Monat: November 2022

Das Abdriften politischer Kultur in  gleichgebürstete, …

… nicht unterscheidbare Parteiausrichtungen ist nicht wirklich neu, denn auch in der Merkel-Ära war dies Verhalten gang und gäbe.

Mit dem Zustandekommen der Ampel glaubt diese, dass in diesem Lande nur Links-Grüne mit einer untergeordneten FDP das Zeug haben, „echte Demokraten“ zu sein. Sie, die Links-Grünen, erwarten von der gleichfalls vergrünten CDU/CSU weitestgehende Anpassung und zeigen mit ihren „Stinkefingern“ auf eine AfD, die sie als staatsfeindlich stigmatisieren, obwohl sie ganz demokratisch gewählt und mittlerweile im Osten Deutschlands zur stärksten politischen Kraft herangereift ist. Die Links-Grünen haben halt keine Argumente: Die reale  Welt wird durch Wokeness nicht besser, nur teurer und unsicherer.

Deshalb ist Diskriminierung angesagt. 

Ausgerechnet dieses links-grüne Bündnis, welches in seiner woken Ideologie den Gedanken nährt, dass es sich um einen „Ökofaschismus“ schlimmster Art handelt, gerade diese Leute werfen der AfD vor, faschistisch zu sein. Das bedeutet, dass alles, was sich in Opposition bewegt, die links-grüne Ordnung anzweifel, selbstredend als Faschismus zu deuten ist.

Die Vorstellung, dass Faschismus nur rechts sein kann, erweist sich hier als unhaltbar. Wir kennen auch die Bezeichnung „Rotfaschismus“, den wir noch aus der DDR und anderen Staaten des Warschauer Pakts kannten. Den Faschismus auf angeblich völkisch zu reduzieren, soll nur davon ablenken, dass die jetzigen „Ökofaschisten“ deckungsgleiches Verhalten zum bekannten Faschismus aufweisen.

Der Artikel von Ulli Kulke bei Achgut.Com bringt es auf den Punkt:

“Thüringen: Opposition unerwünscht“

beschreibt das Geschrei und Gezeter des links-grünen Politkartells, das auf Antrag der CDU gegen behördliche Gendersprache mit Zustimmung der AfD mit 38 zu 36 Stimmen durchkam. Das war dann wohl der Gipfel der Unverschämtheit, dass sich die CDU als Opposition präsentiert und mit der verhassten AfD den Genderschwachsinn verhindert.

Nun wird gegiftet und gehetzt, weil die AfD einen Antrag der CDU unterstützt. Nun wittert man Gefahr, denn auch der „Dümmste“ in diesem Land weiß, dass es zu links-grün eine bürgerliche Mehrheit im Lande gäbe, wenn man sie denn nutzen würde. Es ware wünschenswert, wenn man zur Normalität zurückkehren würde, und es bei Abstimmungen zu unterschiedlichen Mehrheiten kommt. Das allerdings würde dann die Koalition sprengen, denn wenn eine FDP ihrem tatsächlichen Willen freien Lauf ließe, würden kaum noch links-grüne Vorhaben durchzusetzen sein.

Das wäre dann wohl der Anfang vom Ende einer Koalition, die nur durch eine FDP am Leben gehalten wird. Dass man sich das als FDP antut, ist eher vom Machtwillen geprägt als von politischen Überzeugungen. Hinzu kommt, dass die FDP nur ganz geringen Einfluß auf rot-grüne Phantasien hat. Die letzten Landtagswahlen sprechen hier eine deutliche Sprache und, wenn man diese Linie weiterdenkt, wird es bei der Wahl des nächsten Bundestags keine FDP mehr geben. Dabei ist in diesem Land starrer Politikausrichtung nichts nötiger als „Liberale Politik“ !

Wenn man das als FDP nicht erkennen will oder kann, wird sie nicht benötigt. Steigbügelhalterei ist kein Ersatz für liberale Politik.

Sollten sich solche Vorgänge in Landtagen oder auch im Bundestag wiederholen, kommt der Punkt, an dem ein Mißtrauensantrag immer wahrscheinlicher wird. Das Flehen der Rot-Grünen, dass man in Krisenzeiten zusammenhalten muss, indem man die Regierung unterstützt, ist einfach nur schwachsinnig:

LIEBER EIN ENDE MIT SCHRECKEN ALS EIN SCHRECKEN OHNE ENDE!

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Man glaubt es kaum: Die Aushebelung des Parlaments

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Für Dummies in Thüringen & anderswo: Parlament = Gesetzgebung // Regierung = Gesetzesausführung

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Manfred Thöne