Berlin direkt vom 11.9.2022 …
… war eine bemerkenswerte Sendung.
Ich hatte das erste Mal den Eindruck, dass die Fernsehmacher ganz vorsichtig das offensichtlich sinkende Regierungsschiff in Frage stellen.
Zunächst (#1) ein Bericht über die wirtschaftliche Lage in Deutschland angesichts der Energiekrise. #2 gibt´ s morgen ab 6:00 Uhr
Anschließend darf sich die NRW-Ministerin Mona Neubauer (Grünin) als vollkommen ahnungslos und Ideologie gesteuert präsentieren. Sie plädiert zum Beispiel für Kohleverstromung statt die praktisch CO2-freien Kernkraftwerke weiter laufen zu lassen. Offensichtlich steht die grüne Ideologie (Atomkraft? Nein danke!) vor der Rettung der Welt vorm Klima-Gau (Verbrennung der Erde in 10 bis … Jahren). Die Verteidigung Habecks und seiner irren Aktionen/Ansichten geht insgesamt vollkommen in die Hose.
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Meine Meinung zu Nordstream II
Putin spielt „Spielchen“ // Bundesregierung ist einfach nur dumm*
Dass Wladimir Putin „Spielchen“ mit Deutschlands Politelite spielt, ist offensichtlich. Schließlich hat die Bundesregierung die Sanktionen gegen Russland verhängt und trägt Sanktionen der EU mit. Deutschland liefert Waffen an die Ukraine- Die deutsche Außenministerin gibt unsägliche Sprüche von sich. Dass sich Russland mit seinen Möglichkeiten der Rohstoffverknappung wehrt, ist meines Erachtens verständlich. Wobei Wladimir Putin sicher kein Interesse daran hat, Deutschland wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Das ´schaffen wir` offensichtlich allein. Putin will, dass Scholz, Habeck & Co. „zu Kreuz kriechen“ und Nordstream II in Betrieb nehmen. Das reicht ihm wahrscheinlich. Dann hat er den von Deutschland angezettelten „Wirtschaftskrieg“ zu seinen Gunsten entschieden. Dann wird das Gas strömen. Womöglich aus beiden Pipelines. Wie durch ein Wunder ist Nordstream I dann fertig gewartet. So sind eben die „Spielchen“ des Wladimir Putin. Nur merken das unsere Politiker nicht. Sie wollen die Klima-Welt, die Ukraine, die westlichen Werte und vieles mehr „retten“ und bewirken genau das Gegenteil.
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KLARTEXT: Treibt die Energiekrise die Menschen weiter in die Armutsfalle?
Der Strompreis steigt ins Unermessliche, die Kaufkraft des Euro befindet sich im Sinkflug und Lebensmittel werden zu einem “kostbaren” Gut.
KLARTEXT zum Thema „CSU gegen SPD – Kommt jetzt die große Pleitewelle?“, am Mittwoch, 14. September um 22:10 Uhr bei ServusTV Deutschland und am Donnerstag, 15. September um 0:00 Uhr bei ServusTV Österreich. Nach Ausstrahlung abrufbar in der Mediathek bei ServusTV On.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe rät den Bürgern bereits zu Lebensmittelvorräten und Packlisten: Decken statt Heizung, Kerzen statt Lampen, genügend Bargeld, falls die EC-Automaten ausfallen.
Warnung vor Pleitewelle
Führende Ökonomen warnen zudem vor einer Pleitewelle und vor einer Rezession. Zehntausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Das 65 Milliarden schwere Entlastungspaket scheint die Sorgen der Deutschen vor einem finanziellen Absturz nicht zu mildern. DIE LINKE ruft zu weiteren Demonstrationen auf – auch wieder montags in Leipzig.
Treibt die Energiekrise die Deutschen weiter in die Armutsfalle? Und wie kann Deutschland einen „Blackout“ abwenden?
Die Gäste bei KLARTEXT
Gustav Horn, Wirtschaftswissenschaftler, Mitglied im SPD-Bundesvorstand
Martin Huber, CSU-Generalsekretär
https://www.servustv.com/aktuelles/a/klartext-energiekrise-armutsfalle-deutschland/258561/
Energiekrise: NRW ruft finanzielle Notlage aus – und macht neue Schulden
Stand: 29.11.2022, 21:15 Uhr
Die schwarz-grüne Landesregierung will die Energiekrise mit fünf Milliarden Euro bekämpfen – und muss dazu neue Schulden aufnehmen. Weil das wegen der Schuldenbremse eigentlich nicht möglich ist, hat sie die finanzielle Notlage ausgerufen.
Erst vor ein paar Tagen hat der NRW-Rechnungshof der schwarz-grüne Landesregierung vorgeworfen, für 2023 einen „verfassungswidrigen“ Haushalt zu planen. Am Dienstag kam die Reaktion darauf: Zur Bekämpfung der Energie-Krise werden nun bis zu fünf Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Das hat das Landeskabinett in Düsseldorf entschieden.
„Außergewöhnliche Notsituation“ wegen Ukraine-Krieges
Um die neuen Schulden aufnehmen zu können, wird sich das Land auf eine „außergewöhnliche Notsituation“ wegen der Folgen des Ukraine-Krieges berufen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass NRW im Einklang mit den Regeln der Schuldenbremse Kredite aufnehmen kann.
Mit dem neuen Schuldenplan ändert die Landesregierung den Haushaltsentwurf für 2023 schon zum zweiten Mal im noch laufenden Beratungsverfahren. Nach der Bund-Länder-Einigung auf ein drittes Entlastungspaket hatte Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) das erste Mal Anfang November umgeplant.
https://www1.wdr.de/nachrichten/energiekrise-nrw-ruft-die-finanzielle-notlage-aus-100.html