Guten Morgen, liebe Leser!

Quelle & Zusatzinfos: Hier klicken

______________________

  • Heute, 11:00 Uhr:   Bundestag – Corona – Regierungserklärung
  • Heute, 14:00 Uhr:   SienceFiles – Sonnenzyklen & Klima
  • Heute, 17:00 Uhr:  Bundestag – Neutralität der Wissenschaft

______________________

Zur Corona – Schnellübersicht: Hier klicken

______________________

Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

 ______________________

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

______________________

Die Zeitung des Demokratischen Widerstands: Hier klicken

Großer Artikel mit Interview zum Demokratischen Widerstand: Hier klicken

______________________

Deutschland heute, z. B.

______________________

Umwelt

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken

 _________________________

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

____________________

Artikel zum Sonntag, 14.2.2021: Stephan Harbarth, Präsident BVG – Mir graut ob seiner Sprüche

Die AN brachten ein Interview …

Grün-kursive Zitate und komplettes Interview lesen: Hier klicken

… mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes (BVG).

Allein der Titel belegt die Realitätsferne eines Mannes, dessen Berufung bereits umstritten war. Schließlich war er fast 10 jahre Gefolgsmann Angela Merkels im Bundestag.

Deshalb wundert es nicht, wenn Stephan Harbarth u. a. meint: 

[…] Niemand verliert seine Grundrechte, auch nicht in einer Pandemie. Der Ausgleich der kollidierenden Grundrechte führt aber teilweise zu anderen Ergebnissen. Die Frage, welche Rechtsfolgen Impfungen auslösen, wird sicherlich Gegenstand vieler Gerichtsverfahren sein. Dabei könnte es auch eine Rolle spielen, ob Geimpfte nur selbst geschützt sind oder ob sie auch Dritte nicht mehr anstecken können. […]

[…] Analogien zum Nationalsozialismus sind infam und geschichtsvergessen. Wer die Gegenwart als „Diktatur“ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte. Manchmal fragt man sich, ob diejenigen, die „Diktatur“ rufen, dies auch täten, wenn wir eine Diktatur wären. Ich kann gut nachvollziehen, dass sich viele Menschen bedroht fühlen, weil sie Angst um sich und ihre Angehörigen haben, weil sie um ihre berufliche Existenz bangen. Aber mein dringender Appell bleibt, nicht von Diktatur zu sprechen, sondern zu erkennen, dass wir in einer freiheitlichen Gesellschaft leben, um die uns die meisten Menschen auf diesem Globus beneiden. „Corona-Diktatur“ ist eine absurde und bösartige Parole. […]

Die Dinge sind, wie sie sind:

Die sogenannten Corona-Maßnahmen wurden diktatorisch beschlossen und im Nachhinein legislativ dürftig nachlegitimiert.

Am 10.2.2020 tagt der Bundestag und gleichzeitig kaspern Kanzlerin und Länderchefs per Internet die weiteren Maßnahmen aus.

Feigenblatt …

… dieser grundgesetzwidrigen Vorgehensweise ist eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am 11.2.2021.

_________________________________

Manfred Thöne meint zur Causa Harbarth:

Der 5. Mann im Staat

Seit Juni 2020 ist Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgericht und Nachfolger von Herrn Voßkuhle.

Als CDU-Mann und langjähriger Bundestagsabgeordneter wurde er im November 2018 zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts und zum Vorsitzenden des Ersten Senats ernannt. Der Vizepräsident wird nach Ausscheiden des Präsidenten selbst zum Präsident ernannt. Die Personalie Harbarth paßt in die Geschehnisse dieser Zeit. Ein stellvertrendenden Fraktionvorsitzender wird vom Bundestag weg zum Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts ernannt. Die Ernennung erfolgt nach § 10 BVerfGG und wird abwechselnd vom Bundestag und Bundesrat bestimmt. Die Ernennung erfolgt nach obigem Paragraphen vom Bundespräsidenten.

Diese Personalie war nicht unumstritten. Sie hat den „Geruch“ der Protektion. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Der CDU ist man ein Parteimann der Spitzenklasse und kein geeigneter Mann für das Verfassungsgericht; direkt vom Bundestag – hin zum Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts. Deutschland und die EU werfen Polen Einflußnahme auf höchste Richterpositionen vor und haben dazu auch ein Verfahren gegen Polen angestrengt und auch durchgesetzt. Was in Polen „Recht“ ist, müßte in Deutschland „billig“ sein. So aber ticken die Uhren im Merkeldeutschland schon lange nicht mehr. Hier wird durchgesetzt was Merkel will!

Herr Harbath hat sich nun zu dem täglichen Politikgeschäft geäußert und Diskussionen um Ermächtigung und Diktatur der derzeitigen Regierung klar Stellung bezogen. Er bestreitet vehement diese Tatbestände und redet von absurden und bösartigen Parolen. Natürlich kam auch das von Politikern bekannte Totschlagargument, dass es sich verbiete, die jetzige Politik mit der Herrschaft der Nazis zu vergleichen. Die Greueltaten der Nazis würden mit solchen Vergleichen gemindert.

Diese beliebte Formel von Politikern lenkt schlicht von der eigentlichen Thematik ab, dass bereits die Anfänge Richtung Diktatur zu ächten sind. Einer Diktatur, die durchaus nicht ideologiegebunden (Nationalsozialismus, Sozialismus/Kommunismus, Islam) sein muss:

Wenn ein nicht verfassungsgemäßes Gremium, …

… wie derzeit die  von Frau Merkel und den Ministerpräsidenten  repräsentierte MPK plus BK, die Coronapolitik bestimmt und dominiert,  sind die Sätze des Präsidenten des Verfassungsgerichts eindeutig politisch zu werten. Es hat am 18.11.2020 mit den Änderungen des IFSG und 3. Bevölkerungsschutzgesetzes eine Ermächtigung fernab des arlamentes stattgefunden.  Das untermauert den zu verachtenden Weg der Regierung in der Coronapandemie, in eine Coronadiktatur.

___________________________

[/read]

Berliner AfD ist kein Fall für den Verfassungsschutz

Selbstverständlich ist das kein Thema

… für den Mainstream, für den die AfD – verleumderisch  und aus wahltaktischen Gründen* – die legitime Nachfolgepartei der NSDAP ist. Die wird – wie bei Feiglingen und deren Institutionen üblich – nicht offen kommuniziert, sondern an vermeintlich geeigneten Personen der Partei (Höcke, Kalbitz) irgendwie festgemacht.

Mehr

Guten Morgen, liebe Leser!

Quelle & Zusatzinfos: Hier klicken

______________________

  • Heute, 11:00 Uhr:   Berliner AfD kein Fall für den Verfassungsschutz
  • Heute, 14:00 Uhr:   Der Crash kommt
  • Heute, 17:00 Uhr:   Präsi BVG – Mir graut ob seiner Sprüche

______________________

Zur Corona – Schnellübersicht: Hier klicken

______________________

Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

 ______________________

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

______________________

Die Zeitung des Demokratischen Widerstands: Hier klicken

Großer Artikel mit Interview zum Demokratischen Widerstand: Hier klicken

______________________

Deutschland heute, z. B.

______________________

Umwelt

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken

 _________________________

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

____________________

Roger Köppel – Schweizer Weltwoche: Erst das Virus, dann das Klima.

Man hat das Volk am Haken

Mehr

Meilenstein: Heribert Prantl – Corona und Grundrechte

Am 10.2.2021 interviewte der Dlf den Ex-Chef der Süddeutschen:

Recht hat der Mann. Besser kann man den Wahnsinn, der in Deutschland seit einem Jahr abgeht, kaum beschreiben.

Ist Prantl jetzt ein Nazi, Rechtsextremist oder gar ein Rassist?

Nein, Heribert Prantl ist ein aufrechter Demokrat!

____________________________________

In der BZ meinte Heribert Prantl: Hier klicken

Der Mund-Nasenschutz ist m. E. eine erhebliche Einschränkung der Freiheit, der freien Atmung. Mit jedem Atemzug wird die Einschränkung der Freiheit körperlich manifestiert.

Deshalb teile ich die Meinung Heribert Prantls in der BZ nicht:

Es gibt eher harmlose Grundrechtsbeschränkungen wie den Mund-Nasen-Schutz. Der ist zwar unbequem, aber kann und muss toleriert werden.

Zum Unfug der Masken: Hier klicken und zur Mitte scrollen

_______________________________________

Ein Gedanke zu Europa aus der Schweiz

Nach(t)gedanke:

Konservativen Kritikern der EU wird gerne vorgeworfen, sie seien ´Europa-Feinde`.

Das ist bizarr.

Sie, die konservativen Kritiker der EU sind die letzten, die die europäische Kultur verteidigen.

Diejenigen, die solche Vorwürfe erheben, unterscheiden nicht zwischen der Idee von Europa, die grossartig ist, solange man sie nicht bis in absurde Extreme, z. B. dem Ziel der Abschaffung der Nationalstaaten, übertreibt  und dem tatsächlichen Personal, das für die tägliche Praxis in Brüssel verantwortlich ist.

Brüssel ist leider ein personelles  Auffangbecken für Gescheiterte, Unfähige, in einer Karriere-Sackgasse Steckende oder Störende in der ´richtigen`, in der jeweils nationalen Politik.

Leuchten gehen da nicht hin.

Deshalb bin ich ganz sicher, dass eine Type wie Steinmeier auch noch in Brüssel landen wird. Wo wir uns dann über seine Sottisen in EU-Funktion amüsieren können.

Autor: Werner Bläser, Schweiz

__________________

Guten Morgen, liebe Leser!

Broders Spiegel: Ventil im Ausnahmezustands-Rausch?

In dieser Woche wird wieder über Verlängerung und Verschärfungen oder Lockerungen des Corona-Ausnahmezustands beraten. Mancher ist im Ausnahmezustands-Rausch, derweil schlägt Bundesinnenminister Seehofer vor, wenigstens die Friseure zu öffnen. Ein Ventil? Er begründete es damit, dass sonst in Schwarzarbeit frisiert wird. Heißt das also, wenn sich nur genügend Menschen nicht mehr an ein Verbot halten, dann wird es stückchenweise zurückgezogen?

Henryk M. Broders aktuelles Buch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.

Quelle: Hier klicken

______________________

  • Heute, 11:00 Uhr:   Ein Nach(t)gedanke
  • Heute, 14:00 Uhr:  Meilenstein – Heribert Prantl zu den Grundrechtseinschränkungen
  • Heute, 17:00 Uhr:  Roger Köppel – Von Corona zum Klima

______________________

Zur Corona – Schnellübersicht: Hier klicken

______________________

Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

 ______________________

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

______________________

Die Zeitung des Demokratischen Widerstands: Hier klicken

Großer Artikel mit Interview zum Demokratischen Widerstand: Hier klicken

______________________

Deutschland heute, z. B.

______________________

Umwelt

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken

 _________________________

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

____________________

Die volkswirtschaftliche Sichtweise: Dr. Heise – Ex-Allianz Volkswirt – zu Lockdowns generell

Vergrößern: Hier klicken

Deutschland setzt vor allem auf Kontaktbeschränkungen und ein Herunterfahren von Wirtschaft, Kultur und Schulen, um die Virusausbreitung zu stoppen. Diese Strategie ist enorm kostspielig und hat nur mit relativ großer Zeitverzögerung gewirkt. Von Dr. Michael Heise

05.02.2021 | 07:25 Uhr

Mehr