AfD verbieten ==> Ja, bitte sofort den Antrag stellen, …

… die Blamage wird großartig, Herr Wanderwitz

Quelle grün-kursiver Text & alle Verweise/Kommentare

Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter …

… aus Sachsen und ehemals Ostbeauftragter der Bundesregierung, hält die AfD für derartig radikalisiert, dass man die Partei verbieten sollte. Besonders in seinem Heimatbundesland sei die Lage ernst. Die Hürden für ein Verbot allerdings sind hoch.

Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat ein Verbot der AfD gefordert. „Die AfD ist inzwischen – insbesondere in Sachsen – in einer Weise radikalisiert, dass sie eine sehr ernste Gefahr für die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist. Rechtsextremistisch an Haupt und Gliedern“, sagte der 46-Jährige am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Seiner Ansicht nach sei es „höchste Zeit für ein Verbotsverfahren“. Wanderwitz war früher Ostbeauftragter der Bundesregierung.

Wanderwitz attestierte der AfD „Niedertracht und Boshaftigkeit“, mit der die gerade in Sachsen erstarkten Rechtspopulisten die „sogenannten Montagsspaziergänge für ihre Zwecke ausnutzen“.

Über Wanderwitz‘ Forderung hatte am Mittwoch zuerst die Chemnitzer „Freie Presse“ berichtet. Wanderwitz hatte sich schon früher klar von der AfD abgegrenzt und ihr eine zunehmende Radikalisierung attestiert. Erst Anfang des Monats war sein Wahlkreisbüro in Zwönitz (Erzgebirge) attackiert und beschädigt worden. Fotos zeigen zerstörte Scheiben.

Entscheiden müsste letztlich das Bundesverfassungsgericht

Die verfassungsrechtlichen Hürden für das Verbot einer Partei sind in Deutschland hoch. Einen Antrag auf ein Verbot können nur Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen.

Die Entscheidung über einen solchen Antrag liegt beim Bundesverfassungsgericht. Nach der bisherigen Rechtssprechung ist Voraussetzung dafür unter anderem eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung, auf deren Abschaffung die fragliche Partei hinzielt.

Im vergangenen Jahr sorgte Wanderwitz mit Aussagen, nach denen ein Teil der AfD-Wähler dauerhaft für die Demokratie verloren sei, für eine Kontroverse auch in seiner eigenen Partei. Bei der Bundestagswahl verlor er sein Direktmandat im Wahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirkskreis II an einen AfD-Politiker, zog aber über die Landesliste wieder ins Parlament ein.

dpa/epd/säd

[/read]

Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation …

… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.

Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!

Ich nenne das Hygienefaschismus!

Das MEDIAGNOSE-Corona-Statement

Der Impfnachweis  ab 2022 

Tagesartikel
  • Heute, 11:00 Uhr: Wanderwitz will AfD verbieten lassen
  • Heute, 14:00 Uhr: Lauterbach & Psychische Schäden …
  • Heute, 17:00 Uhr: Erste Befragung von Bundeskanzler Scholz

 

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

Deutschland heute, z. B.

Umwelt

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken 

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

Corona 11.1.2022 – Israels aktuelle Reaktion auf Omikron

Gleich zu Beginn der Pandemie gelang es Israel, …

… anders als vielen anderen Staaten, welche mit explodierenden Infektionszahlen zu kämpfen hatten, die Corona-Infektionszahlen massiv zu drücken. Aber schon ab Mitte 2020 entwickelte sich der Staat mit seinen fast 10 Millionen Einwohnern „vom Musterland zum Negativbeispiel“. …

Mehr

10.1.2022 Hart-aber-fair? – Die Hygienediktatur ist gegen Proteste auf den Straßen

Was nicht weiter verwundert!

Grün-kursives Zitat & komplette Rezension/Verweise/Kommentare lesen

Die Audiodatei zur Sendung vom 10.1.2021:

Die Rezension bei Tichy:

Mehr

Manfreds Kolumne: Modellierer – Schamanen der Neuzeit

Täglich hören wir von den hohen wissenschaftlichen Standards …

… als Grundlage der Coronamaßnahmen in der ach so gefährlichen Zeit, jetzt vor allem mit der angeblich höchst gefährlichen Omikronvariante:

HUSTEN, SCHNUPFEN, HEISERKEIT …

Mehr

Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation …

… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.

Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!

Ich nenne das Hygienefaschismus!

Das MEDIAGNOSE-Corona-Statement

Der Impfnachweis  ab 2022 

Tagesartikel
  • Heute, 11:00 Uhr: Manfreds Kolumne – Modellierer: Schamanen der Neuzeit
  • Heute, 14:00 Uhr: Hygienediktatur ist gegen Proteste auf den Straßen
  • Heute, 17:00 Uhr:  Omikron in Israel

 

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

Deutschland heute, z. B.

Umwelt

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken 

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

Coronafolgen – Suizidversuche von Kindern steigen massiv an

Quelle des Textes mit allen Kommentaren

Keine Treffen mit Freunden, kein Sport, …

Mehr

Dr. Thilo Sarrazin zur Klimapolitik der Ampel

Quelle grün-kursives Zitat & alle Kommentare/Verweise

Die Logik der in Deutschland …

Mehr

Riesenfake des DWD bei der Ø-Temperatur Deutschlands 2021

Quelle grün-kursives Zitat, kompletter Text & alle Kommentare/Verweise

In seiner Pressemitteilung zum Deutschlandwetter 2021
Mehr

Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation …

… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.

Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!

Ich nenne das Hygienefaschismus!

Das MEDIAGNOSE-Corona-Statement

Tagesartikel
  • Heute, 11:00 Uhr: Riesenfake des Deutschen Wetterdienstes
  • Heute, 14:00 Uhr: Dr. Sarrazin zur Klimapolitik der Ampel
  • Heute, 17:00 Uhr:  Suizidversuche von Kindern steigen massiv

 

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

Deutschland heute, z. B.

Umwelt

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken 

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!