Die sogenannte Werteunion …
… hat seit kurzen einen neuen Vorsitzenden: Der Ökonom und Kritiker der Euro-Rettung Max Otte hatte in der Vergangenheit Sympathie für die AfD geäußert und Rechtsextremismus verharmlost. Unter anderem hatte er auch für eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geworben. …
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Was ist die Werteunion?
Die rund 4.000 Mitglieder der Werteunion sind zum Großteil Mitglieder der Union. Der eingetragene Verein sieht sich selbst als „konservative Basisbewegung in der CDU/CSU“. Sie hat aber keine organisatorische Verankerung in den Parteien.
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… Wie sich die Union positioniert
Die Personalie ist deshalb auch für den Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, ein Problem. Laschet hatte im Dlf-Interview (1.6.2021) deutlich gemacht: Wenn Otte eine Linie überschreite, könne er nicht in der CDU bleiben. Die Werteunion habe mit der CDU nichts zu tun. „Die Werteunion hat keine CDU-institutionelle, organisatorische Verankerung.“ Otte bedauerte hingegen im Dlf, dass die Werteunion nicht als offizielle CDU-Gruppierung anerkannt sei. Es liege an der Partei, das zu ändern.
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Interview des Dlf mit Max Otte vom 2.6.2021 hören
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CDU-Chef Armin Laschet sieht eine klare Abgrenzung seiner Partei gegen die AfD. Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt sagte Laschet im Dlf, niemand könne wollen, dass eine rechtsradikale Partei stärkste Kraft in einem Landtag werde. Wer mit der AfD zusammenarbeite, werde auf seinen Widerstand treffen.
„Ich bin bombenfest CDU-Mitglied“
Mit Blick auf die Kritik von CDU-Chef Laschet will Otte erst mal abwarten. Die ihm mitunter vorgeworfene Nähe zur AfD sei Quatsch, so der Vorsitzende der Werteunion. „Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied, habe nie an einen Parteiaustritt gedacht.“ Grundsätzlich halte er das ganze Wording für falsch. „Ich bin bombenfest CDU-Mitglied. Ich halte diese Abgrenzung für falsch.“ Auch die Querdenker würden durch die Beobachtung des Verfassungsschutzes diskreditiert. „Das sind Dinge, die ich mit Sorge beobachte, dass der Verfassungsschutz im internen politischen Spiel eingesetzt wird. Ich mache mir da lieber selber mein Bild und vertraue da nicht mehr auf die Einschätzung des Verfassungsschutzes, der da politisch instrumentalisiert ist.“
Zur Rolle, die er in der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gespielt hat, sagte Otte im Dlf-Interview: „Ich bin da ausgetreten, als mir die Wissenschaft etwas zu sehr in den Hintergrund rückte und das Politisierende zu groß wurde.“ Außer ihm gehörten auch drei weitere Mitglieder der CDU an. „Meine Loyalität gilt primär unserem Land und wenn ich Konzepte entwickeln kann für unser Land, wenn ich gefragt werde, tue ich das, und wenn ich von der CDU gefragt würde, was ich natürlich viel lieber würde, dann würde ich das auch tun.“
Die Tatsache, dass Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen seine Mitgliedschaft vorerst ruhen lasse, hat in den Augen von Otte mit seinem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt zu tun. Er sei sicher, dass er seine Mitgliedschaft wiedernehmen werde.
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