Es ist unter dem Strich vollkommen gleich, wie die Kosten zwischen Bund und Ländern verteilt werden. Sie werden ohnehin zu 100% finanziert. Und da die Finanzierung 20, 30 oder mehr Jahre angelegt sein wird, ist es auch der Steuerzahler der Zukunft, unsere Kinder und Enkelkinder, der zur Bezahlung der Rechnung herangezogen wird. Eine Rechnung, die zur Bekämpfung eines Popanz aufgemacht wird.
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… der Unionsbundestagsfraktion, Rehberg, hat in der Corona-Pandemie eine stärkere Kostenbeteiligung der Länder gefordert. Der CDU-Politiker sagte im Deutschlandfunk, der Bund könne die Lasten nicht alleine tragen. Er sprach von einer Schieflage.
Beim Haushaltssoll 2020 stehe er bei einem Kreditfinanzierungsanteil von knapp 40 Prozent. Die Länder stünden mit 8,6 Prozent weitaus besser da. Zudem werde der Bund erst 2023 das Niveau der Steuereinnahmen von 2019 wieder erreichen, die Länder bereits im kommenden Jahr.
Unionsfraktionschef Brinkhaus hatte in der vergangenen Woche im Bundestag die Aufteilung der Corona-Kosten zwischen Bund und Ländern kritisiert und erklärt, die Länder sollten sich finanziell stärker einbringen. Mehrere Ministerpräsidenten hatten die Forderung zurückgewiesen.
Diese Nachricht wurde am 03.12.2020 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
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Ein Gedanke zu „Corona: Wer zahlt die Maßnahmen?“
Politische Kriegsspiele
Anstatt zu versuchen die Ausgaben zu verhindern kommt nun das Geschrei um die Töpfe. Diese einfallslosen Pinsel sind zu nichts aber auch zu gar nichts zu gebrauchen. Kein Wort zu den Verlierern der Krise, kein Bedauern für die Geschädigten, nur mal wieder das normale Polittheater, dass sie noch nicht mal jetzt in der selbstverschuldeten Krise sein lassen können.
Politische Kriegsspiele
Anstatt zu versuchen die Ausgaben zu verhindern kommt nun das Geschrei um die Töpfe. Diese einfallslosen Pinsel sind zu nichts aber auch zu gar nichts zu gebrauchen. Kein Wort zu den Verlierern der Krise, kein Bedauern für die Geschädigten, nur mal wieder das normale Polittheater, dass sie noch nicht mal jetzt in der selbstverschuldeten Krise sein lassen können.
WAS FÜR EINE TRAURIGE BAGAGE!!!