Am 8.9.2020 gipfelte der …
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Am Anfang seiner Amtszeit hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier ein paar Erhard-Bilder im Wirtschaftsministerium aufgehängt und einen Saal nach ihm benannt. Es sollte nach Aufbruch ausschauen, mehr Marktwirtschaft, „Wohlstand für Alle“ nach dem Vorbild des großen Designers der Marktwirtschaft und so. Geblieben ist davon das glatte Gegenteil:
Noch mehr Subventionen gegen Subventionen
Beim Autogipfel soll morgen über „Hilfen“ für die Autoindustrie geredet werden; noch mehr Hilfen. Schon heute erhält 10.000 Euro Subvention, wer ein ungeliebtes Elektroauto kauft. Diese Subvention kommt: vom Steuerzahler.
CSU-Chef Markus Söder forderte im vorhinein bereits zusätzliche „Hilfen“ für das „Herz der Industrie“. Er will die Autoindustrie mit weiteren zehn Milliarden Euro für Batteriezellforschung und -produktion in Deutschland anschieben und fordert „Hilfen“ auch für Verbrenner. Das ist echte Söder-Logik. Erst spendiert man Subventionen, damit sich E-Autos gegen Verbrenner durchsetzen, und dann Subventionen für Verbrenner, damit keine E-Autos gekauft werden. Vermutlich kommt bald die Forderung nach noch höheren Subventionen für E-Autos, weil mit Subventionen für Verbrenner jeder Verbrenner kauft. Das ist die Logik der Staatswirtschaftler: Teurer wird’s immer, helfen tut’s nimmer.
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Auch dieser Gipfel war nur virtuell – wie in der Corona-Zeit üblich wurde per Videokonferenz über Wege aus der Krise beraten, in diesem Fall über Maßnahmen für die kriselnde Autoindustrie. Unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen weitere Mitglieder der Bundesregierung und Ministerpräsidenten von Bundesländern mit großen Automobilstandorten sowie Vertreter der Hersteller und der Gewerkschaften teil. „Deutschland soll ein technologieoffener, global führender Standort für die Automobilwirtschaft der Zukunft bleiben“, hieß es anschließend.
Der sogenannte „Autogipfel“ fasste allerdings keine Beschlüsse. Arbeitsgruppen sollen nun weitere Hilfen für die angeschlagene Schlüsselindustrie prüfen. Bis zum nächsten Treffen im November solle untersucht werden, wie ein marktwirtschaftliches Konzept zur Kapitalstärkung von Zulieferern entwickelt werden könne, teilte das Kanzleramt mit.
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Die ZEIT – Virtueller Totengräber der Autoindustrie
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Das meint ´Nazi und Rassist Björn Höcke` zum Thema:
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