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Diese haben immer ein Datum!
Ich wollte einmal sagen,was ich bei mir über ein Corona denke:
Dieses ist natürlich genauso etwas,was man nicht bei sich braucht.
Dabei ist es aber nicht schlimmstes,was es in Leben gibt.
Was aber wäre für ein Leben,wäre mit schlimmeren Dingen jedesmal so eine gleiche Geschichte. Solche schlimmeren Dinge sind z.B Krankheiten wie ein Krebs oder Schlaganfall.Ein Mensch kann auch nicht immer alles in Hand haben und von allem ein Macher sein wollen.
Angela Merkel blockiert Lobbyregister für die Bundesregierung
Die Amthor-Affäre brachte das Faß zum Überlaufen. Union und SPD mußten reagieren und versprachen, ein Lobbyregister zu schaffen. Was daraus geworden ist, könnte man als „Ultralight-Version bezeichnen. Transparenzpflicht Fehlanzeige! Das Kanzleramt als auch die Bundesministerien werden davon nicht tangiert.
Wer so reagiert hat, „Dreck am Stecken“! Was glauben diese Damen und Herren sich noch alles uns gegenüber erlauben zu können. Wie tief stecken Scholz und Merkel in der Wirecard-Affäre drin? Wer so reagiert muß befürchten, dass sie weiter erwischt werden bei ihren unsauberen Aktionen. Vermutlich sind da noch ganz dicke Brocken am köcheln, die die Kanzlerin unter den Teppich kehren will. Wie weit da auch Verstrickungen im Zusammenhang mit der Coronakrise, in Bezug auf die Pharmaindustrie, sichtbar würden, liegt offen auf der Hand. Wir müssen davon ausgehen, dass da Hand in Hand ganz trübe Dinge aktiviert werden, die dann zum Vorschein kämen.
Solche Aktionen der Kanzlerin zerstören weiter das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Regierung.
Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität
Art 1
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Wie wir erkennen können, beginnt die Aufzählung der Grundrechte mit der Nennung der Menschenwürde und der Grundrechtbindung der staatlichen Gewalt. Allein der Einstieg in die Grundrechte läßt keinen Zweifel aufkommen an der Schutzgewährung des Staates seinem Volk gegenüber. Dieses hohe ETHISCHE PRINZIP entspricht einer breiten Anerkennung oberster Prinzipien. Auch die verschiedenen politischen Parteien bekennen sich zu den elementaren Grundwerten unseres demokratischen Rechtsstaates, nämlich zu Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Diese Prinzipien sind eine Generalverpflichtung des Staates und sind unumkehrbar. Sie können nie infrage gestellt werden, da sonst die Struktur des Zusammenlebens seiner Basis beraubt würde. Wir leben in einer triebigen Welt, die Anforderungen anderer Art als im vergangenen Jahrhundert an uns stellt. Wir erleben erneut eine Umwälzung unserer derzeitigen industriegeprägten Lebensart, hin zu einer digitalisierten Welt, die sehr vorteilhaft für unsere Lebensgestaltung sein kann, aber auch durch technische Möglichkeiten zum Kontrollsystem der Menschheit abdriften kann. Hier sind dann die Grundrechte der Maßstab jeglichen Handelns. Alle gesetzlichen Vorhaben unterliegen der Vorgabe dieser Grundrechte. Diese stehen nie zur Disposition! Regierungen, die diese unveräußerlichen Rechte mit Gesetzesvorhaben unterlaufen, diskreditieren sich selbst und sind unter diesen Maßstäben zu entmachten. Da darf es keine Ausnahmen geben.
DIESE VORGABE IST UNANTASTBAR!!!
Nehmen wir nun das Verhalten unserer Regierung in der Coronapandemie unter die Lupe. Bei Notständen aller Art brauchen Regierungen einen Spielraum, um dem Notstand mit seinem möglichen Gefahrenpotential begegnen zu können. Das ist einvernehmlich und unter Beachtung der Grundrechte selbstverständlich. Auch muß der Regierung zugestanden werden Adhoc-Entscheidungen ohne Legitimation zum Nutzen der Bevölkerung zu treffen. Dies kann jedoch immer nur unter Dringlichkeit erfolgen und ist im Nachverfahren zu bewerten und ggf. den Rechten anzupassen. Ein Freibrief jeglicher Art ist weder zielführend noch nachhaltig und somit ausgeschlossen. So gesehen, gibt es klare Regeln wie einer Gefahr zu begegnen ist.
Wir haben im Frühjahr erlebt, dass mit dem Eintreffen der Pandemie bei uns im Land eine politische Krise ausbrach und anfänglich ein zielführendes Regierungshandeln ausblieb. Erst, nachdem die epidemische Notlage nationaler Tragweite vom Bundestag aktiviert wurde, erfolgte politisches Handeln in Rekordgeschwindigkeit. Obwohl ein vollkommen ausreichendes Infektionsschutzgesetz aktiv war, was zu der Beherrschung der Pandemie völlig gelangt hätte, wurde das Infektions- schutzgesetz in einer Weise geändert, welches dem Gesundheitsministeriun Sonderrechte einräumte, die einer Ermächtigung gleich kommt.
Vorab wurde von der Regierung der Lockdown für das ganze Land beschlossen und umgesetzt. Dieser Lockdown führte zu massiven Einschränkungen der Grundrechte. Erstmalig nach dem 2. Weltkrieg erlebten wir den Gewaltstaat, der unsere Grundrechte außer Kraft setzte. Aufgrund der Pandemie trug die Bevölkerung diese Maßnahmen mit. Im Laufe des Lockdowns, mit seinen radikalen Maßnahmen, kam es zu ersten Klagen, die sich gegen die angeordneten Maßnahmen richteten. Vor allem wurde auch die Versammlungsfreiheit und andere Beschränkungen der Grundrechte eingeklagt. Im Laufe der Zeit wurden die Maßnahmen des Lockdowns zurückgenommen.
Trotz Antrag von Parteien im Bundestag wurde die Grundlage aller Maßnahmen, nämlich „die epidemische Notlage nationaler Tragweite“ nicht zurückgenommen. Seit dieser Zeit ist die Legislative, der Bundestag, nicht mehr Herr des Geschehens. Durch Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist der Gesundheitsminister Herr des Verfahrens. Anordnungen von seiten des Ministeriums werden von den Ländern umgesetzt, da alle Gesundheitsanliegen Ländersache sind.
Aus der Situation heraus hat sich ein nicht legitimiertes Gremium herausgebildet, aus Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, welches sich ermächtigt und rechtswidrig Maßnahmen beschließt, die nicht von der Verfassung bzw. dem Grundgesetz gedeckt sind. Diese Rechtsbrüche führten zu massenhaften Klagen und denen wurde von den Gerichten in den meisten Fällen Recht zuerkannt.
Mit dem erneuten Lockdown wird von diesem Gremium in gleicher Weise verfahren. Sie ermächtigen sich und ordnen an. Dabei werden wieder die Grundrechte mißachtet, was zur nächsten Klagewelle führt. Jetzt sollen diese widerrechtlich angeordneten Maßnahmen nachträglich durch Gesetzesänderung vom Bundestag beschlossen werden.
FAZIT
Wir erleben eine Zeit des Staatsunrechts, welches in übergriffiger Weise unsere Lebenweise verändert, kontrolliert, sanktioniert und damit gegen unsere Verfaßtheit verstößt. Dies Vorgehen gleicht einer Diktatur. Sie kann nicht durch das Pandemiegeschehen entschuldigt werden. Alle diese politischen Vorgänge haben keine Rechtsgrundlage und verstoßen gegen unsere zugesicherten Verfassungsrechte. Alle im Artikel 1 unserer Grundrechte verpflichtenden Vorschriften, die das Regierungshandeln bindet, werden mißachtet und das Recht gebrochen.
DIES IST EINER DEMOKRATISCHEN REGIERUNG UNWÜRDIG, VERLETZT UNSERE MENSCHENWÜRDE UND SCHRÄNKT UNSERE ZUGESICHERTE FREIHEIT EIN!!!