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Der Firnis der Zivilisation, der Demokratie ist …
dünn.
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Das Berliner Tollhaus
Mit gutem Grund gibt es das Grundrecht, Artikel 13, indem die Unverletzlichkeit der räumlichen Privatspäre vor staatlichem Mißbrauch geschützt wird. Nur bei „Gefahr im Verzug“ und richterlichem Beschluß ist dieses Grundrecht ausgesetzt. Dazu sind Richter innerhalb von 24 Stunden erreichbar.
Wir können dankbar sein, dass staatliche Maßnahmen von Richterseite genehmigt werden müssen. In dieser Zeit der „Rechtsaussetzung“ durch den Staat mit seinen maßlosen Rechtsbeugungen im Grundrechtsbereich ist die Judikative die Schranke, die dem „Willkürstaat“ noch Grenzen abverlangt. Wenn wir uns die Urteile zu den Beschlüssen des nicht legitimierten und selbsternannten Kreis von Merkel und MP´s ansehen, ist absolut die „Rote Linie“ längst überschritten. In Gutsherrenmanier treten sie mit drakonischen Maßnahmen auf und entrechten dieses Land nach Ihrer Willkür! Ohne die Judikative wäre die angeordnete Rechtlosigkeit und Maßlosigkeit nicht mehr zu ertragen:
SIE SPIELEN GOTT!!!
In Berlin gehen die Uhren nach Gutdünken der Herren Müller und Geisel. Die Niederträchtigkeit dieses Duos ist ist beispiellos.
IN BERLIN DARF JETZT DIE POLIZEI IN DIE WOHNUNG OHNE RICHTERLICHEN BESCHLUß!
Vielleicht ist ja die Nähe zur Bundesregierung in Berlin der ausschlaggebende „Knackpunkt“ für solch widerliches Verhalten. Der Denunziation ist ja nun „Tür und Tor“ geöffnet! Jeder fühlt sich nun befugt, seine Nachbarn (unter Mithilfe der Landesregierung) zu denunzieren; die Polizei ist im Nu da!
DIE BANANENREPUBLIK IST REALITÄT!!!
Jetzt könnte man ja erwarten, dass die Volksvertreter einen Schrei loslassen, der bis nach „Rom“ zu hören ist. Nichts dergleichen! Unsere Volksvertreter befinden sich im „Dauerschlaf“! Sie lassen sich von diesen Regierenden auf der Nase rumtanzen und sehen dabei noch duldsam zu und klatschen Beifall!
FAZIT
Der Niedergang der Demokratie nähert sich immer mehr einem nicht zu ertragenden Höhepunkt. Als Basis der Entscheidung dient nach wie vor die ERMÄCHTIGUNGSVOLLMACHT, nämlich die „Epidemiologische Notlage nationaler Tragweite“! Mit diesem gewollten „politischen Monstrum“ wird alles nieder gehalten. In Zukunft werden wir vermehrt solche Rechtsbeugungen des Staates erleben. Die Befristung dieser Ermächtigung ist der 31.03.2021. Dies Datum ist gleichbedeutend mit „Schall und Rauch“! Schon jetzt ertönt es von allen Seiten, daß diese Notlage noch lange aufrecht erhalten wird. Dieses Machtmittel geben die nicht aus der Hand! Es bleibt uns erhalten bis zum Nimmerleinstag mit der Konsequenz, dass wir uns schon jetzt in der Diktatur befinden.