Ein konstruktives Misstrauensvotum …
… ist ein verfassungsgemäßes Vorgehen zwecks Ablösung des Ministerpräsidenten und gleichzeitiger Wahl eines neuen. Findest der vorgesehene neue Ministerpräsident keine Mehrheit, ist das KMV gescheitert.
MehrEs ist bezeichnend für Medien und Altparteien, dass sie immer und immer wieder über die AfD herziehen, den angeblichen Rechtsextremismus betonen und eben „Spielchen“ vermuten. DAS ist undemokratisch und verwerflich.
Der Dlf berichtet am Dienstag, den 20.7.2021:
Audio-Player
Am Mittwoch, den 21.7.2021 berichtet der Dlf über die bevorstehende Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht, in der das m. E. unsäglich-antidemokratische Verhalten der Bundeskanzlerin in Südafrika zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Thema ist:
Audio-Player
Das Narrativ der rechtsextremen AfD, des rechtsextremen Björn Höcke ist eine absichtliche Desavouierung. Das hat mit politischer Debatte nichts zu tun, sondern dient ausschließlich dazu, die AfD für den uninformierten=ARD/ZDF/Tageszeitungs-beeinflussten Bürger unwählbar zu machen. Dabei ist gerade die AfD die Partei, die die Interessen der Bürger im Fokus hat. Bekäme sie die gleiche positiv-mediale Zuwendung wie Grüne und Linkspartei, könnte sie, statt sich immer nur für irgendeinen von „kritischen“ Journalisten hochgekochten Killefitz rechtfertigen zu müssen, ihre programmatischen Inhalte darlegen, läge sie weit über 20%. Im Bund. Leider sind die Protagonisten der Partei sehr oft nicht in der Lage, diesen Journalisten Paroli zu bieten. Schade!
Update: