[…] Es war ein grauenhafter Anblick:
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In den vergangenen Monaten bargen libysche Behörden und internationale Hilfsorganisationen in Tarhuna, südöstlich von Libyens Hauptstadt Tripolis, Hunderte Leichen aus Massengräbern. Anwohner berichteten, die Opfer seien gefoltert, angezündet oder lebendig begraben worden – darunter auch Kinder. Verantwortlich für diese Kriegsverbrechen ist offenbar die Kanijat-Miliz, eine marodierende Terrorgruppe, die an der Seite von General Chalifa Haftar kämpfte.
Die Bergung der teilweise verkohlten Leichen ist nur ein weiteres trauriges Kapitel in der Geschichte Libyens, die seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von brutalen Konflikten und Machtkämpfen geprägt ist. Zigtausende Menschen starben, Städte und Dörfer wurden zerstört, Millionen Menschen haben ihr Zuhause verloren. Vor dem Ausbruch der Corona-Krise führte das Chaos des Bürgerkrieges zu einer weitgehend unkontrollierten Fluchtbewegung aus Libyen in Richtung Europa. Eine Bewegung, die sich nach Abklingen der Corona-Pandemie jederzeit wiederholen kann. Denn der Migrationsdruck ist groß: Das Mittelmeerland gehört zu den wichtigsten Transitstaaten für Millionen Migranten aus Afrika.
Seit Monaten beraten die EU-Außenminister bei ihren Treffen regelmäßig über Libyen. So auch heute. Für die Europäische Union (EU) hat Libyen höchste Priorität, aus gleich mehreren Gründen. Der wichtigste lautet: Die EU will unbedingt verhindern, dass regionale Akteure wie Russland, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Ägypten ein ölreiches Land mit Meereszugang, das direkt vor der europäischen Haustür liegt, endgültig unter sich aufteilen. Das würde die Sicherheitsinteressen Europas verletzen.
Hinzu kommt, dass die Führer dieser autoritären Staaten dann auch künftig die Migrationsströme von Libyen in Richtung Italien und Malta kontrollieren könnten. Die Lage ist aus Sicht der EU schon heute schlimm genug: Insbesondere der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kann nach Belieben nicht nur die Schleusen für Migranten aus der Türkei nach Europa öffnen, sondern auch die illegale Migration aus Libyen in Richtung Norden steuern. Erdogan hatte zuletzt die von den Vereinten Nationen (UN) und der EU anerkannte libysche Einheitsregierung unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch durch sein militärisches Eingreifen gegen die Truppen von Haftar gerettet. Dafür wird sein Einfluss in dem Land nun immer größer.
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Wenn ich da schon wieder lese, es ist zum ko…..
RKI Zitat“Anstieg von Fallzahlen „besorgniserregend“ – „Einige Krankenhäuser an Belastungsgrenze“
Masken ist der beste Schutz. Jetzt auch im Freien und im Park.
Schon über 20.000 Tote..
23 tausend noch irgendwas neu Infektionen
Impfzentren.
Lockdown von Söder 3 Wochen gefordert u.s.w
Was soll das alles, schon wieder Einschüchterung der Bürger.
Wer STOPT diesen Wahnsinn dieser Schreckensherrschaft von Merkel und CO?
Wie weit geht das ganze noch…???
Bin verzweifelt.
Schlimm ist auch noch der Denunziantentum.
Meinungen anderer werden nicht mehr Toleriert.
Armes Deutschland was ist aus dir geworden.
Eigentlich ist es nicht unbedingt im europäischen Interesse, die offizielle lybische Regierung zu unterstützen. Ich denke, mit Haftar wären wir wohl besser dran. Er wird von Ägypten, Russland, und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt. Die Italiener, in schöner Nachfolgerschaft Machiavellis, unterstützen jeden, der Aussicht hat, Lybien effektiv zu regieren, sie tragen entsprechend auf beiden Schultern, die Franzosen operieren ähnlich.
Die offizielle lybische Regierung verlässt sich in starkem Masse auf islamisch-fundamentalistische Milizen – und das ist genau der Grund, warum Ägypten und die VAR Haftar unterstützen. Sie fürchten, dass sich die Islamisten dort einen ‚Safe Haven‘ verschaffen könnten (s. dazu ‚Al-Arabyiya‘, 25.6.20, und NZZ, 8.12.20). Kairo macht ja keinen „crackdown“ gegen die Moslembrüder, um westlich seiner Grenzen neue islamistische Bedrohungen wachsen zu sehen. Statt auf Kairos Massnahmen im eigenen Land zu schimpfen („Verletzungen von Menschenrechten und Demokratie“), sollte man sich bei uns besser überlegen, was in unserem Interesse ist, und wer gewillt und in der Lage ist, uns zu helfen.
Solange politische „Genies“ wie Heiko Maas aber bei uns in der Aussenpolitik mitreden, ist auf eine rationale deutsche Aussenpolitik allerdings kaum zu hoffen.
Ein einzelner General („starker Mann“) wäre in Lybien wohl leichter zu kontrollieren als ein Konglomerat von heterogenen politischen Gruppierungen, wie es die Basis der „Einheitsregierung“ unter al-Sarradsch darstellt.
Unser fundamentales Interesse ist es, den Migrantenstrom zu stoppen. Mit Haftar wäre das wohl leichter zu machen. Erdogan unterstützt die Gegenseite, al-Sarradsch. Und Erdogan hat ein Interesse daran, Westeuropa durch Migrantenströme unter Druck zu setzen; mit Moskau dürfte da leichter umzugehen sein, Ägypten und die VAR wären sogar recht „bequeme“ Verhandlungspartner, da sie politische Unterstützung aus Westeuropa gebrauchen können. –
Und der Migrantenstrom MUSS gestoppt werden. Wer angesichts der Vorfälle in Hamburg (muslimische Schüler feiern den Terroristen, der den französischen Lehrer Paty ermordet hat), nicht aufwacht, dem ist nicht zu helfen.