiss.
Giegold hält dagegen – mit Verweis auf den seines Erachtens beträchtlichen deutschen Verhandlungsanteil am Green Deal der EU. Er habe „manchmal Schwierigkeiten zu verstehen, wie wenig öffentliche Wahrnehmung es über die Dinge gibt, die, die gelungen sind im Vergleich zu den Dingen, die nicht gelungen sind“.
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Quelle, Zitat & kompletter Artikel
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Tichys Einblick
Sie habe sich geeinigt, jubelt eine zerstrittene Ampel – worauf eigentlich?