Im beginnenden Bundestag-Wahlkampf ist eine Diskussion um den Benzinpreis entbrannt. Im Fokus steht die Forderung der Grünen, dass die Preise, verglichen mit den Preisen Ende 2020, für Benzin um 16 Cent und die für Diesel um 18 Cent steigen sollen – bis 2023. …
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Das Dlf-Interview mit dem Grünen-Umweltminister SH vom 4.6.2021
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… Von vielen Seiten kommt Kritik daran. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte beispielsweise: „Wer da einen Kurs fährt, der sich nicht im Einklang mit der finanziellen Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürgern, muss sich nicht wundern, wenn er dafür auch kritisiert wird.“
Der Verkehrspolitiker der Grünen Anton Hofreiter entgegnete, dass es die Große Koalition war, die die CO2-Bepreisung beschlossen hat. Seit Anfang 2021 fallen für eine Tonne Kohlenstoffdioxid 25 Euro an. Bis zum Jahr 2025 sollen es 55 Euro werden. Damit würde pro Liter Treibstoff 16 Cent mehr gezahlt werden. Das sei nur konsequent. FDP-Vize Wolfgang Kubicki meinte, dass man sich „Grüne wählen“ leisten können müsse und beispielsweise Pendler-Familien dabei nicht vorkämen.
Das grüne Wahlprogramm sieht ein Energiegeld von bis zu 75 Euro pro Kopf für Menschen mit geringen Einkommen vor, welches die höheren Preise abmildern soll. Der Umweltminister von Schleswig Holstein, Jan Philipp Albrecht (Grüne), sagte im Deutschlandfunk, dass über dieses Energiegeld pauschale Rückverteilung ermöglicht würde. Menschen mit geringen Einkommen könnten durch diese Kompensation sogar profitieren. Nur wer an dem Verbrenner festhalten und viel verbraucheb wolle, müsse an der Zapfsäule mehr zahlen.
