Der deutsche Michel ist halt obrigkeitshörig: 
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Der Firnis der Zivilisation, der Demokratie ist …
dünn.
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Und der deutsche Michel läuft leider auch vielfach den falschen Leuten hinterher. Unbegreiflicherweise auch einem Phrasendrescher wie Söder:
https://www.n-tv.de/panorama/Soeder-warnt-vor-Kontrollverlust-in-Deutschland-article22107073.html
Aber immerhin funktioniert das Rechtswesen (noch) und zeigt auch Typen wie Söder ihre Grenzen auf (Stichwort: Beherbergungsverbot).
Spahn will seine Sonderrechte im Eilverfahren ausbauen
In was für einer „Bananenrepublik“ leben wir eigentlich? An der Coronapolitik von Bund und Ländern ist der Bundestag nicht beteiligt. Im Klartext heißt das: Wir sind diesem Regime ausgeliefert und haben keinerlei Macht mehr auf das Geschehen, da unsere Vertreter am Prozeß nicht beteiligt sind!
WIESO LÄßT DER BUNDESTAG DAS ZU?
Sind das so erbärmliche „Jasager“, die Angst haben sich gegen dieses „Diktat“ aufzulehnen“? Allmählich entsteht doch wirklich der Eindruck, daß diese gut bezahlten und versorgten Abgeordneten einzig dazu da sind, sich „den Arsch platt“ zu sitzen, anstatt dafür zu sorgen, daß sie in unserem Auftrag dieses politische „Monstrum“ bändigen. Es kann und darf nicht sein, daß die Legislative bei den wichtigsten Entscheidungen dieser Tage außen vor ist!
SOMIT SIND WIR DIESEM DIKTAT AUSGELIEFERT UND BEFINDEN UNS IN DER DIKTATUR!!!
Weiter heißt es in der Mitteilung des BGM:
Das Bundesgesundheitsministerium will im Eilverfahren die Sonderrechte für Minister Spahn in der Coronabekämpfung über den 31.03.2021 hinaus verlängern und ausbauen. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes würde es Spahn ermöglichen, eigenmächtig Verordnungen zu erlassen, soweit dies „zum Schutz der Bevölkerung von einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist“ so lautet es in einem Gesetzentwurf.
BISLANG SIND DIE SONDERRECHTE FÜR SPAHN BEFRISTET! LAUT ENTWURF SOLLEN DIESE NUN VERSTETIGT WERDEN!
Das sind Methoden einer „Bananenrepublik“! Wenn jetzt nicht endlich Bevölkerung und Bundestag wach werden und massiv eingreifen, werden Tatsachen geschaffen, die niemals wieder rückgängig gemacht werden. Das ist die typische Salamitaktik, die angewandt wird, um den Bundestag bzw. das Volk zu entmachten.
BEGREIFT DAS DENN NIEMAND?
Die Befristung der „Epidemiologischen Notlage nationaler Tragweite“ ist auf den 31.03.2021 festgesetzt. Diese muß immer den jeweiligen Situationen angepaßt und überprüft werden.
EIGENTLICH HÄTTE SIE LÄNGST AUFGEHOBEN SEIN MÜSSEN!!!
Die Voraussetzungen dazu waren nie gegeben, da das Gesundheitssystem nie überfordert bzw. gefährdet war. Das und nur das ist die Voraussetzung für eine „Epidemiologischen Notlage nationaler Tragweite“! Insofern maßt sich Politik Machtbefugnisse an, die ihr nicht zustehen zum Schaden der Bevölkerung!
DAS MUß EIN ENDE HABEN!!!
Die ganz große Unverschämtheit des Herrn Spahn liegt auch darin begründet, dass er ohne Entscheidung des Bundestages über die Begrenzung 31.03.2021 seine „Machtspiele“ treibt. Die Verlängerung der Befristung wurde vom Bundestag nicht beschlossen.
NOCH STEHT DIE DEMOKRATIE, UND EINE MERKEL UND EIN SPAHN SIND DIESER PER EID VERPFLICHTET!!!
Was nehmen sich diese Typen eigentlich noch heraus. Schon jetzt führen sie sich auf, als wären sie die Großgrundbesitzer, die per „ORDER MUFTI“ diese Republik beherrschen und nach Gutdünken ihre Spielchen spielen. Das alles dient ja nur „UNSEREM SCHUTZ“! Wenn diese Typen von Schutz reden, können wir getrost davon ausgehen, dass sie uns massiv betrügen. Diese geplanten Vollmachten für Spahn sind nichts anderes als ein „Freibrief“ für alle Untaten, die er vorhat. Vordergründig steht da Impfpflicht, Immunitätsausweis und Coronaapp auf der Agenda. Damit ist die Kontrolle der Bevölkerung perfekt umgesetzt. Wohin weitere Maßnahmen führen, kann sich jeder ausmalen:
ENDLICH HABEN WIR DANN EINE RICHTIGE FÜHRUNG UND WIR MÜSSEN NICHT IMMER WÄHLEN GEHEN!!!
FAZIT
Mit solchen Maßnahmen werden Vorbereitungen getroffen, die in Richtung Diktatur weisen. Schon jetzt steht fest, daß der 31.03.2021 nicht das Ende der „Epedemiologischen Notlage nationaler Tragweite“ sein wird. Dieser Zustand bleibt uns erhalten bis zum „Nimmerleinstag“! Es erstaunt immer wieder, wie eine angeblich „Gefestigte Demokratie“ mit Leichtigkeit an die Wand gefahren werden kann. Solche simplen Vorgänge wie die Coronapandemie (die keine ist), wird zum Anlaß genommen, unser politisches Gefüge auseinander zu nehmen und um uns zu „versklaven“! Diese unseligen Politiker schaffen es dann auch noch, die Bevölkerung mitzunehmen, die dann auch noch Beifall klatscht.