Ein höherer Mindestlohn …
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… ist für SPD-Politiker Olaf Scholz das wichtigste Projekt einer möglichen Kanzlerschaft. Im WELT-Interview wirbt er außerdem für die Corona-Impfungen – und betont, das Thema Gendern solle man „entspannt betrachten“.
Eine Anhebung des Mindestlohns sei eine der wichtigsten und ersten Maßnahmen, die er im Fall seiner Kanzlerschaft umsetzen werde, kündigte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im WELT-Interview an.
Auf die Frage von Tatjana Ohm und Robin Alexander, welches Vorhaben für ihn als Regierungschef Priorität habe, sagte Scholz: „Mein wichtigstes Gesetz, das ich sofort auf den Weg bringe, ist für zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger eine Gehaltserhöhung zu organisieren.“ Es sei „eine bedrückende Botschaft“, dass eine Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro zeige, dass Millionen Menschen im Land mit geringen Einkommen leben müssten.
Der Ausbau erneuerbarer Energien müsse unter einer neuen Bundesregierung mit deutlich höherem Tempo vorangetrieben werden, forderte Scholz. „Neue Windkraftanlagen müssen in sechs Monaten und nicht in sechs Jahren genehmigt werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. „Wir müssen Beteiligungsverfahren haben, aber sie dürfen sich nicht in die Länge ziehen“, so Scholz. Gesetze müssten so angepasst werden, dass die Ausbauvorhaben realisierbar seien. „Das wird Konflikte mit sich bringen. Aber wer sich die nicht zutraut, sollte zur Zukunft Deutschlands schweigen.“ …
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… Enteignungen von Wohnungsunternehmen lehnt Olaf Scholz ab. Sie würden Entschädigungen nötig machen, die keine einzige neue Wohnung schaffen. Anstatt auf den Mietendeckel, den der Berliner Senat beschlossen hatte und wieder zurückziehen musste, will der SPD-Kanzlerkandidat auf ein Mieten-Moratorium setzen, „damit Mieten nicht mehr exzessiv steigen, sondern nur noch entlang der Inflationsrate“.
Entscheidend sei aber der Wohnungsneubau. Statt der bislang 300.000 müssten pro Jahr 400.000 neue Wohnungen entstehen, davon 100.000 sozial gefördert. „Das muss doch wohl zu schaffen sein“, so Scholz.
„Jeder darf seine Currywurst essen“
Der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister warb erneut dafür, sich gegen Corona impfen zu lassen. Es sei ein Weg, Freiheiten zurückzubekommen. „Ich bin zweimal geimpft, und wie Sie sehen kein Alien geworden“, sagte Scholz. Wenn sich 50 Millionen Deutsche hätten impfen lassen, sollte man diesem Beispiel folgen. Dennoch würden Vorsichtsmaßnahmen wie das Tragen von Masken wohl „noch lange Zeit“ nötig sein.
Zur Debatte um den Genuss von Currywüsten, die Volkswagen aus einer seiner Kantinen im Stammwerk Wolfsburg verbannt hat, sagte Scholz: „Ich finde, dass jeder seine Currywurst essen darf. Und ich bin dagegen, den Leuten zu sagen, wie sie leben sollen. Wenn sie finden, Currywurst ist klasse, dann sollen sie sie essen.“